Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[ThomasWach]

Du hast konzeptionell einen kleinen Fehler drin: Der Bezug zur europäischen Union ist nämlich mit Bezug auf Landesverteidigung (und dazu gehört auch die Luftraumverteidigung) deplatziert, das ist Sache der Nationalstaaten und der NATO.

Zwar hat die Union mit der ESVP (Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) thereotisch und konzeptionell eine militärische Komponente in den letzten Jahren hinzugewonnen, aber diese ist in mehrfacher Hinsicht nur marginal.
Zudem ist die auch eher auf auswärtige, gemeinsame Stabilisierungseinsätze ausgerichtet. Die Landesverteidigung dagegen bleibt je nach Status des EU-Landes Ländersache bzw. NATO-Aufgabe. Das ist der Kompromiss zwischen NATO und EU, sprich zwischen USA und den europäischen Ländern aus den letzten Jahren.

Zudem ist ein Luftangriff auf den Wohlstandskuchen Europas derzeit nicht in Sicht.

[blasrohr]

Wenn man so will, meine ich den Natoluftraum im Gebiet der EU. Instrumente der Luftverteidigung sind sehr wohl vorhanden trotz geringer Wahrscheinlichkeit eines regelrechten Luftkriegs.

[blasrohr]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,636774,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 74,00.html</a><!-- m -->

Sowas kennt man ja schon von anderen Projekten :evil:

[Erich]

anscheinend kann ich nicht mehr provozieren
nun ja, zurück zur europäischen Verteidigung:
Der Schutz vor illegalen Migranten ist ja auch eine gesamteuropäische Aufgabe, daher <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html">http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html</a><!-- m -->

NIEDERLANDE - EU

Niederländische Minenjagdboote werden in den kommenden Wochen fernab der Heimat operieren – und dabei mit Minenabwehr nur sehr wenig zu tun haben.

MAASLUIS, HAARLEM und HELLEVOETSLUIS haben zur Seeraumüberwachung an den südlichen Außengrenzen der Europäischen Union nach Südspanien verlegt. Seit dem 7. Juni und noch bis zum 1. Juli werden die Boote vornehmlich in der Alboransee (zwischen Almeria und Murcia) patrouillieren. Auftrag der „Operation Indalo“ ist die Entdeckung von mutmaßlichen illegalen Migranten und Drogenschmugglern, die sich an der nordafrikanischen Küste (Algerien) in Richtung Europa auf den Weg gemacht haben. Die „Rules of Engagement“ sehen für die niederländischen Boote dabei kein eigenes Eingreifen vor, es sei denn im äußersten Notfall, um zum Beispiel Schiffbrüchige aus Seenot zu retten. Vielmehr gehen die Ortungsmeldungen über eine Zentrale an die spanische Marine bzw. Küstenwache, die dann aktiv wird. Dieses „Konstrukt“ soll nicht zuletzt auch verhindern, dass illegale Einwanderer an Bord der niederländischen Minenjäger (und damit auf niederländischem „Boden“) um politisches Asyl bitten und dann aufwändig in die Niederlande überstellt werden müssen.

Die in diesem Jahr von Juni bis September dauernde „Operation Indalo“ wird von der 2004 vom Europarat eingerichteten Grenzüberwachungsagentur Frontex (hergeleitet aus dem Französischen: „frontière extérieures“) geleitet. Die Operation hat auch bereits in Vorjahren stattgefunden, wobei neben EU-Mittelmeermarinen immer auch Marinen anderer EU-Mitglieder zum Einsatz kommen. Die letzte „Operation Indalo“ fand im September und Oktober 2009 statt, und neben Spanien, Portugal, Frankreich und Italien waren auch Deutschland und Belgien beteiligt. Etwa 500 illegale Migranten wurden damals in See entdeckt und zur Einleitung von Asylverfahren bzw. Prüfung von Asylberechtigungen in spanische Häfen gesteuert.

In diesem Jahr sind neben den Niederländern, für die es die erstmalige Teilnahme ist, sowie den Regionalmarinen Spaniens, Italiens und Portugals auch Kräfte aus Belgien, Luxemburg und der Slowakei in „Operation Indalo“ eingesetzt – allerdings nicht alle (so die beiden EU-Binnenstaaten) mit Seestreitkräften.

