Russland & Verbündete gegen Europa & USA

[BLC]

Im Disput zwischen Nato und Russland (um die Ukraine) könnte sich zwar einerseits eine Verschärfung des Gegensatzes durch die Errichtung neuer Nato-Basen in Osteuropa einstellen, andererseits droht wohl auch Zwist innerhalb des Bündnisses, ob denn diese Stützpunktplanungen überhaupt richtig oder notwendig sind...

Ukraine-Konflikt: Nato plant neue Stützpunkte in Osteuropa

Der scheidende Nato-Generalsekretär Rasmussen verspricht neue Basen in Osteuropa. Das berichtet der "Guardian". Das Bündnis reagiert damit auf Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise. [...] Wie der "Guardian" berichtet, plant das Militärbündnis, neue Stützpunkte im östlichen Bündnisgebiet zu eröffnen. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die Ukraine-Krise, schreibt die Zeitung. Beim Nato-Gipfel kommende Woche in Wales will die Nato demnach den sogenannten Readiness Action Plan beschließen. Dieser habe eine schnellere Einsatzbereitschaft in einem völlig veränderten Sicherheitsumfeld in Europa zum Ziel, so Rasmussen. [...]

Allerdings sind sich die Nato-Länder uneinig in der Frage, ständige Nato-Basen in Osteuropa zu schaffen. Frankreich, Italien und Spanien haben sich dagegen ausgesprochen, Großbritannien und die USA sind dafür. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt bei ihrem Besuch vergangene Woche in Lettland den baltischen Staaten eine stärkere Präsenz der Nato versprochen. Forderungen der Osteuropäer nach einer permanenten Stationierung von Bündnissoldaten erteilte sie aber erneut eine Absage.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-nato-plant-neue-stuetzpunkte-in-osteuropa-a-988266.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 88266.html</a><!-- m -->

Schneemann.

Wundert mich, dass nicht schon längst mehr an Aktivitäten durch die NATO erfolgt sind. Schließlich ist die Diskussion nicht wirklich neu.

Bereits 2008 wurde ein Plan zur Verteidigung der baltischen Staaten und Polen „Eagle Guardian“ entwickelt. Kernstück sind hierbei 9-Heeresdivisionen, 3 aus Polen und jeweils 2 Divisionen aus Deut, GB und den USA. Sowie natürlich Luftwaffe und Marine Einheiten.

NATO-Lageführung und Kriegsplan Eagle Guardian

[Erich]

....
Wundert mich, dass nicht schon längst mehr an Aktivitäten durch die NATO erfolgt sind. Schließlich ist die Diskussion nicht wirklich neu.

Bereits 2008 wurde ein Plan zur Verteidigung der baltischen Staaten und Polen „Eagle Guardian“ entwickelt. Kernstück sind hierbei 9-Heeresdivisionen, 3 aus Polen und jeweils 2 Divisionen aus Deut, GB und den USA. Sowie natürlich Luftwaffe und Marine Einheiten.

NATO-Lageführung und Kriegsplan Eagle Guardian

Seinerzeit war aber alles auf "Ausgleich" und "Friede Freude Eierkuchen" ausgerichtet. Kaum jemand hat sich damals vorgestellt, dass es wieder annähernd so spannungsgeladene Beziehungen wie im "Kalten Krieg" geben wird.
Es war also bis vor wenigen Jahren noch durchaus - auch aus finanziellen Gründen - die Arsenale abzubauen.
Vor rund 20 Jahren hatte die Bundeswehr noch 1800 Leopard-Panzer, inzwischen auf 225 geschrumpft,
die 2000 Schützenpanzer Marder sind auf dem Weg zur restlosen Ausmusterung und durch 350 Puma ersetzt.
Die 250.000 Soldaten (2010) sind auf 185.000 reduziert - und ähnliches gilt für Luftwaffe und Marine.

Und das wieder aufzufüllen dauert. Die Lieferung eines Leopard (Neuauftrag) mit über 1000 Zulieferern braucht sechs Monate (!), für einen fabrikneuen Dingo muss man sogar acht Monate (!) ab Bestellung rechnen.

Allerdings sind nicht alle verschrottet worden. Die Türkei hat über 350 erhalten (2005), auch Polen und Griechenland sowie - in Europa - Schweden wurden beliefert. Und ein Teil steht ja noch in den Depots bzw. bei der Ballte Tank Dismanting GmbH in Thüringen (privat).

