Zitat:U S - A R M E E

Acht Häftlinge zu Tode gequält
| 22.05.04 |

Im Zusammenhang mit dem Skandal um die Folterfotos von Abu Ghoreib laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Das US-Verteidigungsministerium untersuchte ingesamt 37 Todesfälle, mindestens acht Häftlinge starben an den Folgen von Misshandlungen.
Amtliche Leichenbeschauer gingen davon aus, dass der Tod der Gefangenen durch körperliche Gewalt vor oder während der Verhöre eingetreten sei, verlautete am Freitag (Ortszeit) aus Kreisen des US-Verteidigungsministeriums. Bei den Opfern handele es sich um sechs Iraker und zwei Afghanen. Bei zwei Todesfällen sei die berüchtigte Haftanstalt Abu Ghoreib betroffen.
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Zitat:21.05.2004 12:20 Uhr

Irak

Neue Schreckensmeldungen aus Abu Ghraib

Bilder und Aussagen von ehemaligen Häftlingen bieten neue schockierende Details über die Misshandlungen durch US-Soldaten in Abu Ghraib. Unterdessen haben die Besatzungstruppen hunderte Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen.
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Zitat:21.05.2004 16:34 Uhr

Berichte über Misshandlungen

"Sie befahlen mir, den Islam zu verfluchen"

In eidesstattlichen Erklärungen haben ehemalige Insassen des Abu-Ghraib-Gefängnisses von den Misshandlungen berichten.
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Zitat:20.05.2004 17:16 Uhr

Kommentar

Ein bisschen Folter

...Die Werber sehen in der Folter einen Anwendungsfall des Satzes: Opferschutz geht vor Täterschutz. Sie glauben, dass man Folter quasi domestizieren und Exzesse verhindern könne. Sie verkennen, dass die Folter selbst der Exzess ist. Ein bisschen Folter soll angeblich sein dürfen, wenn man mit dem Wissen, das man aus dem vermeintlich Wissenden herausfoltert, andere Menschen retten kann. Man redet von ganz neuen Herausforderungen, denen sich der Staat stellen müsse – und verkennt, dass Folterer schon immer so geredet haben.
Vor fünfhundert Jahren deckte die Interpretation der Hexerei als „crimen exceptum“, als außergewöhnliches Verbrechen, alle für die „Hexe“ nachteiligen Abweichungen vom Regelverfahren: Bei einem solchen Verbrechen galten die üblichen Gesetze nicht mehr, war das Beweisverfahren erleichtert, die Verteidigung beschnitten und Folter schrankenlos zulässig. Das crimen exceptum von heute ist der fundamentalistische Terrorismus. Die Aussetzung geltenden Rechts bei seiner Bekämpfung wird heute in den USA praktiziert und in Deutschland unter der Überschrift „Feindstrafrecht“ diskutiert.
Wer heute in ganz bestimmten Extremfällen für extreme Mittel eintritt, der meint es angeblich gut. Im Irak zeigt sich aber, wie weit man damit kommt.
Wer auch nur ein bisschen Folter zulässt, der landet in Abu Ghraib. Wer über auch nur ein bisschen Folter reden will, der redet vom Ende des Rechtsstaats. Das ist die Mahnung zum 55. Jubiläum des Grundgesetzes am 23. Mai.

(SZ vom 21.5.2004)

Zitat:Stichwort: Internationaler Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist seit dem 1. Juli 2002 zuständig für die weltweite Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Bei ihrer Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit können sich die 18 Richter in Zukunft auf einen festen Katalog stützen, der diesen mitunter schwer zu greifenden Straftatbestand genauer definiert und der von allen Unterzeichnerstaaten gebilligt wurde.

Folter und Vergewaltigung fallen genauso darunter wie Verfolgung aus ethnischen oder religiösen Gründen, Deportationen, Rassentrennung nach dem Vorbild der Apartheid, und Sklaverei. Auch "Aggressionen" und "Terrorismus" sollen verfolgt werden, sobald sich die Mitglieder darauf geeinigt haben, wie diese Vergehen juristisch zu definieren sind....

