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- ThomasWach - 17.03.2007
Klar, 27 Staaten kommen so einfach nicht unter einen Hut. Das bedarf schon immer wieder neuer Anstrengungen. Allerdings sollte man auch mal klar sagen, dass Deutschland für diese Spaltungen auch mitverantwortlich ist. Man sollte nicht vergessen, dass in Deutschland seit 2002/2003 der Fehler gemacht wird, die EU mit Deutschland und Frankreich gleichzusetzen. Das hat in vielen Bereichen auch nicht gerade tatkräftig zu einer Konsensfindung beigetragen.
Und gerade in Sachen Energiesicherheit sind deutsche Alleingänge oder allgemein Alleingänge einzelner Staaten mit Russland (so nun auch im Fall Ungarns) auch nicht gerade förderlich für eine nachhaltige EU-Energiestrategie.
Da ist noch viel zu machen...
- Erich - 21.03.2007
heute Mittwoch, 21.03.2007 22:15 - 23:00 Uhr
VPS 22:15
Länge: 45 min
im ZDF
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/17/0,1872,5252433,00.html">http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/17/0,187 ... 33,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Das Wunder von Europa
Vom Schlachtfeld zur Union
...
- Cluster - 23.03.2007
Merkel will europäische Armee
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/24/0,3672,5255416,00.html
Zitat:Der Aufbau einer Europa-Armee und klarere EU-Strukturen sind für Kanzlerin Angela Merkel Ziele für die Zukunft der EU. "Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen", sagte sie. "Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten." (...)
Ein interessanter Gedanke.
- defend0r - 23.03.2007
eher ein schritt in die falsche richtung. wofür brauchen wir noch eine militärische großmacht? die dann unter chronischen führungsproblemen leiden wird
- Cluster - 23.03.2007
Was heißt Großmacht? Diese europäische Armee wird ganz sicher nichts sehr umfangreiches. Das mit der Großmacht kann man dann quasi streichen. Die europäische Staatengemeinschaft wird so handlungsfähiger, was internationale Politik angeht.
Politik ist nicht nur Diplomatie. Wenn nichts mehr hilft, werden entscheiden Armeen beauftragt die Regelung zu finden. Europa war bisher bei der militärischen Option immer zurückhaltend und das wird sich auch mit europäischen Streitkräften nicht ändern. Aller dings verschwindet mit dieser Armee auch das Schild Papiertiger vom Tisch. Streitkräfte und deren Einsatz sind integraler Bestandteil der Sicherheitspolitik von Staaten. Die Eu verfügt über die ESVP, für die hier im Forum ebenfalls ein Diskussionstrang existiert. Eine europäische Armee ist ein weiter logischer Schritt um die Handlungsfähigkeit der Europäer zu stärken..
- defend0r - 23.03.2007
streitkräfte als mittel der aussenpolitik sollten nur von der uno eingesetzt werden können.
großmacht heißt für mich, dass aussenpolitische ansichten auch militärisch vertreten werden können.
ich bin der meinung, dass niemanden geholfen ist, wenn in zukunft neben den usa, indien, china und ggf. russland noch die eu der ansicht ist, ihre aussenpolitischen vorstellungen mit dem militär untermauern zu müssen.
- Cluster - 23.03.2007
Die UN ist von ihrer Struktur her noch lange nicht so weit um diese Aufgabe übernehmen zu können. Selbst wenn die schon lange diskutierte Reform eines Tages kommt, ist sie dazu immer noch nicht in der Lage. Der Knackpunkt sind die Vetorechte der 5 ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und die werden nicht darauf verzichten. Nein solange die UN nicht das passende Werkzeug ist, muss man sich gezwungener Maßen der alten Mittel bedienen, was die Notwendigkeit eines UN Mandates für einen Einsatz von EU-Truppen nicht ausschließt. Eine stehende EU-Armee wäre in der Lage viel schneller auf Krisen zu reagieren als das heutige System, wo erst einmal eine Sammlung der Streitkräfte durchgeführt werden muss. Da muss viel zu viel auf der politischen Ebene abgesprochen werden, was Kontingentgrößen usw. der Mitgliedstaaten angeht. Von daher ist eine EU-Armee einfach schneller vor Ort oder für UN Missionen angeboten und eingesetzt. Europa muss in Zukunft eigenständiger für seine Sicherheit sorgen. Das setzt voraus, dass die entsprechenden Organe vorhanden sind. Eine EU-Armee ist ein solches. Man kann nicht alles am runden Tisch lösen oder mit dem Checkbuch. Appeasment ist nicht immer der richtige Weg.
