Russland

[Putin]

Vergebliche Kampfansagen
Korruption in Russland
Von Heide Rasche
Im Korruptionsranking von Transparency International belegt Russland Platz 146 von 180 untersuchten Staaten. Präsident Medwedew, der fast die Hälfte seiner Legislaturperiode schon hinter sich hat, kämpft seit seiner Amtseinführung um ein besseres Bild - vergeblich.
Wer in Russland ans Ziel kommen will, bezahlt: für einen schnellen OP-Termin im Krankenhaus, für einen guten Studienplatz, für eine fixe Baugenehmigung oder auch nur für das Durchwinken bei einer Verkehrskontrolle.

Präsident Medwedew kämpft seit seinem Amtsantritt gegen dieses Phänomen. Für ihn ist die Korruption - so wörtlich - ein seit Menschengedenken aussaugendes chronisches Leiden. Und das lässt sich eben nicht von heute auf morgen heilen. Dennoch versprach der Präsident in seiner Jahresbotschaft im November erneut, für Abhilfe zu sorgen.

"Die Korruption ist eine der ernsthaften Hürden auf unserem Entwicklungsweg. Um die Korruption erfolgreich zu bekämpfen, muss man alle Bereiche der Staatsverwaltung für die Gesellschaft öffnen, einschließlich der Geheimdienste und der Justizbehörden. Darauf sind eben entsprechende Gesetze ausgerichtet, die im kommenden Jahr in Kraft treten sollen."

Das entsprechende Gesetz ist seit Weihnachten unterschrieben, der russische Innenminister hat jetzt drei Monate Zeit, ein neues Auswahlverfahren bei der Einstellung neuer Mitarbeiter vorzulegen und einen Plan zur Bekämpfung der Korruption zu entwickeln.

Das dürfte allerdings nicht einfach werden. Denn nach Überzeugung des Vorsitzenden des Duma-Ausschusses zur Bekämpfung der Korruption, Alexej Wolkow, sind schließlich alle Behörden und Dienststellen des Landes von diesem Virus befallen.

Die Gründe sind vielfältig. Für Wolkow ist es vor allem die Personalpolitik: Statt Profis einzustellen, vermittele man die Stellen lieber an willfährige Bekannte. Aber auch die Einkommenssituation in den Behörden bei Polizei und Stadtverwaltungen gelten als Grund für die weitverbreitete Sitte, sich für Leistung und Wohlwollen schmieren zu lassen.

Ein Problem, dass Medwedews Vorgänger im Präsidentenamt, der heutige Premierminister Putin, durchaus auch schon erkannt hatte. Alljährlich beklagte er während seiner Amtszeit die um sich greifende Korruption im Land. Und versprach Abhilfe, zum Beispiel vor genau sechs Jahren, im Januar 2004:

"Um Korruption und andere negative Begleiterscheinungen zu beseitigen, müssen wir die Menschen, von denen das Wohl des Staates abhängt, besser bezahlen. Das müssen wir akzeptieren und uns von dem sozialistischen Prinzip, alle bekommen das Gleiche, trennen."

Tatsächlich geändert hat sich seither wenig. Zwar müssen auf Initiative von Präsident Medwedew seit einem Jahr alle hohen Staatsbediensteten, angefangen vom Präsidenten, ihre Einkommenssteuererklärung offen legen. Und die ihrer Verwandten, um so zu verhindern, dass die Bestechungsgelder möglicherweise auf Umwegen in die Privatschatullen fließen. Doch alles nur mit zweifelhaftem Erfolg. Russische Medien wundern sich immer wieder über Diskrepanzen: teure Autos, Uhren, Aktienpakete bei Ministern und ranghohen Beamten, die nicht zu dem offiziell angegebenen Vermögen passen wollen. Der russische Volksmund kommentiert das eher lakonisch: Wer sei schon ehrlich bei seiner Steuererklärung.

Transparency International legte Zahlen des russischen Innenministeriums vor, nach denen im vergangenen Jahr durchschnittlich 629 Euro Schmiergeld pro Bestechungsfall gezahlt wurden. Zum Vergleich: Der Drogenfahnder Alexej Dimowski, der vor wenigen Monaten via Internet erpresste Zeugenaussagen, gefälschte Beweise und willkürliche Verhaftungen seiner Kollegen anprangerte und von vielen Russen als Vorkämpfer gegen Korruption bei der Polizei gefeiert wurde, verdiente bis zu seiner Entlassung wegen des unbotmäßigen Verhaltens umgerechnet monatlich rund 325 Euro. Und das, da in Moskauer Supermärkten durchaus westeuropäische Preise für Lebensmittel verlangt werden.

