Russland & Verbündete gegen Europa & USA

[Erich]

Der Konflikt in der Ostukraine hat immer stärkere Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Russland und den NATO-Staaten im Westen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article130348175/Die-Katastrophe-der-MH-17-hat-alles-veraendert.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... ndert.html</a><!-- m -->

19.07.14

Die Katastrophe der MH-17 hat alles verändert

Wird Absturz der Malaysia-Airlines-Maschine MH17 die Spirale der Gewalt in der Ostukraine brechen? Die weltweite Empörung über den Terrorakt erhöht den Druck auf Putin – er muss sich bewegen.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/nach-absturz-von-mh17-putin-hat-eine-letzte-chance-13054896.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 54896.html</a><!-- m -->

19.07.2014, 20:05 Uhr
Nach Absturz von MH17

„Putin hat eine letzte Chance“

Chaotisch geht es zu bei den Untersuchungen an der Absturzstelle im Osten der Ukraine. Russlands Präsident Putin müsse ein Machtwort an die Separatisten richten, fordert der Regierungschef des am schlimmsten getroffenen Landes.


Nach dem Absturz in der Ostukraine forderte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, zur Aufklärung beizutragen. „Er hat eine letzte Chance zu zeigen, dass er wirklich helfen will“, sagte Rutte am Samstagabend. Er habe ein „sehr intensives“ Gespräch mit Putin geführt.
...

Auch Großbritannien erhöhte den Druck auf Putin und die Separatisten. Sollte sich herausstellen, dass die Rebellen das Flugzeug abgeschossen hätten, wäre dies ein direktes Resultat der Destabilisierung der Ukraine durch Russland, schrieb Premier David Cameron in einem Gastbeitrag der britischen Zeitung „The Sunday Times“. Für diesen Fall haben die Vereinigten Staaten und Europa harte Wirtschaftssanktionen angedroht, die auch das Russland-Geschäft deutscher Unternehmen beeinträchtigen könnten.

Zugleich kritisierte Cameron die seiner Meinung nach zu zögerliche Haltung einiger europäischer Staaten in der Ukraine-Krise. „Es ist an der Zeit, unsere Macht, unseren Einfluss und unsere Mittel in die Waagschale zu werfen“, erklärte Cameron. Die europäischen Volkswirtschaften seien robust und gewännen an Stärke.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article130348750/Wir-koennen-nicht-laenger-wegsehen.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... sehen.html</a><!-- m -->

09:01

"Wir können nicht länger wegsehen"

Polens Außenminister Sikorski verlangt nach dem rätselhaften Flugzeugabsturz in der Ostukraine eine härtere Gangart gegenüber Russland. Er hatte vor den Boden-Luft-Raketen der Separatisten gewarnt.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-07/russland-mh17-internationaler-druck">http://www.zeit.de/politik/ausland/2014 ... aler-druck</a><!-- m -->

Westen verschärft den Ton gegenüber Russland

Der internationale Druck auf Russland, die Untersuchung des Absturzes von Flug MH17 voranzutreiben, steigt. Putin müsse der Welt zeigen, dass er helfen will.

20. Juli 2014 09:32 Uhr ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/malaysia-airlines-mh17-cameron-verschaerft-ton-gegenueber-putin-a-981974.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/m ... 81974.html</a><!-- m -->

Aufklärung des MH17-Absturzes: Europa erhöht Druck auf Putin

Russlands Präsident soll endlich seinen Einfluss auf die Separatisten in der Ukraine geltend machen: Nur so könne der Abschuss von Flug MH17 aufgeklärt werden, sagen westliche Politiker. Besonders scharf wird Wladimir Putin von den Briten attackiert.
Sonntag, 20.07.2014 – 10:23 Uhr ...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-mh17-putin-100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ukrain ... n-100.html</a><!-- m -->

Wachsender Druck auf Russland

Der Ton wird schärfer

Stand: 20.07.2014 16:39 Uhr

Russlands Präsident Wladimir Putin steht international unter wachsendem Druck. Nach dem mutmaßlichen Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine nehmen Europa und die USA den russischen Präsidenten verstärkt in die Pflicht. Der Ton wird fast stündlich schärfer.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/abgestuerzter-flug-mh-kerry-abschusswaffe-kam-aus-russland-1.2055385">http://www.sueddeutsche.de/politik/abge ... -1.2055385</a><!-- m -->

