Zitat:Videoblog "Orient-Express"
Ein Schiff auf Kollisionskurs

Die "Mavi Marmara" ist zum Symbol für das angespannte Verhältnis zwischen der Türkei und Israel geworden. Im Mai 2010 versuchten Aktivisten auf dem Transportschiff die israelische Seeblockade zu durchbrechen. 9 Tote, 47 Verletzte und ein politisches Erdbeben waren die Folge.

Von Michael Schramm, ARD-Studio Istanbul
Stand: 30.05.2011 20:05 Uhr

Zitat:Photos of weapons on Mavi Marmara - a year late

Photos recently obtained by the Navy show a weapon hanging off the shoulder of one of the IHH members. Another photo shows a gun. It is as yet unclear who took the photos. One of the images allegedly shows MK Hanin Zoabi, who took part in the flotilla, standing next to an armed activist.

Navy commandos who took part in the raid later testified that the IHH men had at least two firearms and at least one of them was used to fire at the soldiers immediately after they descended on the ship. One of the commandos was hurt by a 9 mm bullet not used by the IDF.

Navy sources could not explain why the photos have only recently been received.

Nightwatch schrieb:Es ist namentlich Erdogan, der sich entschlossen hat die Israelisch-Türkischen Beziehungen den Bach runter zu schicken. ....

Zitat:Kommentar
Türkische Eiszeit
Die Affäre Mavi Marmara bildet den Höhepunkt einer seit Jahren währenden Verschlechterung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei. Beide Seiten sind daran nicht unschuldig.

Von Wolfgang Günter Lerch

02. September 2011 15:15:17 ....

Ankara verlangt von Israel eine Entschuldigung für sein militärisches Vorgehen im Falle des Gaza-„Hilfsschiffes“ Mavi Marmara im vorigen Jahr, bei dem neun türkische Staatsbürger getötet worden waren; doch Israel verweigert dies mit dem Hinweis, der UN-Untersuchungsbericht des Vorfalls verlange keine Entschuldigung. Zwar wird Israel „exzessives“ Vorgehen auf dem Schiff vorgeworfen, doch sei dies durch Bewaffnung und Militanz einer Minderheit der „Gaza-Freunde“ offenkundig provoziert worden.
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In den vergangenen Jahrhunderten, das wissen die Israelis so gut wie der Osmanen-Verehrer Erdogan, haben Türken und Juden gut zusammengelebt. Ihre Diplomaten sollten sich darauf besinnen und bald einen Ausweg finden.

Zitat:Empörung über UN-Bericht
Zerwürfnis zwischen Türkei und Israel
Im Streit um Israels Angriff auf eine Gaza-Hilfsflotte will die Türkei den israelischen Botschafter nicht wieder ins Land lassen. Die militärische Zusammenarbeit werde ausgesetzt, sagte der türkische Außenminister Davutoglu.

Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

02. September 2011 16:19:09 Die türkische Regierung hat im Streit über die Erstürmung der Gaza-Flotte vor fünfzehn Monaten ihre diplomatischen Beziehungen zu Israel zurückgestuft.
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Zitat:Nach Eklat um UN-Bericht weist Türkei israelischen Botschafter aus
In neuer Feindschaft

02.09.2011, 15:04 2011-09-02 15:04:25
Ein Kommentar von Peter Münch

Spalten statt versöhnen: Der UN-Bericht über die blutige Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte sollte die Konfliktparteien eigentlich wieder zueinander führen, doch er hat den Streit zwischen Israel und der Türkei weiter verschärft. Beide Staaten haben den Bruch mutwillig betrieben - er kommt zu einer besonders gefährlichen Zeit.
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Israel hätte genug Zeit gehabt, sich offiziell zu entschuldigen für den Tod der neun Aktivisten. Politisch wäre das klug gewesen, stattdessen aber haben Regierungsmitglieder ständig Öl ins Feuer gegossen.

Nicht besser handelten die Türken, die um jeden Preis die Israelis in die Knie zwingen wollten. In Ankara wie in Jerusalem war dabei furchtbar viel von nationaler Ehre die Rede. So haben beide viel Schaden angerichtet.