Logische Schlussfolgerung?

Verschrottung stoppen, stattdessen ggf. ausschlachten (soweit nicht weiter verwendbar) für Ersatzteilgewinnung, Depots leeren vordringlich für die östlichen NATO-Partner (auch zur Weitergabe an die Ukraine) und die eigenen Kräfte wieder aufbauen.

Denn offenbar fehlt inzwischen ein glaubwürdiges "Abschreckungspotential".

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/litauens-praesidentin-zur-krise-in-ukraine-russland-praktisch-im-krieg-gegen-europa-1.2109991">http://www.sueddeutsche.de/politik/lita ... -1.2109991</a><!-- m -->

30. August 2014 16:38


Litauens Präsidentin zur Krise in Ukraine
Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"

+++ Litauens Staatschefin Grybauskaite will der Ukraine militärisches Material für "Krieg im Namen von ganz Europa" schicken +++
...

Mit drastischen Worten hat Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite das russische Vorgehen im Osten der Ukraine angeprangert. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte sie, Russland befinde sich im Kriegszustand gegen die Ukraine, die näher an Europa rücken wolle. "Das heißt, Russland ist praktisch im Krieg gegen Europa." Die EU müsse deswegen handeln und der Ukraine dabei helfen, ihr Territorium und ihre Bevölkerung zu schützen. "Wir müssen die Ukraine militärisch unterstützen und ihr militärisches Material schicken", forderte die Präsidentin des osteuropäischen Landes, in dem das Vorgehen Russlands in der Ukraine-Krise mit großer Sorge beobachtet wird. "Denn heute kämpft die Ukraine einen Krieg im Namen von ganz Europa", so Grybauskaite. Die bisherigen Strafmaßnahmen seien "zu allgemein, nicht gezielt genug." Sie forderte ein umfassendes Waffenembargo gegen Russland, da sich das bisherige Ausfuhrverbot der EU nur auf künftige Verträge bezieht. "Das ist ein großer Fehler."
...

die Stellungnahme aus Litauen ist vor dem Hintergrund der Geschichte der letzten Jahrzehnte und der Nähe zur Russland verständlich. Allerdings können die baltischen Staaten kaum mehr als appellieren, Stärke zu zeigen und auf die Solidarität in der NATO zu setzen.

Über diese Flüge über der Ostsee wird seit zehn Jahren berichtet. Russland kann seine Enklave Kaliningrad nur über die Ostsee erreichen, wenn es die NATO-Länder im Baltikum und Polen vermeiden will. Und daher werden seit diesen zehn Jahren die entsprechenden Verbindungsflüge beobachtet.
Gleichzeitig testen da beide Seiten - NATO und Russland - gegenseitig ihre Abfangmöglichkeiten.
Das ist Routine:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Ncm5CoAwEEXRP8pEBLdOEcHWxqWLGmQgJmEYtfHjTQrfg9scWCDcqhsPxeisMjDBvGG1PsI8MEbdtdic1RzL2jKGHqTYkfCO2ES5iIII3GGWSdvITP5L3jIbi7KTad72zQD-POsP0fB9sg!!/">http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwa ... P0fB9sg!!/</a><!-- m -->

Air Policing Baltikum

Estland, Lettland und Litauen, 19.04.2013.
Zur Wahrung der Integrität und zum Schutz des Luftraums über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wird die NATO-Mission „Air Policing Baltikum“ durchgeführt.
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Gestern sind 6 Portugiesische F-16 nach Litauen geflogen um Baltic Air Policing zu führen. Sie werden von 4 CF18 unterstutzt. Die Portugiesen wurden übrigens über der Nordsee von einem Spanischen A310 betankt, dann ging es über Dänemark und Schweden nach Litauen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.ria.ru/security_and_military/20140830/269430408.html">http://de.ria.ru/security_and_military/ ... 30408.html</a><!-- m -->

Norwegen entsendet Panzerbataillon zu lettisch-russischer Grenze

17:01 30/08/2014
MURMANSK, 30. August (RIA Novosti). Norwegen hat ein in der Provinz Telemark stationiertes Panzerbataillon zu zweimonatigen Übungen an der Grenze zwischen Lettland und Russland entsendet. Das berichtete das Internetportal vg.no am Samstag.

