Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Kongo Erich]

Der "Weckruf der Zeitenwende" scheint jedenfalls verbal angekommen zu sein:....

die Frage sei erlaubt: wo ist der Weckruf mehr als nur verbal angekommen?
Die NZ'Z kommentiert zu Skandinavien:

Panzer statt Bullerbü: Nach dem Überfall auf die Ukraine rüsten die skandinavischen Länder auf. So geht Zeitenwende ....

[voyageur]

Zwölf Akquisitionsprojekte bewerben sich um EDIRPA-Finanzierung.

FOB (französisch)
Nathan Gain 21. August, 2024
[Bild: https://www.forcesoperations.com/wp-cont...r-mois.png]
Zwölf Projekte sind nun im Rennen um eine EU-Finanzierung durch EDIRPA*, der EU-Fazilität zur Unterstützung der gemeinsamen Beschaffung von Militärgütern. Mindestens zwei davon werden von Frankreich vorangetrieben.

Hinter EDIRPA verbirgt sich eine Teilfinanzierung für die Beschaffung von Ausrüstung und Munition durch die Mitgliedstaaten und Norwegen, " die ihren dringendsten und kritischsten Bedürfnissen entspricht, insbesondere jenen, die durch die russische Aggression gegen die Ukraine verschärft werden". Um für eine Förderung in Frage zu kommen, musste ein Projekt mindestens drei Länder umfassen und eine Mindestinvestition von 120 Mio. € für Munition und 150 Mio. € für die anderen Säulen darstellen.
Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wurde Mitte März gestartet und endete am 25. Juli. Zwölf Projekte werden versuchen, die 309,6 Mio. € aufzuteilen, die zu gleichen Teilen auf drei Säulen verteilt sind: Munition, Raketen und Luftverteidigung sowie Plattformen und Systeme. Damit können 15% der Investition finanziert werden und bis zu 20%, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, darunter die Bereitschaft, einen Teil der Systeme an die Ukraine oder Moldawien zu liefern.
Von diesen Vorschlägen werden mindestens zwei von Frankreich angeführt. Zum einen für den Kauf von 36 CAESAR 6×6 Mk I Artilleriesystemen in Zusammenarbeit mit Kroatien und Estland. Die französischen Exemplare formalisieren das Versprechen einer zusätzlichen Unterstützung für die Ukraine, zu der sich Paris im Januar verpflichtet hatte.

Und andererseits könnte EDIRPA zur Auffüllung der französischen, ungarischen, belgischen, zypriotischen und estnischen Bestände an Mistral-3-Boden-Luft-Raketen beitragen. Diese weitere Annäherung wurde am 19. Juni 2023 eingeleitet und ein Jahr später mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit auf der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory konkretisiert.

Der ursprünglich auf 1000 Mistral-3-Raketen geschätzte kombinierte Bedarf wurde inzwischen aufgrund des wachsenden Interesses an dieser Art von Fähigkeit auf 1500 Stück neu bewertet. " Weitere Länder haben ihr starkes Interesse bekundet und dürften sich mit Unterstützung der ursprünglichen Partner in Kürze dieser Zusammenarbeit anschließen ", erklärte das Armeeministerium am Rande der Unterzeichnung. Tatsächlich gab Slowenien einen Monat später seine Absicht bekannt, sich den Teams anzuschließen, die sowohl für den Mistral 3 als auch für den CAESAR ausgebildet wurden.

" Die Dienststellen der Kommission prüfen derzeit die Zulässigkeit und Förderungswürdigkeit der eingegangenen Vorschläge ", erklärte die Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt (GD DEFIS) in einer Pressemitteilung. Auf diese Phase folgt eine ordnungsgemäße Bewertung, deren Urteil im Oktober dieses Jahres erwartet wird. Auf EDIRPA, das im Eilverfahren eingeleitet wurde und bis 2025 abgeschlossen sein soll, folgt ein weiterer umfassender und langfristiger Mechanismus, dasEuropean Defence Industry Programme (EDIP). EDIP wird derzeit verabschiedet und soll für den Zeitraum 2025-2027 mit einer Linie von 1,5 Mrd. € ausgestattet werden.