Zitat:USA lehnen Strafgerichtshof ab :motz:
94 Länder haben bisher die Verfassung für das neue Weltgericht ratifiziert, darunter alle EU-Staaten und die Schweiz - aber nicht die USA. Diese lehnen den Gerichtshof nach wie vor entschieden ab, weil sie fürchten, dass ihre zahlreichen Soldaten im Auslandseinsatz aus politischen Gründen angeklagt und und willkürlicher Strafverfolgung ausgesetzt sein könnten.

Die Regierung von Präsident George W. Bush hat deswegen zweimal für je ein Jahr begrenzte Immunität für US-Bürger durchgesetzt. Die Sonderregelung läuft jetzt ab. Mit fast 90 Ländern haben die USA inzwischen bilaterale Abkommen geschlossen, die eine Auslieferung von US-Bürgern aus diesen Ländern nach Den Haag verhindern sollen.

Zitat:Widerstand gegen Ausnahmeregelung für USA wächst :daumen:

Angesichts des Skandals um die Misshandlung irakischer Gefangener wächst der Widerstand gegen das Ansinnen der Vereinigten Staaten, ihre Soldaten weiterhin vor einer Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof zu schützen. Eine bereits für gestern geplante offene Sitzung des Weltsicherheitsrats zu diesem Thema wurde auf Ersuchen Chinas auf Montag verschoben. Die chinesische UN-Delegation habe noch keine Instruktionen ihrer Regierung, hieß es.

Die USA bemühen sich im UN-Sicherheitsrat derzeit um eine neue Resolution, mit der die bislang für ein Jahr gewährte Ausnahme von der Strafverfolgung für die US-Truppen verlängert werden soll. US-Diplomaten hatten eine entsprechende Resolution am Mittwoch vorgelegt.

USA wollen Immunität erzwingen :motz:
Washington droht darin nach Angaben von Doplomaten wie bereits vor zwei Jahren mit dem Abzug seiner Truppen von UN-Friedensmissionen, wenn die seit 2002 zwei Mal für jeweils ein Jahr bestätigte Sonderregelung für Amerikaner nicht erneut und damit praktisch für immer verlängert wird. UN-Diplomaten weisen darauf hin, dass bei Annahme der Resolution zum nunmehr dritten Mal ein "Völkergewohnheitsrecht" und damit eine dauerhafte US-Immunität entstehen würde. Die Immunität würde auch für die im Irak operierenden US-Militärs gelten.
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Sonderbehandlung von Menschenrechtlern abgelehnt :daumen:
Menschenrechtler forderten die Vereinten Nationen auf, dem US-Militär nicht erneut Immunität gegenüber internationaler Strafverfolgung einzuräumen. Angesichts der Misshandlung irakischer Gefangener gehe es nicht an, den USA "bei Kriegsverbrechen eine Sonderbehandlung" zu gewähren, erklärte die Organisation Human Rights Watch.
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Stand: 22.05.2004 04:12 Uhr

Zitat:Heute wissen fast alle Politiker und politischen Beobachter, dass dieser Krieg von Anfang an ein Irrwitz war, selbst wenn sie seinerzeit das Weihrauchfass vor der US-Regierung geschwenkt und die Bundesregierung aufgefordert hatten, es ihnen gleich zu tun. Allerspätestens seit dem Bekanntwerden der US-Foltereien will fast ein jeder hier zu Lande schon immer gewusst, gesagt und geschrieben haben, dass er gegen diesen Krieg war.

Die Prognose der Kriegsgegner, etwa des Hildesheimer Bischofs Josef Homeyer, hat sich nämlich als furchterregend exakt erwiesen: Die Gewalt führt – so hatte er prophezeit – die Katastrophe, die sie verhindern will, erst herbei.