Das 450 Mann starke Telemark-Bataillon zählt zu den besten Militärformationen Norwegens, das reichliche Erfahrungen bei internationalen Operationen, darunter in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und im Irak, gesammelt hatte. An der Übung an der lettisch-russischen Grenze werden den Angaben zufolge 190 norwegische Soldaten teilnehmen.
...

[Erich]

manchmal macht es mich wütend - seit Jahren sind die wenigen einsatzfähigen deutschen Jäger immer wieder im Baltikum, ohne dass es in der Ukraine gekriselt hätte:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/14bgsi6-deutsche-kampfflieger-ueberwachen-luftraum-baltikum#.hero.Nato%20schickt%20Kampfflieger.703.574">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... er.703.574</a><!-- m -->

31.08.2014, 09:31 Uhr

Deutsche Kampfflieger überwachen Luftraum über dem Baltikum

Die Nato berät ab Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Wales über die Konsequenzen aus der Ukraine-Krise. Einige hat das Bündnis schon gezogen. Jetzt beteiligt sich auch die Luftwaffe der Bundeswehr daran.

Deutschland beteiligt sich von Montag an mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Der viermonatige Einsatz der "Eurofighter" ist eine Reaktion auf die Ukraine-Krise. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden.

Damit will die Nato ein Zeichen der Solidarität mit ihren östlichen Mitgliedstaaten setzen, die sich angesichts der Annexion der Krim und der Kämpfe in der Ostukraine von Russland bedroht fühlen. Die drei baltischen Länder grenzen an Russland und haben einen hohen russischen Bevölkerungsanteil.

170 Soldaten stationiert

...

wie wenig das air policing balticum mit der Ukraine-Krise zu tun hat, macht nicht nur die Entfernung vom Baltikum zur Ukraine deutlich, sondern auch dieser Bericht:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-sanktionen-gegen-russland-ratlos-in-bruessel-1.2110099">http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-s ... -1.2110099</a><!-- m -->

31. August 2014 01:47

EU-Sanktionen gegen Russland
Ratlos in Brüssel

Dass Russlands Präsident Putin in absehbarer Zeit Waffen und Kämpfer aus der Ukraine zurückziehen könnte, glaubt beim EU-Gipfel niemand. Dass er den Konflikt weiter anheizen wird, fürchten hingegen fast alle. Doch die dramatische Zuspitzung der Lage ruft in der EU vor allem eines hervor: Ratlosigkeit.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eu-sanktionen-ukraine-100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/eu-san ... e-100.html</a><!-- m -->

Neue Sanktionen angekündigt

EU gibt Russland eine Woche Zeit


Stand: 31.08.2014 04:55 Uhr

Die Europäische Union will innerhalb einer Woche über weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Der EU-Gipfel habe die EU-Kommission aufgefordert, dazu Vorschläge zu machen, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.
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das heißt doch nichts anderes, als dass noch kein "Plan A" existiert, und die EU erst einmal eine Woche Zeit braucht, um überhaupt zu überlegen, was man tun könnte.
So sieht das auch die WELT:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article131761267/Differenzen-beim-Gipfel-Europa-braucht-Zeit.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... -Zeit.html</a><!-- m -->

10:22

Differenzen beim Gipfel – Europa braucht Zeit

In einer Woche sollen in Brüssel neue Maßnahmen gegen Russland feststehen. Eigentlich sind die Entwürfe längst auf dem Tisch. Aber die EU-Mitglieder sind sich noch uneins – besonders bei einem Thema.
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Es ist völlig inakzeptabel, dass sich russische Soldaten auf ukrainischem Boden befinden", sagte Großbritanniens Premierminister David Cameron. Aber wie soll die Europäische Union auf die "militärische Intervention" Russlands in der Ukraine reagieren? Eine militärische Lösung des Konflikts schließt die EU jedenfalls aus.

Litauen für militärische Unterstützung

Dennoch fordern einige baltische und osteuropäische Staaten, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Dies hatte zuvor der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eindringlich verlangt. "Russland ist praktisch im Krieg gegen Europa. Wir müssen die Ukraine militärisch unterstützen und ihr militärisches Material schicken", sagte Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaité.

