Russland

[Putin]

Und zum Thema Pressefreiheit in Russland.

Russian journalist moves to Georgia
09.11.09 10:17
Oleg Panfilov, director of the Centre for Journalism in Extreme Situations (CJES) moved to Georgia. Popular Russian journalist says his decision to live in Georgia was motivated by the current political situation in the Russian Federation.
`It is impossible to live in the country where the authorities lie to you, where media lies to you and people are afraid of them,` Panfilov said after his arrival.
The Russian journalist will have his program on a Caucasian TV channel. It will be an analytical program. He also plans to deliver lectures at the Tbilisi Ilia Chavchavadze University. In the future, Panfilov wants to found a school of journalism together with his Georgian colleagues.
To write a book on Georgia-Russia war 2008 is also in the plans of Oleg Panfilov.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://rustavi2.com/news/news_text.php?id_news=34346&pg=1&im=main&ct=0&wth=">http://rustavi2.com/news/news_text.php? ... &ct=0&wth=</a><!-- m -->

P.s. Mir ist durchaus bewusst das Rustavi 2 das georgische Gegenstück zu Ria Novosti ist.

[Kosmos]

könnte durchaus wahr sein denn Panfilov ist nicht einfach ein berühmter russischer Journalist sondern auch Vertretter der russischen Opposition welcher in den letzten 10 Jahren grundsätzlich an allen Problemen und Konflikten die Schuld dem Kreml gab. Wer den letzten Krieg in Georgien angefangen hat stand für ihn von Anfang an außer Frage

The Russian journalist will have his program on a Caucasian TV channel.

angeblich soll dieser channel russischsprachig für Nordkaukasus sein, mit Schwerpunkt auf Inguschetien, Tscheschenien und Dagestan......
Die Kollegin von Herr Panfilov soll werden Frau Alla Dudayeva, die Witwe des ersten tscheschenischen Präsidenten...

[Putin]

Regierung erleichtert Militäreinsätze im Ausland
09. November 2009, 13:53

Medwedew unterzeichnete Änderung des Verteidigungsgesetzes
Moskau - Russland hat nun endgültig den Weg für weltweite Einsätze seiner Streitkräfte freigemacht. Der russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete eine entsprechende Änderung des Verteidigungsgesetzes, wie der Kreml am Montag mitteilte. Damit kann das Militär künftig etwa international gegen Piraterie vorgehen. Darin enthalten ist aber auch eine umstrittene Klausel, nach der die Soldaten außerdem zum Schutz russischer Bürger im Ausland eingesetzt werden können.

Russland war mit der Behauptung, seine Bürger schützen zu müssen, im August vorigen Jahres in die von Georgien abtrünnige Region Südossetien einmarschiert. Zuvor hatten georgische Truppen Südossetien angegriffen. Sie lösten damit einen Fünftagekrieg mit Russland aus. Russland hatte die Südosseten zum Ärger Georgiens in den vergangenen Jahren mit russischen Pässen ausgestattet.

Medwedew wies Kritik an dem Gesetz in der Vorwoche zurück. Die russischen Streitkräfte würden nur in absolut dringenden Fällen eingesetzt. "Unsere Bürger sollen an jedem beliebigen Punkt des Erdballs beschützt werden und den Schutz der Regierung fühlen", sagte Medwedew vor Vertretern des russischen Föderationsrates. Das russische Oberhaus hatte das neue Gesetz ebenso abgesegnet wie zuvor die Staatsduma.

Bisher durfte der Präsident die Streitkräfte nur außerhalb Russlands einsetzen, wenn dies der Selbstverteidigung, dem Anti-Terror-Kampf oder der Erfüllung internationaler Vereinbarungen diente. Die in die NATO strebende Ex-Sowjetrepublik Georgien hatte die Gesetzespläne als ein Zeichen zunehmender Aggressivität Russlands kritisiert. Die Begründung, russische Bürger im Ausland schützen zu müssen, hatte international Befürchtungen ausgelöst, dass Russland mit diesem Vorwand jederzeit einen Militäreinsatz anordnen könne.

Ukraine: Angst vor russischem Angriff

In der Ex-Sowjetrepublik Ukraine fürchten Teile der Führung einen russischen Angriff auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Dort leben viele Russen, und auch die Schwarzmeerflotte ist per Pachtvertrag zwischen Moskau und Kiew noch bis 2017 dort stationiert.