Zitat:Türkisch-israelischer Streit über Gaza-Hilfsflotte
Erdogan zündelt

06.09.2011, 18:18 2011-09-06 18:18:03
Ein Kommentar von Kai Strittmatter

Israel verweigert der Türkei im Streit um den Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte eine Entschuldigung. Der türkische Premier Erdogan gießt Öl ins Feuer und bestärkt damit die Antisemiten in seinem Land. Ein deprimierendes Beispiel von Macho-Politik - auf beiden Seiten.
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Zitat:Official: Turkey to expel 3 Israeli diplomats

Istanbul (CNN) -- In a further escalation of tensions between Israel and Turkey, at least three Israeli diplomats are being expelled from the Israeli Embassy in Ankara, Israeli officials said Wednesday. The Israeli consulate, however, appears to be unaffected by the Turkish downgrade of diplomatic relations with Israel.

"Consulates and embassies are not in the same status," said Ohad Kaynar of the Israeli consulate in Istanbul. "There are treaties that define what consulates are supposed to do. The personnel that are being expelled are from the embassy. As of now, we have not heard anything from the Turkish foreign ministry regarding expulsion of any of the consulate personnel."

On Tuesday, Turkey's fiery prime minister compared Ankara's once-close ally in the Middle East to a "spoiled boy" and announced additional sanctions would soon be imposed.

Zitat:Streit mit Israel wegen Gaza-Hilfsflotte

Türkei verstärkt Militärpräsenz im Mittelmeer

Der türkische Premier schürt den Konflikt mit Israel: Nach dem blutigen Militäreinsatz gegen ein Schiff der Gaza-Flotte habe sich Israel aufgeführt wie ein "verzogenes Kind", poltert Erdogan - und wirft dem Land "Staatsterror" vor. Die türkische Marine werde sich künftig im östlichen Mittelmeer "sehr häufig" zeigen.

Zitat:Erdogan: Türkische Marine wird Schiffe mit humanitären Gütern für Gaza begleiten
Thema: Israelische Operation im Gaza-Streifen

22:40 08/09/2011
ANKARA, 08. September (RIA Novosti).

Zivilschiffe mit humanitären Gütern für die palästinensische Exklave Gaza werden künftig von Schiffen der türkischen Marine begleitet.
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Zitat:Erdogan says misquoted on warships

Turkish PM's office softens threat of military clash at sea, says country 'won't send vessel to Mediterranean Sea as long as Israel avoids intervening in freedom of movement in international waters'

Erich schrieb:Schneemann hat Recht - bis zur 12-Meilen-Zone ist das kein Problem und auch kein kriegerischer Akt.

Zitat:Mehr als ein Jahr nach den Ereignissen sorgt das Stoppen der „Gaza Freedom Flotilla“
durch die israelische Marine erneut für politischen Zündstoff.

Am 3. Januar 2009 hatte Israel als Maßnahme im bewaffneten Konflikt mit der radikal-islamischen Hamas eine Seeblockade über die Gewässer vor dem Gazastreifen verhängt. Als sich Ende Mai 2010 (vornehmlich türkische) pro-palästinensische Aktivisten in Zypern mit einer „Freedom Flotilla“ auf den Weg in Richtung Gaza machten, fingen Einheiten der israelischen Marine die Schiffe ab. Als Kampfschwimmer der 13. Flottille die mit fast 600 Menschen besetzte türkische Fähre MAVI MARMARA enterten, kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen neun Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden.

