Iran

[hunter1]

Fand zwar in der EU statt, betrifft aber in erster Linie den Iran (bzw. dessen zukünftige Politik mit der EU):

Volksmujahedin von EU-Terrorliste gestrichen
Die Aussenminister folgen dem Urteil des EU-Gerichts

Der tschechische Europaminister Vondra machte an der Pressekonferenz nach dem Treffen deutlich, dass die Aussenminister den Entscheid eher widerwillig trafen. Mindestens ein Land habe Widerspruch angemeldet, sagte Vondra. Damit ist Frankreich gemeint, und es ist bekannt, dass auch Belgien und Deutschland keine Freude daran haben, dass die Volksmujahedin nun wieder Zugriff auf ihre Konten haben werden. Begeistert zeigte sich natürlich die betroffene Organisation, die seit sieben Jahren vor britischen und EU-Gerichten gegen ihren Eintrag auf der Liste gekämpft hatte. Die Chefin der Volksmujahedin, Maryam Rajavi, liess verlauten, nun sei der Appeasement-Politik der EU gegenüber dem iranischen Regime endlich ein Ende gesetzt worden. Teheran selber sprach von einem verantwortungslosen Entscheid.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/international/volksmujahedin_von_eu-terrorliste_gestrichen__1.1791275.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/internati ... 91275.html</a><!-- m -->