Serbien

[Schneemann]

Serbien scheint wohl weiter deutlich in Richtung der EU zu steuern. Wichtig dürfte sein, dass man dies in Brüssel allerdings auch wirklich zur Kenntnis nimmt und diese Tendenz nicht, wie so vieles, wieder erodieren lässt...

Parlamentswahl in Serbien: Klarer Wahlsieg für proeuropäische Fortschrittspartei

Er war bereits der starke Mann in Serbien - nun hat der stellvertretende Regierungschef Aleksandar Vucic laut Hochrechnungen mit seiner Fortschrittspartei die absolute Mehrheit errungen. Seit Jahrzehnten im Parlament vertretene Parteien scheitern dagegen an der Fünfprozenthürde.

Belgrad - Das Votum der Serben fiel bei der Parlamentswahl deutlich aus: Rund 50 Prozent ihrer Stimmen gingen am Sonntag an die proeuropäische Fortschrittspartei (SNS) des bisherigen Vizeregierungschefs Alexander Vucic. Das geht aus aktuellen Hochrechnungen des unabhängigen Beobachtergremiums CESID hervor [...].

Damit könnte die konservative Partei allein die neue Regierung in Serbien bilden, 160 der 250 Parlamentssitze könnten an Vucics Partei gehen. Vucic sagte nach dem sich abzeichnenden Wahltriumph vor Parteianhängern, das Land stehe vor "schwierigen Reformen". "Ich bin überzeugt, dass Serbien seinen Weg in Richtung EU und seinen Kampf gegen Korruptionfortsetzen wird." Vucic hat Wirtschaftsreformen angekündigt und will die Arbeitslosigkeit in dem Balkan-Staat mit seinen 7,2 Millionen Einwohnern bekämpfen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/serbien-klarer-sieg-fuer-proeuropaeische-fortschrittspartei-a-958990.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 58990.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Serbiens neuer Regierungschef plädiert für raschen EU-Beitritt

Berlin (Reuters) - Serbien will in absehbarer Zeit Mitglied der Europäischen Union werden.

"Unser wichtigstes Ziel im Moment ist der Beitritt zur EU, so schnell wie möglich", sagte Serbiens neuer Regierungschef Aleksandar Vucic der "Bild"-Zeitung vom Freitag. "Dafür werden wir alles tun. Da gibt es kein Zurück!" In vier oder fünf Jahren sollten die wesentlichen Aufgaben abgearbeitet sein, um dieses s Ziel zu verwirklichen. "Dann können Deutschland und die anderen EU-Staaten entscheiden, ob sie uns wollen oder nicht", sagte der Ministerpräsident. Ob Serbien auch in die Nato wolle, ließ er offen. "Das ist eine sehr heikle Frage", sagte er. [...] Vucic hatte am Mittwoch bei einem Antrittsbesuch in Berlin auch Kanzlerin Angela Merkel getroffen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKBN0EO0JE20140613">http://de.reuters.com/article/worldNews ... JE20140613</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Die innerserbische Aufarbeitung der finsteren Aspekte der jüngeren Geschichte bzw. das geforderte Vorgehen gegen die Verantwortlichen der Balkangräuel der 1990er scheint voranzukommen, auch sicherlich vor dem Hintergrund der (zumindest geplanten) Annäherung an die EU...

Serbia arrests seven over 1995 Srebrenica massacre

Serbian police have arrested seven men accused of taking part in the slaughter of over 1,000 Muslims at a warehouse on the outskirts of Srebrenica. The seven are among the first to be arrested by Serbia for carrying out the Srebrenica massacre in July 1995, Serbian and Bosnian prosecutors say. [...]

But the BBC's Guy Delauney in Belgrade says that Wednesday's arrests mean that for the first time such a case will be heard in Serbia. Our correspondent says that the arrests are the biggest breakthrough since war crimes courts in Serbia and Bosnia began co-operating more than three years ago.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.com/news/world-europe-31937796">http://www.bbc.com/news/world-europe-31937796</a><!-- m -->

Schneemann.

