Zitat:Schnelle Eingreiftruppe

EU stellt Kampfeinheiten für Krisengebiete auf
Die Staaten der Europäischen Union wollen künftig schneller und flexibler auch militärisch auf Krisen reagieren können. Die EU-Verteidigungsminister verständigten sich daher in Brüssel auf die Schaffung von 13 so genannten "Battle Groups". Dabei handelt es sich um Gefechtseinheiten von jeweils etwa 1500 Soldaten, die in fünf bis zehn Tagen mobilisierbar sind.

Einsatz schon im kommenden Jahr?Nach Angaben des niederländischen Verteidigungsministers Henk Kamp wird ein erster Einsatz schon im nächsten Jahr möglich sein. Die volle Einsatzbereitschaft soll 2007 erreicht werden. Die EU will dann in der Lage sein, gegebenenfalls zwei Einsätze in der Größenordnung der "Battle Groups" gleichzeitig zu unternehmen. Henk versicherte, das Konzept sei vereinbar mit der Schnellen Eingreiftruppe der NATO. Jene EU-Staaten, die auch NATO-Mitglieder sind, könnten sich abwechselnd entweder an der NATO-Truppe oder an den EU-Einheiten beteiligen.

Deutschland beteiligt sich an vier der 13 "Battle Groups". Zu den beteiligten Staaten gehören auch einige militärisch neutrale EU-Länder wie Österreich und Finnland. Ebenso beteiligt sich das NATO-Land Norwegen, obwohl es nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Bis zu 13.000 zivile KräfteParallel zur Aufstellung der militärischen Einheiten stellen die EU-Außenminister zivile Kräfte für Kriseneinsätze zusammen. Beabsichtigt ist die Bereitstellung von bis zu 13.000 Experten von Polizei, Katastrophenschutz, Justizverwaltung und anderen Bereichen.

Verheugen für europäische Armee
Der neue EU-Industriekommissar Günter Verheugen forderte eine europäische Armee, die bei Friedenseinsätzen weltweit operieren kann. Die Europäer müssten begreifen, dass sie in der Welt "angesehen werden als eine große, kontinentale Macht, die aus Gründen, die die übrige Welt nicht recht verstehen kann, ihre Verantwortung nicht wahrnimmt", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". "In der Welt, wie sie ist, wird nicht die Frage gestellt: Wie viele Diplomaten könnt ihr irgendwohin schicken? Sondern: Wie viele Truppen, um eine diplomatisch ausgehandelte Lösung auch zu stärken."

Zitat:Das deutsche Heer soll erstmals ein einheitliches mobiles Führungsinformationssystem bekommen. Zwei entsprechende Verträge mit der wehrtechnischen Industrie im Gesamtvolumen von mehr als 420 Millionen Euro wurden am Donnerstag im IT-Amt der Bundeswehr in Koblenz unterzeichnet. Bis 2012 sollen Gefechtsstände, Panzer und andere Fahrzeuge mit einem einheitlichen mobilen Computernetzwerk ausgestattet werden, das Daten über Funk austauscht, wie das Amt mitteilte. Bis jetzt gebe es nur «Einzellösungen». «Es ist zum Beispiel ein Schritt weg von der alten Karte an der Wand hin zum elektronischen Bildschirm», sagte ein Sprecher des Amtes.
Für den Einsatz des neuen Informationssystems sollen zusätzlich über das Koblenzer Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) auch neue Fahrzeuge für knapp 160 Millionen Euro beschafft werden. Die Erprobungsphase für das neue Computersystem läuft nach Angaben des IT-Amtes bis Anfang 2006. Dabei wird mit Simulationen getestet, ob alle miteinander vernetzten Komponenten auch in großem Stil einwandfrei funktionieren. Die Ausstattung des Heeres mit dem neuen IT-System soll dann im Herbst 2006 beginnen.

Mit dem Auftrag werden laut IT-Amt «in der deutschen wehrtechnischen Industrie auf längere Sicht Arbeitsplätze gesichert». Mit dem vorerst gescheiterten Bundeswehr-Reformprojekt «Herkules» zur Privatisierung und Modernisierung der IT-Technik der Bundeswehr habe das neue Führungsinformationssystem nichts zu tun, betonte der Amtssprecher.

Zitat:Bundeswehr: Neue Führungsstrukturen für den Einsatz von Spezialkräften
Das spätestens mit den Anschlägen von New York, Madrid oder Beslan offensichtliche Bedrohungsspektrum terroristischer Gefahren findet weltweit unter anderem in einer neuen, stärkeren Bedeutung von Spezialkräften und Spezialisierten Kräften seinen Niederschlag. Das gilt auch für die Bundeswehr. Nicht umsonst gehörte das im schwäbischen Calw stationierte Kommando Spezialkräfte nach dem 11. September 2001 bei der Operation Enduring Freedom zu den Speerspitzen im Kampf gegen den Terrorismus und erwarb sich durch seine Leistungsfähigkeit die Anerkennung der Bündnispartner. Dieser Einsatz ist mittlerweile abgeschlossen.

