Bürgerkrieg in Syrien

[muck]

Es wird entscheidend für die Zukunft Syriens und des Nahen Ostens sein, ob Dscholani es mit seinen Bekenntnissen ernst meint. Leider kann man sich bei Islamisten dessen niemals sicher sein, immer ist eine Fatwa zur Hand, die jede Kriegslist und jeden Wortbruch gegenüber Nicht-Rechtgläubigen legitimiert. Der Vergleich hinkt vielleicht etwas, doch hatten sich die Taliban 2018 ebenfalls bereiterklärt, all die Dinge nicht zu tun, die sie nun tun.

[muck]

Naja das Angebot ist schlicht so schlecht aus syrischer Sicht dass man davon ausgehen muss dass es sowieso nicht ernst gemeint ist.

Laut 'Bloomberg' hat Assad angeboten, den Iran und die Hisbollah in die Wüste zu schicken, wenn die Amerikaner ihm helfen, an der Macht zu bleiben: (Link)

Ich wundere mich ein bisschen, dass Assad derart mit heruntergelassenen Hosen erwischt werden konnte. An seiner Stelle wäre mir der A***h auf Grundeis gegangen. Israel hat die Hisbullah erheblich geschwächt; der Iran ist auf Israel fokussiert und zeigt deutliche Anzeichen der Überdehnung; die Russen sind in der Ukraine gebunden, obendrein hat Putin die Armenier eiskalt fallen lassen. Schon das ganze Jahr über sind das keine rosigen Aussichten gewesen.

[Schneemann]

Wie schon angedeutet - Trump wird sich in Syrien nicht engagieren. Dass er bereits während seiner ersten Amtszeit die US-Position dort geschwächt hat, lässt er natürlich außen vor und schiebt die Schuld Obama zu.

Trump urges US to stay out of Syrian civil war, blaming Obama for failure as Islamists close in on capital

JERUSALEM—President-elect Donald Trump on Saturday weighed in for the first time on the Syrian Islamist revolt against the country’s dictator Bashar al-Assad who is holed up in his palace in Damascus. The radical Islamist movement reached the suburbs of the Syrian capital, Damascus, on Saturday and are preparing to storm the main bastion of Assad’s fledgling regime.

Trump warned on the social media platform Truth Social: "Syria is a mess, but is not our friend, & THE UNITED STATES SHOULD HAVE NOTHING TO DO WITH IT. THIS IS NOT OUR FIGHT. LET IT PLAY OUT. DO NOT GET INVOLVED!" [...] "This is where former President Obama refused to honor his commitment of protecting the RED LINE IN THE SAND, and all hell broke out, with Russia stepping in. But now they are, like possibly Assad himself, being forced out, and it may actually be the best thing that can happen to them. There was never much of a benefit in Syria for Russia, other than to make Obama look really stupid," wrote Trump.

https://www.foxnews.com/world/trump-urge...se-capital

Wie gesagt: Die Russen und die Iraner können nicht helfen, da sie anderweitig gebunden sind, die Amerikaner wollen nicht und die Europäer - naja, werden nicht können wollen. Kurzum: Zwangsläufig werden die Herrschaften "da unten" ihr Problem selbst ausschießen müssen. Lachende Dritte werden wohl die Türken sein. Immerhin einen Vorteil gibt es: Die auch hier schon geäußerte Mu'amara, wonach ja der Westen "seit 15 Jahren" das alles herbeigeführt habe, ist wenigstens auch nicht mehr haltbar.

Ferner: Bislang unklaren Meldungen zufolge, sollen Rebellen die Stadt Quneitra auf dem Golan (seit dem Yom Kippur-Krieg eine Ruinenstadt) eingenommen haben.

