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- Turin - 01.01.2007
Die Aufnahme Polens war absolut richtig, eine Ablehnung wäre dagegen eine törichte Wiederholung der Geschichte gewesen, die so aussah, dass man Polen nie als Akteur oder selbstständigen Teil Europas angesehen hat, sondern als machtpolitischen Spielball. Aus dieser Erfahrung heraus handelt Polen auch heute und aus dieser Erfahrung heraus erklärt sich die derzeitige Bindung an Washington, denn das ist der eine gewichtige Akteur, der einem noch nicht im großen Stil in den Rücken gefallen ist, anders als Deutschland, Russland, Frankreich und GB, die das alle auf die eine oder andere Art getan haben.
Der Prozess einer echten Integration Polens als europäischer Mitspieler, der nicht nur rot sieht, sobald es um seine vermeintlichen oder tatsächlichen Interessen geht, braucht Zeit, aber dagegen gibt es kein Patent- oder Alternativrezept, sondern eben nur eine Diplomatie mit gesundem Menschenverstand. Das Land kann man auch nicht aus Europa wegzaubern und seine Bedeutung wird in Zukunft in der einen oder anderen Weise eher steigen als sinken. Über solche Realitäten sollte man sich besser im klaren sein.
Bulgarien und Rumänien waren beide nicht beitrittsreif, der Beitritt zu dieser Zeit war m.E. falsch.
Die Türkei ist an Gewicht in jeder Hinsicht für die EU politisch und wirtschaftlich nicht zu verkraften, schon gar nicht jetzt, in den 90ern hätte das noch anders ausgesehen. Das ist die unangenehme Wahrheit, die keiner wagt, auszusprechen. Stattdessen tanzt man mit der Diskussion um Menschenrechte und europäische Werte um den heißen Brei herum. Dass man die Türkei 30 oder mehr Jahre hinters Licht geführt hat, ist auch so eine Wahrheit, aber vielleicht hat man sich in Europa selbst ebensoviel vorgemacht, vielleicht auch nicht.
Inzwischen hat sich die Konzeptlosigkeit und Vielstimmigkeit in Europa aber deutlich verstärkt, ein absoluter Beitrittsstop wäre dringend erforderlich, um im Anschluss eine konstruktive Reform der EU an sich durchzuführen. Alles andere ist ein Todesstoß für ein politisch funktionelles Europa, mindestens aber ein Rückschlag, der Jahrzehnte der politischen Stagnation bedeuten würde.
- Erich - 02.01.2007
Turin schrieb:.....nun wurde ja beim Gipfel der EU im Dezember eine deutlich rigidere Tonlage gewählt als bisher - und auch bei neuen Aufnahmen ist das Einstimmigkeitsprinzip zu beachten, es wird also gar nicht mehr so einfach sein, eine Aufnahme "im Club" zu erhalten (nebenbei: die Qualität eines Clubs erkennt man auch daran, wieviele und welche Neumitglieder aufgenommen werden wollen). Es wird also ohnehin künftig sehr viel laaangsamer gehen.
Inzwischen hat sich die Konzeptlosigkeit und Vielstimmigkeit in Europa aber deutlich verstärkt, ein absoluter Beitrittsstop wäre dringend erforderlich, um im Anschluss eine konstruktive Reform der EU an sich durchzuführen. Alles andere ist ein Todesstoß für ein politisch funktionelles Europa, mindestens aber ein Rückschlag, der Jahrzehnte der politischen Stagnation bedeuten würde.
Quintus Fabius schrieb:....
Aber es geht hier auch ums Prinzip: wo soll das ganze enden ? Irgendwo müssen Linien sein, liegen diese erst mal hinter diesen beiden befürchte ich, daß diese Linien sich ganz auflösen.
Schauen wir uns doch mal die politische Landkarte an:
1)
Erweiterungskommissar Oli Rehn hat sich am 27. Dezember in der finnischen Tageszeitung Helsingin Sanomat nur über die Staaten Südosteuropas geäußert. Denen sei während der finnischen EU-Präsidentschaft klar versichert worden, dass sie nach der Erfüllung der Beitrittskriterien Mitglied werden könnten, also nicht - wie jetzt Rumänien und Bulgarien, schon vorher.
Damit sind dann aber nur die Staaten aus dem ehemaligen Jugoslawien sicher gemeinet. Die Türkei ist wohl nicht enthalten, weil da ja ohnehin schon die Beitrittsverhandlungen laufen ....