Medwedew betonte dagegen, das Gesetz stehe im Einklang mit internationalen Regeln. Laut Medien in Moskau wird die Machtposition des Präsidenten deutlich gestärkt. Der Kremlchef könne damit auch ohne offizielle Kriegserklärung etwa im Kampf gegen Piraten leichter russische Soldaten im Ausland einsetzen. Moskau hatte unlängst außerdem erklärt, sich das Recht eines atomaren Erstschlags vorzubehalten - auch bei kleineren oder regionalen Konflikten. (APA)

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/fs/1256744367636/Regierung-erleichtert-Militaereinsaetze-im-Ausland">http://derstandard.at/fs/1256744367636/ ... im-Ausland</a><!-- m -->

Rein hypothetisch hat Putin damit den Weg frei gemacht in jedes unliebsame Land einzufallen.

[Kosmos]

sage ich doch, Putin und seine Clique sind ineffektiv, Amis haben dies schon vor vielen, vielen Jahren getan weswegen man sie immer ernst nimmt.

Deswegen halte ich den Demokratiemangel als einen großen strategischen Nachteil für Russland, es dauert zu lange bis unfähige Leute gehen müssen.

[Quintus Fabius]

Als ob die US Plutokratie fähigere Leute hervor bringen würde.

Schlußendlich aber entwickelt sich jede Demokratie (oder jedwede Gruppe oder Organisation die versucht demokratisch zu agieren) über kurz oder lang wieder zu einer Oligarchie. Es ist nur eine Frage der Zeit, die einen schneller, die anderen langsamer.

[Tiger]

@Quintus Fabius
Du siehst eine solche Entwicklung auch in Deutschland, richtig?
Dann sehen wir in Russland eigentlich nur den Weg, den weitere europäische Staaten auch gehen werden?

[Shahab3]

Da das Kapital scheinbar dazu tendiert, sich auf wenige Personen zu konzentrieren, läuft doch jedes kapitalistische System früher oder später auf eine Plutokratie hinaus. Einfach auch deshalb, weil die Machtkonzetration in vielen Bereichen so groß wird, dass sie die Politik diktieren kann.

[ThomasWach]

Die These, dass Bürokratien und Organisationen dazu tendieren, zu Oligarchien zu werden, ist relativ alt. Ich würde jetzt damit mal Robert Michels assozieren (Anfang 20. Jahrhundert), der im Kaiserreich und auch in der frühen Weimarer Republik Untersuchungen über Parteien, Organisationen und Bürokratie durchgeführt hatte. Und selbst der olle Max Weber hatte solche Tendenzen auch schon beschrieben.

Aber so ganz einfach ist die Lage dann doch nicht, sonst müssten ja theoretisch heute die Fuggers, Medicis und Rothschilds die Welt beherrschen, wenn jede Kapitalansammlung automatisch zur unaufhörlichen Akkumulation führt. Dazwischen kommen dann immer wieder Umstürze, Entwertungen, Systembrüche, Elitenstürze und so weiter und so fort. Daher: Jede plutokratische Elite ist nur so lange dominant, hegemonial, bis sie gestürzt wird. Und das passiert immer irgendwann und irgendwie, sei es durch "Gegeneliten" oder durch "Aufsteiger".

[imation]

Verfahren gegen Hauptverdächtigen eingestellt

Entwicklung im Mordfall Alexander Litwinenko: Die Staatsanwaltschaft hat den russischen Geschäftsmann entlastet, der mit dem Strahlentod des Geheimdienstlers in Verbindung gebracht wurde. Es mangelte an Beweisen. Der Mord bleibt weiter ungeklärt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660790,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 90,00.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

Putin droht mit Gasliefer-Stopp wegen Streits mit Ukraine

Moskau/Kiew (Reuters) - Im Gas-Streit mit der Ukraine hat Russland seinen Druck auf Europa erhöht. Ministerpräsident Wladimir Putin drohte am Mittwoch mit einem Lieferstopp, sollte die Ukraine aus Geldnot Gas aus den Leitungen in den Westen abzweigen.

"Wenn die Ukraine nicht für das Gas bezahlt, das sie braucht, wird sie keines bekommen", betonte Putin. "Wenn sie keines bekommt, wird sie es wahrscheinlich ab den Export- Pipelines abzapfen. Sobald sie damit anfangen, werden wir die Lieferungen reduzieren."

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5AA0CE20091111">http://de.reuters.com/article/worldNews ... CE20091111</a><!-- m -->

Das gleiche Theater wie jedes Jahr? :roll:

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20091114/123973039.html">http://de.rian.ru/business/20091114/123973039.html</a><!-- m -->

Russland reduziert drastisch Import ausländischer Wagen
11:51 | 14/ 11/ 2009

NOWO-OGARJOWO, 14. November (RIA Novosti). Die Einfuhr von neuen ausländischen Wagen nach Russland hat sich von Januar bis Oktober auf 27 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres verringert.
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20091114/123971058.html">http://de.rian.ru/business/20091114/123971058.html</a><!-- m -->

Medwedew: Demnächst ein internationales Finanzzentrum in Russland
08:04 | 14/ 11/ 2009

SINGAPUR, 14. November (RIA Novosti). Die Arbeit an der Schaffung eines Finanzzentrums in Russland wird in nächster Zeit intensiviert.
...