20. Juli 2014 15:49

Abgestürzter Flug MH17
Kerry: Abschusswaffe kam aus Russland

Die US-Regierung geht davon aus, dass das malaysische Passagierflugzeug mit einem Raketensystem abgeschossen wurde, das aus Russland kam. Die Separatisten hingegen wollen die Black Boxes der Maschine gefunden haben.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/52beenk-frank-walter-steinmeier-kuendigt-schaerfere-massnahmen-russland#.hero.EU%20droht%20Moskau%20mit%20Sanktionen.708.275">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... en.708.275</a><!-- m -->

22.07.2014, 19:19 Uhr

EU droht Russland weitere Sanktionen an

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union hat Russland eine Reihe weiterer Sanktionen angedroht, falls Moskau auch weiterhin nichts gegen die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine tue. Dazu gehört auch ein mögliches Waffen-Exportverbot.
...

[Wiskhy]

Mich irritiert doch sehr das der Westen ständig Druck auf Russland aus übt . Aber auf die Kiew nicht. Russland fordert Waffenstillstand und Verhandlungen. Aber der Westen lässt die Kiew gewähren. Sie schießen mit schweren Gerät auf Städte. Und der Westen sagt nichts!!!!!!!

[Erich]

Ich finde es zumindest genauso irritierend, dass Russland im Gegenzug zur Vernichtung der ukrainischen Atom-Waffen die territoriale Integrität der Ukraine zusichert, aber bei erster Gelegenheit diesen Staat zum Zerbrechen führt.
Diese Aktivitäten Russlands lassen den Schluss zu, dass an der Vertragstreue des Landes generell gezweifelt werden muss.

[Wiskhy]

Die Nato hat der UdSSR(Russland)auch zugesichert, bei der Wiedervereinigung, das sich die NATO nicht weiter nach Osten ausbreitet.

[Mitleser]

Die Nato hat der UdSSR(Russland)auch zugesichert, bei der Wiedervereinigung, das sich die NATO nicht weiter nach Osten ausbreitet.

Das ist doch was total völlig anderes. Denn wir sind die einen, die anderen dagegen sind die anderen.
Abgesehen davon wurde schon immer auf den Russen rumgehackt, das ist Tradition.
War noch nie anders, nur Jelzin wurde hier in den Medien mal als netter Trottel gehandelt.

[Sapere Aude]

So läufts halt nun mal. Russland ist selber schuld. Hätten sie ihre tolle UdSSR nicht kaputtgemacht und die NSWP-Länder wie Dreck behandelt, hätten sie die Probleme nicht.

Sie haben ein Machtvakuum hinterlassen und das greifen sich jetzt diejenigen, die die Möglichkeit dazu haben. Russland ist nun mal ein Land mit "nur" 140 Mio. Einwohner und relativ wenig Wirtschaftsleistung. Hat zwar die meisten Rohstoffe in der Welt, ist aber nicht in der Lage sich selber ordentlich zu Organisieren. Das ist der Preis dafür. Nun muss man sich an seinen neuen Platz gewöhnen.

So liefs schon immer und so wirds immer laufen. Also da braucht man kein Mitleid haben, da es uns nicht anders ergehen würde im Falle des Falles. Kein Grund hier den populistischen Argumenten gewisser Medienvertreter zu folgen.

Sie haben selber für den Verlust der Pufferzonen gesorgt. Wäre der Umgang mit Ländern wie Polen usw. besser gewesen, hätte sich die Pufferzone automatisch nach dem Fall eingerichtet. Das wurde aber von seitens Russland nicht getan. Nein, diese Länder sind im Eiltempo "übergelaufen".

Amüsant, wie man hierzulande immerwieder glaubt, die Welt wäre ein großer Ponyhof mit Blümchenwiese und wie die Menschen ständig empört sind, warum nicht endlich alle miteinander kuscheln...

[Schneemann]

Neuerliche Sanktionen der EU gegen Russland im Kontext der Ukraine-Krise...