Merkel schließt das aus: "Deutschland wird jedenfalls keine Waffen liefern", sagte sie. Und was machen die anderen EU-Staaten? "Ich kann hier nicht für alle sprechen", betonte die Kanzlerin. Im Klartext: Es besteht Klärungsbedarf.
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Und aus Russland kommen massive Drohungen in diesen "Klärungsprozess":
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ukraine-krise-rosneft-chef-igor-setschin-verspricht-gas-lieferung-a-988994.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 88994.html</a><!-- m -->

Rosneft-Chef Setschin zu Sanktionen: Russlands mächtigster Wirtschaftsboss warnt den Westen

Rosneft-Chef Igor Setschin garantiert zwar der Bundesrepublik im SPIEGEL-Gespräch eine sichere Gasversorgung im Winter. Doch mit den Sanktionen schüre der Westen den Hass, sie seien "eine Art von Krieg".

Sonntag, 31.08.2014 – 10:56 Uhr ...

Die NATO scheint da schon weiter.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-kuendigt-reaktion-auf-staerkere-nato-praesenz-in-osteuropa-an-13131134.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 31134.html</a><!-- m -->

Moskaus neue Militärdoktrin
Russland sieht Nato wieder als militärische Bedrohung

Auf dem Nato-Gipfel will das Bündnis eine stärkere Präsenz in Osteuropa beschließen. Moskau kündigt nun als Reaktion eine neue Militärdoktrin an: Der russische Sicherheitsrat spricht von einer „äußeren militärischen Bedrohung“.

02.09.2014 ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-ostukaine-kiew-meldet-waffenruhe-moskau-annaeherung-an-poroschenko-1.2114214">http://www.sueddeutsche.de/politik/krie ... -1.2114214</a><!-- m -->

3. September 2014 10:23

Krieg in Ostukaine
...

Neue EU-Außenbeauftragte sieht Russland nicht als Partner

Russland sei für die EU kein "strategischer Partner" mehr, sagte die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. "Ich wünschte mir, dass es in der Zukunft wieder ein strategischer Partner wird." Die Staats- und Regierungschefs hatten am Samstag in Brüssel beschlossen, dass die EU wegen des Einsatzes regulärer russischer Truppen im Osten der Ukraine ihre Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verschärfen wird.

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edit:
während Frankreich die Lieferung der Mistral-Schiffe aufschiebt
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krise-frankreich-stoppt-kriegsschiff-deal-mit-russland-1.2115544">http://www.sueddeutsche.de/politik/ukra ... -1.2115544</a><!-- m -->

3. September 2014 18:33

Ukraine-Krise
Frankreich stoppt Kriegsschiff-Deal mit Russland

Die französische Regierung setzt die für Oktober geplante Überführung eines Kriegsschiffs an Russland aus - wegen des Ukraine-Konflikts. Paris wird den Hubschrauberträger des Typs "Mistral" bis auf Weiteres nicht ausliefern.
....

laufen die Vorbereitungen für die üblichen NATO-Manöver in der Ukraine weiter:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/krise-in-der-ukraine-russland-kritisiert-geplantes-nato-manoever-bei-lemberg-13133616.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33616.html</a><!-- m -->

Krise in der Ukraine
Russland kritisiert geplantes Nato-Manöver bei Lemberg

Seit Jahren hält die Nato in der Ukraine jährlich ein Manöver ab. Die diesjährige Übung soll in Kürze beginnen. Auch Bundeswehrsoldaten nehmen teil. Ein ranghoher russischer General bezeichnet „Rapid Trident 2014“ als „Provokation.“

03.09.2014 ...Die diesjährige Militärübung soll vom 13. bis 26. September auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe von Lemberg abgehalten werden. Teilnehmen werden an Rapid Trident 14 demnach Polen, Rumänien, Moldau, Bulgarien, Spanien, Estland und Großbritannien, Amerika und auch Deutschland.
....

und es wird laut überlegt, ob nicht Aufklärungsflüge über der Ostukraine erfolgen sollten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/konflikt-mit-moskau-cdu-aussenpolitiker-fordert-aufklaerungsfluege-ueber-der-ostukraine-13131949.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 31949.html</a><!-- m -->

CDU-Außenpolitiker fordert Aufklärungsflüge über der Ostukraine

Ein Zeichen von Normalität? Der jüngste russische Aufklärungsflug über Deutschland fällt in Zeiten zunehmender Spannungen zwischen der Nato und Moskau. Unions-Obmann Kiesewetter fordert, Russland zu testen.
03.09.2014, ...