*European Defence Industry Reinforcement through common Procurement Act (Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung)

[Kongo Erich]

ich denke, das passt hier am Besten:

Europäische Luft- und Raketenabwehrkonferenz in Rom: Verteidigung Europas im Fokus

[Hinnerk2005]

Historic Hungarian–Swedish Agreement on Joint Gripen Fighter Jet Development

"A historic agreement on the joint development of the Gripen fighter jet has been reached with the Swedish defence minister, Hungary’s Defence Minister Kristóf Szalay-Bobrovniczky announced in a video posted on his Facebook page on Wednesday.

Szalay-Bobrovniczky highlighted that the Gripens are the iconic, multi-role tactical aircraft of the Hungarian Air Force, originating from Sweden and serving as a key asset in Hungary’s defence."

"Mit dem schwedischen Verteidigungsminister wurde eine historische Vereinbarung über die gemeinsame Entwicklung des Gripen-Kampfflugzeugs getroffen, wie der ungarische Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky am Mittwoch in einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video bekannt gab.

Szalay-Bobrovniczky hob hervor, dass die Gripen-Kampfflugzeuge das legendäre taktische Mehrzweckflugzeug der ungarischen Luftstreitkräfte seien, das aus Schweden stamme und einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung Ungarns leiste."

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

[Kongo Erich]

Wie wirkt sich die Wahl Trumps und dessen lauthals verkündeter Isolationismus auf die EU aus?
Es gibt zwei alternative Erwartungen:
1) der Rückzug der USA zwingt zur vermehrten Einigung und Kooperation oder
2) die EU zerfällt in Kleinstaatlichkeit und Rivalität.

Ich hoffe auf das Erstere.

Die NZZ meint:

Eine Supermacht EU muss Putin noch lange nicht fürchten
Donald Trump wird Europa erneut unter Druck setzen, deutlich mehr für die eigene Sicherheit zu tun. Doch der Weg vom alten Kontinent zu einer abwehrbereiten Supermacht ist noch sehr weit – vielleicht zu weit, was auch die Schweiz zu spüren bekommt.

[Skywalker]

Wie wirkt sich die Wahl Trumps und dessen lauthals verkündeter Isolationismus auf die EU aus?
Es gibt zwei alternative Erwartungen:
1) der Rückzug der USA zwingt zur vermehrten Einigung und Kooperation oder
2) die EU zerfällt in Kleinstaatlichkeit und Rivalität.

Ich hoffe auf das Erstere.

[url=https://www.nzz.ch/report-und-debatte/eu-als-sicherheitsmacht-die-herausforderungen-fuer-europa-und-die-schweiz-ld.1856441]Die NZZ meint:

Bei 27 EU Staaten überwiegen häufig die Einzelinteressen der einzelnen Staaten. Deswegen wird der Aufbau eigener EU Verteidigungsstrukturen sich schwierig gestalten. Nicht nur Trumps Isolationnismus wird ein Problem sein, sondern die USA müssen in Asien einem immer stärker werdenden China einhalt gebieten. Dies geht nur wenn die USA ihre Ressourcen vermehrt auf den asiatisch - pazifischen Raum ausrichten.


Wenn die EU Putin einhalt gebieten will sind auch deutlich mehr Nuklearsprengköpfe notwendig. Frankreich hat ungefähr 300 Sprenköpfe, wovon die meisten auf U-Booten stationiert sind und ein anderer Teil mit Marschflugkörpern von Kampfflugzeugen des Typs Rafale verschossen werden können. Taktische Atomsprengköpfe dagegen hat Frankreich keine. Diese können auf dem Gefechtsfeld notwendig sein um etwaige russische Verstöße im Baltikum zu beantworten und um einen möglichen nuklearen Konflikt auf einer unteren Schwelle zu halten.


Evtl. muss Deutschland da auch über einen nuklearen Schirm nachdenken, dafür müsste man aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Das hat darüber hinaus weitere Konsequenzen, dass evtl. andere Akteure sich auch von einer GASP Europas bedroht fühlen können und wiederum mit eigenen Nuklearwaffen nachziehen. Ein EU Militär würde nämlich nicht nur der Abschreckung gegen Russland dienen.