Ukraine-Krise: EU setzt russische Geheimdienstchefs auf Sanktionsliste

Einreiseverbote und Kontosperrungen: Die EU hat wichtige Mitglieder des russischen Sicherheitsapparats auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die Strafmaßnahmen sollen Moskau dazu bringen, die Separatisten in der Ukraine zu stoppen. [...] Auch die Vermögenswerte der Chefs des russischen Inlands- sowie des Auslandsgeheimdienstes Alexander Bortnikow und Michail Fradkow würden eingefroren, teilte die EU in der Nacht zum Samstag mit.

Betroffen von den Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote und Kontosperrungen sind insgesamt 15 Personen, darunter ist auch der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow. Außerdem stehen 18 Unternehmen und andere Organisationen auf der neuen Liste - darunter fallen auch die selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk sowie illegale bewaffnete Separatistengruppen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-sanktionen-der-eu-gegen-geheimdienstchefs-a-982980.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 82980.html</a><!-- m -->

...beschränken sich (möglicherweise) nicht nur auf Reiseverbote und Konteneinfrierungen, sondern auch auf laufende Rüstungsprojekte - man denke an dieser Stelle u. a. an die Schiffe der französischen Mistral-Klasse (die allerdings bislang noch geliefert werden sollen): So wurde nun allerdings offenbar ein Deal über eine gemeinsame U-Boot-Entwicklung abgesagt...

Agentur - Italienisch-russisches U-Boot-Projekt gestoppt

Moskau (Reuters) - Wegen der wachsenden Spannungen zwischen dem Westen und Russland ist nach Angaben der russischen Agentur Itar-Tass ein italienisch-russisches U-Boot-Projekt gestoppt worden.

Betroffen sei ein seit langem vereinbartes Geschäft zwischen der russischen Firma Rubin und der italienischen Werft Fincantieri, die gemeinsam ein U-Boot (S-1000) mit Dieselantrieb und Brennstoffzelle entwickeln wollen. [...] Die Europäische Union (EU) diskutiert derzeit über einen generellen Stopp von Waffenlieferungen an Russland. Frankreich hat sich bisher geweigert, die Auslieferung eines bestellten Hubschrauber-Trägers nach Russland zu stoppen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKBN0FU0R720140725">http://de.reuters.com/article/worldNews ... R720140725</a><!-- m -->

In Moskau hat der neuerliche Streit zu einer dementsprechend heftigen und ärgerlichen Reaktion geführt...

EU-Sanktionen: Russland droht mit Ende der Anti-Terror-Kooperation

Russland hat mit scharfer Kritik auf die Verschärfung der EU-Sanktionen reagiert: Brüssel gefährde damit die Zusammenarbeit bei der Sicherheitspolitik. Terroristen würden die Entscheidung "mit Enthusiasmus" begrüßen, warnte Moskau. [...] Das russische Außenministerium verurteilt die Ausweitung der EU-Sanktionen. Die Europäische Union gefährde den gemeinsamen Kampf gegen Massenvernichtungswaffen, den internationalen Terrorismus und das organisierte Verbrechen, hieß es in einer Mitteilung des Ressorts von Minister Sergej Lawrow. [...] "Wir sind überzeugt, dass solche Entscheidungen von der terroristischen Internationalen mit Enthusiasmus begrüßt werden", erklärte das Ministerium.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-russland-droht-eu-mit-ende-der-anti-terror-arbeit-a-983007.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 83007.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[McBain]

So läufts halt nun mal.
Sie haben ein Machtvakuum hinterlassen und das greifen sich jetzt diejenigen, die die Möglichkeit dazu haben.

In Anbetracht dessen, dass sowohl die EU als auch die USA finanziell im Grunde mit runtergelassenen Hosen dastehen und der US $ als Welthandelswährung auch nur noch durch Flugzeugträger gedeckt ist, muss man sich trotzdem fragen ob die Expansion in dieses Machtvakuum hinein langfristig gesehen besonders schlau war.

Nicht nur, dass dadurch die EU-Kernländer geschwächt wurden - die Rolle und Einflussnahme von USA, EU und Nato in diversen Regionen (neben Osteuropa mit dem derzeitigen Brennpunkt Ukraine sei hier vor allem der Nahe Osten genannt) dürfte natürlich auch in der restlichen Welt (BRICS-Staaten, mit Russland als jetzt direkt Betroffenem) aufmerksam beobachtet werden.