[Helios]

Ich stelle es mal hier rein, weil es dabei primär um Serbien geht, auch wenn es letztlich die ganze Region betrifft:

Im Ausland wenig bekannt ist, dass Russland schon seit mehr als zehn Jahren eine Operationsbasis in Serbien hat: Das direkt neben dem lokalen Flughafen gelegene sogenannte „Russisch-serbische humanitäre Zentrum“ in der südserbischen Stadt Niš. Offiziell werden dort seit 2012 Katastrophenschutzmaßnahmen koordiniert, etwa bei Waldbränden, Erdbeben oder Überschwemmungen. Tatsächlich trat das Zentrum bei Naturkatastrophen immer wieder durch rasche Hilfe in Erscheinung.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...ageIndex_2

In Serbien haben viele Bürger eine klare Haltung zum Angriff Russlands auf die Ukraine - sie unterstützen sie: "Die Russen, unsere Brüder, befreien das Land - und hoffentlich auch die Welt," so der Tenor. Andere schämen sich aber auch. Und Präsident Vucic bleibt schwammig.

https://www.n-tv.de/politik/Das-Boese-ha...88118.html

[Schneemann]

Das wird sicher ganz interessant werden, auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges...

Wahlen in Serbien

Im Schlingerkurs zwischen Ost und West

Serbiens Präsidentschafts- und Parlamentswahlen dürften eine Wiederwahl von Präsident Vučić bringen. Er laviert auch in Kriegszeiten zwischen EU-Beitritt und Russlandnähe. Junge Oppositionelle sehen das Land auf dem falschen Weg. [...]

Derzeit sei Serbien eher eine Autokratie als eine Demokratie, sagt Politikanalyst Dušan Milenković. Seit jeher gebe es im Land eine Bewunderung für starke Führungsfiguren wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin. In der letzten Umfrage, die sein Institut kurz vor dem russischen Angriffskrieg durchführte, bekam Putin Zustimmungswerte von mehr als 70 Prozent in der serbischen Bevölkerung.

Dazu komme die lange Tradition der russisch-serbischen Bruderschaft, die auf einer ähnlichen Kultur und Religion basiere. Auf die Spitze getrieben wurde die Liebe zu Russland kürzlich auf zwei großen Demonstrationen in Belgrad - eine explosive Mischung aus Orthodoxen, Hooligans, Männern, die ihre Autos mit einem großen "Z" bekleben, das Zeichen für Zustimmung zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Kreuze wurden neben dem stilisierten Konterfei des russischen Präsidenten in die Höhe gehalten, erleuchtet vom Feuer einiger Bengalos. [...] Während alle EU-Länder in Bezug auf den Krieg in der Ukraine eine einheitliche Außenpolitik verfolgen, nämlich Russland mit Sanktionen zu belegen, steht Serbien allein da. Zwar schließt sich das Land der UN-Resolution an, die die russische Invasion verurteilt, den Sanktionen allerdings nicht. [...]

Serbien müsse nun schnell handeln und Position beziehen, bevor der Krieg vorbei ist. Denn eigentlich strebt das Land in die Europäische Union, die Beitrittsverhandlungen laufen, die Chancen standen zuletzt gar nicht schlecht. Wirtschaftlich gesehen ist Deutschland in Serbien der bedeutendste Investor - weit vor Russland und China. 400 deutsche Firmen haben sich inzwischen schon im Land angesiedelt.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...c-103.html

Schneemann

[Schneemann]

Der Kreml warnt Serbien vor antirussischen Sanktionen – doch der Druck der EU auf Belgrad zeigt bereits Wirkung

Ausser der Türkei und Weissrussland ist Serbien das einzige Land in Europa, dass keine Sanktionen gegen Russland ergreift. Acht Monate nach Kriegsbeginn verliert Brüssel die Geduld mit Präsident Vucic.

