29.12.2003, 16:30
@Rehad
Das Volk wählt die Länderparlamente, das Parlament die Landesregierung und die Regierung bestimmt die BRat Vertreter. Durchaus demokratische Legitimationskette. Da begegnet einem kein Wächter- oder Expertenrat.
Irgendwie scheinst du mir das Verhältnis Regierung (Exekutive) und Parlament (Legislative) zu mißverstehen. Die Regierung muss Gesetze ausführen, die das Parlament verabschiedet. Sie hat kein Recht Gesetze zu machen, sondern lediglich ein Initiativrecht.
Das Parlament wählt allerdings die Regierung, so daß die Regierungsfraktionen die Mehrheit im Parlament haben. Macht allerdings auch Sinn, warum sollte die Regierung gegen das Parlament regieren? (Meine jetzt nicht Präsidialverfassungen wie F oder die USA!)
Zum zweiten Teil, es gibt in D nicht "den" Meinungsmacher. Das Meinungsbild kommt in Presse und Fernsehen kommt mir durchaus vielfältig vor. Es gibt daher viele "Aufträge" und jeder kann dem "Auftrag" folgen, der ihm am besten passt. Wie soll es denn anders gehen?
P.S. Eigentlich geht es hier um den iran, daher nochmal dazu; Gibt es im Iran mit den Mullahs nicht auch "Auftraggeber" für die Wahlen?
Das Volk wählt die Länderparlamente, das Parlament die Landesregierung und die Regierung bestimmt die BRat Vertreter. Durchaus demokratische Legitimationskette. Da begegnet einem kein Wächter- oder Expertenrat.
Irgendwie scheinst du mir das Verhältnis Regierung (Exekutive) und Parlament (Legislative) zu mißverstehen. Die Regierung muss Gesetze ausführen, die das Parlament verabschiedet. Sie hat kein Recht Gesetze zu machen, sondern lediglich ein Initiativrecht.
Das Parlament wählt allerdings die Regierung, so daß die Regierungsfraktionen die Mehrheit im Parlament haben. Macht allerdings auch Sinn, warum sollte die Regierung gegen das Parlament regieren? (Meine jetzt nicht Präsidialverfassungen wie F oder die USA!)
Zitat:Schon Karl Popper sagte, dass demokratie nicht Volksherrschaft ist, nie war und sein sollte. Die gewählten Politiker und und Nicht-Politiker sind Vertreter des Volkes aber nicht das Volk selbst. Der Prozess vor der Urne ist gewichtiger als das Ergebniss selbst, siehe Mediendemokratie. Wenn da Volk den Auftrag der Meinungsmacher folgt, so hat nicht das Volk gewählt, sondern die Führer des VolkesErklär mir den ersten Teil deines Demokratieverständnisses doch mal genauer.
Zum zweiten Teil, es gibt in D nicht "den" Meinungsmacher. Das Meinungsbild kommt in Presse und Fernsehen kommt mir durchaus vielfältig vor. Es gibt daher viele "Aufträge" und jeder kann dem "Auftrag" folgen, der ihm am besten passt. Wie soll es denn anders gehen?
P.S. Eigentlich geht es hier um den iran, daher nochmal dazu; Gibt es im Iran mit den Mullahs nicht auch "Auftraggeber" für die Wahlen?