[muck]

Bei 27 EU Staaten überwiegen häufig die Einzelinteressen der einzelnen Staaten. Deswegen wird der Aufbau eigener EU Verteidigungsstrukturen sich schwierig gestalten.

Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

In der GSVP sind die Partikularinteressen der einzelnen Mitgliedsstaaten derart vielschichtig, dass wir nicht einmal allesamt dieselben Gegner fürchten. Und sogar wo man sich in der Zielsetzung einigt, kollidieren regelmäßig die wirtschaftspolitischen Interessen. Man schaue sich nur an, wie der Druck der großen Rüstungsproduzenten die erstrebenswerte Homogenisierung der Ausstattung der drei baltischen Staaten behindert, oder wie selbst die Nachbarn Deutschland und Frankreich an gemeinsamen Rüstungsprojekten scheitern.

Meiner Ansicht nach sollte sich die EU darauf beschränken, die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für regionale Kooperationen kooperationswilliger Staaten zu schaffen.

Man sollte nicht der Phantasmagorie einer EU-Armee hinterherjagen, sondern lieber darauf hinarbeiten, dass sich benachbarte Staaten mit ähnlichen Interessen, Bedürfnissen und Herangehensweisen zu Zweckbündnissen zusammenschließen (wie eben etwa Deutschland-Niederlande oder Belgien-Luxemburg).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.

Wenn die EU Putin einhalt gebieten will sind auch deutlich mehr Nuklearsprengköpfe notwendig. Frankreich hat ungefähr 300 Sprenköpfe, wovon die meisten auf U-Booten stationiert sind und ein anderer Teil mit Marschflugkörpern von Kampfflugzeugen des Typs Rafale verschossen werden können. Taktische Atomsprengköpfe dagegen hat Frankreich keine. Diese können auf dem Gefechtsfeld notwendig sein um etwaige russische Verstöße im Baltikum zu beantworten und um einen möglichen nuklearen Konflikt auf einer unteren Schwelle zu halten.

Evtl. muss Deutschland da auch über einen nuklearen Schirm nachdenken, dafür müsste man aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Das hat darüber hinaus weitere Konsequenzen, dass evtl. andere Akteure sich auch von einer GASP Europas bedroht fühlen können und wiederum mit eigenen Nuklearwaffen nachziehen. Ein EU Militär würde nämlich nicht nur der Abschreckung gegen Russland dienen.

Freilich, doch: Die deutsche Gesellschaft wird zu diesem Schritt nicht einmal dann bereit sein, wenn Russland in der Ukraine taktische Nuklearwaffen einsetzen sollte. Das Affix Atom- lässt bei vielen Deutschen den Verstand aussetzen. Realistisch wäre allenfalls, dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt. Doch hatte sich Deutschland in der Vergangenheit dermaßen als Kantonist erwiesen (und 2007 obendrein ein Angebot unter den Schutzschirm zu schlüpfen abgelehnt), dass wir wahrscheinlich sehr tief in die Tasche greifen müssten, um uns verlässlich französischen Schutz zu kaufen.

[voyageur]

Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.Freilich, doch: Die deutsche Gesellschaft wird zu diesem Schritt nicht einmal dann bereit sein, wenn Russland in der Ukraine taktische Nuklearwaffen einsetzen sollte. Das Affix Atom- lässt bei vielen Deutschen den Verstand aussetzen.

Realistisch wäre allenfalls, dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt. Doch hatte sich Deutschland in der Vergangenheit dermaßen als Kantonist erwiesen (und 2007 obendrein ein Angebot unter den Schutzschirm zu schlüpfen abgelehnt), dass wir wahrscheinlich sehr tief in die Tasche greifen müssten, um uns verlässlich französischen Schutz zu kaufen.

