18.01.2009, 15:05
Zitat:Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal).
Ich bin mir nicht wirklich sicher das hinter den Ermittlungen eine Substanz steckt, seien wir mal ehrlich die AKP kontrolliert mittlerweile grosse Teile der staatlichen Institutionen. Die türkische Polizei die die Ermittlungen führt ist ohnehin von oben bis unten von Islamisten unterwandert. Wer glaubt das die Ergenekon Ermittlungen nach rechtsstaatlichen Grundlagen geführt der kennt sich mit den Strukturen des türkischen Staates nicht aus und unterschätzt den grossen Einfluss der Regierung auf die staatlichen Institutionen in der Türkei !
Zitat:Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert.
Es wäre mal nett wenn du mir sachlich erklären würdest warum die kemalisteischen Strukturen im türkischen Staat verkrustet seien !
Zitat:Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres.
Ich gehe mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 - 100% davon aus das das Szenario eintritt das die Türkei auf einer der beiden Seiten kippt, auf jeden Fall wird sich die Türkei nicht zu einer europäisch geprägten Demokratie entwickeln ! Wichtige strukturelle Reformen wie im Bereich der Gewaltenteilung und Reformen zur Stärkung des Mehrparteiensystems wurden seit dem Amtsantritt der Regierung Erdogan imm Jahr 2002 nicht im Angriff genommen. Immer noch haben Regierung und Staatspräsident ein wichtiges Wort bei der Besetzung von Posten im Staatsdienst mitzureden, weiterhin können die Parteiführer innerhalb der eigenen Partei wie unangefochten wie Diktatoren herrschen und ihre innerparteiliche Opposition kleinhalten. Selbst wenn die politische Macht des Militärs zurückgedängt ist, so fehlt der Türkei immer noch ein funktionierendes Mehrparteiensystem und eine Gewaltenteilung von Exekutive, Judikative und Legislative sowie eine feste Verankerung des demokratischen Denkens in der Bevölkerungsmehrheit.
Fazit: Die Türkei wird auf absehbarer Zeit kein funktionierender demokratischer Staat eurpäischen Vorbilds werden können genausowenig wie als das Afghanistan in 100 Jahren die Schweiz Zenralasiens wird.