...
Die Zahl der zuzulassenden Überwachungsflüge ist im Open-Skies-Vertragstext für alle 27 Signatarstaaten mittels eines komplexen Quotensystems verbindlich festgelegt. Russland, das zusammen mit Weißrussland veranlagt wird, darf bis zu 42 Flüge pro Jahr vornehmen. Im Gegenzug dürfen die übrigen Vertragsstaaten ins Summe über Russland und Weißrussland prinzipiell bis zu 42 Flüge pro Jahr durchführen. Für Deutschland liegt die Quote bei je zwölf Flügen pro Jahr.
...

[Tiger]

Die EU hat anlässlich der Krise in der Ukraine versucht, Russland als Feindbild aufzubauen und ist trotzdem dort gescheitert:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.geolitico.de/2014/09/12/eu-ist-verlierer-der-ukraine-krise/">http://www.geolitico.de/2014/09/12/eu-i ... ine-krise/</a><!-- m -->

EU ist Verlierer der Ukraine-Krise

Europa zahlt für die Ukraine und für die Eindämmung Russlands. Es trägt zudem die Hauptlast der negativen wirtschaftlichen Folgen der forcierten Sanktionsspirale.

Ich denke, der Schaden war schon durch die geradezu institutionaliserte antirussische Einstellung in einigen Mitgliedsstaaten der EU vorprogrammiert.

[Shahab3]

Die Sanktionspolitik von USA und EU-Staaten binden Russland und Iran zukünftig näher aneinander:

Russland und Iran vertiefen Wirtschaftskooperation
17:13 12. September 2014 RBTH
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Anfang der Woche wurde in Teheran bei einer Sitzung der intergouvernementalen Kommission der Russischen Föderation und des Irans eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert. Das Treffen fand im Rahmen des Russisch-Iranischen Wirtschaftsforums statt.

Der russische Energieminister Alexander Nowak sieht insbesondere in den Bereichen Energie, Metallverarbeitung, Transport und Kommunikation gute Perspektiven für eine erfolgreiche Zusammenarbeit. „Der iranische Markt ist für die großen russischen Energieunternehmen sehr attraktiv, vor allem im Hinblick auf Förderung, Transport und Weiterverarbeitung", erklärte er am Rande des Wirtschaftsforums. Dabei setzt der Minister auf vor allem auf innovative Entwicklungen. Seinen Worten nach, könnten sich auch die großen russischen Automobilhersteller AvtoVAZ, GAZ-Gruppe und KamAZ eine Zusammenarbeit mit den iranischen Unternehmen vorstellen.
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Das Unternehmen Technopromexport, das zu Rostech gehört, vereinbarte mit seinen iranischen Partnern den Bau von zehn Blöcken für Wärmekraftwerke mit einer Gesamtleistung von fast drei Gigawatt sowie die Modernisierung bestehender Anlagen. Das Projektvolumen liegt bei rund 10 Milliarden US-Dollar (umgerechnet etwa 7,7 Milliarden Euro). Zudem ist die gemeinsame Erschließung einer Kohle-Fundstätte im Gespräch. „Der Iran braucht große Mengen an Strom, und Russland ist einer der weltweit größten Stromerzeuger", sagte Wladimir Saschin, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Ostkunde an der Russischen Akademie der Wissenschaften gegenüber „Gazeta.ru". Außerdem habe Russland bereits zu Sowjetzeiten Erfahrung beim Bau von Kraftwerken im Iran sammeln können, erklärte er.
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Zuvor hatte die russische Eisenbahngesellschaft RZD bereits ein Abkommen zur Elektrifizierung der iranischen Eisenbahn geschlossen. Insgesamt sechs Infrastrukturprojekte dieser Größenordnung sind bisher geplant. Im November soll ein weiteres Abkommen dazu kommen.
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Eine der am meisten diskutierten Fragen während des Russisch-Iranischen Wirtschaftsforums bezog sich auf die Zahlungsmodalitäten. Alexander Nowak hielt fest, dass eine Untersuchung von Möglichkeiten zur Zahlung in Rubeln und iranischen Rial fortgesetzt werde. „Wir haben abgemacht, dass das Handelsvolumen zwischen unseren Ländern auf der Basis der lokalen Währungen organisiert wird", sagte der iranische Ölminister Bijan Zanganeh.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rbth.com/in_brief/2014/09/12/russland_und_iran_vertiefen_wirtschaftskooperation_31077.html">http://de.rbth.com/in_brief/2014/09/12/ ... 31077.html</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rede-in-washington-poroschenko-fordert-waffen-von-amerika-13161125.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 61125.html</a><!-- m -->

