Russland

[Erich]

auch russische Medien äussern sich kritisch über die Folgen des Kaukasus-Krieges:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/russia/20080902/116478644.html">http://de.rian.ru/russia/20080902/116478644.html</a><!-- m -->

Kaukasus-Krise offenbart Probleme in Russlands Staatsführung - "Gazeta.Ru"

15:23 | 02/ 09/ 2008

MOSKAU, 02. September (RIA Novosti). Innerhalb von zwei Wochen hat eine der weltgrößten Wirtschaften sämtliche von ihr selbst initiierten wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesse in die Weltgemeinschaft gestoppt, schreibt die Internet-Zeitung "Gazeta.Ru" am Dienstag.

Die innenpolitische Atmosphäre hat sich wesentlich verändert und der Bereich der internationalen Politik ist zerstört. Geblieben ist völliges Chaos.

...

[Schneemann]

OSZE: Oppositioneller russischer Journalist wurde hingerichtet

Wien (Reuters) - Die OZSE hat den Tod eines oppositionellen russischen Journalisten in Polizeigewahrsam als Hinrichtung bezeichnet.

Die Erschießung Magomed Jewlojews sei eine geplante Aktion gewesen, um die einzige kritische Stimme Inguschetiens zum Schweigen zu bringen, erklärte die Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung am Dienstag in Wien. Die Polizei der südrussischen Region hatte mitgeteilt, der Journalist sei versehentlich von einer Kugel getroffen worden, als er nach der Waffe eines Polizisten griff. Menschenrechtsgruppen bezweifelten die Darstellung.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHUM26308720080902">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 8720080902</a><!-- m -->


...und...

Russland begrüßt Ergebnisse des EU-Kaukasusgipfels

Moskau/Brüssel (Reuters) - Russland hat sich zufrieden über den Verzicht der Europäischen Union (EU) auf Sanktionen gegen Moskau im Konflikt um Georgien geäußert.

Die EU habe eine "vernünftige, realistische" Haltung gefunden, obwohl einige ihrer Länder "mythische Sanktionen" gefordert hätte, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag dem TV-Sender Euronews. Dies sei positiv. Doch das Ergebnis des EU-Sondergipfels zur Kaukasus-Krise vom Montag bezeichnete er als zweischneidig. Die EU habe leider die Gründe für Russlands militärisches Eingreifen in Georgien und die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als unabhängige Staaten noch immer nicht verstanden. "Das ist traurig, aber nicht fatal, weil sich die Dinge in der Welt ändern."

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHUM25543520080902">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 3520080902</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

Ich denke das Interview mit Putin bei der ARD ist auf jedenfall lesenswert. Dies sagt viel über den russischen Standpunkt und noch mehr über den Zustand der ARD.
Die vollständige deutsche Übersetzung des 30 min. Interviews, von dem ca. 10 min. unterirdisch übersetzt gesendet wurden:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://putin-ard.blogspot.com/">http://putin-ard.blogspot.com/</a><!-- m -->

Mit Videomitschnitten des russischen Senders:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegelfechter.com/wordpress/">http://www.spiegelfechter.com/wordpress/</a><!-- m -->

Der Blog von Thomas Roth dazu:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://blog.tagesschau.de/?p=1380#more-1380">http://blog.tagesschau.de/?p=1380#more-1380</a><!-- m -->

macht inzwischen die Runde
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegelfechter.com/wordpress/392/das-interview">http://www.spiegelfechter.com/wordpress ... -interview</a><!-- m -->

[Kosmos]

damit alle Revans Warnungen ernst nehmen bissle Verbildlichung aus Vergangenheit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://radikal.ru/F/s41.radikal.ru/i091/0808/92/ffdcc10cc7a5.jpg.html">http://radikal.ru/F/s41.radikal.ru/i091 ... 5.jpg.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

Medwedew vergleicht Georgien-Angriff auf Südossetien mit 9/11

Moskau (Reuters) - Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat den georgischen Angriff auf Südossetien mit den Anschlägen in den USA am 11. September 2001 verglichen.

Russland werde nicht zögern, zurückzuschlagen, wenn es provoziert werde, sagte Medwedew am Freitag vor dem Waldai-Club, einem Diskussionsforum aus Journalisten und Wissenschaftlern. Dies gelte selbst dann, wenn Georgien den Status als Beitrittskandidat für die Nato erhalte. Georgiens Angriff am 8. August bedeute für Russland dasselbe wie die September-Anschläge für die USA.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHUM25034520080912">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4520080912</a><!-- m -->

Ein sehr gewagter Vergleich. Wenn man nämlich - gemäß russischer Argumentationslogik - diese Behauptung weiterführt, so kann man, nachdem die Russen von einem Völkermord von Seiten der Georgier aus gesprochen haben, auch behaupten, der 11. September war ein versuchter Völkermord radikaler Islamisten am Westen...