Und entgegen dem (offiziellen) Gejammer der UN, wonach die Israelis ihre Aktivitäten auf dem Golan verstärken, unterstützt die IDF die UN-Truppen punktuell bei der Abwehr von Rebellenangriffen auf UN-Posten:

IDF assists UN forces in Hader area in Syria repel attack by armed forces

The IDF is currently assisting the UN forces in repelling an attack that was carried out by armed individuals at a UN post in the Hader area in Syria, the IDF announced Saturday evening. On Friday, the IDF ordered reinforcements be sent to the Golan Heights after southern Syrian rebels took over much of the south and border region on Friday. [...] A UN base sits between the Israeli-controlled territory to the west and the Syrian-controlled territory to the east.

https://www.jpost.com/breaking-news/article-832374

Schneemann

[Quintus Fabius]

Das ging nun alles noch schneller als gedacht. Und so schnell, dass man gesichert davon ausgehen muss, dass die syrische Regierungsarmee in weiten Teilen bereits vorher bestochen wurde, sich mit den Rebellen bereits vorher geeinigt hat und die ganze Sache auch von Seiten des bisherigen syrischen Regimes unterstützt wurde. Anders ist es nicht erklärbar, dass selbst alawitische Eliteeinheiten in vorbereiteten guten Stellungen einfach kampflos abziehen.

Stand der Dinge:

Die Rebellen stehen bereits im Präsidentenpalast.

Die bisherige Regierung ist zur Machtübergabe bereit, es finden soeben Verhandlungen diesbezüglich statt.

Teile von Damaskus sind bereits vollständig besetzt.

Assad ist ins Ausland geflohen bzw. ist gerade auf der Flucht dorthin.

Die Regierungstruppen haben heute früh den Flughafen geräumt und sich auch dort einfach aufgelöst.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liv...g-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024...d-liveblog

Das wars !

Der Rebellenführer hat zudem aktuell klugerweiße erklärt, dass die bisherigen Regierungsstrukturen (Beamte, Ministerien usw.) zunächst intakt bleiben und weiter sich um die Amtsgeschäfte kümmern sollen. Die öffentlichen Einrichtungen sollen bis zu einer geordneten Machtübergabe unter der Kontrolle des bisherigen Ministerpräsidenten bleiben. Dieser wiederum hat angekündigt zu kooperieren und die Macht kontrolliert an die Rebellen zu übergeben.

[Quintus Fabius]

Wie wäre es mal damit, dass der internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl für Assad erlässt ?!

Wenn es schon einen für Netanjahu gibt, wie erklärt dieser Strafgerichtshof, dass das Assad-Regime, welches unvorstellbare Gräueltaten zu verantworten hat, die seinesgleichen suchen in der Weltgeschichte, diese nicht vor diesem Gericht zu verantworten hat ?!

Nachtrag zum aktuellen Geschehen:

Die syrische Armee hat sich heute früh offiziell für aufgelöst erklärt und befohlen, dass ihre Soldaten nach Hause gehen sollen und ab sofort außer Dienst gestellt sind.

Aktuell zieht auch die Hisbollah ihre verbliebenen Kämpfer aus Syrien ab.

[Schneemann]

Ja. Game Over.

Interessanterweise wurden die Ministerien tatsächlich intakt gelassen. Und irgendwie habe ich den Eindruck, dass hier die Rebellen mit Teilen der Regierungsmannschaft unter dem Teppich gemeinsame Sache gemacht haben, um Assad loszuwerden. Und (anscheinend) bleibt Ministerpräsident al-Dschalali erst einmal im Amt und hat nach Rücksprache mit den Rebellen wohl auch freie Wahlen angekündigt. Erstaunlich, aber man wird erstmal abwarten müssen.

Vielleicht war dieses relative Gemäßigtsein der aktuellen Rebellen auch der Schlüssel zum Erfolg. Wären es bluttriefende Eiferer im Sinne des IS gewesen, dann wäre der Widerstand m. M. n. sicher deutlich stärker gewesen - denn wenn man zwischen Steinzeitislamisten und einem säkularen Tyrannen sich hätte entscheiden müssen, so wäre die Wahl wohl wieder auf letzteren gefallen. So aber haben die regulären Einheiten, von denen viele von Assad und seinen Unterstützern auch die Nase voll hatten, wirklich eine gewisse Option auf einen Neubeginn in diesen Rebellen gesehen und sind einfach zur Seite getreten.

Bzw. übergetreten...

Rebellen übernehmen die Kontrolle über Damaskus – Assad ist auf der Flucht

Die Rebellen in Syrien haben eigenen Angaben zufolge die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus übernommen und damit das Ende der mehr als zwei Jahrzehnte andauernden Herrschaft von Machthaber Baschar al-Assad eingeläutet. [...]