2)
was bleibt dann noch? Eigentlich nur ein paar skandinavische Länder, nämlich Norwegen und Island - dann die Schweiz - und von mir aus auch noch Grönland, das ja über Jahrhunderte hin zu Dänemark gehört hat (auch wenn Grönland geographisch und die Eskimos ethnisch eher nach Nordamerika passen würden)
das sind alles Länder, da würde ich jetzt schon die Einhaltung sämtlicher Beitrittkriterien unterschreiben.
3)
und das wars dann aber auch - es kann also allenfalls noch um eine "Arrondierung" gehen, mit Ausnahme der Türkei - und da haben wir einen eigenen Thread:
<!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?t=248">viewtopic.php?t=248</a><!-- l -->
abgesehen davon:
Wir hatten uns vor Ewigkeiten (genauer vor ziemlich genau einem Jahr) auch über die sinnvolle Ostgrenze der EU unterhalten:
<!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?t=2687">viewtopic.php?t=2687</a><!-- l -->
da haben einige Poster (ich nenne hier insbesondere Turin und Thomas Wach) einige seher interessante Beiträge abgeliefert, lohnt sich, das nachzulesen
den Diskussionen dort würde ich nur einige Auszüge aus kürzlichen Presseberichten anfügen wollen:
Süddeutsche Zeitung, 28.12.2006 S. 7
Zitat:Neue Stern-Taler aus Europaund
Slowenien verabschiedet sich vom Tolar und führt den Euro ein - auch als Zeichen der Distanz zum Balkan
FAZ, 30.12.2006, S. 3
Zitat: Vom 1. Januar an gehören Bulgarien und Rumänien zur EU. Auf mehr als 470 Flußkilometer verbindet und trennt die Donau die Nachbarn. Eine Reise entlang ihres Südufers führt durch ein Land, das seit seiner Bevfreiung vom "osmanischen Joch" europäisch sein will.wenn diese Stimmungsbilder auch heute noch unterschwellig tragen und vorhanden sind, dann sieht es schlecht aus für weitere Erweiterungen am Balkan - und vor allem auch für die Türkei,
.... Dass sich der Kontient auch nach dem Einschmelzen des Eisernen Vorgangs und der Aufhebung des Visumszwangs auf einmal wie slebstverständlich bereisen lies, haben viele Leute aus Russe (einer bulgarischen Stadt an der Donau) als zweite Befreiung verbunden. Die erste kennen die heutigen Einwohner der Stadt nur aus Büchern. "Russe wurde am 20. Februar 1878 vom osmanischen Joch befreit ...." heißt es in der städtischen Chronik. .... In Russe wurden ein österrisch-ungarisches, ein englisches, ein russisches und ein italienisches Konsulat eröffnet. Man war nun also wieder Teil von Europa. Europäisch sein, das hieß für die Bürger von Russe, sich möglichst sichtbar von der osmanischen Zeit abzugrenzen....
aber das ist wie gesagt ein anderes Thema ....
edit:
das ist vielleicht ganz interessant:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eu2007.de/de/">http://www.eu2007.de/de/</a><!-- m -->
EU Ratspräsidentschaft 2007
- Azrail - 02.01.2007
Also ich war schon öfteren durch Bulgarien gefahren und kann da nur sagen das Land ich sags offen ist voll versifft.
Sogar die Hauptsadt kannste vergessen und wie korrupt die sind,ob nun im Kommunismus oder danah und jetzt die Polizisten haben immer Geld verlangt wenn man durch wollte.Kein Geld,Kein Pass z.B.
Ansonsten wird die EU immer handlungsunfähiger 27 Staaten wie sollen das funtzen???
Was ist überhaupt des ziel dieser ganzen Erweiterung??
und eine letzte Frage wird das nicht Deutschland schaden,ich mein auf dem Arbeitsmarkt?
Da kommen bestimmt illegal Rumänen und Bulgaren trotz Klausel.
Das ganze dient doch nur dem kapital abver ob es den Menschen hilft,bezweifle ich sehr.
- InfoTAINER - 02.01.2007
Erich schrieb:2)
was bleibt dann noch? Eigentlich nur ein paar skandinavische Länder, nämlich Norwegen und Island - dann die Schweiz - und von mir aus auch noch Grönland ....
Ich bitte Sie, wie kommen Sie denn darauf ? (... dass die Schweizer Bevölkerung in direkter Abstimmung den Beitritt mehrfach verworfen hat will ich nur am Rande erwähnen)
Hier in der Schweiz gehen den Befürwortern allmählich die Argumente aus, wenn man von romantischen Schoten ala "wir sollten nicht abseits stehen" oder "Solidarität mit der Gemeinschaft der Staaten" absieht.