Meines Erachtens führt das alles, besonders die sehr aggressive Weise wie die USA versuchen ihre Vormachtstellung zu behaupten, zur militätischen Aufrüstung von Schwellenländern und zukünftig vielleicht auch zu Allianzen die es so nicht geben würde, wenn man selbst (USA und EU) etwas leiser treten würde.

[Sapere Aude]

Ich behaupte ja nicht, dass die Art und Weise wie man es macht gut ist. Geschweige denn, dass es in dem Ausmaß in dieser kurzen Zeitspanne sinnvol ist.
Ich habe mich hier im Forum auch schon skeptisch in der Hinsicht geäußert.

Nur stören mich solche Aussagen, die Russland als unschuldiges Lamm darstellen und die EU/USA als Aggressor. Vorallem wenn es einfach nur nachgebrabbeelt ist von gewissen Medien.

Gutes Beispiel:
Die Nato breitet sich nicht nach Osten aus nach der Wiedervereinigung. Vertraglich wurde das gar nicht geregelt. Es war ein Versprechen, das vertraglich aber nich festgehalten wurde.
Wie naiv muss man sein, dass man solch einen wichtigen Punkt im Vertrag nicht miteinbringt und sich absichert? Die damaligen Führungspersonen auf russischer Seite hätten sich wahrscheinlich auch von einem windigen Staubsaugerverkäufer an der Tür das Geld aus der Tasche ziehen lassen.
Wie fahrlässig und naiv solch einen Punkt nicht vertraglich festzulegen. Man hat auf das Wort von Politikern vertraut, obwohl man wusste, das in 10 Jahren die Führungsriege eine andere sein wird. Wer so leichtgläubig Politik betreibt ist selber Schuld.

Das Problem ist, dass nur die EU geschwächt wird. Die USA sitzen ja auf ihrer "Insel". Selbst wenn es irgendwann Krieg gibt, dann wird es Europa immer um ein vielfaches stärker treffen als Amerika.
Aus der Sicht der USA ist es nur logisch "Ärger" zu machen, weil sie zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Isolierung Russlands und Schwächung der EU und Rest-EU durch das gestörte Verhältnis zu Russland.
Abgesehen davon, bremst man in der EU so weit wie möglich, da man genau weis, dass die EU viel zu verlieren hat. Nur so Lowbrainer wie das Abschießen von zivilen Verkehrsflugzeugen schränkt den Spielraum sehr ein. Der werte Herr Putin macht auch keine Umstände daran was zu ändern.
Russland hält daran fest, den Osten der Ukraine abzuspalten um bei einem Natobeitritt der Ukraine eine Pufferzone zu haben und um seine Möglichkeiten im Falle des Falle in dieser Region zu verbessern.

[Schneemann]

EU bringt Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf Weg

Brüssel (Reuters) - Die EU-Staaten machen mit Wirtschaftssanktionen gegen Russland Ernst. [...] Der Maßnahmenkatalog soll von den Regierungen der 28 Mitgliedsländer bis Mittwochmittag abgesegnet werden. Ein EU-Sondergipfel ist nicht vorgesehen.

Künftig dürfen nach Diplomatenangaben keine Rüstungsgüter zwischen Russland und der EU gehandelt oder Produkte zur zivilen wie auch militärischen Verwendung nach Russland exportiert werden. Russische Banken mit einer staatlichen Beteiligung von mehr als 50 Prozent können zudem keine neuen Wertpapiere in der EU verkaufen. Darüber hinaus gilt ein Exportstopp für Hochtechnologie-Geräte, vor allem im Bereich der Ölförderung. Ausgenommen sind aber Produkte für die Erdgasförderung. Die Maßnahmen sollen auf ein Jahr begrenzt werden, eine erste Überprüfung soll den Angaben zufolge nach drei Monaten erfolgen. [...]

Deutschland hatte in den vergangenen Tagen die anderen EU-Staaten aufgefordert, nun eine härtere Gangart gegenüber Moskau einzulegen und Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Bisher gelten nur Kontensperrungen und Einreisebeschränkungen für einzelne Russen, zuletzt wurden auch Firmen auf die EU-Sanktionsliste gesetzt. Am Montagabend hatten US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs der EU vereinbart, Russland mit Hilfe von Sanktionen zum Einlenken in der Ukraine-Krise zu bewegen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKBN0FY1OA20140729">http://de.reuters.com/article/topNews/i ... OA20140729</a><!-- m -->

...in Moskau ist die Reaktion auf die neuen, durchaus - auch aus russischer Sicht - ernster zu nehmenden Sanktionen verhalten bis trotzig. Man weiß sehr wohl, dass man, trotz großer Einnahmen aus den Rohstoffbereichen, den Ausbau der eigenen Industrie nicht gerade vorangetrieben, ja geradezu saumselig hinten an- oder wenig umgesetzt und sich auf den Gasgeldern ausgeruht hat...

