Russland

[Schneemann]

Zur Auto-Industrie-Sache...

Zeitung: MAN will in Russland Lastwagen herstellen

Berlin (Reuters) - Der Lastwagenhersteller MAN will einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge Fahrzeuge in Russland herstellen.

Mit mehreren potenziellen Partnern gebe es Verhandlungen in einem fortgeschrittenen Stadium, sagte Vorstandschef Hakan Samuelsson dem Blatt laut Vorabbericht aus der Dienstagausgabe. Wenn alles gutgehe, könnten in zwei Jahren die ersten MAN-Lastwagen von russischen Montagebändern rollen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE59R01T20091028">http://de.reuters.com/article/companies ... 1T20091028</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasisches-magazin.de/artikel/?artikelID=20091109">http://www.eurasisches-magazin.de/artik ... D=20091109</a><!-- m -->

GLOBALE FINANZKRISE

Wie Russland das Dilemma überstehen kann

„Wir haben uns verrechnet. Der Absturz geht wesentlich tiefer“, das erklärte der russische Präsident Medwedew gegen Ende des letzten Monats. Man habe mit zwei Prozent Rückgang des Bruttosozialprodukts gerechnet, nun werde ein Einbruch von 8,5 Prozent erwartet. Es werde eine zweite Welle der Krise geben, die vermutlich nicht vor 2012 ende.
Von Kai Ehlers
EM 11-09 · 04.11.2009
...

anzumerken ist, dass bei verfallender Währung eigentlich die Rohstoffe - insbesondere Edelmetallle - an Wert gewinnen, und da hat Russland genug Resourcen ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20091106/123860278.html">http://de.rian.ru/business/20091106/123860278.html</a><!-- m -->

Trotz Krise: Russlands Währungsreserven höher als im Januar
14:35 | 06/ 11/ 2009

MOSKAU, 06. November (RIA Novosti). Die Gold- und Währungsreserven der Russischen Föderation sind im Oktober gegenüber dem September um 5,1 Prozent auf 434,42 Milliarden US-Dollar angestiegen.
...

[Putin]

Moskau provoziert die Nato
VON HELMUT MICHELIS - zuletzt aktualisiert: 09.11.2009 - 02:30
Russische Kriegsspiele nun auch an der Nato-Nordflanke setzen das Bündnis zunehmend unter Druck. Neutrale Staaten wie Schweden sind beunruhigt und wollen Mitglied in der Verteidigungsallianz werden.

Linnich Der Luftzwischenfall über dem Baltikum war nur die Spitze eines Eisbergs: Russische Militärflugzeuge dringen neuerdings vor allem in den Luftraum Norwegens und Islands ein. Die Nato steht intern zunehmend unter Druck, ihren Schwerpunkt zurück zur Bündnisverteidigung zu verlagern.

Über die bislang in der Öffentlichkeit nicht bekannten russischen Provokationen an der Nato-Nordflanke berichtete der deutsche Viersterne-General Egon Ramms am Rande einer Nato-Pressekonferenz im Führungsbunker "Castlegate" bei Linnich (Kreis Düren) auf Nachfrage unserer Zeitung. Ramms, dessen "Joint Force Command" neben dem Afghanistan-Einsatz des Bündnisses auch die Nato-Luftverteidigung des Baltikums führt, bestätigte den Zwischenfall mit zwei deutschen Eurofightern, über den unsere Zeitung berichtet hatte: Die Jagdflugzeuge hatten im September an der Grenze Estlands einen Beriew-Radaraufklärer abgefangen und waren daraufhin von russischen Kampfjets bedrängt worden.

Moskau habe – "beginnend vor zwei bis drei Jahren" – seine Militäraktivitäten aus dem Kalten Krieg wieder aufgenommen. "Sie wollen zeigen, dass sie wieder da sind." Die russische Luftwaffe operiere auch wieder über der Nordsee und dem nördlichen Atlantik. Neben dem Schwerpunkt Norwegen/Island seien vorrangig Estland, Lettland und Litauen Schauplätze dieser "Muskelspiele", sagte Ramms.

