25.02.2009, 20:52
Zitat:Schweizer Soldaten sollen vor Piraten schützen
(ap) Der Bundesrat will Soldaten für die EU-Mission «Atalanta» zum Schutz vor Piraten am Horn von Afrika zur Verfügung stellen. Sie sollen Schiffe schützen und Angriffe von Piraten abwehren. Militärische Offensiven sind nicht vorgesehen. Der militärische Einsatz der Schweiz ist auf 30 Personen begrenzt.
Eine Beteiligung der Schweiz an der EU-Mission NAVFOR Atalanta begrenze sich auf einen militärischen Einsatz für den Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms (WFP) und könne gegebenenfalls auf den Schutz von schweizerischen Frachtschiffen im Gebiet der Mission ausgedehnt werden, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch mit.
Eine militärische Offensive gegen die Piraten an Land oder im Wasser, die über das Schutzmandat der Militärpolizei hinausginge, sei ausgeschlossen, hiess es. Zur Verfügung gestellt werden ein medizinisches Team, höchstens vier Stabsoffiziere, zwei Teams der Aufklärungs- und Grenadierformationen der Armee und drei Spezialisten für juristische Fragen.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/bundesrat_will_sich_mit_soldaten_an_einsatz_gegen_piraten_beteiligen__1.2092729.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/b ... 92729.html</a><!-- m -->
Nach dem Willen des Bundesrates soll es also doch losgehen. Das Parlament müsste dem Einsatz aber zustimmen (es bräuchte zuerst eine Änderung des Militärgesetzes), die SVP hat bereits das Referendum angekündigt.
Ich stehe dem Einsatz noch skeptische gegenüber, da die Schweizer Armee gar kein Personal hat, das für solche Einsätze ausgebildet ist. In Frage kommen für mich nur Grenadiere, bzw. das Aufklärungsdetachement 10. Bis sich die Politik entschieden hat, könnte man die Einheit allerdings entsprechend trainieren.
Ich frage mich in dem Zusammenhang auch, wie die Regierung der Schweiz reagiert, falls ein schweizrisches Schiff gekapert und die Besatzung irgendwo in Somalia festgehalten wird. Einen Antiterroreinsatz wie denjenigen der Franzosen bei der Le Ponant kann ich mir auch mit militärischer Präsenz nur schwer vorstellen.