Schneemann.

[Erich]

Anscheinend war der Abschuss der Passagiermaschine - und die Kritik aus der UN wegen Menschenrechtsverstößen? - der letzte Auslöser, allerdings würde die Kritik wegen der Menschenrechtsverstößen doch auch die Ukraine treffen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eu-sanktionen-104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/eu-sanktionen-104.html</a><!-- m -->

Offenbar ganze Wirtschaftsbereiche betroffen

Härtere EU-Sanktionen gegen Russland


Stand: 29.07.2014 21:51 Uhr

Die Europäische Union hat sich offenbar auf umfangreichere Sanktionen gegen Russland geeinigt. Nach Angaben von Diplomaten einigten sich die 28 EU-Botschafter auf ein Paket von Strafmaßnahmen, das nun nach unterschiedlichen Angaben entweder bis Mittwoch oder Donnerstag von allen Regierungen gebilligt werden muss. Anschließend sollen sie im Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-sanktionen-106.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu- ... n-106.html</a><!-- m -->

Fragen und Antworten zu den EU-Sanktionen

Auf dem Weg in den Handelskrieg?


Stand: 29.07.2014 19:00 Uhr

Die EU macht ernst - und verhängt harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Wen treffen die Maßnahmen? Wie wird der Kreml reagieren? Droht gar ein Wirtschaftskrieg? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. .
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/eu-verhaengt-wirtschaftssanktionen-gegen-russland-13070786.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 70786.html</a><!-- m -->

Ukraine-Krise
EU verhängt Wirtschaftssanktionen
Die Europäische Union verhängt erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Staatlichen russischen Banken wird der Zugang zu den EU-Finanzmärkten verwehrt. Zudem werden Rüstungsexporte verboten.
29.07.2014, ....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eilmeldung-amerika-verschaerft-finanzsanktionen-gegen-russland-13071338.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 71338.html</a><!-- m -->

Eilmeldung
Amerika verschärft Finanzsanktionen gegen Russland
Nach der EU haben auch die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise verschärft. Drei weitere russische Banken werden auf die Sanktionsliste gesetzt.
29.07.2014 ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-konflikt-russland-droht-mit-hoeheren-energiepreisen-fuer-europa-1.2069379">http://www.sueddeutsche.de/politik/ukra ... -1.2069379</a><!-- m -->

30. Juli 2014 19:09


Ukraine-Konflikt
Russland droht Europa mit höheren Energiepreisen

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was zu erwarten war

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/abhaengigkeit-von-russischem-gas-wenn-partner-einander-fremd-werden-1.2073556">http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/a ... -1.2073556</a><!-- m -->

1. August 2014 18:08


Abhängigkeit von russischem Gas
Wenn Partner einander fremd werden

Seit Jahrzehnten fließt russisches Gas ohne Pause in den Westen. Nun droht Russland mit höheren Energiepreisen. Deutschland versucht seine Abhängigkeit zu verringern - und wird gegenüber russischen Investoren immer skeptischer.
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/36bf0v4-putin-europas-friede-zerbrechlich#.hero.%22Europas%20Friede%20zerbrechlich%22.726.184">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... 22.726.184</a><!-- m -->

01.08.2014, 21:15 Uhr

Putin: Europas Friede ist "zerbrechlich"

Kiew/Wien (dpa) - Zwei Wochen nach dem Absturz des Passagierflugzeugs MH17 im ukrainischen Konfliktgebiet kommen die Arbeiten ausländischer Experten an dem Trümmerfeld allmählich voran. Derweil warnt Russlands Putin, der Friede in Europa sei gefährdet.
...

ist das eine nachdenkliche Selbstreflektion oder eine Drohung? Das Verhalten Russlands in der Ukraine wird zeigen, wie diese durchaus bemerkenswerte Aussage zu bewerten ist.