Die Korruption betrifft alle Lebensbereiche: Im vergangen Sommer kündigte das Möbelhaus Ikea an, wegen der ständigen Forderungen nach Schmiergeld seine Expansionspläne zunächst einmal auf Eis zu legen.

Und auch nach dem verheerenden Brand in einer Diskothek in Perm vor wenigen Wochen, bei dem 152 Menschen ums Leben kamen, machte Russlands Präsident Medwedew nicht nur die Manager des Klubs verantwortlich, sondern auch die Korruption der zuständigen Beamten. Die Sicherheitsvorkehrungen der Diskothek waren offenbar regelmäßig überprüft und nach entsprechender Gegenleistung für ausreichend befunden worden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1100295/">http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1100295/</a><!-- m -->

[Schneemann]

Neues aus dem unruhigen Süden Russlands...

Suicide bomber kills 5 police in Dagestan

Moscow, Russia (CNN) -- Five police officers were killed and at least 14 injured Wednesday in the Russian Republic of Dagestan after a suicide bomber detonated himself at a traffic police station, a Russian Emergency Situations Ministry spokesman told CNN.

The attack occurred in Makhachkala, Dagestan's capital, around 7:55 a.m. when the suicide bomber drove into the police station compound as officers lined up for roll call, the spokesman said. Before the driver reached the compound's interior, a police vehicle blocked the bomber from driving further, at which point the blast occurred, the spokesman explained.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cnn.com/2010/WORLD/europe/01/06/russia.suicide.attack/index.html">http://www.cnn.com/2010/WORLD/europe/01 ... index.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Putin]

Why did he defect?
I am reading his answers and don't understand why did he defect?

FSB Defector Describes 'Amoral' Conditions In South Ossetia

Vitaliy Khripun after his request for asylum in Georgia
December 24, 2009
Twenty-five-year-old Vitaly Khripun, a border guard with the Russian Federal Security Service in South Ossetia, defected from his post on December 21 and has asked for political asylum in Georgia. Khripun was serving in the Java district along the administrative border that has separated South Ossetia from Georgia proper since last year's five-day war between Russia and Georgia. In his first interview since his defection, Khripun says he was motivated to act by the culture of corruption and cruelty he witnessed in South Ossetia. He spoke to Olesya Vartanyan of Echo of the Caucasus, RFE/RL's Russian-language programming for Abkhazia and South Ossetia. The interview took place in Tbilisi on December 22.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.worldaffairsboard.com/nato-russian-resurgence/54071-why-did-he-defect.html">http://www.worldaffairsboard.com/nato-r ... efect.html</a><!-- m -->

MOSKAU, 22. Dezember (RIA Novosti). Die russischen Justizbehörden haben eine Ermittlung gegen den Zeitsoldaten Vitali Chripun eingeleitet. Chripun war am Montag aus Südossetien ins benachbarte Georgien geflüchtet.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/world/20091222/124459365.html">http://de.rian.ru/world/20091222/124459365.html</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100114/124691136.html">http://de.rian.ru/business/20100114/124691136.html</a><!-- m -->

Russland baut seine Auslandsschulden ab
11:07 | 14/ 01/ 2010

MOSKAU, 14. Januar (RIA Novosti). Die Auslandsschulden Russlands haben sich per 1. Januar 2010 auf 469,7 Milliarden Dollar gegenüber 479,9 Milliarden Dollar am 1. Januar 2009 belaufen.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100114/124699602.html">http://de.rian.ru/business/20100114/124699602.html</a><!-- m -->

Wirtschaft
Russlands Gold- und Devisenreserven trotz Krise auch 2009 gewachsen
18:08 | 14/ 01/ 2010

MOSKAU, 14. Januar (RIA Novosti). Die Gold- und Devisenreserven Russlands haben im vergangenen Jahr trotz der Weltfinanzkrise um 3,2 Prozent zugenommen.

