Zitat:Alternativen zu Embargo und Krieg
Eine Nachlese zum Irak-Kongress in Berlin
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Peter Strutynski bestätigte während der Diskussion, dass der Friedens- bewegung tatsächlich eine gewisse Einseitigkeit zugrunde liegt. Sie ist einseitig gegen Krieg und das Embargo, weil diese selbst die schwersten Menschenrechtsverletzungen darstellen und zudem mit Sicherheit nicht zur Lösung gesellschaftlicher Probleme beitragen. Eine Einschätzung, die Barbara Lochbihler durchaus teilte. AI habe daher ausdrücklich beim Weißen Haus dagegen protestiert, dass die US-Regierung Berichte der Organisation als Rechtfertigung für einen Angriff missbrauche. Kritisch äußerte sich Lochbihler auch zu den Sanktionen, die wegen ihren Folgen für die Zivilbevölkerung von einer Menschenrechtsorganisation nicht unterstützt werden können.
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Zitat:iran, united states: Khatami: A ‘crime against humanity’

Former Iranian President Mohammad Khatami has accused the United States of committing a “crime” by refusing to sell modern airplanes and parts to Iran, following a deadly plane crash that killed 108 people.
“To deprive Iran of the most modern and secure [flight] apparatus is a crime against people that a power like the United States does not have the right to commit”, the former reformist president said in an interview with the student-run news agency ISNA.
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The sanctions prevent Iran from purchasing Boeing aircraft and also Airbus, which contains US parts.
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Zitat:Schweiz-Südafrika: UNO-Waffenembargo verletzt Zur Druckversion dieser Seite
Die Beziehungen der Schweiz zum damaligen Apartheidstaat Südafrika haben gegen Völkerrecht verstossen.
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Künzli zeigt auf, dass Verwaltung, Regierung und Parlament die völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht ernst genommen haben und in keiner Weise gegen Vermittlungsgeschäfte oder Exporte von Rüstungstechnologie vorgegangen sind. Die Schweizer Behörden hätten dies «bewusst unterlassen, ja sich gegen die Schliessung von Rechtslücken gestemmt», wird die Studie vom Tages-Anzeiger zitiert und: «Der Bundesrat habe 'seinen Einfluss in maximaler Weise' ausgenutzt, um der Schweizer Waffenindustrie 'ihre Absatzmöglichkeiten möglichst wenig einzuschränken'».

Zitat:Neue Strategien gegen die US-Blockade

In der renommierten englischen Fachzeitschrift «British Medical Journal» forderte einer der Herausgeber, Tony Delamothe, unlängst die medizinische Fachwelt aller Länder auf, sich im Namen der ärztlichen Ethik für ein Ende des US-Embargos gegen Kuba einzusetzen, da dieses die medizinische Versorgung eines ganzen Volkes empfindlich gefährde. mediCuba-Europa will mit einem neuartigen Solidaritätsprojekt das Leid mildern, das vom Embargo erzeugt wird.
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Zitat:Trotz Embargo-Ende keine Erhöhung der Waffenlieferungen an China
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Das Waffenembargo, das die damalige Europäische Gemeinschaft im Sommer 1989 in Madrid verabschiedet hat, ist lediglich Bestandteil einer politischen Erklärung der Regierungschefs. Es ist im Gegensatz zum amerikanischen Embargo nicht rechtsverbindlich. Es gibt keine Übereinkunft darüber, auf welche Güter sich diese Sanktion beziehen soll, und die Interpretation über seinen Umfang sowie die Umsetzung blieb den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen. Seit Ende der 90er Jahre wurden militärische Güter in begrenztem Umfang auch aus Europa – hauptsächlich von Frankreich und England – an China geliefert. Der wichtigste Rüstungslieferant für China aber war und ist bis heute Rußland.
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Zitat:aus meiner Sicht trifft ein Embargo zumeist die Falschen - nämlich die Bevölkerung (siehe Irak, Kuba, Nordkorea) - und führt oft dazu, dass die Menschen noch mehr hinter dem Regime stehen (da kommt verletzter Nationalstolz wie in Korea und vieles anderes an "Background" zusammen, was einem Mitteleuropäer eher nicht in den Kopf stürmen würde);

Zitat:... nicht zuletzt durch die symbolische Wirkung von Sanktionen führte ihre Einführung zu vermehrter Streittätigkeit, was die Schwierigkeiten der Unternehmen weiterhin erhöhte .....

Zitat:....Die Erfahrungen mit Sanktionen deuten darauf hin, dass diese in aller Regel nicht besonders erfolgreich seind. Schätzungen gehen davon aus, dass allenfalls ein Drittel aller verhängten Sanktionen den gewünschten Politkwechsel zur Folge hatte. In keinem Fall aber sind Sanktionen sehr schnell erfolgreich geweisen und zumeinst haben sich auch unerwünschte Nebeneffekte im Land gehabt. Gerade am Beispiel Südafrika wird dies deutlich.....

Potenziell wirksam sind Sanktionen alles in allem wohl weniger direkt als indirekt. Sie senden ein deutliches Signal an die Regierung des sanktionierten Landes und die heimische Opppsition .... Dies mag zu einer politischen Machtverschiebung im Land führen. .....

Zitat:... Damit diese eher politsichen Effekte eintreten können, ist es allerdings notwendig, dass die Sanktionen nicht von einigen Staaten umgangen werden. Genau darin haper es jedoch in der Regel, wie vielfältige Beispiele zeigen...

Zitat:Sanktionen sind teilweise extrem verheerend sich auswirkende low-cost-Flüche und Bestrafungen für unliebsame Gesellschaften, wenn solch ne Sanktion voll durchgesetzt werden kann.

Zitat:Damit scheint sich meine These zu bestätigen:
Sanktionen und Embargos (wenn sie denn tatsächlich von allen eingehalten werden) treffen in der Regel die falschen - nämlich die Bevölkerung - und können nur dann erfolgreich sein, wenn die im Lande selbst bestehende Opposition dadurch gestärkt wird
> ... und die Möglichkeit besteht, die eigene Regierung in die Verantwortung zu nehmen ...<
Das setzt eine zumindest bereits in starken Ansätzen bestehende freie Gesellschaft voraus - also freie Meinungsäusserung, Presse- und Informationsfreiheit, eine unabhängige Opposition mit entsprechenden Kommunikationsmöglichkeiten ..... von daher könnten Sanktionen z.B. gegen Israels Apartheidspolitik erfolgreich sein, aber autoritär geführte Regimes werden durch Sanktionen nicht erschüttert.