(ganzer Text, da MF und nur noch kurz im Netz - mehr news auf der hp und im Heft)

dazu:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/weltfluechtlingstag102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/weltfl ... ag102.html</a><!-- m -->

Asylpolitik am Weltflüchtlingstag in der Kritik
Vor Italiens Küste abgefangen und abgeschoben

"Home – ein sicherer Ort zum Neuanfang" lautet das diesjährige Motto des Weltflüchtlingstags. Diesen Neubeginn erleben aber in Italien immer weniger Menschen. Seit einem Jahr schiebt die Regierung alle Bootsflüchtlinge nach Libyen ab. Das Leid ist seither umso größer.

17. Juni: Ein Boot mit Dutzenden Flüchtlingen an Bord setzt vor Sizilien ein Notsignal ab. Eine Suchaktion der Küstenwache mit Schiffen und Hubschraubern bringt kein Ergebnis.

18. Juni: Im Hafen von Bari entdeckt der italienische Zoll in einem Lastwagen zehn illegale Einwanderer aus Afghanistan und dem Iran. Der Lkw kam mit der Fähre aus Griechenland - dorthin werden die Männer zurückgebracht

18. Juni: Auf der Insel Linosa finden Carabinieri 14 Bootsflüchtlinge mit noch nassen Kleidern.

Drei Meldungen der italienischen Nachrichtenagentur ANSA aus den vergangenen Tagen.
...

Stand: 20.06.2010 09:45 Uhr

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.flugrevue.de/de/militaer/streitkraft-operations/europaeisches-lufttransportkommando-nimmt-seine-arbeit-auf.32127.htm">http://www.flugrevue.de/de/militaer/str ... .32127.htm</a><!-- m -->

Europäisches Lufttransportkommando nimmt seine Arbeit auf

31.08.2010 - Am 1. September nimmt das EATC offiziell seinen Dienst aufnehmen. Knapp über 160 Lufttransportspezialisten aus zunächst vier Nationen versehen ihren integrierten Dienst auf der „Vliegbasis“ im niederländischen Eindhoven.
...

[Erich]

ich glaube, das passt hier am Besten her:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.de.ria.ru/security_and_military/20130523/266178258.html">http://www.de.ria.ru/security_and_milit ... 78258.html</a><!-- m -->

Russisches Militär verspricht Europa Schutz vor Raketenschlägen

19:32 23/05/2013


MOSKAU, 23. Mai (RIA Novosti). Das russische Verteidigungsministerium verspricht Europa einen Schutz vor möglichen Raketenangriffen aus südlichen Regionen.

Wenn Raketen aus dem Süden Richtung Europa abgefeuert würden, würden sie auf jeden Fall über Russland fliegen und abgeschossen werden,
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.de.ria.ru/security_and_military/20130523/266179533.html">http://www.de.ria.ru/security_and_milit ... 79533.html</a><!-- m -->

Generalstabschef Gerassimow: Russland und Europa müssen Gefahren von heute gemeinsam abwenden
22:10 23/05/2013


MOSKAU, 23. Mai (RIA Novosti). ...

[Skywalker]

EU-Gipfel: Deutschland bremst Europas Militärkooperation

Von Gregor Peter Schmitz

Die EU-Mitglieder wollten durch engere Zusammenarbeit bei einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur endlich schlagkräftiger werden. Doch beim anstehenden EU-Gipfel ist ein strategischer Durchbruch nicht zu erwarten - auch weil Deutschland zögert.

Berlin - Wenn Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag erstmals als wiedergewählte Kanzlerin über ihre Europapolitik spricht, dürfte es auch um die Verteidigung der europäischen Ideale gehen - und im Publikum wird die frisch bestellte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sitzen, die in der Vergangenheit von den "United States of Europe" schwärmte, zu der auch eine europäische Armee gehören könnte.


