Ukraine

[Erich]

noch zur Regierungkrise der Ukraine:
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Kaukasuskonflikt spaltet ukrainische Regierung

Die Rede ist von einem "Putschversuch": In der Ukraine machen sich Präsident und Regierungschefin gegenseitig für das Scheitern der Koalition verantwortlich. Tatsächlich zerbrach das Bündnis vor allem am Kaukasuskonflikt.

m Parlament habe sich "de facto eine neue parlamentarische Koalition gebildet", sagte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko nach Angaben der Agentur Interfax am Mittwoch in Kiew. Er warf seiner Regierungschefin Julia Timoschenko einen "Putschversuch" vor. Timoschenko habe sich mit der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen seines Widersachers Viktor Janukowitsch sowie mit den Kommunisten verbündet. Juschtschenko schloss vorgezogene Wahlen nicht aus.
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FTD.de, 16:48 Uhr

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Leitartikel
Eine Katastrophe für die Ukraine

Die prowestliche Regierungskoalition in der Ukraine ist nach monatelangen internen Machtkämpfen auseinandergebrochen. Einen schlechteren Zeitpunkt dafür könnte es kaum geben.
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Eine kluge Führung könnte den Gipfel zwischen EU und Ukraine in der kommenden Woche nutzen, die Perspektiven für einen künftigen Beitritt zu verbessern. Juschtschenko, der noch während der Orangen Revolution 2004 eher den besonnen Part spielte, spielt hingegen Vabanque und strebt offenbar eine Neuwahl an. Bessere Argumente kann man den Gegnern einer Aufnahme der Ukraine in Nato und EU nicht liefern.
Die Motive des Präsidenten für diesen Schritt sind durchsichtig. Im kommenden Jahr treten Timoschenko und er als Gegner bei der Präsidentenwahl an. Die Ministerpräsidentin führt deutlich in den Umfragen und hat anders als Juschtschenko auch Unterstützer in der russischsprachigen Ostukraine. Aus Rücksicht auf die Empfindlichkeiten der dortigen Bevölkerung hat sich Timoschenko zum Kaukasuskonflikt bisher zurückhaltend geäußert.
Juschtschenko aber legt ihr dies als Kniefall vor Russland aus und strebt selbst die Rolle des Nationalhelden an. Es ist äußerst fraglich, ob ihm dies bei der Wahl helfen wird. Für das Land aber ist es in jedem Fall eine Katastrophe.

FTD.de, 16:07 Uhr