Türkei
@Thomas Wach

Zitat:anstatt sich inhaltlich auch kritisch mit der AKP, aber auch einem völlig verkrusteten kemalistischen Elitensystem in der Türkei auseinanderzusetzen....


Die Aussage mit dem verkrusteten, kemalistischen Elitensystem finde ich etwas zu einseitig. Mir kommt es so vor als macst du das Militär, die Justiz und die Bürkratie für alles Übel in der Türkei alleine verantwortlich. Wenn du beispielsweise von einem verkrusteten Parteiensystem sprechen würdest, so müsste ich solch einer Aussage zu 100 % zustimmen. Die türkische Demokratie leidet meiner Meinung nach hauptsächlich an einem schwachen, desolaten Parteiensystem, dass die Grundlage für den rasanten Aufstieg einer Partei wie der AKP bot.

Die türkischen Parteien und damit meine ich ausnamslos alle(egal welche ideologische Richtung sie verteten) richten ihre Politik nicht nach dem Parteiprogramm aus und sind mehr oder weniger Führerorientiert. Wahllisten werden von den Parteivorsitzenden vorgelegt und durch Delgiertenversammlungen bestätigt, dass gleiche Prinzip findet auch Anwendung bei den Vorstandswahlen innerhalb der Parteien. Im Klartext heisst das in den Parteien keine innerparteiliche Demokratie bzw. innerparteiliche Machtkontrolle herrscht. Eine Folge davon ist alleine die Spaltung des linken ppolitischen Lagers in Parteien wie der CHP, DSP und SHP. Das Mitte-Rechts Lager ist auch in zwei Parteien gespalten, nämlich der ANAP und der DP. Die Spaltung der Parteienlandschaft hatte in der Vergangenheit häufig zur Folge das bis zu drei Parteien in einer Koalition Regierren mussten. Da die Parteien teilweise unterschiedliche politische Programme vertraten und häufig auch ideologisch unterschiedliche Sichtweisen vertraten und zuguterletzt die Parteiführer Kompromisse wegen Gesichtsverlust innerhalb der Partei scheuten zerbrachen in der vergangenheit viele Regierungen. So kam es zu dem vertauensverlust unter dem das säkulare Lager derzeit leidet.

Auch in der AKP gibt es keine innerparteiliche Demokratie und Machtkontrolle, Erdogan ist der alleinige Führer und alle Abgeordneten seiner Partei haben sich ihm zu fügen ! Der einzige Unterschied zu den Pareien in den Vorgängerregierungen besteht darin das die Partei über eine bequeme absolute Mehrheit verfügt und Unterstützung der EU !
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