Ich denke das Du in vielen Punkten (leider) richtig liegst. Abwarten was in den nächsten Wochen passiert.
Was allerdings die Force de dissuasion angeht habe ich meine Zweifel.
Macron ist innenpolitisch zu geschwächt, um in diesem Thema vorangehen zu können. Es ist ja nicht nur die jetzige Regierung, sondern auch die Machtkämpfe in seinem "eigenen" Lager. Es gibt, verfassungsmäßig vorgegeben, keine dritte Amtszeit für Ihn, entsprechend sind es ca 10, die 2027 gerne seinen Platz einnehmen wollen,und entsprechend versuchen ihr eigenes Profil zu schärfen.
Auch hier könnte es nur Schritt bei Schritt vorangehen, zB wie schon diskutiert das die Luftwaffe wie auch andere an den französischen POKER Übungen teilnehmen.

[Skywalker]

@muck

Sehr schwierig, und vielleicht wäre es sogar besser, nicht aus Idealismus oder Prestigedenken Zeit und Energie auf den Aufbau von Strukturen zu verschwenden, die sich vermutlich ohnehin nicht realisieren lassen (oder jedenfalls nur unter immensen Reibungsverlusten).

In der GSVP sind die Partikularinteressen der einzelnen Mitgliedsstaaten derart vielschichtig, dass wir nicht einmal allesamt dieselben Gegner fürchten. Und sogar wo man sich in der Zielsetzung einigt, kollidieren regelmäßig die wirtschaftspolitischen Interessen. Man schaue sich nur an, wie der Druck der großen Rüstungsproduzenten die erstrebenswerte Homogenisierung der Ausstattung der drei baltischen Staaten behindert, oder wie selbst die Nachbarn Deutschland und Frankreich an gemeinsamen Rüstungsprojekten scheitern.

Meiner Ansicht nach sollte sich die EU darauf beschränken, die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für regionale Kooperationen kooperationswilliger Staaten zu schaffen.

Man sollte nicht der Phantasmagorie einer EU-Armee hinterherjagen, sondern lieber darauf hinarbeiten, dass sich benachbarte Staaten mit ähnlichen Interessen, Bedürfnissen und Herangehensweisen zu Zweckbündnissen zusammenschließen (wie eben etwa Deutschland-Niederlande oder Belgien-Luxemburg).

Aus diesen Zweckbündnissen können nämlich im Laufe der Zeit Vernunftehen werden, und – wenn sie funktionieren – vielleicht sogar Liebesheiraten. Jede Farbe weniger auf der Landkarte der europäischen Kleinstaaterei wäre aus logistischer und organisatorischer Sicht schon ein Pluspunkt.

Als Zweckbündnis würde ich z.B das griechisch - französische Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 2021 ansehen, dass u.a auch Artikel zur Gegenseitigen Verteidigung erhält. Ich bin der Auffassung das eine EU Armee kurz bzw. Mittelfristig nicht umsetzbar ist, aus den genannten Gründen. Mit einer Koalition der Willigen würde sich aber was machen lassen und es können sich im Nachhinein andere Staaten anschließen.

Frankreich und Griechenland ergreifen erste Maßnahmen für EU-Truppen in der NATO
Von: EURACTIV Network | übersetzt von Stina Noelken

29. Sept. 2021

Françoise Dumas, eine französische Gesetzgeberin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Nationalversammlung, erklärte gegenüber EURACTIV France, man habe einen wichtigen Schritt in Richtung eines europäischen NATO-Pfeilers getan. [EPA-EFE/LUDOVIC MARIN]


PARIS | ATHEN

Frankreich und Griechenland haben ein historisches Militärabkommen unterzeichnet, das gegenseitigen Beistand vorsieht, falls eine Partei von einem Drittland angegriffen wird, auch wenn dieses der NATO angehört. Politiker und Analysten sprachen mit EURACTIV France und Greece und betonten, was dies für die strategische Autonomie Europas bedeutet.

https://www.euractiv.de/section/innenpol...-der-nato/

[Kongo Erich]

...
Als Zweckbündnis würde ich z.B das griechisch - französische Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 2021 ansehen, dass u.a auch Artikel zur Gegenseitigen Verteidigung erhält. Ich bin der Auffassung das eine EU Armee kurz bzw. Mittelfristig nicht umsetzbar ist, aus den genannten Gründen. Mit einer Koalition der Willigen würde sich aber was machen lassen und es können sich im Nachhinein andere Staaten anschließen.
...

also ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - wer willig ist, geht mit bilateralen Abkommen voran, wer nicht willig ist bleibt stehen oder hinkt hinterher ?