Er berichtete über zwei große russische Manöver, die soeben im Raum Kaliningrad zwischen Polen und Litauen stattfanden. Nach britischen Zeitungsberichten hatten sie ein klares Feindbild: Nato-ähnliche Kampfbrigaden aus dem Baltikum und Polen. Er wolle die Luftzwischenfälle "nicht überbewerten", sagte der General. Er werte sie nicht als akute Bedrohung. Es seien "Trainings- und Aufklärungsflüge", teils zum Test der westlichen Luftverteidigung.

Die Nato-Mitglieder Estland, Lettland, Litauen und Polen seien allerdings darüber und über die jüngsten großen russischen Truppenübungen "stark beunruhigt". Sie drängten den neuen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, sich weniger um Afghanistan und mehr um ihre Sicherheit zu kümmern. Ramms: "Da wird es noch große Diskussionen geben."

Außerdem existiere zwar ein Notfallplan der Verteidigungsallianz für Polen, nicht aber für das Baltikum. Diese Länder forderten deshalb, die schnelle Eingreiftruppe NRF (Nato Response Force) zur Abschreckung auch auf ihrem Territorium üben zu lassen.

Der Kreml forciert den Neuaufbau seiner Streitkräfte. Allein 2008 erhielten sie zusätzliche 21 Atomraketen, 303 Panzer und 4500 Fahrzeuge. Eine neue Militärdoktrin soll den "vorbeugenden" Ersteinsatz von Nuklearwaffen erlauben.

Beunruhigt über Moskaus Aufrüstung dringen Russlands Nachbarn – die Ukraine, Georgien und die bisher neutralen Staaten Schweden und Finnland – verstärkt auf eine Nato-Mitgliedschaft. Die in Schweden mitregierende Liberale Volkspartei forderte gemeinsame Patrouillen schwedischer und Nato-Jagdflugzeuge zum Schutz der Region. Die Russen verletzten rücksichtslos internationales Recht.

Internet Weitere Infos aus der Nato-Pressekonferenz: <!-- w --><a class="postlink" href="http://www.rp-online.de/politik">www.rp-online.de/politik</a><!-- w -->

Quelle: Rheinische Post
<!-- m --><a class="postlink" href="http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Moskau-provoziert-die-Nato/57763">http://nachrichten.rp-online.de/article ... Nato/57763</a><!-- m -->

(Sarkasmus ein)Ich bin nur froh das Putin ein so friedliebender Mensch ist (Sarkasmus aus)

[Putin]

Und zum Thema Pressefreiheit in Russland.

Russian journalist moves to Georgia
09.11.09 10:17
Oleg Panfilov, director of the Centre for Journalism in Extreme Situations (CJES) moved to Georgia. Popular Russian journalist says his decision to live in Georgia was motivated by the current political situation in the Russian Federation.
`It is impossible to live in the country where the authorities lie to you, where media lies to you and people are afraid of them,` Panfilov said after his arrival.
The Russian journalist will have his program on a Caucasian TV channel. It will be an analytical program. He also plans to deliver lectures at the Tbilisi Ilia Chavchavadze University. In the future, Panfilov wants to found a school of journalism together with his Georgian colleagues.
To write a book on Georgia-Russia war 2008 is also in the plans of Oleg Panfilov.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://rustavi2.com/news/news_text.php?id_news=34346&pg=1&im=main&ct=0&wth=">http://rustavi2.com/news/news_text.php? ... &ct=0&wth=</a><!-- m -->

P.s. Mir ist durchaus bewusst das Rustavi 2 das georgische Gegenstück zu Ria Novosti ist.

[Kosmos]

könnte durchaus wahr sein denn Panfilov ist nicht einfach ein berühmter russischer Journalist sondern auch Vertretter der russischen Opposition welcher in den letzten 10 Jahren grundsätzlich an allen Problemen und Konflikten die Schuld dem Kreml gab. Wer den letzten Krieg in Georgien angefangen hat stand für ihn von Anfang an außer Frage

The Russian journalist will have his program on a Caucasian TV channel.

angeblich soll dieser channel russischsprachig für Nordkaukasus sein, mit Schwerpunkt auf Inguschetien, Tscheschenien und Dagestan......
Die Kollegin von Herr Panfilov soll werden Frau Alla Dudayeva, die Witwe des ersten tscheschenischen Präsidenten...

