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+--- Thema: Polens Regierungsbündnis gespalten/Miller tritt zurück (/showthread.php?tid=1504)
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- Jacks - 26.03.2004
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3149982_TYP6_THE_NAVSPM11174_REF3_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Polens Regierungsbündnis gespaltenHoffe mal das nicht Eu-Gegener und Bauernführer Lepper dann an die Macht kommt.
In Polen hat sich das regierende Bündnis der demokratischen Linken (SLD) gespalten. Parlamentspräsident Marek Borowski gab in Warschau die Gründung einer neuen Linkspartei mit dem Namen Sozialdemokratie Polen (SDPL) bekannt. Er habe ebenso wie andere reformorientierte SLD-Politiker versucht, die Partei zu verändern, so Borowski. Auf dem Parteitag vor drei Wochen sei
der Reformflügel jedoch praktisch blockiert worden.
.........
Zeitung: Rücktritt Millers steht bevor
Nach Angaben des Vorsitzenden der SLD, Krzysztof Janik, will die Parteispitze bei einer Sitzung am Wochenende auch über das Schicksal der Minderheitsregierung von Miller entscheiden. Die Zeitung "Gazeta Wyborcza" berichtete, Miller werde an diesem Samstag für den 4. Mai seinen Rücktritt ankündigen.
Neuwahlen nicht ausgeschlossen
Borowski sprach sich für vorgezogene Neuwahlen im Herbst aus, wenn es nach einem Rücktritt Millers keine Regierung mit klarem Programm gebe. Es schloss nicht aus, dass die SDPL einen Antrag mehrerer Oppositionsparteien auf Auflösung des Parlaments unterstützen könnte, um so den Weg für Neuwahlen freizumachen. Vor wenigen Tagen hatte Borowski bereits Millers Rücktritt gefordert, da dieser das Vertrauen der Gesellschaft verloren habe. Nach Angaben Borowskis haben bereits 30 SLD-Abgeordnete ihre Bereitschaft erklärt, in die neue Linkspartei zu wechseln.
Laut dem aktuellen Focus können sich bis zu 30 % der Polen vorstellen ihn zu wählen.
Das wäre eine weitere Schwächung für Europa und die Eu-Verfassung.
- Jan-Hendrik - 26.03.2004
Lepper ist ein Populist erster Klasse , das würde für Polen nix gutes bedeuten !
Das Leszek Miller bald am Ende ist hab i ja desöfteren prophezeit . Die haben sich ja mit ihren Skandalen sowie mit der Unterstützung der USA im Irak gegen den Willen ihrer Bevölkerung so ziemlich selbst hingerichtet .
Jan-Hendrik
- Jacks - 26.03.2004
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,292727,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 27,00.html</a><!-- m -->
Komplette Nachricht
Zitat:POLENDas ging aber leider sehr schnell.
Polens Premier Miller tritt zurück
Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller wird am 2. Mai zurücktreten. Er ziehe damit die Konsequenzen aus dem Vertrauensverlust für seine Regierung, sagte er heute Abend in Warschau.
Warschau - Am 1. Mai tritt Polen der Europäischen Union bei. Miller war nach seiner Rückkehr vom EU-Gipfel in Brüssel sofort mit Staatspräsident Aleksander Kwasniewski zusammengetroffen.
Zuvor hatten mehrere führende Abgeordnete der Regierungspartei SLD eine neue Partei gegründet und den Rücktritt Millers sowie Neuwahlen gefordert. Die Abspaltung von der Demokratischen Linksallianz wirbt unter dem Namen Sozialdemokratie Polens (SDPL) für einen politischen Neuanfang. Nach jüngsten Umfragen hat die Regierung nur noch eine Zustimmung von fünf Prozent.
- Jan-Hendrik - 26.03.2004
Dann war Miller mit dem "Projekt18" ja noch schneller als Schröder !! Aber mal im Ernst , Miller und Co. habens tatsächlich geschafft , unsere Regierung in Sachen Inkompetenz zu toppen . Man sollte halt nicht versuchen , gegen das Volk zu regieren !
Jan-Hendrik
P.S. und vielleicht net so extrem korrupt sein !
- Demon Wojny - 26.03.2004
Und schon wieder ist eine Regierung gescheitert. Habe eigentlich gehofft das diesmal eine Regierung mal Ausnahmsweise wiedergewählt wird, aber naja.
Jetzt kommen die nächsten Politiker und werden wieder genau das gleche machen, vor allem viel in die eigene Tasche stecken, während für den größten Teil der Bevölkerung nur das absolute Minimum bleibt.
Das ist wirklich zum Kotzen mittlerweile und mich würde nicht wundern wenn plötzlich Stimmen in Polen sagen würden das die Demokratie gescheitert ist.
Da kann man wirklich nur beten das diesmal anständige Leute regieren werden.
