Israel-Palästina

[Erich]

....

Die einzig funktionierende Lösung wäre, das Apartheitsregime in Israel zu entmachten und einen gemeinsamen Staat für alle Religionen und Ethnien zu schaffen! Sprich: Gleiche Rechte für alle, in einem gemeinsamen Staat! Dafür muss kein einziger Mensch sterben. "Nur" müsste eben ein Umdenken stattfinden.

Der neu zu gründende Staat müsste ganz elementar gleiche Bürgerrechte für alle Ethnien und Religionen bieten. ....

ob ein solcher gemeinsamer Staat nach Jahrzehnten der ethnischen Konflikte auf einer tragfähigen Grundlage stehen würde wage ich zu bezweifeln.
In der Theorie würde dieser Staat ja auch dem Schutz der jüdischen Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sein, in der Praxis dürften die gegenseitigen Vorbehalte und die Scharfmacher auf beiden Seiten dazu führen, dass ein neuer ethnischer Bürgerkrieg ausbricht.

Nein, die aktuelle Konfliktlage lässt einen solchen Staat nicht zu.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gazastreifen278.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gazastreifen278.html</a><!-- m -->

Situation der Menschen im Gazastreifen
"In den OP-Sälen liegen nur Zivilisten"

Die Lage der Menschen im Gazastreifen wird immer verzweifelter. 21.000 Palästinenser suchen nach einer Bleibe, für Operationen fehlen die einfachsten Hilfsmittel, Krebs- und Dialysepatienten gelingt es nicht mehr, in die Klinik zu kommen. Und nun droht auch noch Hunger.

Von Clemens Verenkotte, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv
....
Stand: 10.01.2009 15:13 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gazastreifen276.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gazastreifen276.html</a><!-- m -->

Angriffe im Gazastreifen
Kriegstag 15 - und kein Ende in Sicht

Die israelische Offensive gegen die radikal-islamische Hamas geht ungeachtet der Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe in die dritte Woche. Nach eigenen Angaben flog das israelische Militär Luftangriffe auf mehr als 40 Ziele im Gazastreifen und kündigte eine weitere Ausweitung der Offensive an. In Flugblättern warnte die Armee die Bevölkerung vor Bombardierungen. Auch die Hamas setzte ihre Attacken unvermindert fort und feuerte erneut Raketen auf den Süden Israels. Auf beiden Seiten gab es Opfer. Eine eigentlich geplante dreistündige Feuerpause, die Hilfslieferungen ermöglichen sollte, wurde laut Aussage des ARD-Korrespondenten Oliver Mayer-Rüth von beiden Seiten immer wieder gebrochen.

...
Stand: 10.01.2009 17:11 Uhr

keine guten Voraussetzungen für ein Zusammenleben, wohl aber für das Aufschaukeln neuer Konflikte;
und dass zwei dasselbe tun, dieses tun aber sehr unterschiedlich gewertet wird, sehen wir sogar in unseren Medien
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/283/453970/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/283/453970/text/</a><!-- m -->

10.01.2009 8:43 Uhr
Gaza-Konflikt
Der Handy-Krieg

Unheimliche SMS-Botschaften: Ungeachtet der UN-Resolution für eine Waffenruhe setzt Israel seine Angriffe im Gaza-Streifen fort. Die radikalislamische Hamas droht in massenhaften Kurzmitteilungen mit Vergeltung, Israel informiert die Bewohner des Gaza-Streifens per Mobiltelefon über Angriffe.
...

Wenn ein solch säkulärer Staat das gemeinsame Ziel wäre (was ich bezweifle) müsste der Weg über eine freiwillige Annäherung gehen.
Das heißt, dass zunächst zwei eigenständige Landesteile oder Staaten bestehen müssten - und wohl auch noch eine neutrale Zone "Jerusalem" mit einer gemeinsamen Hauptstadtregion -, die allenfalls über einige gemeinsame Aspekte des staatlichen Handelns verbunden wären, eine gemeinsame Währung mit einer nach Art der EZB unabhängigen Zentralbank zum Beispiel, oder eine zumindest in der "neutralen Zone" gemischte, gemeinsame Polizei.
Aus diesen Ansätzen müsste dann die Kooperation und letztendlich ein gemeinsames Handeln auf immer mehr Sektoren der Politik erfolgen.

Momentan aber - und das wird wohl auch die nächsten Jahrzehnte so sein - werden die Palästinenser kaum freiwillig staatliche Hoheiten aus der Hand geben, die ihnen seit Jahrzehnten vorenthalten wurden.
Das heißt, dass den Pallis zunächst ein eigener Staat mit so viel Staatshoheit wie möglich und so wenig "Fremdherrschaft" wie nötig gewährt wird, so viel "Fremdherrschaft" wie nötig, um dauerhaft Frieden und Sicherheit in der Region zu gewährleisten. So könnten etwa internationale Schutztruppen "bis auf Weiteres" die Grenzsicherung und die Grenzkontrollen (Schmuggel) eines solchen palästinensischen Staates übernehmen.

Jetzt muss er als ersten Schritt zu einem dauerhaften Frieden aber erst einmal einen Arbeitsplan, eine "road map" für einen neuen Waffenstillstand geben:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/294/453980/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/294/453980/text/</a><!-- m -->

10.01.2009 12:32 Uhr

Krise in Nahost
Steinmeier fordert Arbeitsplan für Waffenstillstand

Unterstützung aus Deutschland: Außenminister Steinmeier hat sich in Kairo in die Vermittlungsbemühungen für eine Waffenruhe im Gaza-Streifen eingeschaltet - und Ägypten ein konkretes Hilfsangebot unterbreitet.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Steinmeier-auf-Nahost-Reise-Deutsche-sollen-Grenze-nach-Gaza-sichern/459197.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 59197.html</a><!-- m -->

Steinmeier auf Nahost-Reise
Deutsche sollen Grenze nach Gaza sichern

Die Kämpfe zwischen Israel und Hamas gehen weiter, Außenminister Steinmeier ist auf Vermittlungsmission in den Nahen Osten gereist. Ägypten versprach er Hilfe bei der Grenzsicherung in Richtung Gaza. Von einer Blauhelm-Mission hält Steinmeier dagegen wenig.
...

FTD.de, 16:11 Uhr