Iran

[Rehad]

bastian postete

All diese sind mir ein begriff, aber man kann nichts daran ändern, dass die Gewaltenteilunh in BRD weit weniger ist als z.B. in Frankreich. Nochmal Menschen wählen Bundestag Bundestag wählt Regierung. Hier gibt es keine Trennung. Ferner "wählt" Volk Bundesrat, Bundesrat und Bundestag wählen Bundesverfassungsgericht. Ein PDS man als Richter wird man z.B. vermissen.

Die BRD ist sicherlich eine Demokratie, aber man sollte nicht alles weiß anmalen und meinen wir würden vor der Ende der Geschichte stehen.

Schon mal was von "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" Art.20 II GG gehört? Das bedeutet, daß jede staatliche Machtausübung irgendwie demokratisch legitimiert sein muss. Die große Macht des Parlaments bedeutet Demokratie und keinen Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip.
Frankreich ist ein Präsidialstaat, die gewalt ist nicht mehr und nicht weniger geteilt als in D. Frankreich ist ein Zentralstaat, die BRD nicht.

Wieso "wählt" in Anführungszeichen?

Die Wahlen werden nicht an der Urne bestimmt, sondern in den Köpfen der Menschen und die wiederrum wird durch Sozialisation und Meinungsmacher bestimmt, sei es Schule und Bildung oder Medien

Und jetzt?
Ergebnis ist die Entscheidung an der Urne. Was ist daran undemokratisch?

Demokratie bedeutet Herrschaft der Mehrheit, aber auch daß die heutige Minderheit die Chance auf Mehrheit haben muss.

Weil das Volk die Bundesländer wählt und nicht direkt dem Bundesrat, d.h. während der Wahl ist és der überwiegende Teil der Bevölkerung nicht bewußt, dass sie eine Schattenregierung wählt, sonst würden die Entscheidungen anders aussehen.
Gewaltenteilung bedeutet, dass die Gewalten von einander unabhängig sind. Das heißt z.B. das Parlament Entscheidungen treffen kann die die Regierung ausführen muss und nicht dass die Regierung durch das Parlament die Gesetze selbst bestimmt.
Es besteht kein Widerspruch zwischen gewaltenteilung und Demokratie, s. Frankreich, wenn beide von Wahlen ausgeht.
Die Denker der Aufklärung waren sich wohl voll bewußt, dass sie versucht haben die Judikative vom Volk und Politik zu befreien, sonst ist es nicht gewährleistet, dass sie neutral im Sinne von gerecht urteilen.

Schon Karl Popper sagte, dass demokratie nicht Volksherrschaft ist, nie war und sein sollte. Die gewählten Politiker und und Nicht-Politiker sind Vertreter des Volkes aber nicht das Volk selbst. Der Prozess vor der Urne ist gewichtiger als das Ergebniss selbst, siehe Mediendemokratie. Wenn da Volk den Auftrag der Meinungsmacher folgt, so hat nicht das Volk gewählt, sondern die Führer des Volkes.