Völlig fassungslos beobachte ich den Kollaps der Sozial-, Gesundheits und Rentensysteme in Deutschland. Sicherheitspolitik, öffentliche Sicherheit, Schulwesen, Demokratieabbau, Arbeitsmarkt, Steuern und Abgaben, Teuerung etc etc.
H.M.
- Erich - 02.01.2007
oh Entschuldigung :oops:
- ich dachte die Schweiz gehört zu Europa :wink:
nein, Spass beiseite:
Meine Aufzählung sollte auch nur dazu dienen, darzustellen, welche Staaten aus meiner Sicht grundsätzlich noch für einen Beitritt "in den Club" in Frage kommen würden, auch wenn dazu immer "zwei Parteien" gehören (und gerade die von Ihnen zitierte Abstimmung zeigt doch, dass das Thema auch in der Schweiz ausführlich diskutiert wurde).
Richtig ist, die Schweizer haben sich - aus guten Gründen - in einer Volksabstimmung gegen den EU-Beitritt entschieden, aber gute und respektable Gründe können sich auch ändern, und ich meine, falls sich die Meinung der Schweizer Bürger ändern sollte dürften wir der Schweiz nicht die Türe weisen.
Richtig ist auch, dass sich vieles an unseren Sozial-, Gesundheits und Rentensysteme usw. ändert - manches zum Nachteil, und in manchen Dingen übernehmen wir (Stichwort: Rentensystem) langsam sogar das "Schweizer Modell".
- IarnGreiper - 02.01.2007
Turin schrieb:Die Aufnahme Polens war absolut richtig, eine Ablehnung wäre dagegen eine törichte Wiederholung der Geschichte gewesen, die so aussah, dass man Polen nie als Akteur oder selbstständigen Teil Europas angesehen hat, sondern als machtpolitischen Spielball. Aus dieser Erfahrung heraus handelt Polen auch heute und aus dieser Erfahrung heraus erklärt sich die derzeitige Bindung an Washington, denn das ist der eine gewichtige Akteur, der einem noch nicht im großen Stil in den Rücken gefallen ist, anders als Deutschland, Russland, Frankreich und GB, die das alle auf die eine oder andere Art getan haben.
Der Prozess einer echten Integration Polens als europäischer Mitspieler, der nicht nur rot sieht, sobald es um seine vermeintlichen oder tatsächlichen Interessen geht, braucht Zeit, aber dagegen gibt es kein Patent- oder Alternativrezept, sondern eben nur eine Diplomatie mit gesundem Menschenverstand. Das Land kann man auch nicht aus Europa wegzaubern und seine Bedeutung wird in Zukunft in der einen oder anderen Weise eher steigen als sinken. Über solche Realitäten sollte man sich besser im klaren sein.
Du argumentierst aus der Sicht Polens. Für die Eu ist es per se keine katastrophe wenn Polen zu einem Spielball der Geschichte wird, sondern für Polen. Auch wenn es in Polen viele Leute anders sehen, aber die EU Beitritt ist in erster Linie für Polen erfreulich. In den anderen Ländern profitiert man 0,0 davon, dass sich die geschichte nicht wiederholt, sondern man hat nur die in anderen Threads schon allseits diskutierten Scherereien.
PS ab morgen bin ich für den rest des Monats in Neapel. Bin mal auf Korruption und Co im "alten" Europa gespannt
- Turin - 02.01.2007
Zitat:Für die Eu ist es per se keine katastrophe wenn Polen zu einem Spielball der Geschichte wird,
Echt? Der letzte Krieg wurde durch einen Einmarsch in Polen ausgelöst, die deutsche Teilung folgte auf die (letzte) polnische Teilung. Die Geschichte scheint gewisse Lehren bereitzuhalten, und wenn es nur darum geht, mal mit Vernunft etwas anderes zu probieren.
Wie man es dreht und wendet, Polen war oft genug einer der Fokalpunkte europäischer Geschichte, gerade aus deutscher Sicht und als Schauplatz des Aufeinandertreffens deutscher und ausländischer Interessen. Am Ende kam irgendwie nie etwas konstruktives geschweige denn profitables heraus, wenn man die Spielball-Taktik angewendet hat und in Zukunft kann sich das noch viel stärker rächen, denn Polen kann tatsächlich Akteur sein, und wenn es nur einer sein muss, der beim Unentschieden den Ausschlag gibt (Stichwort transatlantische Beziehungen).
Das betrachte ich nicht aus Sicht Polens, sondern aus der Sicht eines Historikers.