Per 1. Januar hatten sich die Gold- und Devisenreserven auf 440,6 Milliarden US-Dollar belaufen, gegenüber 427,080 Milliarden am 1. Januar 2009, was einen Zuwachs von 13,52 Milliarden Dollar bedeutet.
...

wenn die Reserven zum aktuellen Goldpreis bewertet werden und der Goldpreis weiter steigt, dann kann Russland möglicherweise seine Auslandsschulden im nächsten Jahr komplett abzahlen.
Ergänzend:
Von den 440,6 Mrd. Reserven ist ein knappes Viertel wohl in Euro angelegt, oder wie soll man die nächste Meldung sonst verstehen?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100113/124688349.html">http://de.rian.ru/business/20100113/124688349.html</a><!-- m -->

Über 100 Milliarden Euro in Russlands Finanzpolster
21:59 | 13/ 01/ 2010

MOSKAU, 13. Januar (RIA Novosti). Mehr als 4,550 Billionen Rubel (ca. 102 Milliarden Euro) hat Russland noch auf der hohen Kante. Rund 1,78 Billionen Rubel davon sind im Reservefonds und die restlichen 2,77 Billionen im nationalen Wohlstandsfonds gespeichert.
...

edit:
Während westliche Autolieferanten offenbar immer wieder auf eine steigende bürgerlich-wohlhabende Bevölkerung setzen, die sich auch in Massen produzierte PKWs leisten kann
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100114/124702487.html">http://de.rian.ru/business/20100114/124702487.html</a><!-- m -->

Renault denkt über zweites Montagewerk in Russland nach
21:21 | 14/ 01/ 2010

MOSKAU, 14. Januar (RIA Novosti). Renault ist auf Expansionskurs in Russland. Der französische Konzern, der schon eine Produktionsstätte in Moskau besitzt und am Lada-Bauer Avtovaz beteiligt ist, erwägt nun den Bau eines Montagewerkes im Fernen Osten.

geben russische Quellen mehr oder weniger deutlich zu, dass (mindestens) ein Fünftel des russischen BIP quasi "Schwarzmarkt" ist - also weder in der offiziellen Statistik erscheint, noch zu Steuern und Abgaben beiträgt (ich hätte ein noch deutlicheres Verhältnis erwartet)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100115/124705759.html">http://de.rian.ru/business/20100115/124705759.html</a><!-- m -->

Fünftel russischer Wirtschaft liegt im Schatten - Experte
10:47 | 15/ 01/ 2010

MOSKAU, 15. Januar (RIA Novosti). Ein Fünftel der russischen Wirtschaft liegt nach einer Schätzung der staatlichen Statistikbehörde Rosstat im Schatten.
...

[Kosmos]

wenn die Reserven zum aktuellen Goldpreis bewertet werden und der Goldpreis weiter steigt, dann kann Russland möglicherweise seine Auslandsschulden im nächsten Jahr komplett abzahlen.

das eine sind Auslandsschulden der Unternehmen, das andere Reserven des Staates.
Russland orientiert seine Reserven mit Absicht an der Höhe der Auslandsverschuldung, damit hat man immer die Möglichkeit die Unternehmen zu unterstützen und dies unabhängig von Kursschwankungen.
Den Kriditen in Dollar stehen die Forderungen in Dollar gegenüber.

[Erich]

dazu passt ergänzend diese Meldung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/russia/20100115/124717545.html">http://de.rian.ru/russia/20100115/124717545.html</a><!-- m -->

Politik - Russland
Goldanteil an russischen Währungsreserven 2009 um ein Drittel gewachsen (Zusammenfassung)
21:52 | 15/ 01/ 2010

MOSKAU, 15. Januar (RIA Novosti). Der Goldanteil an den russischen Währungsreserven ist zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 1. Januar 2010 um 1,7 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent gewachsen.
...

Der Wert des Goldes in den Reserven habe in dem Berichtszeitraum von 14,533 Milliarden auf 22,382 Milliarden US-Dollar zugenommen, hieß es. Die gesamten Reserven zogen innerhalb des Jahres von 427,080 Milliarden auf 439,034 Milliarden Dollar an.
...

Von den aufgeführten Aktiva werden Beträge im Gegenwert der Devisenguthaben auf den Korrespondenzkonten ansässiger Banken bei der Zentralbank abgezogen mit Ausnahme der Mittel, die der Vnesheconombank (Entwicklungsbank VEB) zur Bedienung der staatlichen Auslandsschulden bereitgestellt wurden. Den Währungsreserven werden ferner die Aktiva der Zentralbank Russlands bei nichtansässigen Banken zugeordnet, an deren Grund- bzw. Stammkapital russische Banken hohe Anteile haben.