Ungeachtet weltweiter Proteste verteidigte Israel die Aktion beharrlich als sein gutes Recht. Ein nun veröffentlichter, abschließender UN Untersuchungsbericht sieht dies nicht so. Er stellt fest, dass die israelische Erklärung einer Sperrzone vor Gaza (und damit auch deren Durchsetzung) durchaus in Einklang mit internationalem Recht steht, das Aufbringen der MAVI MARMARA allerdings nicht. Man kann davon ausgehen, dass der Grund für diesen zweigeteilten Richterspruch vor allem darin zu sehen ist, dass die israelische Aktion schon 150km vor Gaza auf Hoher See und in internationalen Gewässern erfolgte. Hätte die israelische Marine bis zum tatsächlichen Eindringen der Aktivisten mit ihren Fahrzeugen in die Sperrzone abgewartet, wäre ihre Aktion eindeutig legitimiert gewesen. So war das Entern der MAVI MARMARA gegen den Willen ihrer Schiffsführung nicht weniger als ein klarer Bruch internationalen Rechts.

Die ganze Aktion verwundert insofern, als ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Israel vor 60 Jahren beim Bruch der britischen Palästina-Blockade mit Schiffen wie der EXODUS die Rechtslage noch genau so sah - und weidlich ausnutzte. Mit Rücksicht auf internationales Recht hatten Kriegsschiffe der Royal Navy es peinlich vermieden, schon in internationalen Gewässern gewaltsam gegen die jüdischen Blockadebrecher vorzugehen; erst mit Annäherung an die Blockadezone wurden sie aktiv. Im heutigen Israel scheint man dies vergessen zu haben. Auch nach Verkündung des Untersuchungsberichtes verweigert die israelische Regierung starrsinnig jede Form einer – unter den gegebenen Umständen durchaus angebrachten – Entschuldigung und verschärft damit völlig unnötig die Spannungen mit der Türkei.

Der bisher engste militärische Partner in der Region, dessen Marine u.a. jährliche gemeinsame Übungen „Reliant Mermaid“ mit der israelischen Marine durchgeführt hatte, brach sämtliche militärischen Beziehungen zu Israel ab. Ministerpräsident Erdogan ging sogar noch einen Schritt weiter. Die türkische Marine werde Israel nicht mehr nach Belieben im östlichen Mittelmeer schalten und walten lassen. Türkische Kriegsschiffe würden hier künftig vermehrt Präsenz demonstrieren. Man werde nicht zulassen, dass Israel auf Öl- und Gasvorkommen in der Wirtschaftszone des (türkisch kontrollierten) Nordzypern zugreife. Schließlich kündigte Erdogan sogar an, künftige pro-palästinische Aktionen (mit türkischen Schiffen) zum Bruch der Seeblockade vor Gaza „durch Kriegsschiffe zu begleiten“.

Letztere Bemerkung sorgt in internationalen Medien natürlich für Aufregung. Von einem wirklichen Schutz pro-palästinensischer Blockadebrecher durch türkische Kriegsschiffe ist allerdings nicht auszugehen. Erdogan dürfte sich nur zu bewusst sein, dass der UN-Bericht ja eben nicht nur die Aktion gegen die MAVI MARMARA verurteilt, sondern daneben auch keinen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der israelischen Sperrzone (und damit auch ihrer Durchsetzung) gelassen hat. So werden türkische Kriegsschiffe eine nächste „Freedom Flotilla“ vielleicht auf dem Weg dorthin sichern, bei Annäherung an die Sperrzone ihre dann rechtlich nicht mehr gedeckte Schutzfunktion aber sicher sofort beenden.

Die lautstarken Erklärungen Erdogans dürften vornehmlich für die Ohren der eigenen Bevölkerung und der arabischen Regionalnachbarn gedacht sein, und der türkische Ministerpräsident muss eigentlich erst einmal hoffen, dass pro-palästinensische Aktivisten ihn nicht allzu bald beim Wort nehmen. In den kommenden Wochen und Monaten werden Israel und die Türkei – abseits der Öffentlichkeit und vielleicht mit US-Vermittlung – bemüht sein, die Lage politisch wieder zu entschärfen, zumindest zu neutralisieren. Erschwerend mag hier wirken, dass der türkische Ministerpräsident den Umbruch in den arabischen Staaten als willkommene Gelegenheit begreift, die Rolle der Türkei als neue Regionalmacht zu stärken. Eine Rückkehr zu den früheren freundschaftlichen Beziehungen gerade auch beider Marinen dürfte so geraume Zeit auf sich warten lassen.