- Erich - 02.01.2007
um mal auf aktuellere Themen zu kommen:
das Eurasisische Magazin hat einen interessanten Artikel darüber veröffentlicht, wie sich der Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur EU auf den Balkan auswirken könnte
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=20061210">http://www.eurasischesmagazin.de/artike ... D=20061210</a><!-- m -->
Zitat:Die Zungen des Balkans in der Europäischen Union
Mit Rumänien und Bulgarien kommen zwei Balkanländer in die EU, die auch eine Erweiterung des Sprachraums der Union darstellen. Die kyrillische Schrift hält Einzug in die Brüsseler Bürokratie und die Brüsseler Politik. Zeit, sich mit dem Serbischen, dem Bulgarischen, dem Rumänischen, dem Makedonischen, dem Slowenischen und dem Kroatischen – falls es das gibt - endlich einmal näher zu befassen.
Von Wolf Oschlies
EM 12-06 · 28.12.2006
.....
Am 1. Januar 2007 werden Rumänien und Bulgarien EU-Mitglieder. Brüssel so viel Weitsicht zuzutrauen, dass es die beiden Staaten auch als sprachliche „Pioniere“ aufnimmt, wäre wohl verfehlt, aber genau das ist die große Hoffnung für den physisch zerstörten und mental lädierten Balkan. Mit Bulgariens Beitritt wird die kyrillische Schrift EU-offiziell, was auch Serben und Makedonen zugute kommt und überhaupt ein neues Verständnis für balkanische Geschichte und Kultur eröffnen könnte. Mit Rumänien tritt faktisch auch Moldova der EU bei, wenigstens mit Blick auf Sprache und Ethnos seiner Bürger. Die EU kann Rumänien nicht allein lassen, wenn dieses sich um „Rumänen zu beiden Ufern des Prut“ kümmern wird und kümmern muss.
- Demon Wojny - 04.01.2007
Zitat:Und nimmt man die Destruktive Rolle der Polen als US Erfüllungsgehilfen so ist es natürlich unwahrscheinlich, daß ein so kleines und schwaches Land wie Bulgarien uns da mehr schadet. Da reichen schon die Polen deren aufnahme schon grundfalsch war.
Sag mal, also jetzt bleib mal ruhig
Grund falsch? Erfüllungsgehilfen? Bei was denn? Hat Polen im Auftrag der USA der EU geschadet? Hat es dazu geführt das die EU auseinanderbricht oder innerlich zerstritten ist oder politisch nciht vorankommt?
Wie hat Polen der EU geschadet??? Bitte sag jetz nicht indem es den Irak-Krieg unterstützt oder gegen die Pipeline ist.
Und warum grundfalsch? Polen gehört von der Bevölkerung zu den wichtigstens Staaten Europas und von der Größe der Volkswirtschaft ebenfalls. Hinter den "Riesen" D, F, GB, I, E nimmt es den 6 Platz ein, (505 Milliarden $) wenn man dem CIA-Worldfactbook glaubt. Mit Wachstumsraten von im Moment 5 % und in den nächsten Jahren auf diesen Niveau anhaltendem Wachstum, wird Polen die EU stärken und zu einem immer wichtigeren Teil, einem Teil, der wenn man von einem "Europastan" sprechen will, nicht mehr wegzudneken ist!
Das gleiche gilt für die beiden NEUEN! Davon zu sprechen, das Deutschland davon NUR Schaden nimmt ist numal absolutes Gefasel. Deutschland als Exportnation, profitiert in dem Fall nur davon, dass es seine Waren noch unbegrenzter Verkaufen kann. Natürlich werden auch Arbeitsplätze exportiert und Arbeitskräfte importiert. Jedoch ist das nciht die Schuld der Bulgaren oder Rumänen, die entscheiden ja wohl nicht darüber.
- Cluster - 04.01.2007
Ich kann da Demon Wojny nur zustimmen. Die neuen mögen im Moment Kosten verursachen aber der Wirtschaft nutzt das auch in Deutschland. Es wäre nur schön, wenn dies auch Arbeitsplätze schaffen würde.
- InfoTAINER - 04.01.2007
Mir fällt aus Beobachter von aussen (ich wohne in CH und arbeite viel in VAE und USA) auf, dass sich die Diskussionen um die Erweiterung der EU zum aktuellen Zeitpunkt nur um wirtschaftliche Interessen und der Darstellung fiktiver Vorteile drehen. Es geht doch vordergründig nur um die Bildung eines Hegemons auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners, was die Abschaffung nationalstaatlicher Erungenschaften zugunsten êiner umfassenden Globalisierung von Wirtschaft und Arbeit impliziert.