[Putin]

Russian journalist in defection-style move to Georgia; South Ossetia hold Georgian teenagers
NOVEMBER 16, 2009
By Sarah Marcus

Things are going quite well for the Georgians in the propaganda battle with Russia. Oleg Panfilov, a well-known Russian journalist and specialist on freedom of the press, has moved to Tbilisi, saying he found it ‘impossible’ to live in Russia.

He will anchor a programme on the new Georgian Russian-language television station which is to broadcast throughout the Caucasus region as well as teaching journalism at Tbilisi State University, so he’ll have ample opportunity to influence Georgian and other Caucasian minds.

He said he had decided to move to Tbilisi because of the political situation in Russia.

‘It is impossible to live in the country where the authorities lie to you, where media lies to you and people are afraid of them,’ Panfilov said after his arrival. As is clear from this 2004 interview with him, he is an expert in his field with a very clear vision of the complexities of how the media work – or doesn’t work – in Russia, so that country’s loss should be Georgia’s gain.

Panfilov should know just how difficult the situation is in Russia, he has been monitoring press freedom there since the 1990s and in October this year Tbilisi nominated him for the post of OSCE representative on freedom of the media, one of a series of developments bringing Georgia and Russian journalists critical of Moscow closer together.Apart from the nomination and Panfilov’s move to Tbilisi, Georgia’s Rustavi 2 television recently showed a documentary on the August 2008 war by Russian journalists Andrei Nekrasov and Olga Kronskaya. Nekrasov is a consistent critic of the Russian government and made the 2008 film Rebellion: The Litvinenko case,about the former Russian security agent Alexander Litvinenko who was murdered in London in 2006. Russian Lessons,

Nekrasov and Kronskaya’s film about the August war is, according to what I’ve heard and read – I haven’t seen it yet – a very personal, moving account and analysis of the fighting which clearly shows Russia as the aggressor and highlights years of Russian menacing of Georgia.

Away from the propaganda front, however, Georgia is having trouble. On 5 November the de facto authorities of South Ossetia captured and detained four Georgian teenagers, saying that they had illegally crossed into South Ossetian territory and that one of the party was carrying a grenade. Today, more than 10 days later, they are still being held, despite a EU presidency appeal for the resolution of the matter.

The families of the boys being held said that they could not have been carrying grenades and that they believed they were abducted from Georgia proper into South Ossetia, according to Radio Free Europe.

The line between South Ossetia and Georgia, recognised as a border only by Russia, Venezuela and Nicaragua, is in any case ill-defined and not marked or patrolled for large stretches, meaning it’s possible to cross over without realising it. Even if the boys knew they were crossing over, it’s hardly justified to hold them in detention for such a long time. Even if one of them was carrying a grenade, surely, given that they are underage, there is a better way of dealing with it than this?

But of course for that to happen there would have to be normal relations, or indeed any functional relations between South Ossetia and Georgia, and there are not. South Ossetia is pointlessly provoking Tbilisi and the opinion of the EU, the only international actor left in Georgia/South Ossetia, seems not to matter to them at all.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://blogs.telegraph.co.uk/news/sarahmarcus/100016968/russian-journalist-in-defection-style-move-to-georgia-south-ossetia-hold-georgian-teenagers/">http://blogs.telegraph.co.uk/news/sarah ... teenagers/</a><!-- m -->

[Kosmos]

Für mich währe das Endziel immer auch Russland in den Westen zu bekommen, aber nicht in dem man seine nicht Westleihen Verhaltensweisen, um es gelinde zu sagen, belohnt und anderen Westliche Länder für seine Gunst verkauft.

Unsinn, Russland verhält sich in Außenpolitik nicht anders als USA, bzw. ist umständebedingt sogar weitaus friedlicher.
Russlands Unterschied liegt in Innenpolitik....... aber es ist nicht das was dich stört..... du und sehr viele in USA haben damit wenig Probleme, ihr kommt ja sonst ganz gut mit diversen Diktaturen aus.... Also warum solche Feindschaft zu Russland?
Was dich & co stört ist Außenpolitik, Russland ist einfach immer noch so groß dass es zu unabhängig ist.

Genau diese Sicht ist das Problem in Westen und genau diese Sicht hat uns in die Abhängigkeit von Russland geführt. Man geht in schwachen Europa immer den Weg des geringsten Wiederstandes oft zum Preis des schlechtesten Ergebnis man ist wie ein fetter fauler Riese der nur auf der Kautsch liegt und darüber nachdeckt wie er am besten mit geringsten Energien Verlust an seinen Fressen das vor ihm liegt kommt.