Zwischenzeitlich entstanden neben der Division Spezielle Operationen (DSO) des Heeres, die die beiden Luftlandebrigaden und das KSK führt, die SEK-M (Spezialisierte Einsatzkräfte Marine). Sie wuchsen im Sommer 2003 aus der ehemaligen Waffentauchergruppe und den Marinesicherungskräften auf. Die in Eckernförde stationierte Einheit gliedert sich in die Kampfschwimmerkompanie, die Minentaucherkompanie, zwei Marinekompanien für spezielle Operationen und eine Ausbildungsinspektion sowie spezielle Unterstützungselemente. Zum Aufgabenspektrum gehören neben Spezialoperationen (ausschließlich Kampfschwimmer) die Unterstützung solcher Operationen und vor allem Boardingeinsätze. Die Luftwaffe baut derzeit Combat Search and Rescue (CSAR)-Kapazitäten auf. Auch die sollen - neben anderen ihrer Spezialisten - zur Unterstützung von Spezialoperationen bereitstehen.

Nach wie vor gilt der Kampf gegen den internationalen Terrorismus als ein künftiges Aufgabenfeld der Bundeswehr. Das kommt auch in der "Weisung zur Weiterentwicklung der Streitkräfte" des Generalinspekteurs vom 1. September 2004 zum Ausdruck, das den konzeptionellen und organisatorischen Rahmen für eine konsequente Ausrichtung der Bundeswehr auf das neugewichtete Aufgabenspektrum mit den wahrscheinlicheren Aufgaben der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung setzt.

Während Spezialisierte Kräfte die Befähigung zu Evakuierungsoperationen und eine Grundbefähigung für Operationen gegen irreguläre Kräfte haben, gelten Spezialkräfte als Mittel der politisch-militärischen Führung, die ihren besonderen Auftrag in der asymmetrischen Gefahrenabwehr erfüllen. Um unter anderem die Effizienz in diesem Handlungsfeld zu erhöhen, entstehen derzeit neue Führungsstrukturen für den Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr. Auf Nachfrage des REPORT Verlags teilte das Verteidigungsministerium dazu mit, dass es dabei gelte, "Beratungs- und Planungskompetenz für Einsätze von Spezialkräften in eine flache, leitungsnahe und an den Einsatzerfordernissen ausgerichtete, eigenständige Führungsorganisation umzusetzen. "Eine einfachere Formulierung aus der Truppe lautet, dass der Grundsatz "Spezialkräfte führen Spezialkräfte" gelten solle.

Auf der ministeriellen Ebene wurde in einem ersten Schritt dazu am 1. September 2004 im BMVg/ Führungsstab der Streitkräfte (Fü S) ein Referat "Einsatz von Spezialkräften" neu eingerichtet. Bei diesem Referat wurde darüber hinaus der "jointness"-Gedanke verwirklicht: Alle drei Teilstreitkräfte sind darin vertreten. Der nächste Schritt folgt im Jahr 2005, und zwar auf der operativen Ebene. Die bisherige Abteilung Spezialoperationen des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) wird aus seinem bisherigen Unterstellungsverhältnis herausgelöst und bildet den Kern bei der Aufstellung eines neuen Kommando Führung Operationen von Spezialkräften (Kdo FOSK). Dieses Kdo FOSK wird nach den Planungen als eigenständiges Führungskommando zur selbständigen, ununterbrochenen und streitkräftegemeinsamen Führung von Operationen von Spezialkräften auf operativer Ebene befähigt sein.

Zitat:Bundeswehr 2005
Das Jahr 2005 steht vor allem im Zeichen eines Jubiläums: seit nun 50 Jahren betreiben die deutschen Streikräfte erfolgreiche Friedenssicherung. Entschieden für Frieden lautet das Motto der Jahresfeier. Für manche ist ja 2005 das Jahr der Geschlossenheit oder der Entschlossenheit, so Struck zu Beginn der Pressekonferenz, Für die Bundeswehr ist es das Jahr der Entschiedenheit. Mit zahlreichen Veranstaltungen in Parlament und Gesellschaft wird dieses Ereignis gefeiert werden.

Weiterentwicklung der Bundeswehr
Die Transformation der deutschen Streitkräfte wird unverändert weiter betrieben. Das im November 2004 beschlossene Stationierungskonzept muss nun umgesetzt werden. Ende März wird hierfür der Generalinspekteur die Zeitplanung vorlegen, damit unmittelbar die neue Feinstruktur der Bundeswehr eingenommen werden kann. Struck nimmt die Konversionsproblematik ernst. Am 18. April hat er deshalb Bürgermeister und Landräte zu einem Gespräch eingeladen.