- Erich - 23.03.2007
Der Zerfall Jugoslawiens hat gezeigt, dass Europas Staaten nicht einmal vor der eigenen Haustür in der Lage waren (oder sind?) einzugreifen und die Zivilbevölkerung vor Übergriffen zu schützen - geschweige denn mit militärischen Kräften fertig zu werden. Erst der Einsatz der USA hat die Entscheidung gebracht - blamabel, aber aufgrund der über Jahrzehnte hin aufgebauten NATO-Struktur mit der Zentrierung auf die USA woh verständlich.
Dabei gibt es genug Szenarien, in denen europäische Einheien auch als "Friedenstruppen" wesentlich besser akzeptiert werden würden als die Verbündeten von jenseits des Atlantiks. Die Hegemonialpolitik der jetzigen US-Regierung hat dazu geführt, dass die USA kaum willkommen sind, wenn es um Krisenpräfention und Krisenintervention geht. Ich denke an die Einsätze im Kongo, im Libanon - vielleicht auch an zukünftige Schutztruppen in Darfur .....
Wenn Europa nicht als "Kettenhund" und "Ausführungsorgan" der USA sondern selbstständig agieren will, dann braucht es unabhängige eigene Informations- und Befehlsstrukturen und eine eigene unabhängige "Eingreiftruppe".
Mittel- und Langfristig schwebt mir ohnehin ein "Umbau" der NATO-Struktur vor. Die NATO würde durch zwei "Säulen" mit jeweils eigenen, starken Kräften ersetzt - USA (mit Kanada) jenseits und die EU mit den europäischen NATO-Mitgliedern als einer zweiten Säule diesseits des Atlantiks. Darüber hinaus könnte diese NATO (bzw. ihre "Säulen") durch diverse Abkommen - z.B. über eine Sicherheitspartnerschaft oder Kooperationsverträge - mit anderen "Machtblöcken" (Südamerika, Russland, türkische und arabische Länder) verbunden sein, um so ein Geflecht von Sicherheitverträgen zu erhalten, das sogar die alte "overkill-ratio" und das "Gleichgewicht des Schreckens" z.B. zu Russland ersetzen könnte. Die europäischen Streitkräfte müssten sich nicht mehr für einen Konflikt mit einem der großen Nachbarn rüsten, sondern könnten sich auf die Sicherung der weltweit verstreuten Überseeterritorien (Falkland als Beispiel der Vergangenheit) und weltweite Einsätze zur Krisenbewältigung - etwa in Form von UN-Missionen oder bei Hilfseinsätzen im Katastrophenschutz (Tsunami, Überflutungen, Erdbeben, Vulkanausbrüche ...) konzentrieren.
Damit würde es möglich sein, die großen, teuren Armeen zu reduzieren und vermehrt schlagkräftige, flexible Kriseninterventionstruppen für den schnellen globalen Einsatz - etwa zur Friedenssicherung in Regionen wie Darfur - aufzubauen. Gerade weil Europa derzeit nicht direkt und unmittelbar von fremden Mächten bedroht ist, müsste ein solcher Umbau derzeit erfolgen können. Solche flexiblen und schlagkräftigen Einheiten werden in Zukunft wohl sehr viel mehr in einem möglichen Konfliktszenario benötigt als die klassichen "Panzerverbände" aus der Zeit des "kalten Krieges".
Das heißt also die Reduzierung dieser klassischen Panzerdivisionen und dafür eine solche "europäische (mulitnationale) Eingreiftruppe", die rasch in ausreichender Stärke weltweit verlegt und dort auch über längere Zeiträume unterstützt werden kann - wir benötigen künftig also eher Transportflugzeuge großer Reichweite und der Fähigkeit, auf unvorbereiteten Pisten zu landen und zu starten, Kampf- und Transporthubschrauber, die mit diesen Flugzeugen verlegt werden können anstelle der geliebten Leos,
wir brauchen viel mehr Luftlandetruppen und Marines, schnell verlegbare Geschwader zur Luftsicherung, Aufklärung und Bodenunterstützung (mit der Fähigkeit zur Luftbetankung und dem Einsatz von europäischen AWACS-Aufklärungsflugzeugen) Schiffs- und Feldlazarette, Flugzeugträger zur power projection mit den entsprechenden Marineverbänden ....
das alles lässt sich nicht auf nationaler sondern nur auf europäischer Ebene bewältigen, und insofern hat Angie durchaus Recht (wieder einmal, langsam mach ich mir Gedanken ...)
