Iran

[Patriot]

Solange nicht Teile des Regimes und des Militärapparates(vorallem die Garde) bereit sind das System von Oben zu reformieren können noch so viele Menschen streiken und protestieren und keine einzige Änderung hervorrufen.

Eigentlich passiert doch genau das. Das System der IRI wird seit einigen Jahren massiv von oben, speziell von der Garde, umgekrempelt. Die Entwicklung geht gerade in Richtung einer Militärdiktatur. Dessen hatte man sich vor 30 jahren bereits mal entledigt.

Insofern gebe ich dir Recht, es sind auffällig viele Nicht-Geistliche bzw. ehemalige oder aktive Kommandanten der Garden in höheren Verwaltungsposten. Eine Entwicklung die auch durch Ahmadinejads auftauchen beschleunigt wurde. Das ist aber keine rein vom Militär ausgehende Entwicklung, sondern bewusst durch Khamenei in Gang gesetzte. Er stützt seine Macht mehr aufs Militär als auf die Geistlichkeit. Der "Vorsteher" der "Gardenpolitiker", Ahmadinejd wäre ohne Khameneis wohlwollen doch garnicht so weit gekommen.
Meiner Meinung nach beobachten wir wie du bereits sagtest durchaus eine Transformation zur Militärdiktatur, aber keine in der Generäle den Klerikern das Heft aus der Hand reißen. Die Majlise Khobregane Rahbari(Expertenrat) wird auch in Zukunft einen Geistlichen als Revolutionsführer und somit zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte ernennen und keinen weltlichen General.
Aber worauf ich hinaus wollte, war eigentlich eine Wende um 90 Grad in der Teile der Eliten das System liberaler gestalten.

Nur wenn wenigstens eine schemenhafte Symbolfigur wie die eines Reformer-Präsidenten einer halbswegs konkreten Bewegung vorsteht besteht die Möglichkeit der konservativen Elite Paroli zu bieten. Das haben wir damals bei Khatami beobachten können, als Khamenei durch Proteste der Bevölkerung und Khatamis persönlichem Protest daran gehindert wurde liberale Zeitungen dicht zu machen.

Da bin ich etwas anderer Auffassung. Die beiden Legislaturperioden Khatamis zeigen mir, dass ein reformorientierter Präsident die Sachlage nicht verändert. Der Job birgt alleine keine ausreichende Macht. Dazu bedarf es Einfluss in den verschiedenen Gremien/Organen der Republik und nicht zuletzt Einfluss auf den religiösen Führer und die Streitkräfte. Genau hier liegt der Trumpf Ahmadinejads und seiner Fraktion für die er steht. So genial das System zweier Armeen und einer Volksmiliz im Prinzip ist, so gefährlich sind diese "Tools" offenbar, wenn sie sich verselbstständigen und plötzlich eine dominierende Rolle im politischen System für sich beanspruchen. Das ist sogar richtig übel und wenn ich an das Potential von Pasdaran und Basij denke, wüsste ich nicht welcher Politiker, Geistliche, welche Instanz dagegen anstinken sollte. Die können enormen Druck (insb. auch ökonomischen) produzieren und besitzen ausreichend lange Tentakeln. Genau das erleben wir gerade. Das Establishment hat dadurch inzwischen einen heiden Respekt/Angst vor Ahmadinejad und dem was dahinter steht. Einzig und allein aus diesem Grund wehren sich die Reformer so vehement. Das Motiv derer die auf Straße gehen ist sicher weit vielschichtiger.

Stimme ich dir zu. Das ist ja auch das was ich meine, nur mit dem Unterschied, dass ein Reformerpräsident die Macht hat weiteren reaktionären Entwicklungen in der Gesetzgebung/Gesellschaft entgegen zu treten. Er würde am System selbst nichts ändern können, aber eine "Talibanisierung" mit dem Rückhalt der Bevölkerung aufhalten.

Unter Iranern bezeichnet man Khamenei als den Turbantragenden Kaiser(Shahe Amamedar). Wenn man bedenkt, dass nicht der vom "Volk gewählte" Präsident die Richtlinienkompetenz inne hat, sondern der Oberste Rechtsgelehrte, welcher sein Gremium von Gesetzesprüfern ernennt, die praktisch alles aus dem Parlament blockieren, was nach Reform zugunsten der Bevölkerung riecht und er den Oberbefehl über alle Streitkräfte hat, trifft diese Aussage durchaus zu.

Khamenei wird seiner Aufgabe als Wahrer und Vermittler nicht gerecht. Der Respekt für diesen Posten ist bisher nur so groß gewesen, dass man von den vorhandenen Hebeln der Verfassung keinen Gebrauch gemacht hat. Mal schauen, was sich noch so ergibt.

Sollte Khamenei zu sehr Position gegen Rafsandjani beziehen, könnte er von diesen Hebeln eventuell gebrauch machen.

Hi, glaubst Du, dass Mussawi soweit "im Regime" steht, dass er eine solche Alternative ist?

Er nicht mehr, aber seine Gönner....Rafsandjani und Khatami z.B. wobei Ersterer mehr Finger in den Machenschaften des Regimes hat als Zweiterer.