Rede in Washington
Poroschenko fordert Waffen von Amerika

Der ukrainische Präsident bittet in Washington die Regierung Obama um Schützenhilfe gegen Russland. Und fordert amerikanische Waffen.
18.09.2014
.....

[Schneemann]

Zur polnischen (und damit gegen Russlands Ambitionen gerichtete) Position bezüglich von Waffenlieferungen an die ukrainische Armee, die offenkundig bei den Kämpfen im Osten des Landes erhebliche Materialverluste zu verzeichnen hatte...

Polen zu Waffenverkäufen an Ukraine bereit

Warschau (Reuters) - Das Nato-Mitglied Polen hat sich zu Waffenverkäufen an die Ukraine bereiterklärt. Wenn das Nachbarland Rüstungsgüter kaufen wolle, sei die polnische Rüstungsindustrie nur zu gerne bereit, diese zu liefern, sagte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak am Montag [...].

Die Nato als Organisation will keine Waffen an die Ukraine liefern, wo sich Regierungstruppen trotz einer Waffenruhe immer noch Gefechte mit prorussischen Rebellen liefern. Die Allianz hat aber ihren Mitgliedstaaten Lieferungen freigestellt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Sonntag große Materialverluste eingeräumt. Im ostukrainischen Kampfgebiet seien bis zu 65 Prozent der Armee-Ausrüstung zerstört, sagte er am Sonntagabend im ukrainischen Fernsehen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKCN0HH11G20140922">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 1G20140922</a><!-- m -->

Schneemann.

[revan]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/osteuropa-russland-provoziert-die-balten-1.2141175">http://www.sueddeutsche.de/politik/oste ... -1.2141175</a><!-- m -->

Russland provoziert die Balten

Ein estnischer Geheimdienstler wird nach Moskau verschleppt, ein litauisches Fischerboot von Russland aufgebracht. Zufall? Die Regierungen der baltischen Staaten wollen daran nicht glauben.

Es gibt Zufälle, an die man nicht glauben mag. Vor allem dann nicht, wenn es um das Verhältnis Russlands zu seinen Nachbarn geht. Als Anfang September ein estnischer Geheimdienstbeamter an der Grenze von russischen Agenten verschleppt wurde, geschah dies just am Tag des Nato-Gipfeltreffens in Wales; tags zuvor war außerdem US-Präsident Barack Obama in Tallinn aufgetreten.

Und am vorigen Freitag fiel die Aufbringung eines litauischen Fischereischiffes durch den russischen Grenzschutz mit einer Tagung der höchsten Nato-Militärführer in der litauischen Hauptstadt Vilnius zusammen. "Das kann kein Zufall sein", sagt Nerijus Maliukevičius, Politologe an der Universität Vilnius. "Solche Machtdemonstrationen sind wirklich beunruhigend."..........


----Zumal wenn ein russischer Politiker wie der Rechtsradikale Wladimir Schirinowskij im Fernsehen erklärt, die baltischen Staaten, "diese Zwerge", seien ebenso wie Polen zum Untergang verdammt, "sie werden ausgelöscht."----

Anscheinend hat die Russische Vorbereitung für den nächsten "Volksaufstand gegen die EU Faschisten" begonnen. :mrgreen:

[Erich]

dass ich den Strang vor Jahren an einem "1. April" eröffnet habe, hat sich - leider - nicht auf das Thema ausgewirkt. Im Gegenteil, die seinerzeitigen Spekulationen verdichten sich immer mehr:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/magazine/politik/steinmeier-warnt-ost-west-konflikt-30102774">http://www.gmx.net/magazine/politik/ste ... t-30102774</a><!-- m -->

Vereinte Nationen warnen vor neuem Kalten Krieg durch Ost-West-Konflikt

Aktualisiert am 28. September 2014, 12:04 Uhr

New York/Lugansk (dpa) - Vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York.
...

um so drängender wird, dass auch die EU zu einem kräftigeren Akteur wird. Wenn die USA "die Nase voll" haben, und von der Weltbühne abtreten (aus welchen Gründen auch immer), muss Europa auf eigenen Füßen stehen können.