Schneemann.

[hunter1]

Ein sehr gewagter Vergleich.

In der Tat. Man muss noch nicht mal bis zum Völkermordargument denken (das mMn hier sowieso nicht greift). Aber wenn man betrachtet, was der 11. September aus den USA gemacht hat:
- Ein Staat, der Bürgerrechte beschneidet.
- Ein Staat, der Verstösse gegen die Menschenrechte (illegale Gefängnisse) und Folter toleriert.
- Ein Staat, der sich seither das Recht nimmt Präventivkriege zu führen.
Falls man Punkt 1 und 2 in Russland nicht eh schon vorfindet, jedenfalls hätte man dann für solche Aktionen noch ein "logisches" Argument. Gefährlich ist vor allem Punkt 3.

[Schneemann]

Naja, jetzt übertreibst du aber. Auch mag ich diese Vgl. nicht sonderlich, weil sie ein verzerrtes Bild darstellen und es zumindest so erscheinen lassen, als wenn in den USA und Russland gleiche oder ähnliche Verhältnisse herrschen würden (auch wenn du das so direkt nicht gesagt hast).

Als eine der Folgeerscheinungen des 11. September wurden a) sicher die Bürgerrechte in einigen Punkten eingeschränkt, aber dies war nicht nur in den USA so, sondern auch z. B. bei uns, wo neue Anti-Terror-Gesetze erlassen und neue Überwachungsmaßnahmen getroffen wurden. Meine Freiheit eingeschränkt sehe ich aber dadurch nicht gravierend (und ich reise durchaus auch viel), in Russland würde ich hingegen dies schon sehen; b) in den USA gab es sicher seitens der Administration Bush einige Entscheidungen bezüglich sog. "weißer Folter", Guantanamo oder der CIA-Flüge durch Europa, die absolut untragbar sind/waren, aber es gibt in den USA eine breite Front dagegen, in der Bevölkerung, in der Presse und auch unter den Republikanern (selbst Präsidentschaftskandidat McCain wandte sich als ehem. Folteropfer gegen derartige Praktiken). Und sowas gibt es in Russland (leider) nicht – bzw. nur in sehr geringem Umfang und von einigen mutigen Leuten –, weil alles dort, was etwas zu sagen haben darf/will, "Heil Moskau!" schreien muss/sollte. Und c) zu den Präventivkriegen muss man sagen, dass dies nur eine verständliche Reaktion ist, zwar sicherlich keine völkerrechtlich legale, aber eine verständliche durchaus (die ich auch sehr kritisch sehe).

Schneemann.

[hunter1]

@Schneemann


Versteh mich nicht falsch! Es ging mir nicht darum, die USA und Russland gleichzustellen. Es geht darum zu zeigen, was die Aussage: "wir haben jetzt auch einen 11. September!" anrichten kann. Kein Vorwand ist besser, kein Argument überzeugender für alle möglichen politischen Aktionen der Amerikaner als der 11. September. In den USA hat dieses Ereignis eine Menge negativer Konsequenzen ausgelöst, die nicht nur für die Amerikaner selbst problematisch sind, sondern die ganze Welt betreffen. Frag doch mal die Iraker, was ihnen dank dieses Datums so alles widerfahren ist. Wenn nun die Russen auch noch damit anfangen, den Georgienkrieg als Auslöser für alle möglichen zukünftigen Aktionen zu nehmen (eben z.B. Präventivkriege), so wie eben die Amerikaner das mit dem 11. September machen, dann vielen Dank. Daher ist die Aussage: "der Georgische Angriff ist unser 11. September" so gefährlich und hoffentlich nur blödsinnige Propaganda.

[Erich]

Litauen - die ehemalige Sowjetrepublik - ist besonders sensibel wenn es um den großen Nachbarn im Osten geht, zumal Russland (nach dem Abstammungsprinzip - wie wir Deutsche ja auch) sehr freigibig mit der Ausgabe russischer Pässe ist:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/165/310096/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/165/310096/text/</a><!-- m -->

14.09.2008 15:59 Uhr

Warnung vor Russland
"Das exzessive Streben nach dem Imperium"

Litauens Präsident Valdas Adamkus befürchtet im sueddeutsche.de-Interview ein Interventions-Szenario, das im dritten Weltkrieg münden würde: Die Russen wollen zuerst die Krim, dann die baltischen Länder und schließlich den Südkaukasus erobern.
....

aber die Ausgabe von Pässen und ein gewonnener Feldzug, den der Verlierer (Georgien) provoziert hat, macht Russland noch nicht zur gefährlichen Bedrohung und Übermacht, dazu "DIE ZEIT":

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/online/2008/38/ist-russland-wirklich-so-gefaehrlich">http://www.zeit.de/online/2008/38/ist-r ... efaehrlich</a><!-- m -->

Nach dem Kaukasuskrieg
Ist Russland wirklich so gefährlich?

