Türkei

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Verfassungsgericht_zur_AKP_Eine_Warnung_eine_ernsthafte_Warnung/392406.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 92406.html</a><!-- m -->

Verfassungsgericht zur AKP
"Eine Warnung, eine ernsthafte Warnung"

Es war äußerst eng: Nur weil eine Richterstimme fehlte, ist die türkische Opposition mit einem Verbotsantrag gegen die AKP gescheitert. Der Gerichtspräsident bezeichnete das Urteil als Signal an die Partei von Regierungschef Erdogan.

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FTD.de, 18:20 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/akpverfahren102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/akpverfahren102.html</a><!-- m -->

Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts
Die AKP wird nicht verboten

Die türkische Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird nicht verboten. Das Verfassungsgericht in Ankara wies einen Antrag auf Auflösung der Partei ab. Allerdings entzog das oberste Gericht der Türkei der islamisch orientierten Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einen Teil der finanziellen Unterstützung des Staates.
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Stand: 30.07.2008 18:52 Uhr

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31.07.2008 19:07 Uhr

Regierungspartei AKP bleibt erlaubt
Türkei entgeht Staatskrise

Seit Monaten verschärfen sich in der Türkei politische Spannungen - nun sorgt eine Entscheidung des Verfassungsgerichts für Überraschung. Die Regierungspartei AKP bleibt erlaubt - obwohl die Mehrheit der Richter für den Verbotsantrag der Staatsanwaltschaft stimmte.
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