Zitat:Die 15 Richter des Gerichts in Den Haag sind das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Sie sollen internationale Streitfälle zu regeln und beilegen. Der IGH fällt Urteile bei Streitigkeiten zwischen Staaten und gibt Gutachten in aktuellen Fragen des Völkerrechts ab.

Bei Entscheidungen in zwischenstaatlichen Konflikten müssen sich die die Streitenden der Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs unterstellen. Dann sind die Urteile für sie bindend. Eine Berufung ist nicht möglich. Der UN-Sicherheitsrat hat das Recht, diese Urteile durchzusetzen.

Die UN-Vollversammlung sowie weitere Organe der Vereinten Nationen können den IGH mit Völkerrechtsgutachten beauftragen. Diese Verfahren ziehen sich manchmal über Jahre hin. Ihre Entschlüsse sind lediglich Empfehlungen, nicht bindend.

Richter gelten als unabhängige Experten
Die 15 Richterinnen und Richter des IGH stammen aus 15 Ländern und sollen die wichtigstens Kulturkreise und Rechtssysteme vertreten. Sie gelten nicht als politische Vertreter ihres Heimatlandes, sondern werden als unabhängige Juristen aufgrund ihrer Kenntnisse des Völkerrechts gewählt. Alle drei Jahre wird je ein Drittel von ihnen von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der Internationale Gerichtshof existiert seit 1946 und ist nicht mit dem 2002 gegründeten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verwechseln, der ebenfalls in Den Haag ansässig ist.



Stand: 09.07.2004 20:51 Uhr