Von Michael Thumann | © ZEIT ONLINE 14.9.2008 - 12:16 Uhr

Der gewonnene Georgienfeldzug zeichnet noch keine Großmacht aus. Nicht die Stärke Russlands sollte Europa beunruhigen, sondern seine Schwäche ....

[Francisco]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=1220458346485">http://derstandard.at/?url=/?id=1220458346485</a><!-- m -->

Putin: Rüstungsausgaben steigen um mehr als 27 Prozent
Moskau muss laut Regierungschef Sicherheit des Landes verbessern

Moskau - Russland wird seine Rüstungsausgaben nach Angaben von Regierungschef Wladimir Putin im kommenden Jahr um mehr als ein Viertel auf umgerechnet 66 Milliarden Euro erhöhen.

[ThomasWach]

@ Erich

Zwei Umstände muss man bedenken.
Zum einen ist es sicherlich richtig, dass Russland sich nicht nur durch Petrodollars auszeichnet und ein großes Reservoir an fossilen Ressourcen, sondern auch einige Schwächen in sich trägt, Schwächen, die innen- wie auch außenpolitisch zu Problemen führen können. Aber genau diese Unberechenbarkeit läßt sich in die eine, wie die andere Richtung denken.
Natürlich kann Georgien und die starke Antwort auf Georgien nur ein Strohfeuer russischer imperialer/hegemonialer Ambitionen sein. Genauso so gut aber kann eine autoritäre Regierung die nationale/nationalistische Karte spielen und in weiteren Fällen aggressiv auftreten. Dazu muss man nun wiederum sich in Erinnerung rufen, dass Russland in den letzten Jahren immer wieder - wenn auch nur begrenzt, aber doch spürbar - zu kleineren Provokationen und Repressionsmaßnahmen im Verhältnis zum Westen und da insbesondere gegen die "neuen Europäer" gegriffen hat. Und die Rhetorik Moskaus und seiner "Staatsmedien" läßt auch gerade positives vermuten. Schließlich ist das eine Konstante russ. Politik, die Rhetorik war immer scharf und hegemonial ausgerichtet gegenüber dem russischen nahen Ausland.
Bedenkt man diese Umstände und nimmt man nun den zweiten Umstand, die gelebte und erfahrene Geschichte dieser Länder, so wird eine gute Portion Skepsis gegenüber Russland selbstverständlich. Litauen beispielsweise kennzeichnet eine Jahrhundertelange Feindschaft mit Russland. Nimmt man nun die russische Politik der letzten Jahre, aber auch die Erfahrung aus mehreren Jahrhunderten gemeinsamer Feindschaft und Kampf, ergibt sich für Politiker in Ostmittel- und Osteuropa nunmal eine andere Einschätzung als für einen "Westeuropäer".

Das heißt nicht, dass diese östliche Gefahrdungsbeurteilung stimmig und real ist. Aber genauso muss die westeuropäische Gemütlichkeit und Gleichgültigkeit (zugespitzt formuliert) zutreffend sein.


Mir macht letztlich die Stimmung in Russland, bei den politischen Kadern wie auch in der Öffentlichkeit Sorgen.
Mit Erschrecken musste ich in den letzten Tagen lesen, dass vor ein paar Jahren eine große russ. Zeitung (Nowaja Gazeta glaube ich), die unter starkem Einfluß des Kreml stand und steht, beispielsweise unverfrorenerweise die alte sowjetische Lüge über Katyn wiederholte, es seien die Deutschen gewesen. In dieser Art der Propaganda kommt eine Geisteshaltung zum Vorschein, die mit Arroganz und Unverfrorenheit überkommene historische Ansprüche und Denkweisen formuliert und in der russischen Bevölkerung wieder fördert. Und ich weiß nicht, ob man da die Sorgen und Bedenken unserer östlichen Nachbarn nicht doch ernst nehmen sollte. Immerhin: Sie haben nunmal eine längere Erfahrung mit Russland als die "Westeuropäer".