Doch zumindest vorläufig traut Berlin Europa herzlich wenig zu, wenn es um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik geht. Zwar soll das Thema beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel auf der Tagesordnung stehen, zum ersten Mal seit fünf Jahren - aber im Entwurf für die Gipfelbeschlüsse, die SPIEGEL ONLINE vorliegen, hat insbesondere Deutschland wichtige Einschränkungen vorgenommen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-gipfel-deutschland-bremst-europas-ruestungskooperation-a-939695.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 39695.html</a><!-- m -->

[Skywalker]

Europa muss endlich eine Militärmacht werden

In einer Welt ohne Weltordnung steigt der Bedarf an Sicherheit. Europa muss sich jetzt selbst definieren und auch militärisch die Lücke füllen, die Amerika lässt. Von Michael Stürmer
Militärparade in Paris


Zwei Soldaten fielen in den ersten Stunden des französischen Einsatzes in Mali. "Mort pour la France", sagte in seiner Trauerrede der Präsident der Republik: für Frankreich gefallen. Ihr Leben verloren die jungen Soldaten im Einsatz für die europäische Sache.

Aber es wird noch lange dauern, bis der Ernstfall Europa, statt zu trennen, vereint. Wenn es hart auf hart geht, ist jede europäische Nation sich selbst, wie eh und je, am nächsten. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs, der diesen Donnerstag und Freitag tagt, muss daran gemessen werden, inwieweit er im Rahmen des Nordatlantischen Systems endlich eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt, die nicht nur so heißt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article123084258/Europa-muss-endlich-eine-Militaermacht-werden.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... erden.html</a><!-- m -->

Ein schwieriger Gipfel
Von Peter Riesbeck

Wenn die Staats- und Regierungschefs heute in Brüssel zum Gipfel zusammenkommen will Frankreich Geld für seine Armee, Merkel Schwung bei den Reformen und Cameron die Arbeitnehmerfreizügigkeit beschränken. Wo drei sich streiten, kommt wenig rum

Europa ist erfindungsreich. Gerade bei seinen Abkürzungen. An Erasmus hat man sich gewöhnt, an ESM, SRM, Mifid und Emir. Aber wenn die Staats- und Regierungschefs heute in Brüssel zum Jahresendgipfel zusammenkommen, geht es um Athena und die GSVP.

Zum ersten Mal seit acht Jahren steht die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder auf der Tagesordnung des Spitzentreffens. „Die Euro-Krise hat einfach andere Prioritäten gesetzt“, sagt der Sicherheitsexperte David Keohane vom Forschungsinstitut Fride. Keohane macht aber noch einen weiteren Punkt aus: „Die EU-Staaten sind sich nicht einig, was den Einsatz militärischer Gewalt betrifft.“

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.berliner-zeitung.de/politik/eu-gipfel-in-bruessel-ein-schwieriger-gipfel,10808018,25666728.html">http://www.berliner-zeitung.de/politik/ ... 66728.html</a><!-- m -->

[Skywalker]

EU setzt auf gemeinsame Verteidigung
EU beschließt enge Kooperation bei Rüstungspolitik


Von Drohnen bis Cyber-Abwehr: Die EU-Staaten sollen künftig enger zusammenarbeiten. Aber es gibt noch viele Fragezeichen.

20.12.2013 | 08:13 | (DiePresse.com)

Die Europäer wollen in Rüstungs- und Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten. Am ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel vereinbarten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, die militärischen Fähigkeiten in vier Bereichen zu stärken, nämlich Drohnen, Luftraumbetankung, Satelliten-Kommunikation und Cyber-Abwehr. Über den weiteren Kurs sind sich die Staaten aber uneins.

Der britische Premier David Cameron stellte zu Beginn des Gipfeltreffens in Frage, dass die Europäische Union überhaupt über eigene militärische Fähigkeiten verfügen sollte. "Es ist nicht richtig für die Europäische Union, (militärische) Fähigkeiten, Armeen und Luftwaffe und so weiter zu haben", sagte er. Cameron betonte, eine militärische Kooperation der Nationalstaaten in Fragen der Verteidigung sei sinnvoll, "um uns allen mehr Sicherheit zu geben. Das ist in unserem Interesse." Es gehe aber um die Abgrenzung, was die Staaten und was die EU zu leisten hätten. "Wir müssen diese Abgrenzung korrekt vornehmen."