[Putin]

Regierung erleichtert Militäreinsätze im Ausland
09. November 2009, 13:53

Medwedew unterzeichnete Änderung des Verteidigungsgesetzes
Moskau - Russland hat nun endgültig den Weg für weltweite Einsätze seiner Streitkräfte freigemacht. Der russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete eine entsprechende Änderung des Verteidigungsgesetzes, wie der Kreml am Montag mitteilte. Damit kann das Militär künftig etwa international gegen Piraterie vorgehen. Darin enthalten ist aber auch eine umstrittene Klausel, nach der die Soldaten außerdem zum Schutz russischer Bürger im Ausland eingesetzt werden können.

Russland war mit der Behauptung, seine Bürger schützen zu müssen, im August vorigen Jahres in die von Georgien abtrünnige Region Südossetien einmarschiert. Zuvor hatten georgische Truppen Südossetien angegriffen. Sie lösten damit einen Fünftagekrieg mit Russland aus. Russland hatte die Südosseten zum Ärger Georgiens in den vergangenen Jahren mit russischen Pässen ausgestattet.

Medwedew wies Kritik an dem Gesetz in der Vorwoche zurück. Die russischen Streitkräfte würden nur in absolut dringenden Fällen eingesetzt. "Unsere Bürger sollen an jedem beliebigen Punkt des Erdballs beschützt werden und den Schutz der Regierung fühlen", sagte Medwedew vor Vertretern des russischen Föderationsrates. Das russische Oberhaus hatte das neue Gesetz ebenso abgesegnet wie zuvor die Staatsduma.

Bisher durfte der Präsident die Streitkräfte nur außerhalb Russlands einsetzen, wenn dies der Selbstverteidigung, dem Anti-Terror-Kampf oder der Erfüllung internationaler Vereinbarungen diente. Die in die NATO strebende Ex-Sowjetrepublik Georgien hatte die Gesetzespläne als ein Zeichen zunehmender Aggressivität Russlands kritisiert. Die Begründung, russische Bürger im Ausland schützen zu müssen, hatte international Befürchtungen ausgelöst, dass Russland mit diesem Vorwand jederzeit einen Militäreinsatz anordnen könne.

Ukraine: Angst vor russischem Angriff

In der Ex-Sowjetrepublik Ukraine fürchten Teile der Führung einen russischen Angriff auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Dort leben viele Russen, und auch die Schwarzmeerflotte ist per Pachtvertrag zwischen Moskau und Kiew noch bis 2017 dort stationiert.

Medwedew betonte dagegen, das Gesetz stehe im Einklang mit internationalen Regeln. Laut Medien in Moskau wird die Machtposition des Präsidenten deutlich gestärkt. Der Kremlchef könne damit auch ohne offizielle Kriegserklärung etwa im Kampf gegen Piraten leichter russische Soldaten im Ausland einsetzen. Moskau hatte unlängst außerdem erklärt, sich das Recht eines atomaren Erstschlags vorzubehalten - auch bei kleineren oder regionalen Konflikten. (APA)

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/fs/1256744367636/Regierung-erleichtert-Militaereinsaetze-im-Ausland">http://derstandard.at/fs/1256744367636/ ... im-Ausland</a><!-- m -->

Rein hypothetisch hat Putin damit den Weg frei gemacht in jedes unliebsame Land einzufallen.

[Kosmos]

sage ich doch, Putin und seine Clique sind ineffektiv, Amis haben dies schon vor vielen, vielen Jahren getan weswegen man sie immer ernst nimmt.

Deswegen halte ich den Demokratiemangel als einen großen strategischen Nachteil für Russland, es dauert zu lange bis unfähige Leute gehen müssen.

[Quintus Fabius]

Als ob die US Plutokratie fähigere Leute hervor bringen würde.

