24.12.2007, 14:22
Zitat:Streit um Frauenrechte in der neuen Verfassung
von Nimet Seker
In der Türkei will die Regierung die geltende Verfassung erneuern, die in den 1980ern von den Militärs verabschiedet worden war. Die geplante Verfassungsreform geriet aber schnell ins Kreuzfeuer der Kritik. Frauenrechtlerinnen und Feministinnen kritisieren am Verfassungsentwurf, dass die Rechte der Frauen beschnitten würden.
Zumindest in der Expertenkommission zum Verfassungsentwurf sitzt eine Frau. Von den insgesamt 550 türkischen Parlamentssitzen sind nur 48 an Frauen vergeben.
Das ist der neue Verfassungsentwurf der AKP der die Rolle der Frau regeln soll.
Zitat:Alle sind….vor dem Gesetz völlig gleich. Maßnahmen zum Schutze besonders schutzbedürftiger Gruppen wie der Frauen, Kinder, Alten und Behinderten dürfen nicht zum Nachteil des Gleichheitsprinzips ausgelegt werden."
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gazelle-magazin.de/krisederarabischenwelt.html">http://www.gazelle-magazin.de/krisedera ... nwelt.html</a><!-- m -->
Je nach Interpretation könnte die AKP mit der Begründung zum Schutz der Frau Gesetze erlassen die die Rechte der Frauen beschneiden. Bespielsweise könnte unter dem Deckmantel des Schutzes der Frau vor sexueller Belästigung ein Gesetz erlassen werden das der Frau vorschreibt wie sie sich in der Öffentlichkeit zu kleiden hat.
EDIT
Zitat:Türkei: Terrorgelder aus der Schweiz? 22.11.2003
Neue Vorwürfe an die in Emmetten/OW domizilierte Yimpas Group: Sie soll eine der an den Attentaten von Istanbul beteiligten Gruppen mitfinanziert haben.
Das berichtet der "SonntagsBlick". Demnach soll Geld an die IBDA-C geflossen sein, wie Informationen des deutschen Bundeskriminalamtes zeigten. Die IBDA-C hatte neben anderen Terrororganisationen die Verantwortung für die blutigen Anschläge übernommen. Die Bundesanwaltschaft in Bern gab keinen Kommentar ab.
Gegen Yimpas läuft in der Schweiz schon seit Ende September ein Ermittlungsverfahren. Geprüft wird, ob die Yimpas an Geldwäscherei beteiligt ist.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://news.search.ch/inland/2003-11-22/tuerkei-terrorgelder-aus-der-schweiz">http://news.search.ch/inland/2003-11-22 ... er-schweiz</a><!-- m -->