Der stellvertretende russische Aussenminister hat Serbien zu Wochenbeginn davor gewarnt, sich dem Sanktionenregime der EU anzuschliessen. Das wäre politischer Selbstmord, sagte Alexander Gruschko bei einem Besuch in Belgrad. Schliesslich zeige die traurige Lage im Energiesektor im Westen und der Lebensmittelversorgung auf der ganzen Welt, dass die Sanktionen sich gegen ihre Urheber richteten. [...] Moskau reagiert mit dieser Drohung auf Anzeichen, dass Belgrad seine Politik gegenüber Russland überdenkt. Dahinter steht nicht etwa ein Gesinnungswandel, sondern der Druck Brüssels auf das Kandidatenland, sich der aussenpolitischen Linie der EU anzuschliessen.

Die serbische Schaukelpolitik zwischen Ost und West, die das Land seit dem Ende der Jugoslawienkriege führt, könnte damit allmählich zum Stillstand kommen. [...]

Die EU verlangt eine klare Stellungnahme, auf welcher Seite Serbien im Krieg Russlands gegen die Ukraine steht. Als Beitrittskandidat ist Belgrad verpflichtet, seine Aussenpolitik jener der EU anzupassen. [...] Zwar hat Serbien in der Uno sämtliche Resolutionen unterstützt, die den Angriff Russlands als völkerrechtswidrige Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine verurteilen. Auch bezeichnet es die Annexion von vier ukrainischen Regionen als Rechtsbruch. Aber Sanktionen gegen Moskau wollte die Regierung in Belgrad bisher nicht verhängen. Damit hat sich das Land in Europa isoliert und wird, wie sein Nachbar Ungarn, in Brüssel und anderswo misstrauisch als unsicherer Kantonist betrachtet.

https://www.nzz.ch/international/druck-d...ld.1708112

Schneemann

[voyageur]

Stückpreis 250 Millionen pro Flieger. Ist schon viel Geld, selbst wenn Ausbildung, Infrastruktur und Waffen mit einbegriffen sind.
Kommentar eines Kroaten in einem französischen Forum

Präsident Vučić bereitet sich auf Neuwahlen vor und ist gezwungen, die russischen Interessen zu verraten, die von der Mehrheit des serbischen Volkes unterstützt werden, er baut seine Position also auf einer Lüge auf. Dasselbe sagte er auch im Mai 2022.
Die französische Verwaltung ist intelligent genug, um diese Geschichte nicht zu glauben.

serbien kann keine 3-3,5 mrd. euro zahlen.

Am Ende wird es heißen: "Ich habe es versucht, aber der Westen ist korrupt und böse, sie wollen, dass wir stark sind".

das ist eine Geschichte, die dem serbischen Volk verkauft werden soll. "schaut, die Kroaten haben eine Rafale, und wir werden eine Rafale haben, die noch besser ist als die der Kroaten".
das ist so oberflächlich

Serbien ist bereit, 3 Milliarden Euro zu investieren, um 12 Rafale von Dassault Aviation zu erwerben.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 21. Februar 2023
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...211203.jpg]

Da praktisch alle europäischen Länder beabsichtigen, ihre Militärausgaben deutlich zu erhöhen, will Belgrad dieser Bewegung nicht hinterherhinken. "Die serbischen Streitkräfte müssen viel stärker sein und ihre Kampfbereitschaft deutlich erhöhen", sagte der serbische Präsident Aleksandar Vučić bei seinem Besuch der Rüstungsmesse IDEX 2023 in Abu Dhabi am 20. Februar.

Belgrad plant außerdem, weitere 748 Millionen US-Dollar für seine Streitkräfte bereitzustellen, zusätzlich zu den bereits für dieses Jahr geplanten 1,5 Milliarden US-Dollar. Der Weltbank zufolge liegen die Militärausgaben Serbiens bei über 2% des BIP.

