Zitat:Kreml beteuert: Atomprojekt in Venezuela absolut transparent
Thema: Hugo Chavez zum 9. Mal in Russland
15:35 15/10/2010
© RIA Novosti.
MOSKAU, 15. Oktober (RIA Novosti).

Russland und Venezuela haben am Freitag ihre Pläne für den AKW-Bau mit einem Vertrag besiegelt.
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Der russische Präsident Dmitri Medwedew betonte, Russlands Atomkooperation mit Venezuela bedrohe keine Drittländer: „Unsere Absichten sind absolut sauber und offen. Wir wollen, dass Venezuela über alle Optionen verfügt, um im Energiebereich unabhängig zu sein und sich weiter zu entwickeln“.

Die russische Reederei Novoship und das venezolanische Unternehmen PDV Marina SA einigten sich auf die Gründung eines Joint Venture.
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Zitat:...niedrig angereichertem Iran betrieben werden kann...

Zitat:Und - mir persönlich - bereitet auch die brasilianische Atomforschung und Technologie mehr Unbehagen als die erklärte Absicht, irgendwann in ein paar Jahren mal in Venezuela ein Atomkraftwerk zu bauen.

• Wir haben das doch im Iran gesehen - unter dem Shah wurde sogar mit wohlwollender Unterstützung Washingtons von SIEMENS ein Atomkraftwerk projektiert, das jetzt - Jahrzehnte später - unter einer ganz anderen Regierung fertig gestellt wurde.
  
  Wir können also nicht darauf bauen, dass solche Industriealisierungsprojekte mit freundlichen oder eher konträr gesinnten Regierungen fertig gestellt werden. Wer weiß, wer Venezuela regiert, wenn das Kraftwerk erst mal in Betrieb geht?
  
  Wenn man aber Atomkraftwerke nur in "befreundeten Staaten" errichten will, dann wird einen jeder Regierungswechsel zurück werfen und graue Haare kosten.
  
  Daher gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten
  = entweder komplett und global auf Atomkraftwerke verzichten
  = oder die Dinger so unter Kontrolle stellen, dass ein Missbrauch möglichst weitestgehend verhindert wird.
  
  Und das gilt jetzt überall, ob "pro westlich" oder "pro russisch" oder "pro ..." - wie auch immer.
  

Zitat:15. Okt 2010 | Venezuela | Wirtschaft
Regierung legt Haushaltsentwurf für 2011 vor
Ausgaben und Verschuldung steigen in Venezuela um mehr als 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Weiterhin hohe Sozialausgaben
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Die Finanzplanungen sehen für 2011 eine Erhöhung der Staatsausgaben auf 204 Mrd. Bolívares (umgerechnet 47,5 Mrd. US$) vor. Im Vergleich zum Haushalt von 2010 mit einem Volumen von 159 Milliarden Bs. bedeutet dies eine Steigerung der Ausgaben um 22 Prozent. Umgerechnet 12,6 Mrd. US$ müssen dabei im Jahr 2011 durch neue Schulden finanziert werden.
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Aufgrund fallender Kurse an den Ölbörsen war der Staatshaushalt für 2010 um 4,1% gegenüber 2009 gesenkt worden. Der damit verbundene Rückgang öffentlicher Investitionen ist eine der Ursachen für die Stagnation der venezolanischen Wirtschaft. Inflationsbereinigt gingen die öffentlichen Ausgaben 2010 gegenüber dem Vorjahr sogar um knapp 30 Prozent zurück.

Im Haushaltsjahr 2010 muss Venezuela umgerechnet 8,13 Mrd. US$ seines Haushalts aus Krediten bestreiten. 2009 hatte dieser Wert nur 3,2 Mrd. US$ betragen.
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Zitat:01.11.2010, 06:43 Schriftgröße: AAA
Neue Welle von Verstaatlichungen
Chávez enteignet Stahl- und Baufirmen
Überhöhte Preise, Betrug am Kunden: Venezuelas Präsident findet immer Gründe, Unternehmen in Staatsbesitz zu überführen. Nächstes Opfer könnte der größte Bierbrauer des Landes sein. Dessen Chef ging Chávez öffentlich an.
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Zitat:01.11.2010, 15:58
Sozialistische Experimente
Wie die Enteigungswelle über Venezuela rollt
Der sozialistische Präsident Chávez verstaatlicht ein Unternehmen nach dem anderen. Seine jüngsten Opfer sind ein Stahlwerk und eine Reihe von Baufirmen. Die Übernahmen haben einen hohen Preis - die Wirtschaft des Landes steckt in der Krise.
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Zitat:Gehen „iranische“ S-300-Raketen nach Venezuela?

12:38 15/10/2010
© RIA Novosti. Dmitry Korobeinikov
MOSKAU, 15. Oktober (RIA Novosti).

Die für den Iran gebauten Flugabwehrraketen S-300, die Russland wegen UN-Sanktionen nicht wie geplant an die islamische Republik liefern kann, könnten laut Schätzung des Militärexperten Igor Korotschenko nach Venezuela verkauft werden.

