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Eigene Militärjustiz für die Bundeswehr? - Schneemann - 28.01.2010
Zitat:Guttenberg erwägt spezielle Militär-StaatsanwaltschaftLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE60R0BE20100128">http://de.reuters.com/article/domesticN ... BE20100128</a><!-- m -->
Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt vor dem Hintergrund der Kundus-Affäre die Einrichtung einer speziellen Militär-Staatsanwaltschaft.
Man könne wegen der umstrittenen Bombardierung zweier Tanklaster bei Kundus "die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen", sagte der CSU-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". "Auf jeden Fall schadet es nicht, wenn es bei solchen, sehr komplexen Strukturen Fachwissen gibt", sagte zu Guttenberg auf die Frage nach einer eigenen Militärgerichtsbarkeit. Über die Gestaltung werde derzeit in Parlament und Regierung nachgedacht. [...]
Als Sitz der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Ermittlungen zu Auslandseinsätzen ist vor allem Potsdam im Gespräch, weil dort auch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr seinen Sitz hat. Bisher sind Wohn- oder Dienstort der betroffenen Soldaten ausschlaggebend.
Auch wenn man vor dem geschichtlichen Kontext bei einer eigenen Militärjustiz in Deutschland zunächst doch etwas vorsichtig sein sollte - und man weiß auch, was für Absprachen zur Strafverhinderung in anderen Ländern schon stattgefunden haben -, so könnte der Ansatz im Kern richtig sein. Vor allem, weil es wiederum nicht sein kann, dass jeder Soldat in Afghanistan ständig Angst vor einem Staatsanwalt in der Stadt X haben muss, während er im Krisengebiet seinen Kopf riskiert.
Schneemann.
- Nightwatch - 28.01.2010
Ja, WENN dies den Soldaten mehr Sicherheit gewährleistet und sie zugleich vor unverhältnismäßigen bis diskreditierenden Ermittlungen bewahrt/bewahren kann.