<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/eu/1509821/EU-setzt-auf-gemeinsame-Verteidigung">http://diepresse.com/home/politik/eu/15 ... rteidigung</a><!-- m -->

[luiz]

Ich denke man ist noch sehr weit davon entfernt, eine europäische Eingreiftruppe ("Verteidigungstruppe") für Luft, Wasser, Heer und Cyberabwehr zu stellen. Dazu müssten sich erst einmal alle Staaten darauf einigen, welches in der Vergangenheit schon immer daran gescheitert war. Das Ziel einer gemeinsamen Eingreiftruppe gibt es schon seit über 10 Jahren und man ist bisher noch immer keinen entscheidenden Schritt näher gekommen. Ich wage es zu behaupten, dass es auch in weiteren zehn Jahren es zu keiner wichtigen Einigung kommen wird.
Zu viele Fragen stehen noch offen. Wer soll wie viel dazu beitragen? Wer leitet die Einheiten? Wer entscheidet bei einem Krisenfall ob eingegriffen wird oder nicht? Wenn man drauf warten müsste, bis sich alle EU-Staaten auf einen gemeinsamen Einsatz einigen würden, wäre womöglich die Krise auch schon wieder vorüber.

[Erich]

Solange die europäischen Staaten nicht einmal bei extrem teuren Rüstungsprojekten kooperieren, sondern "das eigene Süppchen kochen" (wieviel verschiedene unterschiedliche Typen von Kriegsschiffsklassen, Kampfflugzeugen usw. gibt es denn) - solange werden auch die Synergieeffekte minimal sein, und solange kann man eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik allenfalls in Ansätzen erahnen.
Das ändert aber nichts daran, dass man sich für ein solches Ziel einsetzen sollte. Denn nur gemeinsam sind wir stark genug, unsere gemeinsamen Interessen global zu behaupten.

[Erich]

Zunächst mal schere ich Europa nicht gänzlich über einen Kamm. Die Franzosen haben Elemente einer ausgreifenden Außenpolitik beibehalten, in reduzierter Form auch die Briten. Die Neutralisierung bezog sich im wesentlichen auf Deutschland, bedingt durch die Kriegsfolgen. Allerdings kam als zusätzliches Moment natürlich die SU-Bedrohung hinzu, die GB und F ebenso lähmte.

Ansonsten stimmt dein Vorwurf nicht mit dem überein, was Kagan schreibt und die Geschichte zeigt. Westeuropa hatte neben den Supermächten die mit Abstand bedeutenste militärische Stärke weltweit, insbesondere im Bereich Luftwaffe und Heer. ....

ich denke, da passt diese Nachricht noch am Besten rein - denn eigentlich ist nicht die "NATO" gemeint, sondern es sind die Briten - die sich hier als Sachwalter einer europäischen Interessenvertretung im Südatlantik geben:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/1395364128446/Kirchner-Falkland-Inseln-dienen-NATO-als-atomarer-Militaerstuetzpunkt">http://derstandard.at/1395364128446/Kir ... tuetzpunkt</a><!-- m -->

Kirchner: Falkland-Inseln dienen NATO als atomarer Militärstützpunkt


3. April 2014, 07:42

Buenos Aires/Brüssel - Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner hat der NATO vorgeworfen, die Falkland-Inseln als atomaren Militärstützpunkt im Südatlantik zu nutzen. "Das ist die Wahrheit, die sich nicht mehr länger verbergen lässt", sagte Kirchner am Mittwoch bei einer Gedenkfeier im Präsidentenpalast anlässlich des Beginns des Falklandkriegs mit Großbritannien vor 32 Jahren.

NATO-Einsatzleitung

Sie bezeichnete das kleine Archipel als eines der "am stärksten militarisierten Gebiete der Welt". Neben den rund 1.000 Einwohnern seien dort zwischen 1.500 und 2.000 Militärs stationiert, sagte Kirchner weiter. Nach ihren Worten leitet das britische Militär von dort aus seinen gesamten Einsatz im Südatlantik ebenso wie seine "elektronische Aufklärung".
...

