Zitat:Staatenbund oder Bundesstaat
Heiliges Römisches Europa
10.11.2012 · Weder Staatenbund noch Bundesstaat: Lange galt das Heilige Römische Reich als undurchschaubares Zwitterwesen. Für die Zukunft Europas könnte es ein Vorbild sein. Eine Geschichtsstunde mit unserem Autor Ralph Bollmann.
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Dabei könnte das „Alte Reich“ für Europa ein Vorbild sein. Über den Nationalstaat alten Typs ist das heutige Europa Brüsseler Prägung ohnehin längst hinaus. Nach dem Ende der klassischen Moderne mit ihren starren Hierarchien ist es wieder bei einer Organisationsform angekommen, die dem Heiligen Römischen Reich auffallend ähnelt. Daran wird sich mutmaßlich auch nichts ändern, ganz gleich, wie die Debatte um Währungskrise und mögliche Integrationsschritte weitergeht.

So schlecht, wie es im Rückblick schien, hatte dieses Gebilde gar nicht funktioniert, dem am Schluss rund 300 Vollmitglieder angehörten - bis hinunter zum winzigen „Reichsdorf“. Statt einer einheitlichen Verfassung besaß das Reich eine Reihe von „Grundgesetzen“, etwa den Ewigen Landfrieden von 1495, den Augsburger Religionsfrieden von 1555 oder den Westfälischen Frieden von 1648. Das erste und wichtigste war die Goldene Bulle von 1356, die das Verfahren bei der Kaiserwahl regelte. Zur Stimmabgabe waren fortan nur die sieben Kurfürsten berechtigt - neben den Bischöfen von Mainz, Köln und Trier die weltlichen Herrscher von Böhmen, Sachsen, Brandenburg und der Pfalz.

Die Erfahrung des Heiligen Römischen Reichs zeigt: Ein derart komplexes und kompliziertes Gebilde kann über Jahrhunderte hinweg funktionieren, wahrscheinlich sogar besser als ein starres und stringentes Regelwerk, das an der nächsten Änderung der Zeitläufte zerbricht.

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So blieb der Reichsverband bis zum Schluss funktionsfähig, vor allem durch Rechtsnormen und Rechtsprechung. Das zuletzt in Wetzlar angesiedelte Reichskammergericht gilt Historikern und Juristen als die am besten funktionierende Institution des Alten Reichs. Alternativ konnten sich Rechtssuchende auch an den Wiener Reichshofrat wenden, der zwar vom Kaiser abhängig, dafür aber schneller und effizienter war. Eine Konkurrenz wie heute zwischen dem Europäischen Gerichtshof und den Verfassungsgerichten der Einzelstaaten muss also nicht von Nachteil sein.

Die Gipfeltreffen hießen „Reichstag“
Politische Beschlüsse fielen ursprünglich auf unregelmäßigen Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter, die den Namen „Reichstag“ trugen und mit einem „Reichsabschied“ endeten, dem Pendant zu den „Schlussfolgerungen“ des Europäischen Rats. Im Jahr 1663 gelang den Fürsten schließlich, was die EU-Regierungschefs noch nicht geschafft haben: An die Stelle des Gipfelzirkusses mit seinem hypertrophen Erwartungsmanagement trat ein kontinuierlich arbeitender Gesandtenkongress, der „Immerwährende Reichstag“ in Regensburg.
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