[Putin]

They did it again...

Journalist stirbt nach Polizei-Misshandlungen

Er wurde verhaftet, verprügelt und beschossen: Ein russischer Journalist ist im sibirischen Tomsk von der Polizei misshandelt worden.
Der 47-Jährige lag fast zwei Wochen lang im Koma, wie die Chefredakteurin der Wochenzeitung "Tomskaja Nedelja" mitteilte. Ihr Mitarbeiter sei nach seiner Festnahme Anfang des Monats auf einer Polizeiwache "entsetzlich verstümmelt" worden, sagte Julia Iwanowa.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,673009,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 09,00.html</a><!-- m -->

[Erich]

RIA NOVOSTI bringt nicht nur Jubelmeldungen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100122/124802553.html">http://de.rian.ru/business/20100122/124802553.html</a><!-- m -->

Russlands Industrieproduktion 2009 um 10,8 Prozent geschrumpft
20:26 | 22/ 01/ 2010
....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,671747,00.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 47,00.html</a><!-- m -->

23.01.2010

Schwächelnder Energieriese Gazprom
USA entthronen Erdgaskönig Russland

Rückschlag für die Rohstoffsupermacht: 2009 ist die Fördermenge des russischen Staatskonzerns Gazprom dramatisch zurückgegangen. Zum ersten Mal seit Jahren verliert Moskau seine Position als größter Erdgasförderer der Welt - und ausgerechnet der Rivale Amerika droht Russland abzuhängen.
...

(ist das auch wieder "linke Propaganda"?)

[imation]

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...47,00.html

23.01.2010

Schwächelnder Energieriese Gazprom
USA entthronen Erdgaskönig Russland

Rückschlag für die Rohstoffsupermacht: 2009 ist die Fördermenge des russischen Staatskonzerns Gazprom dramatisch zurückgegangen. Zum ersten Mal seit Jahren verliert Moskau seine Position als größter Erdgasförderer der Welt - und ausgerechnet der Rivale Amerika droht Russland abzuhängen.
...

(ist das auch wieder "linke Propaganda"?)

Die Fördermenge geht zurück weil weniger abgenommen wird. Echt aufregend und sowas von unerwartet und neuartig. :roll:

Dabei sollte man froh sein das Gazprom nicht darauf besteht das die vertraglich abgemachten Mengen an Gas abgenommen werden müssen. :wink:

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100219/125181545.html">http://de.rian.ru/business/20100219/125181545.html</a><!-- m -->

Weltbank-Vizepräsident: Modernisierung wird Russlands BIP-Wachstum verdoppeln

13:19 | 19/ 02/ 2010

MOSKAU, 19. Februar (RIA Novosti). Die Weltbank prognostiziert ein jährliches 6- bis 8-prozentiges BIP-Wachstum in Russland, allerdings unter der Bedingung, dass es der russischen Regierung gelingt, ihre Diversifizierungs- und Modernisierungsstrategie umzusetzen.
...

2009 ging Russlands BIP bei einem Durchschnittspreis von 61,05 Dollar pro Ölbarrel um 7,9 Prozent zurück.
....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasisches-magazin.de/artikel/?artikelID=20100307">http://www.eurasisches-magazin.de/artik ... D=20100307</a><!-- m -->

RUSSISCH
Lingua incognita?
Der unaufhaltsame Bedeutungsverfall des Russischen. Der Niedergang des Imperiums setzt sich in seiner Sprache fort.
Von Wolf Oschlies
EM 03-10 · 03.03.2010

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An diese Dinge muss ich denken, wenn ich in russischen Zeitschriften lese, dass in der „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS), der wenig bedeutsamen Nachfolgeorganisation der 1990/91 zerbrochenen Sowjetunion, die Kenntnis der russischen Sprache rapide zurückgeht und immer mehr Staaten auch vom kyrillischen Alphabet endgültigen Abschied nehmen. Weil dieses, so das Bildungsministerium Kasachstans, mit der „sowjetisch-kolonialen Identität des Landes“ verbunden ist und deshalb abgeschafft werden muss. Bereits ausgemustert ist es in Aserbaidschan, Turkmenien und Usbekistan, demnächst auch in Kirgisien, wie es das dortige Parlament Anfang März 2008 beschloss.
...