[Kosmos]

Mir macht letztlich die Stimmung in Russland, bei den politischen Kadern wie auch in der Öffentlichkeit Sorgen.
Mit Erschrecken musste ich in den letzten Tagen lesen, dass vor ein paar Jahren eine große russ. Zeitung (Nowaja Gazeta glaube ich), die unter starkem Einfluß des Kreml stand und steht,

seit wann steht Nowaja Gazeta unter Einfluß von Kremel?
Es ist nun so das in Russland dann doch nicht die Diktatur vorherrscht die manch einer sich wünscht und deswegen wissenschaftliche Diskussion doch auch in der Presse auftaucht.
Und Katyn wird wissenschaftlich aufgearbeitet, diese Diskussion aus der Presse zu verbahnen wäre gerade ein Zeichen der Diktatur.

[Erich]

jedenfalls hat die US-Finanzkrise inzwischen auch Russland erreicht:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/marktberichte/:Folgen-der-Lehman-Pleite-Kreditklemme-l%E4hmt-Russland/414866.html">http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktie ... 14866.html</a><!-- m -->

Folgen der Lehman-Pleite
Kreditklemme lähmt Russland

Der russische Leitindex RTS bricht auch am dritten Tag der verschärften Finanzkrise drastisch ein. Daraufhin macht Moskau die Börse dicht. Die Banken misstrauen einander und leihen sich gegenseitig kein Geld mehr. Und der erste Broker kann schon nicht mehr zahlen.

...

Mehrere mittelständische und kleine russische Banken haben laut Interfax anhaltende Liquiditätsprobleme. Das Finanzministerium hatte bereits am Dienstag eine Hilfe von 475 Mrd. Rubel (13,2 Mrd. Euro) bewilligt, am Mittwoch sollten weitere Milliardensummen bereitgestellt werden. Für die Abfederung der Liquiditätskrise stehen nach Angaben von Vize-Zentralbankchef Konstantin Korischtschenko insgesamt 3.000 Mrd. Rubel (knapp 82,6 Mrd. Euro) zur Verfügung.

FTD.de, 17:17 Uhr

vielleicht wäre das auch ein Zeichen für die Russen, vermehrt auf Kooperation statt auf Konfrontation zu setzen - die Globalisierung ist schließlich an Russland nicht vorüber gegangen.

Allerdings scheint derzeit die "Machtpolitik" zu überwiegen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/638/310566/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/638/310566/text/</a><!-- m -->

17.09.2008 14:52 Uhr

Krise im Kaukasus
Medwedjews Bündnis

Russland bindet Georgiens abtrünnige Regionen Südossetien und Abchasien durch Kooperationsabkommen fest an sich - für Präsident Medwedjew ein "historisches Ereignis".

...

- oder ist das die Furcht davor, dass sich mit einer EU-Perspektive für Georgien plötzlich doch die Annäherung an den Westen für diese beiden Regionen als interessantere Alternative entwickeln könnte?

[Schneemann]

@Nowaja Gazeta

Es wundert mich schon auch ein wenig. Nowaja Gazeta ist bisher meines Erachtens so eine der wenigen doch noch halbwegs unabhängigen russischen Zeitungen gewesen – und hat sich früher durch mutige Kritik ausgezeichnet (auch was Tschetschenien angeht); sie hat, glaube ich, auch den Henri-Nannen-Preis erhalten. Ich denke mir aber, dass nach zahlreichen Morden (auch Anna Politkowskaja arbeitete für diese Zeitung) und schweren Körperverletzungen an Redakteuren dieses Blattes durch (höchstwahrscheinlich) Agenten der Inlandgeheimdienste oder durch von diesen gekauften Schergen der Mafia der Mut auch langsam nachlässt.

Die Meldung über Katyn ist falsch, keine Frage, aber auch nur eine Spitze des Eisbergs. Man darf nicht vergessen, dass in Katyn ca. 4.000 Leichen gelegen haben, aber insgesamt zwischen 15.000 und 21.000 polnische Offiziere in der Sowjetunion verschwunden sind, bzw. welche zeitweise in drei Hauptlagern untergebracht waren und welche dann 1941 spurlos verschwanden. Da diese bisher nicht mehr aufgetaucht sind, kann man auch hier von Morden ausgehen. Diese Fälle wurden bisher so gut wie gar nicht untersucht, von einer richtigen Aufarbeitung ist man insofern noch weit entfernt.

Schneemann.

[Tiger]

Inzwischen hat die Finanzkrise auch Russland erreicht:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/finanzen/russische-aktien-im-sturzflug-307283/">http://www.wiwo.de/finanzen/russische-a ... ug-307283/</a><!-- m -->

Russische Aktien im Sturzflug
Florian Willershausen

US-Finanzkrise, Georgienkrieg, Kapitalabfluss, sinkender Ölpreis – ein giftiger Mix mit vielen Zutaten hat die russischen Aktien in den Keller gestürzt. An den Märkten herrscht offene Panik, immer mehr Anleger sagen dem Emerging Market adieu. Schon schlittert die erste russische Bank der Pleite entgegen.