Türkei

[Erich]

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Kommentar
Türkische Turbulenzen

Von Rainer Hermann

14. Juli 2008 Die Türkei steht vor einer Zerreißprobe. Das Verfassungsgericht wird schon bald über den Antrag des Generalstaatsanwaltes entscheiden, die Regierungspartei AKP zu verbieten, und vieles spricht dafür, dass die Richter ihm folgen werden. Ein anderer Teil der Justiz erhebt indes Anklage gegen Mitglieder einer Untergrundbande, die sich den Namen „Ergenekon“ gab und beschuldigt wird, einen Staatsstreich vorbereitet zu haben. Unter den Verhafteten befinden sich zwei pensionierte Vier-Sterne-Generale. ...

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Es bleibt die Frage, wohin die AKP oder eine „AKP II“ die Türkei führen würde. Für eine Islamisierung des Landes gibt es keine Indizien. Aus den Islamisten der neunziger Jahre sind konservativ-islamistische Demokraten geworden. Nicht ihre Politik ist umstritten, denn die AKP setzt lediglich die Politik des Reformers Turgut Özal aus den achtziger Jahren fort. Umstritten ist nur ihr religiöser Lebensstil - und dass dieser nun mit der Berufung von AKP-Anhängern in Führungspositionen des Staates Einzug hält, die bisher der alten urbanen Elite vorbehalten waren. Eine Demokratie hält das aus.