[Erich]

ich schreib das mal hierher, weil es im Kern um eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik geht <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/abschreckung-gegenueber-moskau-baltische-staaten-wollen-nato-um-tausende-soldaten-bitten-1.2478668">http://www.sueddeutsche.de/politik/absc ... -1.2478668</a><!-- m -->

14. Mai 2015, 14:07 Uhr Abschreckung gegenüber Moskau

Baltische Staaten wollen Nato um Tausende Soldaten bitten

Estland, Lettland und Litauen sind wegen der Ukraine-Krise um ihre Sicherheit besorgt. Nun wollen sie die Nato bitten, eine Brigade dauerhaft im Baltikum zu stationieren.

...
"Wir möchten eine brigadegroße Einheit, um jederzeit ein Bataillon (...) in jedem baltischen Staat zu haben", sagte Mindaugas Neimontas, Sprecher des Befehlshabers der litauischen Armee. Dies solle angesichts der "Sicherheitslage in der Region" zur "Abschreckung" dienen. Eine konkrete Zahl zur Truppenstärke nannte der Sprecher nicht. Eine Brigade kann aus mehr als 3000 Soldaten bestehen. Die formelle Anfrage soll voraussichtlich nächste Woche auf den Weg gebracht werden.
...

natürlich könnten das auch US-Truppen sein, aber die können eigentlich jederzeit wieder in die USA zurück, während die die EU mit Balten, Esten, Letten und Polen .... und Russland bleiben.

Ergänzend ein Kommentar der WELT:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article140984577/Wir-brauchen-eine-deutsch-polnische-Kampfbrigade.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... igade.html</a><!-- m -->

15.05.15
Wir brauchen eine deutsch-polnische Kampfbrigade

Mit Blick auf Russland gleicht der Westen einem sorgenvollen Kaninchen. Europa muss sich wandeln und alles dafür tun, in Moskau ernst genommen zu werden. Die Bundeswehr sollte in Polen tätig werden.

[Tiger]

...und warum?
Die baltischen Staaten diskriminieren ihre russischen Minderheiten - ist es da ein Wunder, das man dies in Moskau und St.Petersburg nicht ertragen kann und sie "heim ins Reich" holen will?
Im Grunde haben sich die baltischen Staaten die russischen Expansionsambitionen selbst eingebrockt.
Gewiss, man könnte Russland militärisch zur (Schützen)Hilfe eilen, aber ich denke ein deutliches "Nein" gegenüber den baltischen Staaten mit Angabe von Gründen wäre ausreichend und angebracht.
Mit Polen (und Dänemark) haben wir bereits ein gemeinsames Korps, und Quintus Fabius hat sich dazu bereits mal geäußert:
<!-- l --><a class="postlink-local" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?f=38&t=3254&p=165618&hilit=polen#p165618">viewtopic.php?f=38&t=3254&p=165618&hilit=polen#p165618</a><!-- l -->

Das besonders extreme Negativ-Beispiel der deutsch-französischen Brigade zeigt aber klar auf, wie wenig praktischen Wert diese Verbände haben. Weshalb Frankreich diese gemeinsame Brigade beispielsweise seit Jahren schon auflösen will, was Deutschland aber systematisch verhindert. Das gleiche mit den Polen und den anderen.

[phantom]

...und warum?
Die baltischen Staaten diskriminieren ihre russischen Minderheiten - ist es da ein Wunder, das man dies in Moskau und St.Petersburg nicht ertragen kann und sie "heim ins Reich" holen will?
Im Grunde haben sich die baltischen Staaten die russischen Expansionsambitionen selbst eingebrockt.

Soso, zuerst einverleiben sich die Russen diese Staaten, dann bevölkern sie diese mit Russen. Und jetzt wo die Staaten wieder frei sind, muss der Russe die Minderheiten die sie selbst in diese Länder verpflanzt haben, "beschützen" / annektieren deren Terrain. Schräger gehts wirklich nimmer, woher meinst du, stammt die "Begeisterung" für die Russen in den baltischen Staaten?