Präsident Hugo Chavez hat den Aufbau eines umfassenden Luftabwehrschirmes angekündigt. Daher zeigt Venezuela reges Interesse für russische Abwehrsysteme kürzerer, mittlerer und größerer Reichweite, sagte Korotschenko, Direktor des Moskauer Forschungszentrums für Weltwaffenhandel (CAWAT), am Freitag.

Auch Moskau suche nach einem Käufer für die vom Iran bestellten Raketen, nachdem der russische Präsident Dmitri Medwedew im September die Lieferung per Erlass verboten hatte.
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Zitat:Iran plant Bau einer Raketenstellung in Venezuela

Der Iran will auf venezolanischem Boden eine Basis für Mittelstreckenraketen einrichten und seine strategische Kooperation mit dem Regime von Hugo Chávez vertiefen. Wie "Welt Online" aus westlichen Sicherheitskreisen erfuhr, wurde ein entsprechendes Abkommen zwischen beiden Staaten beim letzten Besuch des venezolanischen Präsidenten in Teheran am 19. Oktober unterzeichnet. Der bisher geheim gehaltene Vertrag sieht die Einrichtung einer gemeinsam betriebenen Raketenbasis in Venezuela vor und die gemeinsame Entwicklung von Boden-Boden-Raketen

Zitat:Falls es realisiert wird: was könnte man mit iranischen Raketen im Moment von Venezuela aus alles beharken?

Zitat:Wieviel von den USA läge in Reichweite? Dazu käme noch der Panama-Kanal.

Zitat:Kolumbien wäre z. B. sicher auch nicht glücklich.

Zitat:Datum 3.12.2010 - 18:18 Uhr
Venezuela Allianz der Agenten in "Venecuba"

Kuba und Venezuela kooperieren eng. Von Wikileaks veröffentlichte Depeschen zeigen: Auch von den Geheimdiensten Kubas macht Chávez regen Gebrauch.

Viele Venezolaner sprechen bereits spöttisch von einem "Venecuba", so unübersehbar ist die kubanische Präsenz in ihrem Land. Ob in Krankenhäusern, Kulturhäusern, Agrarkooperativen, Meldeämtern oder Häfen – überall in Venezuela ist der Akzent der Karibikinsel zu hören.
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Die Kubaner verfügten über einen "direkten Zugang" zu Chávez, kabelte 2006 der damalige US-Botschafter in Caracas, William Brownfield, in einer Depesche nach Washington. Ihre Berichte landeten häufig gar nicht erst bei ihren venezolanischen Kollegen, sondern schnurstracks auf dem Tisch des Präsidenten. Gar einen Wettbewerb zwischen den Diensten beider Länder um die Aufmerksamkeit der venezolanischen Regierung glaubt der US-Botschafter auszumachen.
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Die enge Freundschaft zwischen den beiden US-Kritikern Chávez und Fidel Castro sorgt seit Jahren für Gesprächsstoff. Beide Staatschefs vereinbarten im Jahr 2000 die Lieferung von venezolanischem Öl zum Vorzugspreis. Ohne das Öl wäre Kuba wirtschaftlich schon zusammengebrochen. Im Gegenzug hat die von den USA boykottierte Insel rund 40.000 Experten nach Venezuela geschickt. Die meisten von ihnen arbeiten als Ärzte oder Krankenschwestern in den "Barrio Adentro" ("Herein ins Viertel") genannten Gesundheitsstationen, mit denen Chávez den Armen eine kostenlose medizinische Versorgung ermöglicht.
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Jahrelang blieb es bei unbestätigten Gerüchten, dass Chávez dabei von Kuba unterstützt wird. Im April trat der frisch entlassene Brigadegeneral Antonio Rivero mit Einzelheiten über die "Kubanisierung" der venezolanischen Streitkräfte vor die Presse. Kubanische Berater seien unter anderem in der Ausbildung der Truppen, so von Scharfschützen, in der Nachrichtenaufklärung und in der Kommunikation im Einsatz, kritisierte der Ex-Chef des nationalen Zivilschutzes. Kubaner seien in Gebieten tätig, die für die "Staatssicherheit vital" seien. Das könne "in Zukunft gefährlich sein".
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Zitat: Venezuela: Chinesische Großunternehmen bekommen Zugang zu Schweröl am Orinoco

15:56 03/12/2010
© AFP/ Karen Bleier
MOSKAU, 03. Dezember (RIA Novosti).

Drei führende chinesische Erdöl- und Gasunternehmen haben insgesamt sechs Abkommen über die Zusammenarbeit in der Erdöl- und Gasbranche mit dem Energieministerium Venezuelas unterzeichnet.
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Die CNPC signierte das Abkommen über den gemeinsamen Abbau des Schweröl-Vorkommens Hunin-4 im Orinoco-Gebiet.
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Das Unternehmen könne mit der Ölförderung noch 2010 beginnen. Die CNPC rechnet mit einem täglichen Abbau von fast 400 000 Ölbarrel.