Vučić erklärte, dass die neuen Mittel für die Modernisierung der Panzer [M-84 und T-72?] und die Anschaffung von mindestens 200 zusätzlichen Panzern von der lokalen Industrie [die die Fahrzeuge Milos und Lazars herstellt] sowie von ferngesteuerter Munition verwendet werden sollen. Außerdem soll die Attraktivität der "Eliteeinheiten" erhöht werden, um die Rekrutierung zu erleichtern. Auf den ersten Blick werden diese Anstrengungen die öffentlichen Finanzen nicht allzu sehr belasten, da die Staatsverschuldung Serbiens nach Angaben seines Präsidenten unter 56% des BIP bleiben soll.

Bisher hat Serbien vor allem auf seine Nähe zu Russland gesetzt, um seine Streitkräfte auszurüsten. Diese Nähe hat sich übrigens bislang in einer uneingeschränkten russischen Unterstützung in seinen Beziehungen zum Kosovo niedergeschlagen... Seit einigen Jahren versucht Belgrad jedoch, seine Lieferungen im militärischen Bereich zu diversifizieren. China, das auf dem Balkan bereits einflussreich ist, hat vor allem davon profitiert, indem es den serbischen Streitkräften kürzlich FK-3-Luftabwehrsysteme und CH-92A-Taktikdrohnen geliefert hat. Aber es ist nicht das einzige Land...

In Abu Dhabu kündigte Herr Vučić die bevorstehende Bestellung von ferngesteuerter Munition bei einer emiratischen Firma an, die er nicht nannte. Vermutlich handelt es sich um Adasi, eine Tochtergesellschaft der Edge Group, die eine Reihe von Kamikaze-Drohnen [QX-4, Rash 2 usw.] anbietet.

Der "große Brocken" für Belgrad bleibt jedoch die Modernisierung seiner Kampfflugzeuge ... und damit der Ersatz seiner MiG-29 "Fulcrum", die von Russland geliefert werden. Die Angelegenheit ist dringend, da die Versorgung mit Ersatzteilen durch den Krieg in der Ukraine "fast unmöglich" geworden ist, wie der serbische Präsident beklagte. "Sie können jetzt fast nichts aus Russland importieren, oder fast nichts, was einen militärischen Zweck hat. Und das liegt nicht an den Russen", fügte er hinzu, ohne weitere Details zu nennen.

Im April 2022 hatte Vučić bestätigt, dass die Rafale von Dassault Aviation die Priorität seiner Luftstreitkräfte sei. Damals sollte über den Kauf von sechs bis zwölf Exemplaren verhandelt werden. Im Juni desselben Jahres wurde der serbische Verteidigungsminister Nebojsa Stefanović von seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu in Paris empfangen. Und es wurde eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vereinbart [laut dem von Belgrad veröffentlichten Protokoll dieses Treffens, Anm. d. Red.]

Seitdem haben die starken Spannungen zwischen Belgrad und Pristina in den letzten Wochen dazu geführt, dass die Angelegenheit aus dem Blickfeld geraten ist... Dennoch ist sie aktueller denn je, wie der serbische Präsident gerade aus Abu Dhabi berichtet hat. "Ein Abkommen über Rafale-Flugzeuge könnte zusätzliche 3 Milliarden Euro kosten [zusätzlich zu der bereits angekündigten Erhöhung des serbischen Militärbudgets], wenn die Gespräche mit dem Hersteller erfolgreich verlaufen", sagte er.

Auf den ersten Blick dürften die französischen Behörden keine Einwände gegen den Verkauf haben, da sie bereits die Lieferung von MISTRAL-Boden-Luft-Raketen an die serbischen Streitkräfte genehmigt haben, die auch Hubschrauber vom Typ H145M erworben haben. Alles wird von politischen Erwägungen [und möglichem Druck] abhängen.