[Skywalker]

also ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - wer willig ist, geht mit bilateralen Abkommen voran, wer nicht willig ist bleibt stehen oder hinkt hinterher ?

Ich bin mal Realist und sehe das es sehr schwer werden wird, bei den Einzelinteressen der 27 Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Was das bilaterale Abkommen zwischen Griechenland und Frankreich angeht, so habe ich dieses als Beispiel erwähnt, dieses Abkommen richtet sich Primär gegen eine Bedrohung. Durch dieses Abkommen werden Bedrohungen in anderen Regionen wie dem Baltikum nicht abgedeckt.

[voyageur]

Ich bin mal Realist und sehe das es sehr schwer werden wird, bei den Einzelinteressen der 27 Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Was das bilaterale Abkommen zwischen Griechenland und Frankreich angeht, so habe ich dieses als Beispiel erwähnt, dieses Abkommen richtet sich Primär gegen eine Bedrohung. Durch dieses Abkommen werden Bedrohungen in anderen Regionen wie dem Baltikum nicht abgedeckt.

Und dein Beispiel zeigt auch das Problem Europas, unterschiedliche Lageeinschätzungen. Während die Türkei für Paris ein "Strategischer Wettbewerber" ist , wie China, Russland und der Iran, ist er für Berlin, Madrid und [London] zur Zeit ein möglicher Eurofighter Kunde

@muck
dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt.

Beide Punkte sind diskussionswürdig,
Geld für größeres Arsenal. Mit unseren 300 Sprengköpfen, können wir schon jetzt einen grossen Teil der Erde in eine Wüste verwandeln
belastbaren Vertrag wenn er aber im Konfliktfall nicht eingehalten wird, wo willst da dann später Klage einreichen.

Für mich ist der wesentliche Punkt das gegenseitige Vertrauen. Die französische Nation muss doch das Risiko eingehen eventuell Lyon zu opfern, um Berlin zu schützen.
Zur Zeit ist die "Grösse des Schutzschirmes" durch die "vitalen Interessen" bestimmt, die nun mal keiner ausser dem Präsident kennt. Diesen durch einen definierten Raum zu ersetzen, muss die Nation diskutieren, anerkennen und akzeptieren. Es ist dann eine moralische Verpflichtung. Und entsprechend wählen; Es ist also ein Thema für Präsidentschaftswahlen.

Aber Verpflichtungen laufen gegenseitig. Der "Schutzsuchende" verpflichtet sich für sein Vaterland mit allen konventionellen Mittel zu kämpfen, seine Armee entsprechend auszurüsten, sowohl finanziell, als auch materiel und personnel, um seinen Beitrag zur konventionnellen europäischen Verteidigung zu leisten.

Und die konventionelle europäische Verteidigung muss auch über eine souveraine konventionelle Abschreckung verfügen. Langstrecken FK und Drohnen.

[MartiniX]

Und dein Beispiel zeigt auch das Problem Europas, unterschiedliche Lageeinschätzungen. Während die Türkei für Paris ein "Strategischer Wettbewerber" ist , wie China, Russland und der Iran, ist er für Berlin, Madrid und [London] zur Zeit ein möglicher Eurofighter Kunde

Streiche "möglich":

https://defence-network.com/40-eurofight...e-tuerkei/

[Broensen]

https://defence-network.com/40-eurofight...e-tuerkei/

„Deutschland hat sich sehr lange gewehrt“, bemerkte Güler in Bezug auf den gewünschten Kauf der Kampfflugzeuge, „doch dank der Unterstützung unserer Freunde in der NATO, des Vereinigten Königreichs, Italiens und Spaniens, hat Deutschland schließlich eine positive Antwort gegeben.“

Jetzt machen wir ausnahmsweise das, was alle schon lange von uns fordern, jetzt ist das auch wieder nicht in Ordnung....!

[muck]

Man könnte auch titeln: Deutschland stimmt Kampfjet-Verkauf an einen Staat zu, dessen Präsident öffentlich darüber nachdenkt, Israel anzugreifen.