Die Transformation verlange eine Konzentration auf Kernfähigkeiten, so Struck. Dazu sollen auch 2005 neue Ausrüstungsvorhaben angestoßen werden. Im Fordergrund stehen hierbei die Verbesserung der Führungs-, Informations- und Kommunikationssysteme, die Fähigkeit zur weltweiten Aufklärung und den Ausbau des geschützten Transports.

Wehrpflicht
Deutlich äußerte sich der Minister zur Frage der Wehrpflicht. "Wir haben gewonnen", betonteer bezugnehmend auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Dieses hatte bestätigt, dass die Einberufungspraxis der Bundeswehr rechtmäßig sei. Er selbst werde sich weiter uneingeschränkt für die Wehrpflicht einsetzen.

Beeindruckt zeigte sich Struck vom Selbstbewusstsein der Wehrpflichtigen und dem Verantwortungsgefühl der Ausbilder, das er bei drei unangemeldeten Besuchen in Kasernen vorgefunden habe. Viele Wehrpflichtige, so Struck, betrachteten die Wehrdienstzeit als Chance für ihr berufliches Weiterkommen.

Berliner Erlass
Um die Bundeswehr noch stärker für ihre Aufträge "fit" zu machen, hat Verteidigungsminister Peter Struck aktuell eine Weisung zur militärischen Spitzengliederung erlassen. Der sogenannte Berliner Erlass löst den Blankeneser Erlass von 1970 ab und stärkt die Position des Generalinspekteurs.

Deutschland und seine Partner
Deutschland wird sich auch im kommenden Jahr an den laufenden Engagements von NATO und Europäischer Union beteiligen. Seit dem 15. Januar stehen rund 4.000 Soldaten der Bundeswehr für die NATO Response Force (NRF) bereit. Ab 2007 wird sich Deutschland an den Battlegroups der Europäischen Union beteiligen.

Bundeswehr im Einsatz
Struck lobte das Engagement deutscher Soldatinnen und Soldaten. Mit ihrem weltweiten Einsatz sorgten sie für Stabilität und Sicherheit . In Südostasien helfen derzeit 380 Soldaten, die Folgen der Flutkatastrophe zu beheben. Dort, so Struck werde man auch bleiben, so lange es notwendig sei.

Aber auch die Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan seien keine Routine. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach wie vor schwierig. So stünden die Parlamentswahlen im April bevor und gleichzeitig werde der Kampf der Afghanen gegen den Drogenanbau in ihrem Land verstärkt. Die Bundeswehr müsse sich darauf einstellen, hier logistische Unterstützung zu leisten.

Struck zeigte sich zufrieden mit den Leistungen der Bundeswehr im Jahr 2004. "Wir hatten schwierige Aufgaben zu bewältigen." Eine davon sei die Behandlung der Misshandlungsvorwürfe gegen Ausbilder in Coesfeld gewesen. Es habe sich gezeigt, dass es sich dabei um Einzelfälle handele. Struck: "Coesfeld ist nicht die Bundeswehr".

Zitat:fieserfettsack postete
Was wird man jetzt wo die Reform richtig in den Gang kommt mit dem ganzen Gerät machen? So ein Deal wie mit Polen? Flugzeuge und Panzer für ein hundertstel des Wertes an den Osten verkaufen? Mir ist schon klar das man hofft, dass dadurch deutsche Rüstungsunternehmen in Zukunft neue Aufträge erhalten. Aber ob die Rechnung aufgeht. Vielleicht könnte man wenigstens einen Teil des Geräts zu einem vernünftigen Preis ins Ausland verkaufen.
Immerhin wird der Verteidigungshaushalt ständig gekürzt. Da wäre ein wenig Hartgeld für Zukunftsprojekte nicht schlecht.

Zitat:hawkeye87 postete
dann könnte man doch für 124 leopard 2a4, die an finnalnd verkauf wurden, mehr verlangen als schlappe 68 millionen euro, für die man sie dann tatsächlich verkaufte

Zitat:28. Januar 2005

Bundeswehr als Hilfspolizei?

Bundestag berät umstrittenen Gesetzentwurf


Der Bundestag wird sich am heute mit einem Gesetzentwurf der Union befassen, der die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren deutlich ausweiten soll.

Zitat:Heer überlässt Wartung seiner Waffen der Industrie
Donnerstag 27 Januar, 2005 12:26 CET

Düsseldorf (Reuters) - Die Bundeswehr will ihre Waffensysteme künftig nicht mehr selber warten, sondern von deutschen Rüstungsfirmen in Stand halten lassen.

Eine neue Firma, die Heeres-Instandsetzungslogistik GmbH (HIL), solle in den kommenden acht Jahren die Einsatzfähigkeit von mindestens 70 Prozent aller Waffensysteme garantieren, teilte Rheinmetall als Miteigentümer der HIL am Donnerstag in Düsseldorf mit.