- defend0r - 24.03.2007
nungut, eine schnell verfügbare eu-truppe um uno-mandate auszufüllen hat vielleicht doch ihren reiz.
- Erich - 24.03.2007
heute steht ja alles im Zeichen des "50jährigen"
- hätte wohl kaum einer gedacht, dass aus der Montan-Union zur Kontrolle der Rüstungsindustrie ein solcher Laden entsteht
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0,3672,5256041,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0 ... 41,00.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6547878_NAV_REF1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F1,00.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt3m3/ausland/artikel/204/107097/">http://www.sueddeutsche.de/,tt3m3/ausla ... 04/107097/</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,473711,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 11,00.html</a><!-- m -->
dazu vor allem interessant:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6548764_REF1_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Zitat:"Berliner Erklärung" zum EU-Jubliäum im Wortlaut
"Wir Bürgerinnen und Bürger der EU..."
Zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Union wollen die Staats- und Regierungschefs eine "Berliner Erklärung" verabschieden. Das knapp dreiseitige Dokument, umreißt die Entstehung, die Werte und die künftigen Herausforderungen der Europäischen Union. Darin verpflichtet sich die EU auch zu Reformen bis 2009. Im folgenden der Wortlaut der deutschen Fassung des Entwurfs, der am Freitag in Brüssel bekannt geworden ist:
....
Stand: 23.03.2007 13:16 Uhr
- Cluster - 25.03.2007
Europe’s 50th Anniversary Clown Show
http://www.foreignpolicy.com/story/cms.php?story_id=3757
Zitat:s everyone who has already reached their half-century can attest, fiftieth birthday parties can be very embarrassing. This is already true of the planned outbreak of festitivies to celebrate fifty years of European unity (officially, the occasion marks the signing of the Treaty of Rome that established the European Economic Community on March 25, 1957). (...)
Im weiteren Verlauf stellt der Autor die EU als undemokratisch hin, was stimmt. Dies sollte und wird hoffentlich demnächst durch die Annahme einer Verfassung geändert.
- Erich - 25.03.2007
noooooo - es gibt immerhin ein frei, geheim und direkt gewähltes Europäisches Parlament, das ist mehr als bei so manchen "lupenreinen Demokraten" .... und das Parlament ertrotzt sich immer mehr Befugnisse, was ich positiv finde
diese Trotzköpfe sollten gefördert werden
- Cluster - 25.03.2007
Das Parlament ist aber auch die einzige Institution. Wenn ich mich nicht täusche, wird die Position des Paralamentes auch durch die Verfassung gestärkt.
- Cluster - 25.03.2007
War stories my father told made me a proud European
http://observer.guardian.co.uk/comment/story/0,,2042205,00.html
Zitat:Born out of the carnage of the Second World War, the 50-year-old Union has been an unrivalled vehicle for peace and prosperity (...)
Ein sehr proeuropäischer Artikel aus GB. Die Kommentare im Anschluss sind auch ganz interessant.
- Erich - 25.03.2007
Cluster schrieb:Das Parlament ist aber auch die einzige Institution. Wenn ich mich nicht täusche, wird die Position des Paralamentes auch durch die Verfassung gestärkt.ad 1)
würde ich Dir etwas widersprechen wollen: die Regierungen, die im Rat wie auch im Ministerrat den Ton angeben, sind ja wohl allesamt auch gewählt - insofern herrscht zumindest indirekt eine demokratisch Legitimation (auch der deutsche Bundesrat als Vertretungsorgan der Länder auf Bundesebene ist demokratisch legitmiert);
dazu vielleicht auch die Tagesschau-Animation
"Wie funktioniert die EU" <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/animationen/0,,OID6202226_,00.html">http://www.tagesschau.de/animationen/0, ... 6_,00.html</a><!-- m -->
ad 2)
ja, die Rechte würden gestärkt - weshalb Staaten wie Tschechien (die gerade ihre Unabhängigkeit von sowjetischer Vorherrschaft errungen haben, und großen Wert darauf legen, dass sie nicht schon wieder Hoheitsrechte abgeben) von der Verfassung nicht begeistert sind ...