Italien

[Erich]

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Kommentar
Italien unter Berlusconi bietet ein bestürzendes Bild

Von Gregor Hoppe, ARD-Hörfunkstudio Rom

Erinnern Sie sich zufällig daran, was in Italien los war, als Silvio Berlusconi zum letzten Mal eine Wahl verlor? 2006 war das, und tage- und wochenlang sprach der heutige Premier davon, die Linke habe den Urnengang manipuliert. Sein eigener Innenminister widersprach, alle versuchten, den Tobenden zu besänftigen, durch Verweise auf das Vertrauen in die Institutionen, das auf diese Weise zerrüttet werde. Es half nichts.

Silvio Berlusconi spricht, wann immer ihm etwas gegen den Strich geht, von einem Komplott der Linken. Hätten die Verfassungsrichter gestern - und zwei von den 15 hatten mit ihm immerhin im Mai noch privat zu Abend gegessen - mehrheitlich für sein Immunitätsgesetz gestimmt, wäre das kein politisch motiviertes Urteil gewesen. So aber verwarfen sie mit Hinweis auf den Gleichheitsgrundsatz mehrheitlich das Gesetz. Und müssen sich nun vom Regierungschef als von der Linken gesteuert beschimpfen lassen.
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Stand: 08.10.2009 16:31 Uhr

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Entgleisungen des italienischen Premiers
Für viele EU-Politiker ist Berlusconi ein rotes Tuch

Seit Jahren reiht Silvio Berlusconi eine Peinlichkeit an die nächste, ob im Umgang mit anderen EU-Regierungschefs oder bei Auftritten im Europa-Parlament. Dort nutzen einige jetzt die Gunst der Stunde und reiten Attacken gegen den Italiener. Im Mittelpunkt dabei: Berlusconis Medienmacht.
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Stand: 08.10.2009 20:58 Uhr

dieser Berlusconi ist schlicht peinlich, aber der Leitartikel der FTD hat auch was für sich:
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08.10.2009, 19:18
Italien
Schützt Berlusconi!
Leitartikel
Auch wenn der italienische Ministerpräsident gegen Gesetze verstoßen hat - es kann nicht die Befugnis von einigen Richtern sein, ihn aus dem Amt zu drängen. Die Entscheidung muss vielmehr beim Volk liegen: Wenn die Italiener Strafe für Berlusconi wollen, müssen sie ihn abwählen.
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ganz ehrlich: wir haben hier in Deutschland mit so gegensätzlichen Politikern wie Herbert Wehner und Franz Josef Strauß gelebt und gelitten, aber wir haben sie letztendlich verkraftet.
Wieso sollte die EU nicht auch einen Berlusconi verkraften können?

Dazu ein Hinweis auf den nächsten Weltspiegel am Sonntag:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.daserste.de/weltspiegel/beitrag_dyn~uid,wtgywmx1chwmbkzn~cm.asp">http://www.daserste.de/weltspiegel/beit ... kzn~cm.asp</a><!-- m -->

Italien

Das System Berlusconi

Sendeanstalt und Sendedatum: BR, Sonntag, 11. Oktober 2009

Zum zweiten Mal kassierte das Verfassungsgericht ein für Berlusconi maßgeschneidertes Gesetz, das den umstrittenen Regierungschef vor der Strafverfolgung durch die Justiz schützen soll.....

Dieser Text informiert über den Fernsehbeitrag vom 11.10.2009. Eventuelle spätere Veränderungen des Sachverhaltes sind nicht berücksichtigt.