Nach den Worten ihres Anführers Abu Mohammed al-Dschulani will das Rebellenbündnis die Macht friedlich übernehmen. Öffentliche Einrichtungen in Damaskus „werden bis zur offiziellen Übergabe unter Aufsicht des früheren Ministerpräsidenten bleiben“, teilte Al-Dschulani in sozialen Medien mit. Militärischen Kräften sei es strikt verboten, sich diesen Einrichtungen zu nähern, auch Schüsse dürften nicht abgegeben werden. [...]

Syriens Ministerpräsident Mohammed al-Dschalali blieb eigener Darstellung zufolge im Land und will bei einem Machtwechsel kooperieren. „Wir sind bereit, (die Macht) an die gewählte Führung zu übergeben“, sagte Al-Dschalali in einer Videobotschaft, die er laut eigener Aussage in seinem Zuhause aufzeichnete. Über diese Führung müsse das Volk entscheiden. „Wir sind bereit, sogar mit der Opposition zusammenzuarbeiten.“ [...]

Der katarische Nachrichtensender Al-Dschasira zitierte einen Sprecher der irakischen Regierung, wonach sogar bereits 2.000 syrische Soldaten mit voller Ausrüstung in den Irak gekommen seien.

https://www.welt.de/politik/ausland/arti...lucht.html

Schneemann

[lime]

Dann ist ja alles in Butter. Da müssten die ganzen Flüchtlinge aus Syrien ja nun nach Hause gehen können oder ist der neue Asylgrund jetzt Assad-Unterstützer gewesen zu sein? Erdogan jedenfalls wird in der Türkei mal wieder gefeiert werden, dadurch dass er die Grundlagen geschaffen hat dass Millionen Syrer wieder nach Hause gehen können.

[Quintus Fabius]

lime:

Du vergisst einmal mehr, dass fast alle Syrer die sich hierzulande von uns aushalten lassen keineswegs Asylanten sind und Asyl eben nicht die rechtliche Begründung für ihren Aufenthalt hier ist. Die haben mehrheitlich sogar nicht mal einen Asylantrag gestellt.

Die Aufenthaltserlaubnis ergibt sich für die absolute Mehrheit der Syrer aus ganz anderen Gründen und wurde nie mit politischer Verfolgung begründet, sondern mit dem Kriegszustand in Syrien.

Viele Syrer haben beispielsweise eine Aufenthaltserlaubnis nach§ 23 und heute auch insbesonderfe nach § 25 und zwar immer mit der rechtlichen Begründung dass ein Abschiebe- bzw. Ausreisehinderniss vorliege (Bürgerkrieg in Syrien) und dass es aufgrund der Umstände eine außergewöhnliche Härte wäre, wenn sie nach Syrien ausreisen würden.

Und wir leben in einem Land dass schon die Abschiebung in andere - nach Dublin III zuständige (!) EU Staaten untersagt hat, weil das eine außergewöhnliche Härte wäre. In EU Staaten !

Und dann kommen noch die vielen hinzu, welche eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, weil bereits Verwandte von ihnen hier sind und diese eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben. Und dann muss man bedenken, dass die etliche Syrer nach 5 Jahren bereits eine Niederlassungserlaubnis erhalten haben, und damit ohnehin dauerhaft hier bleiben dürfen - und damit dann auch deren Verwandte mit der Begründung dass sie ja eine Niederlassungserlaubnis haben.

Die Wahrheit ist dieses: mit dem Sieg der Islamisten wird die Zahl der Syrer welche nun nach Germoney kommen noch weiter zunehmen.

[Schneemann]

Die Aufenthaltserlaubnis ergibt sich für die absolute Mehrheit der Syrer aus ganz anderen Gründen und wurde nie mit politischer Verfolgung begründet, sondern mit dem Kriegszustand in Syrien.