Aber ich sehs schon kommen das Lepper an die Macht kommt oder an ihr beteiligt sein wird und dann....ach szkoda slow!:wall::heul:
- Jan-Hendrik - 26.03.2004
Sei mal net so pessimistisch , Demon ! Für einen Lepper gibts ( noch ) zuviel intelligente Menschen in Polen , die seine wahren Ziele kennen ! Und das dieser korrupte Haufen namens SLD sich selbst zerlegt war doch abzusehen . Noch ist Polen nicht verloren ...
Jan-Hendrik
- Alexander - 26.03.2004
@D.Wojny
Zitat:Das ist wirklich zum Kotzen mittlerweile und mich würde nicht wundern wenn plötzlich Stimmen in Polen sagen würden das die Demokratie gescheitert ist.Hmm??? Polen sind Demokraten genug um zu wissen, dass an den Zuständen nicht die Demokratie verschuldet ist, sondern schlicht und einfach (post)kommunistische Koruption die sich personalisiert hat in solchen Typen wie Miller, Rywin, Kwasniewski usw. (geh mal in polnische Foren da kannstu du lesen was Polen von Miller und Co. denken)
@Jan-Hendrik. Ich weiss nicht ob du weisst wie die Polen die SLD nenen. Sie nennen diese Partei nicht SLD sondern LSD
- Jan-Hendrik - 26.03.2004
Deswegen hat die SLD ja auch keinen Rückhalt mehr innerhalb der Bevölkerung . Aber einen kleinen Möchtegerndiktator wie Lepper , den werden die Polen sicher nicht wollen ! Hauptsache die Garde der Wendekommunisten ( Oleksey inkl. ) hat sich endlich selbst erledigt . Vielleicht grad noch rechtzeitig ?
Jan-Hendrik
- Demon Wojny - 27.03.2004
Zitat:Und das dieser korrupte Haufen namens SLD sich selbst zerlegt war doch abzusehe
Zitat:dass an den Zuständen nicht die Demokratie verschuldet ist, sondern schlicht und einfach (post)kommunistische Koruption die sich personalisiert hat in solchen Typen wie Miller, Rywin, KwasniewskiDas die SLD oder "LSD" ein Haufen postkomunistischer korrupter Typen war ist klar.
Aber ich glaube nicht das jetzt "nicht korrupte Politiker" an die Macht kommen.
Glaubt mir, es wird sich nichts ändern. Die Typen im Parlament leben in ihrer eigenen Welt und haben alle vergessen (falls sie es jemals wussten) das die Mehrheit der Polen mit 500-1000 Zloty überleben muss.
Bei Gott ich hoffe das sich jetzt endlich mal was tut dort, dies auch der kleine Mann spürt und das man nicht mehr sagen muss "Noch ist Polen nicht verloren".
- Jan-Hendrik - 27.03.2004
Keine Bange , Alexander , ich bin auf dem laufenden . Fahr über Ostern wohl mal wieder nach Stolp . Demon , 45 Jahre Katastrophenwirtschaft und die dazugehörenden Lumpen lassen sich so schnell nicht bewältigen ! Aber ich gebe Dir recht , es ist wirklich an der Zeit , das eine neue Klasse Politiker ins Parlament kommt , vor allem welche , deren Karriere nicht auf vor-89 Connections beruht . Dazu bemerkt : Unsere derzeitige Flaschenregierung ist auch nicht sooviel besser ! Deshalb , nicht alles zu schwarz sehn , das hilft auch nicht . Ich für meinen Teil hab die Hoffnung noch nicht aufgegeben .
Jan-Hendrik
- Demon Wojny - 27.03.2004
Zitat:Aber ich gebe Dir recht , es ist wirklich an der Zeit , das eine neue Klasse Politiker ins Parlament kommtGlaubst du daran? Ich nicht!
Egal wer kommt, es wird sich nichts ändern. Wir können uns darüber nochmal in paar Monaten unterhalten, dann werden wir sehen wer Recht hatte:heul:
- Jan-Hendrik - 27.03.2004
Alter Pessimist !
Jan-Hendrik
- Demon Wojny - 28.03.2004
Bin eher ein Realist!
- Jan-Hendrik - 28.03.2004
Immerhin haben selbst Idioten wie Miller eingesehen , das ihre Politik sie in ganz Europa äußerst unbeliebt gemacht hat und für Polen verdammt kontraproduktiv war . Ist doch schon mal ein Anfang , oder ? Wenn sich die SLD-Genossen anfangen sich selbst auflösen , dann kann das nur gutes bedeuten ( vielleicht kann sich die PDS mal n Beispiel daran nehmen !) .
Jan-Hendrik
- Demon Wojny - 28.03.2004
Zitat:das ihre Politik sie in ganz Europa äußerst unbeliebt gemacht hatWillst du damit auf das "Nein" von Miller zur Verfassung hinaus?
Meiner Meinung nach war dies das einzigste Gute was Miller machte, während seiner Amtszeit. Er hat gezeigt das Polen nicht einfach nur ein neuer Markt sein will, sondern ein Mitglied.