Schlußendlich aber entwickelt sich jede Demokratie (oder jedwede Gruppe oder Organisation die versucht demokratisch zu agieren) über kurz oder lang wieder zu einer Oligarchie. Es ist nur eine Frage der Zeit, die einen schneller, die anderen langsamer.

[Tiger]

@Quintus Fabius
Du siehst eine solche Entwicklung auch in Deutschland, richtig?
Dann sehen wir in Russland eigentlich nur den Weg, den weitere europäische Staaten auch gehen werden?

[Shahab3]

Da das Kapital scheinbar dazu tendiert, sich auf wenige Personen zu konzentrieren, läuft doch jedes kapitalistische System früher oder später auf eine Plutokratie hinaus. Einfach auch deshalb, weil die Machtkonzetration in vielen Bereichen so groß wird, dass sie die Politik diktieren kann.

[ThomasWach]

Die These, dass Bürokratien und Organisationen dazu tendieren, zu Oligarchien zu werden, ist relativ alt. Ich würde jetzt damit mal Robert Michels assozieren (Anfang 20. Jahrhundert), der im Kaiserreich und auch in der frühen Weimarer Republik Untersuchungen über Parteien, Organisationen und Bürokratie durchgeführt hatte. Und selbst der olle Max Weber hatte solche Tendenzen auch schon beschrieben.

Aber so ganz einfach ist die Lage dann doch nicht, sonst müssten ja theoretisch heute die Fuggers, Medicis und Rothschilds die Welt beherrschen, wenn jede Kapitalansammlung automatisch zur unaufhörlichen Akkumulation führt. Dazwischen kommen dann immer wieder Umstürze, Entwertungen, Systembrüche, Elitenstürze und so weiter und so fort. Daher: Jede plutokratische Elite ist nur so lange dominant, hegemonial, bis sie gestürzt wird. Und das passiert immer irgendwann und irgendwie, sei es durch "Gegeneliten" oder durch "Aufsteiger".

[imation]

Verfahren gegen Hauptverdächtigen eingestellt

Entwicklung im Mordfall Alexander Litwinenko: Die Staatsanwaltschaft hat den russischen Geschäftsmann entlastet, der mit dem Strahlentod des Geheimdienstlers in Verbindung gebracht wurde. Es mangelte an Beweisen. Der Mord bleibt weiter ungeklärt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660790,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 90,00.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

Putin droht mit Gasliefer-Stopp wegen Streits mit Ukraine

Moskau/Kiew (Reuters) - Im Gas-Streit mit der Ukraine hat Russland seinen Druck auf Europa erhöht. Ministerpräsident Wladimir Putin drohte am Mittwoch mit einem Lieferstopp, sollte die Ukraine aus Geldnot Gas aus den Leitungen in den Westen abzweigen.

"Wenn die Ukraine nicht für das Gas bezahlt, das sie braucht, wird sie keines bekommen", betonte Putin. "Wenn sie keines bekommt, wird sie es wahrscheinlich ab den Export- Pipelines abzapfen. Sobald sie damit anfangen, werden wir die Lieferungen reduzieren."

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5AA0CE20091111">http://de.reuters.com/article/worldNews ... CE20091111</a><!-- m -->

Das gleiche Theater wie jedes Jahr? :roll:

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20091114/123973039.html">http://de.rian.ru/business/20091114/123973039.html</a><!-- m -->

Russland reduziert drastisch Import ausländischer Wagen
11:51 | 14/ 11/ 2009

NOWO-OGARJOWO, 14. November (RIA Novosti). Die Einfuhr von neuen ausländischen Wagen nach Russland hat sich von Januar bis Oktober auf 27 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres verringert.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20091114/123971058.html">http://de.rian.ru/business/20091114/123971058.html</a><!-- m -->

Medwedew: Demnächst ein internationales Finanzzentrum in Russland
08:04 | 14/ 11/ 2009

SINGAPUR, 14. November (RIA Novosti). Die Arbeit an der Schaffung eines Finanzzentrums in Russland wird in nächster Zeit intensiviert.
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