Wobei die Begründung mit einem "Kriegszustand in Syrien" schon seit einiger Zeit nicht mehr entscheidend ist für einen subsidiären Schutz, da man das Land als nicht mehr unmittelbar im Kriegszustand befindlich ansieht. Und bezogen auf den Inhalt von Asylgesetz § 4 (Subsidiärer Schutz, zum Inhalt siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/asylv...2/__4.html), wurde dieses Jahr nur einer dreistelligen Zahl an Personen aus Syrien Schutz unter genau diesem Paragraphen eingeräumt (!). Darüber kann man nun sicherlich streiten, ob dies korrekt ausgelegt ist und ob dort Krieg herrscht, aber Fakt ist auch, dass ca. zwei Drittel der ca. 1 Mio. Syrer bei uns nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis haben (betrifft ca. 700.000). D. h. die dürfen nicht einfach so bleiben, sondern sie müssen diesen Titel alle drei Jahre erneuern lassen - wobei er nach Prüfung auch verwehrt werden kann.

Dass das in der Realität natürlich alles andere als einfach ist - Stichworte: Familie und Beschäftigungsverhältnis - und die zuständigen Ämter in allen Fugen ächzen und völlig überlastet sind, ist wieder ein anderes Thema.

Schneemann

[lime]

Der Wiederaufbau wartet...

Im staatlichen Fernsehen erschien eine Gruppe von Rebellen und verkündete, Damaskus sei befreit. In Zivilkleidung sagte einer der Männer: „Der Tyrann Bashar al Assad wurde gestürzt.“
Ihre Botschaft, die sich sofort über die sozialen Medien verbreitete, wendet sich auch an alle Syrer, die vor dem Langzeit-Diktator und vor dem Bürgerkrieg geflüchtet sind: „An die Vertriebenen weltweit: Ein freies Syrien erwartet euch.“
Wie die BBC berichtet, machen sich im Libanon bereits Geflüchtete auf den Weg in ihr Heimatland. An der Grenze in Masnaa habe sich am Sonntagmorgen eine Menschenmenge gebildet. Ganz vorn: Singende junge Männer mit grünen Flaggen der Opposition.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-...1b38d2a3a0

[Quintus Fabius]

Und bezogen auf den Inhalt von Asylgesetz § 4 (Subsidiärer Schutz, zum Inhalt siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/asylv...2/__4.html), wurde dieses Jahr nur einer dreistelligen Zahl an Personen aus Syrien Schutz unter genau diesem Paragraphen eingeräumt (!). Darüber kann man nun sicherlich streiten, ob dies korrekt ausgelegt ist und ob dort Krieg herrscht, aber Fakt ist auch, dass ca. zwei Drittel der ca. 1 Mio. Syrer bei uns nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis haben (betrifft ca. 700.000). D. h. die dürfen nicht einfach so bleiben, sondern sie müssen diesen Titel alle drei Jahre erneuern lassen - wobei er nach Prüfung auch verwehrt werden kann.

Nur in der Theorie werden die gehen, nur in der Theorie. Im übrigen bleiben auch so alle die diesen subsidären Schutz beantragen - völlig gleich ob er ihnen gewährt wird oder nicht. Entsprechend steigt halt dann die Zahl der Asylanträge welche für lange Zeiträume bis zur Ablehnung ruhen und damit bleiben die dann auch, oder sie bleiben einfach so per Duldung oder was auch immer. Und ich schrieb nicht von § 4 sondern von § 23 und 25 welche aktuell größere Einfallstore sind.

Jetzt sind sie halt nun mal da.

Und du wirst deren Kinder und Kindeskinder in weiten Teilen mit deinen Steuern ernähren, für immer, weil ist halt so.

[lime]

Nur in der Theorie werden die gehen, nur in der Theorie. Im übrigen bleiben auch so alle die diesen subsidären Schutz beantragen - völlig gleich ob er ihnen gewährt wird oder nicht. Entsprechend steigt halt dann die Zahl der Asylanträge welche für lange Zeiträume bis zur Ablehnung ruhen und damit bleiben die dann auch, oder sie bleiben einfach so per Duldung oder was auch immer. Und ich schrieb nicht von § 4 sondern von § 23 und 25 welche aktuell größere Einfallstore sind.

Jetzt sind sie halt nun mal da.