[Schneemann]

Das ist nun eine relativ überraschende Nachricht. Und sie könnte in Serbien selbst noch für erhebliche innenpolitische Umbrüche und Proteste sorgen...

Brisante Enthüllung

Serbien sagte offenbar Waffenlieferung an die Ukraine zu

Serbien steht traditionell eng an der Seite Russlands. Jetzt bringt ein geheimes US-Dokument das Land in die Bredouille. Offenbar hat es der Lieferung von Waffen an Kiew zugestimmt. Moskau reagiert empört.

Serbien hat trotz seiner Ablehnung von Sanktionen gegen Russland laut einem vertraulichen Dokument des US-Verteidigungsministeriums offenbar Waffen an die Ukraine geliefert oder dem zumindest zugestimmt. [...] Politisch brisant ist die Information über Serbien, weil die Regierung in Belgrad traditionell ein enges Verhältnis zu Russland pflegt und sich trotz des EU-Beitrittsprozesses nicht an den Sanktionen wegen des Angriffs auf die Ukraine beteiligt. Aus der Auflistung geht hervor, dass Serbien die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte abgelehnt, aber sich zur Lieferung von Waffen bereit erklärt habe. Außerdem hieß es, Serbien habe den politischen Willen und die militärischen Fähigkeiten, der Ukraine in Zukunft Waffen zu liefern. [...]

Russland reagierte erzürnt. Die Regierung in Moskau habe Serbien im März um eine offizielle Erklärung für die angeblichen Lieferungen gebeten, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS.

https://www.n-tv.de/politik/Serbien-sagt...46765.html

Schneemann

[Kongo Erich]

Inzwischen scheint "der deal" für serbische Rafale rund zu sein
https://tangosix.rs/2024/29/08/poslednja...ona-rafal/

[lime]

Inzwischen scheint "der deal" für serbische Rafale rund zu sein
https://tangosix.rs/2024/29/08/poslednja...ona-rafal/

Serbien scheint ja genug Geld zu haben. Frankreich geht daziemlich unbedarft an die Sache heran, denn Rußland wird damit auch Zugriff auf alle relevanten Daten bekommen können.

[voyageur]

Serbien scheint ja genug Geld zu haben. Frankreich geht daziemlich unbedarft an die Sache heran, denn Rußland wird damit auch Zugriff auf alle relevanten Daten bekommen können.

Was sind denn "relevante Daten" für Dich ??

[lime]

Was sind denn "relevante Daten" für Dich ??

In dem Fall so ziemlich alles, weil selbst wenn die serbische Regierung darin nicht involviert wäre gäbe es genügend Quellen im serbischen Militär die Rußland abschöpfen könnte. Man liefert sozusagen vollen Einblick in die Technologie für Rußland mit.

[voyageur]

In dem Fall so ziemlich alles, weil selbst wenn die serbische Regierung darin nicht involviert wäre gäbe es genügend Quellen im serbischen Militär die Rußland abschöpfen könnte. Man liefert sozusagen vollen Einblick in die Technologie für Rußland mit.

"Ziemlich" was denn
Die Serben werden russische Waffen für den Rafale benutzen

Das Flugzeug wird unbewaffnet geliefert, da Belgrad die russischen Raketen behalten möchte (d.h. die R-27ER1 mit einer Reichweite von 100 km, die R-77E, die Kh-29T und eine ganze Sammlung von KAB-500 und 1500 Bomben). Und um diese von den Rafale abfeuern zu können, wandte sich Dassault an den israelischen @ElbitSystemsLtd.

die Piloten haben nicht den Scorpion Helm, sondern den israelischen
die Spectra (Selbstschutz) wird mit leeren Bibliotheken geliefert.
Die französischen Rafale fliegen seit Jahren in Syrien neben russischen Flugzeugen, in Reichweite russischer Batterien.
Was soll da so außergewöhnliches geliefert werden.