Der Kaukasus ist an sich einige der wenigen Alternativen Energie Korridore wenn nicht gar der einzige der genügend Potenzial hat Europa teilweise aus der Abhängigkeit von Russland zu lösen. Dazu kommt noch das Russland nur so stark ist wie wir schwach sind einen entschlossen Vorgehen des Westen könnte Russland nichts entgegensetzten wenigsten nichts auf Dauer.

Es währe an sich sehr leicht Georgien aus der Umklammerung Russlands zu lösen und Armenien gleich mit. Es bedürfte nur einer Konzession Georgiens und eines NATO Beitritts dieses Landes und einige NATO Basen. Das alleine würde Georgien sicher vor Russland und Europa auf Mitterler Sicht unabhängiger von russischen Gas und Öl machen und man würde auch einen gleichgesinnten unterdrückten Volk helfen.

ne, felsenfeste Logik.
Lasst und Russland mit seinen Rohstoffen und Atomwaffen den Kalten Krieg erklären und gleichzeitig in Gas in islamischen Ländern investieren, also mit feindlichen Russland auf einer Seite und Abhängigkeit von islamischen Staaten auf der anderen sowie immer schneller wachsenden alternativen Abnehmer für russische Rohstoffe, Chine, ist man in der rosigen Zukunft angelangt, um Rohstofflage und Sicherheit stünde es so gut wie nie.........
Und das alles weil georgische Nationalisten es den ossetischen und abchasischen Nationalisten heimzahlen wollen....

Russland kann nichts entgegensetzen. Gehts noch?
USA und co profitieren ganz entschieden von korrupten und im Grunde unfähigen Putinregime, die letzten 10 Jahren sind verlorene Jahre für Russland, Russland sinkt immer mehr zu einem Rohstofflieferanten herab, im ganzen Streit um Ukraine und Pipelines gehts doch darum dass Putin@co verzweifelt versuchen ihr Gas an Europa zu verkaufen, eigenanrtigerweise wird von manchen in Europa Russland genau das übel genommen......
Schlimmer gehts immer Revan, ich rate dir dich mal in russische Geschichte einzulesen, Zerstörungen des Bürgerkrieges und Zustand des Landes bei seiner Beendigung, damals dachte auch jeder dass Russland am Ende ist............
Oder schau nach China, die autoritären und korrupten Regimen aggieren mit verschieden effektiv.........
Oder schau darauf wie erfolgreich Demokratien sind aber auch wieviel Nationalismus in diesen neuen Demokratien zum Vorschein kommt, ganz besonders aggresiven Nationalismus.
Man stelle sich einen russischen Saakaschwili, damit auch in Innenpolitik erfolgreichen russischen Nationalisten welcher Krieg als Mittel der Politik betrachtet und unter Druck seiner Wähler sich zu schnellen Erfolgen verpflichtet sieht....
Da hätte Georgien und Ukraine ganz und gar nichts zu lachen

Gibt massig Alternativen

Russland hat auch heute Rohstoffe, Bevölkerung und Technologie um ganz andere Geige zu spielen, heutiges politisches System ist aber ein ganz großes Klotz am Bein, DAS ist die russische Schwäche.........

Ne ne, du solltest 1000 mal darüber nachdenken ob es in deinem Sinne ist Putins Regime an die Wand zu drücken und es damit vielleicht zum Fall zu bringen.

[Schneemann]

Putin: Russische Wirtschaft schrumpft 2009 um bis zu 8,5 vH

St. Petersburg (Reuters) - Die russische Wirtschaft wird nach den Worten von Ministerpräsident Wladimir Putin in diesem Jahr um acht bis 8,5 Prozent schrumpfen.

Putin forderte am Samstag vor dem Kongress seiner Partei Einiges Russland in St. Petersburg zugleich eine Wirtschaftsreform mit dem Ziel, Russland in zwei bis drei Jahren wieder auf den Wachstumspfad aus der Zeit vor der Krise zurückzuführen. Die Volkswirtschaft müsse von Unternehmen befreit werden, die nicht konkurrenzfähig seien, forderte Putin. Der Staat werde Firmen nicht allein deshalb unterstützen, weil sie sich in der Vergangenheit Verdienste erworben hätten.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/economicsNews/idDEBEE5AL01920091122">http://de.reuters.com/article/economics ... 1920091122</a><!-- m -->

Schneemann.

[Kosmos]

seine Regierung hat doch in den letzten 10 Jahren dieses System erst geschaffen und gestalltet, Rücktritt von seinem Posten wäre das mindeste