[triangolum]

Erstens: Der Herr Außenminister ist mit ein Grund warum es zu einem Herbst gekommen ist. Seine Aktionen sind durchweg schädlich für die Beziehungen mit Russland.
Zweitens: Europa hört nicht an der künstlichen Grenze im Osten Polens auf und auch nicht an der Grenze der Ukraine zu Russland. Europa hört am Ural auf und wenn Russland als Land in Europa und Asien liegt so ist es das halbe Europa und eine Brücke nach Asien. Und damit das ideale Land um Europa wirtschaftlich und auch sicherheitspolitisch Abzusichern.
Drittens: Die EU ist nicht Europa, die EU ist feindlich gegenüber jeden Bürger. Das ist kein EU Haß sondern Selbstgemacht. Gesetze, Bestimmungen, Handlungen sind geeignet die Entmachtung der Bürgerinnen und Bürger vollends werden zu lassen, die Souveränität der Staaten und der Völker zu vollenden und eine Diktatur des Kapitals werden zu lassen.

So ein Europa will ich nicht. So ein Europa ist feindlich. Sicherheitspolitisch ist dies höchst bedenklich was der Herr und seine Kollegen machen.

[hunter1]

@Triangolum
Du gehst also davon aus, dass die EU dahin driftet, wo Russland heute schon ist? Ich meine, punkto entmachteter Bürger.
Ich bin mit der EU auch unzufrieden, aber wenn ich an die Situation in Russland denke, dann graust mir. Insofern würde ich die EU jederzeit vorziehen.
Um Deine Worte zu verwenden: so ein Russland will ich nicht. So ein Russland ist feindlich.
Ein Land, das grösste Land der Welt, welches der Welt doch recht vieles gegeben hat (man denke an Ingenieursleistungen, Raumfahrt, Literatur und Kunst) und dem angesichts des Klimawandels möglicherweise eine glänzende Zukunft bevorsteht - dieses Land hat nichts besseres zu tun, als sich auf der Weltbühne vollkommen infantil und gegen sein Volk sehr repressiv zu benehmen. So ein Land ist nicht bereit für das derzeitige Europa. Es ist weiterhin ausserhalb davon. Es ist moralisch meilenweit unterlegen und versucht, das mit Waffengewalt zu kompensieren. Und das ist der falsche Ansatz.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gabs für eine gewisse Zeit so etwas wie Hoffnung, aber die Russen wollen ja doch nicht.

[phantom]

@hunter1

Du gehst also davon aus, dass die EU dahin driftet, wo Russland heute schon ist?

Ich les das von Triangolum grad umgekehrt, er sieht das Heil im Osten. Er denkt wenn man Russland mehr einbindet, wird alles besser.

Für mich einfach nur bedenklich wie einfach sich die Masse in Russland manipulieren lässt. Es rennt wieder die Mehrheit hinter ihrem Grossreich nach. Hauptsache nach aussen Stärke zeigen, egal wie (oder weil) marode im Inneren die Struktur ist. Die Leute sind beseelt, über die Nationalität wieder zu Selbstbewusstsein zu gelangen. Einfach nur gefährlich was da wieder abläuft. Aber ist halt das was die Russen kennen, man ist in gewisser Weise, Sklave der eigenen Geschichte.

Ich bin zufrieden, dass ich im Einflussbereich der USA leben darf. Wir haben doch weitgehende Freiheiten, wir können Unternehmen gründen, können Regierungen abwählen, uns frei über dämliche Politiker auslassen. Eine echte Pressefreihit gibt es bei uns auch, womit der Filz, der bei uns zweifellos auch vorhanden ist, auch aufgedeckt werden kann. Wir sind nicht die besseren Menschen, aber unser System, der Kern (die Demokratie), ist besser.