Schrift, Sprache, Macht

Hinter der Abkehr der zentralasiatischen Republiken vom kyrillischen Alphabet vermuten russische Kommentare „panturkische“ Bestrebungen und einen „verstärkten Einfluss der Türkei“. Ob das zutrifft oder klassische russische Feindbildung ist, spielt keine Rolle. Die betreffenden Staaten haben schlechte Erfahrungen mit russischer Instrumentierung von Schrift und Sprache. In der Zwischenkriegszeit schrieben sie Persisch, dann ein türkisch modifiziertes lateinisches Alphabet, ab 1940 kyrillisch, von dem sie bei der ersten Gelegenheit wieder abrückten. Selbst die seit 1921 souveräne Mongolei musste 1940 das kyrillische Alphabet einführen, das sie nach 1990 wieder abwarf.
...

[Quintus Fabius]

Selbst die seit 1921 souveräne Mongolei musste 1940 das kyrillische Alphabet einführen, das sie nach 1990 wieder abwarf.

Das stimmt nicht. In der Mongolei wird immer noch das kyrillische Alphabet verwendet. Und es gibt auch keine ernsthaften Bestrebungen dies zu ändern.

[Erich]

@Quintus:
Die Mongolische Schrift (auch bekannt als: alte Schrift, uigurische Schrift, klassisches Mongolisch) wurde offiziell 1204 von Dschingis Khan eingeführt. Davor waren die Mongolen schriftlos bzw. bedienten sich des Chinesischen. In der Mongolischen Volksrepublik wurde die Schrift in den 30er Jahren zugunsten der lateinischen abgeschafft, die wiederum in den 40ern durch die kyrillische ersetzt wurde, die noch heute benutzt wird. Seit 1986 lernen zumindest die Gymnasiasten aber auch wieder die alte Schrift, die seit den 90ern als Schmuckschrift Verwendung findet. Es gibt Bestrebungen, die kyrillische Schrift ganz abzuschaffen, sie haben aber mittelfristig keine Chance auf Durchsetzung.
In der zu China gehörenden Inneren Mongolei wird unverändert die mongolische Schrift benutzt.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sprachenlernen24.de/mongolisch-sprache/">http://www.sprachenlernen24.de/mongolisch-sprache/</a><!-- m -->

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Seit Ende der 80er Jahre erlebt die traditionelle mongolische Schrift in der äußeren Mongolei jedoch wieder eine (kleine) Renaissance und so finden Sie heute an vielen Geschäften oder bei Firmenlogos wieder diese traditionellen Schrift. Im normalen Schriftgebrauch, in Zeitungen etc. wird in der Mongolei allerdings weiterhin das kyrillische Alphabet verwendet.
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siehe auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Mongolische_Schriften">http://de.wikipedia.org/wiki/Mongolische_Schriften</a><!-- m --> und <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Mongolische_Schrift">http://de.wikipedia.org/wiki/Mongolische_Schrift</a><!-- m -->

Ein anderes Thema
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20100305/125366439.html">http://de.rian.ru/business/20100305/125366439.html</a><!-- m -->

Gold- und Devisenreserven Russlands im Februar um 0,3 Mrd. Dollar gestiegen
15:42 | 05/ 03/ 2010

MOSKAU, 05. März (RIA Novosti). Die Gold- und Devisenreserven Russland sind von 435,830 Milliarden Dollar am 1. Februar auf 436,179 Milliarden Dollar am 1. März 2010 gestiegen.
...

[Schneemann]

Reformen in Russland

Medwedew wirft Putins Mannschaft Sabotage vor

Machtkampf in Moskau: Staatschef Medwedew fordert konkrete Reformen, Wladimir Putins Gefolgsleute bremsen ihn aus. Doch der junge Präsident im Kreml wird zur Hälfte seiner Amtszeit immer selbstbewusster - und droht den Saboteuren jetzt mit Rausschmiss.

Über elf Zeitzonen erstreckt sich das größte Land der Erde, Tausende Kilometer liegen zwischen Russlands westlicher Exklave Kaliningrad und Wladiwostok im Osten. Wenn die Hauptstadt Moskau am Morgen zum Leben erwacht und die Pendler zur Arbeit eilen, versinkt im fernen Magadan schon die Sonne im Meer, beenden Arbeiter und Staatsbedienstete in Russlands fernsten Provinzen bald ihr Tagwerk und verabschieden sich in den Feierabend.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,684231,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 31,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.