Es ist geradezu atemberaubend, mit welcher Rasanz der Abbau von Demokratie und sozialer Erungenschaften vonstatten geht. Im gleichen Masse, wie die Optimierung wirtschaftlicher Prozesse zunimmt verringert sich der "Service Public" der Gründerstaaten in den Bereichen Soziales, Renten, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Bei rigoros steigenden Staatseinnahmen kollaborieren die sozialen Systeme.
Ich frage mich oft, ob die Menschen in den Gründerstaaten noch richtig ticken. Das Ganze läuft doch in Richtung Selbstaufgabe zugunsten einer "EU AG" mit Sitz in Brüssel. Die gründet dann eine Holding auf Cayman Island und Ihr kriegt alle die Kündigung. :lol:
- Cluster - 04.01.2007
Die EU war über lange Zeit nicht mehr als ein Wirtschaftsraum. Es wird erst seit relativ kurzer Zeit versucht mehr daraus zu machen. Dass Deutschland seine sozialen Standards zurückschraubt, liegt vor allem an dem überbordenden Staatsschulden von 1.500.000.000.000€(+) gäbe es diese nicht, wäre vermutlich auch kein Grund da die Sozialsysteme zu reformieren.
Außerdem kann ein kleiner Nationalstaat nicht mehr auf gleicher Augenhöhe mit global agierenden Konzernen verhandeln. Eine EU kann das schon eher, einfach weil der Wirtschaftsraum viel größer ist.
Das oft eingeworfene Demokratiedefizit der EU ist vorhanden, liegt aber zum Teil auch am Scheitern der Verfassung. Diese mag nicht die beste Verfassung darstellen, aber insgesamt muss man sagen, dass überhaupt eine Verfassung besser gewesen wäre als keine, wie es jetzt ist. Zumal vieles von dem, was diese beinhaltete eh schon länger implementiert ist. Wenn die EU eine Verfassung bekommt, wird der Bürger auch mehr Einfluss auf die EU haben. Allerdings muss man fragen, ob er sich überhaupt für die EU interessiert, wenn man die Wahlbeteiligung der EU Parlamentswahlen zu Grunde legt.
- europa - 05.01.2007
Cluster postete:
Zitat:Ich kann da Demon Wojny nur zustimmen. Die neuen mögen im Moment Kosten verursachen aber der Wirtschaft nutzt das auch in Deutschland. Es wäre nur schön, wenn dies auch Arbeitsplätze schaffen würde.Ich weiss jetzt nicht gerade wie das für Deutschland aussieht, aber zumindest in Österreich wächst die Wirtschaft jedes Jahr um 2 bis 3% und die Arbeitslosenzahlen sind im Vergleich z.B. mit Deutschland gering. Und das ganze ist vorrangig auf die neuen EU-Länder zurückzuführen.
Also um nochmal auf deine Aussage zurückzukommen, es wäre nicht nur schön wenn die neuen EU-Länder Arbeitsplätze schaffen würden, sondern tun dies IMHO auch.
Anm: Ich glaube das Problem liegt bei den Asiaten, die sind zahlreicher und billiger als die Osteuropäer.
- Turin - 05.01.2007
europa schrieb:Also um nochmal auf deine Aussage zurückzukommen, es wäre nicht nur schön wenn die neuen EU-Länder Arbeitsplätze schaffen würden, sondern tun dies IMHO auch.
Anm: Ich glaube das Problem liegt bei den Asiaten, die sind zahlreicher und billiger als die Osteuropäer.
Cluster hat glaube ich eher gemeint, dass der Handel etc. mit den neuen EU-Mitgliedern in Deutschland Arbeitsplätze schafft. In den Staaten selbst herrscht teilweise ein massives Defizit an qualifizierten Arbeitnehmern, weil die alle im Westen (Deutschland, England etc.) arbeiten. Aus eigener Erfahrung bzw. Wissen kann ich da auf die Schnelle Polen, Slowenien und Bulgarien (oder wars Rumänien?) aufzählen. Liegt natürlich am niedrigen lokalen Durchschnittslohn, da geht man eben lieber woanders arbeiten.
- Cluster - 05.01.2007
Jein, ihr habt beide recht und auch wieder nicht.
Zum einen habe ich das nur auf Deutschland bezogen, welches wirtschaftlich davon profitiert. Allerdings schafft das kaum bzw. nicht ausreichend neue Arbeitsplätze um die aufzufangen, die durch die Abwanderung gen (Süd-)Osten ihre verloren haben.
Wenn die Situation in Österreich besser ist, ist das gut für Österreich.