Fünf weitere Abkommen unterzeichnete Venezuela mit der chinesischen Erdölverarbeitungsfabrik China Petroleum and Chemical Corp (Sinopec) und dem staatlichen Erdölunternehmen CNOOC.

Im Dezember 2009 hatte das chinesische Unternehmen CNOOC mit dem Staatsunternehmen Petroleos de Venezuela SA (PdVSA) ein Absichtsprotokoll über den Abbau von Erdöl- und Erdgasressourcen in Venezuela unterzeichnet. In diesem Dokument ging es um Projekte zur Erschließung vom Erdölfeld Boyaca 3 im Orinoco-Gürtel und zum Bau einer gemeinsamen Ölraffinerie im venezolanischen Bundesstaat Guarico.

Zitat:Venezuelas Präsident regiert künftig per Dekret

Parlament lässt Chávez weitgehend freie Hand

Das venezolanische Parlament hat Staatschef Hugo Chávez umfassende gesetzgeberische Vollmachten verliehen. Die Abgeordneten erteilten dem Präsidenten in einer Abstimmung das Recht, für die Dauer von 18 Monaten Dekrete zu erlassen, die Gesetzeskraft haben. Damit kann der Präsident das Abgeordnetenhaus, das ohnehin von der Regierungspartei dominiert wird, in vielen Fällen umgehen.

Chávez hatte das von der Opposition kritisierte Gesetz eigenen Angaben zufolge erbeten, um auf die heftigen Regenfälle reagieren zu können, bei denen in den vergangenen Wochen landesweit 38 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Opposition, die nach dem Boykott der Wahlen 2005 im aktuellen Parlament so gut wie nicht vertreten ist, sieht in der Naturkatastrophe jedoch nur einen Vorwand, die Macht des Präsidenten festzuschreiben. Sie wirft Chávez diktatorisches Verhalten vor.

Zitat:Venezolanischer Ex-Präsident Perez gestorben

Der ehemalige Präsident Venezuelas, Carlos Andres Perez, ist tot. Wie seine Tochter, Maria Francia Perez, dem venezolanischen Fernsehsender Globovision mitteilte, erlag der 88-Jährige in einem Krankenhaus in der US-Stadt Miami einem Herzinfarkt. Noch am Morgen sei er bei bester Gesundheit aufgewacht, habe dann jedoch plötzlich keine Luft mehr bekommen und sei ins Krankenhaus gebracht worden, sagte sie der Nachrichtenagentur AP.

http://www.tagesschau.de/ausland/perez102.html

Zitat:06.01.2011, 07:00
Sorgen um Fiskalpolitik
Chavez und sein Zickzack-Kurs gegen die Rezession
Wirtschaftsflaute, hohe Inflation und politische Querelen: Venezuela steckt tief in der Krise. Der Präsident riskiert dennoch eine Abwertung des Bolivar. Und statt einer solideren Haushaltspolitik setzt er ganz auf den Ölpreis.
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Zitat:17.01.2011, 17:17 Schriftgröße: AAA
Umstrittener Linkspopulist
Chávez wird für Ölverbraucher zum Hoffnungsträger
Die Internationale Energieagentur zeigt sich über den Preisanstieg der vergangenen Wochen alarmiert. Ausgerechnet der umstrittene venezolanische Staatschef könnte sich als Helfer in der Not erweisen: Er bezeichnet die Reserven seines Landes als die größten der Welt.
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Zitat:17. Jan 2011
Venezuela schließt 200 Verträge mit Afrika


17.01.2011 00:00

Caracas. Zwischen den Jahren 1999 und 2010 hat die venezolanische Regierung nach Auskunft der staatlichen Nachrichtenagentur AVN insgesamt 200 Kooperationsvereinbarungen mit 54 afrikanischen Ländern unterzeichnet.
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Zitat:11. Feb 2011 | Venezuela | Menschenrechte
Venezuela weitet Nationalpolizei aus
Neuer Polizeikörper soll 2011 in zehn Bundesstaaten tätig werden. Prävention und Achtung der Menschenrechte zentral...

Caracas. Im Kampf gegen die Kriminalität in Venezuela wird die Bolivarische Nationalpolizei (PNB) 2011 auf zehn Bundesstaaten ausgeweitet. Etwa 16.000 Beamte soll die seit 2009 bestehende Polizei Ende des Jahres einsetzen.
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In der Ausbildung werde dabei der Vermittlung von Menschenrechten großes Gewicht gegeben. Bis heute sind die Polizeien in Venezuela eher dafür bekannt, Teil des Problems zu sein. Korrupte Polizisten, die Missachtung der Rechte der Betroffenen und die Verwicklung in Verbrechen sind an der Tagesordnung. So erkennt selbst das Innenministerium an, dass etwa 20 Prozent der Straftaten von Polizisten begangen werden. Dies zu ändern ist die neue Nationalpolizei angetreten, so der Anspruch der Regierung.
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