Und du wirst deren Kinder und Kindeskinder in weiten Teilen mit deinen Steuern ernähren, für immer, weil ist halt so.

Nö, in ca. einem Jahr zahle ich woanders Steuern

[Quintus Fabius]

Der aktuelle Umschwung in Bildern:

https://www.fr.de/politik/syrien-rebelle...56557.html

Es gibt auch reihenweise Aufnahmen wirklich aus ganz Syrien, wo die Menschen in sehr großer Anzahl feiern.

https://www.youtube.com/watch?v=vBKq3OcR...c3lyaWE%3D

Gerüchten (!) zufolge soll das Flugzeug in welchem Assad war abgestürzt sein.

https://www.youtube.com/watch?v=Yv0QYLwsdxw

Syrian President Bashar Al-Assad's plane has been shot down, say unconfirmed reports and claims online. The Syrian president left capital Damascus after a lightning offensive by the rebels who entered the capital.

Did Bashar al-Assad's Plane Crash?

Anderen Gerüchten zufolge soll er mit einem Flugzeug zunächst zu einer russischen Militärbasis geflogen sein und dann von dort aus weiter nach Russland. Dabei sei das Flugzeug in der Nähe von Homs aber etwaig abgeschossen worden.

Nachweislich sind Privatjets von Syrien in die VAE geflogen und zwar mehrmals.
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Israel hat derweilen eine Chemiewaffenfabrik in Syrien durch einen ziemlich massiven Luftangriff vernichtet. Ziel sei es gewesen zu verhindern, dass diese Fabrik in die Hände der Islamisten fällt.

In Damaskus wurde die iranische Botschaft gestürmt und verwüstet.

Die russische Botschaft wird hingegen anscheinend von bewaffneten Kämpfern der Rebellen gesichert. Zudem sind die Russen tatsächlich noch im Lande und die russische Botschaft meldete sich bei RT aus Damaskus. Das deutet daraufhin, dass auch die Russen mit den Rebellen handelseinig geworden sind oder werden wollen.

Verbleibt noch das Siedlungsgebiet der Alawiten. Und hier ist bemerkenswert, dass die Rebellen aktuell nicht groß in dieses vorstoßen. Könnte natürlich noch kommen, aber auch das deutet ganz klar darauf hin, dass man mit der syrischen Regierung exklusive Assad, den Russen wie auch anscheinend zumindest Teilen der Alawiten eine Vereinbarung hat.

[Kongo Erich]

die (kurdisch gestützte) SNA scheint inzwischen deutlich über den Euphrat nach Westen vorgestoßen,
https://www.flugzeugforum.de/data/attach...773500.jpg

während Einheiten der FSA von Süden her Damaskus in die Zange genommen haben
https://www.flugzeugforum.de/data/attach...0bc781.jpg

Für mich sieht das inzwischen nach einer "Vierteilung" Syriens aus:
Im Norden greifen die türkisch unterstützten sunnitischen Kräfte weiter aus und versuchen, über Homs nach Süden bis Damaskus vor zu stoßen
Im Osten gewinnt die SNA immer mehr Boden auch über den Euphrat hinaus
Im Süden wird die FSA über Damaskus hinaus vordringen und bald der türkisch gestützten Rebellenbewegung gegenüber stehen
Im Westen könnten sich zwischen Latakia und Tartus die Regierungstruppen im gebirgigen Hinterland und unter dem Schutz russischer Luftwaffe sowie von Hizbollah-Einheiten halten - im Alawitischen Kerngebiet

das scheint sich so zu bestätigen

[Nightwatch]

Verbleibt noch das Siedlungsgebiet der Alawiten. Und hier ist bemerkenswert, dass die Rebellen aktuell nicht groß in dieses vorstoßen. Könnte natürlich noch kommen, aber auch das deutet ganz klar darauf hin, dass man mit der syrischen Regierung exklusive Assad, den Russen wie auch anscheinend zumindest Teilen der Alawiten eine Vereinbarung hat.

Wmgl gab es auch einen Deal mit Assad selbst:

BREAKING: Assad left Syria after negotiations, giving instructions for a peaceful transition of power - Russia's Foreign Ministry

https://x.com/BNONews/status/1865724694172713385