Eine solche Bewertung, die in der politischen Landschaft des Januar 2003 mutig zu nennen war, will heute fast jeder schon frühzeitig abgegeben haben. Angesichts der Wendigkeit der US-Claqueure von gestern wirkt die Sturheit, mit der Angela Merkel daran festhält, dass ihre unbedingte Unterstützung der US-Politik richtig war, fast schon wieder sympathisch.

Zitat:21.05.2004 07:44 Uhr
Razzia im Irak

Ahmed Tschalabi offenbar in Betrügerei verwickelt


Der Politiker war der Hoffnungsträger der USA für eine neue Regierung in Irak. Jetzt musste ihr einstiger Vertrauensmann eine Hausdurchsuchung dulden. Nach Zeitungsberichten wird gegen Tschalabi wegen Unterschlagung im großen Stil ermittelt.

Zitat:Heftige Gefechte im Südirak

US-Truppen sind erstmals seit dem Aufstand der Milizen des Schiiten-Führers Muktada al Sadr in die südirakischen Stadt Kufa eingerückt. Eine Einheit mit 20 Panzern und Hunderten von Soldaten liefere sich mit den Aufständischen Gefechte, berichtete eine Reporterin des UN-Nachrichtensenders CNN in der Nacht zum Sonntag vor Ort. Bei den Gefechten seien mindestens 17 Aufständische getötet worden.
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Selbstmordanschlag erschüttert Bagdad
Der Ostteil der irakischen Hauptstadt hatte zuvor ein Selbstmordattentäter fünf Menschen mit in den Tod gerissen. .... Der Anschlag galt offenbar dem Vize-Innenminister der provisorischen irakischen Regierung, Abdul Dschabar Jusef.....

Zitat:Zahlreiche Opfer bei Kämpfen im irakischen Kufa
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Basra: Zivilisten im Schlaf von Granate getötet
In einem Vorort der südirakischen Stadt Basra wurden bei der Explosion einer Mörsergranate fünf irakische Zivilisten getötet, unter ihnen zwei Kinder. Die Granate sei nachts auf ein Haus der Ortschaft Iskan niedergegangen, sagte ein Arzt im Hafenkrankenhaus von Basra. Bei den Opfern handle es sich um ein vierjähriges Mädchen, einen siebenjährigen Jungen sowie um eine 60-jährige und zwei 20-jährige Frauen.

Stand: 23.05.2004 10:21 Uhr

Zitat:US-Ermittlungen zu toten Häftlingen
Im Zusammenhang mit Vorwürfen wegen der Misshandlung Gefangener hat die US-Armee die Todesfälle von acht Häftlingen im Irak und Afghanistan neu aufgerollt. Die sechs Iraker und zwei Afghanen könnten nach Angaben von Medizinern möglicherweise an den Folgen von Gewaltanwendung vor oder während der Verhöre gestorben sein, sagte ein Beamter des Verteidigungsministeriums in Washington. Einer weiterer Fall wird vom Justizministerium untersucht, weil nur CIA-Mitarbeiter betroffen seien.

Bisher 37 Tote in US-Gewahrsam
Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums wurden seit Dezember 2002 insgesamt 33 Untersuchungen wegen des Todes von 32 Häftlingen im Irak sowie fünf in Afghanistan durchgeführt. Außerdem wurden 16 Misshandlungsfälle untersucht; zwei davon sind noch nicht abgeschlossen. Ein Soldat wurde wegen eines Tötungsdeliktes bislang zur Verantwortung gezogen und aus der Armee entlassen. In den noch offenen acht Todesfällen hat die Autopsie den Angaben zufolge Tod durch Schusswunden, Erhängen, Gewaltanwendung und Ersticken ergeben. Prominentestes Opfer ist der frühere Chef der irakischen Luftabwehr, Generalmajor Abed Hamid Mauhusch, der nach einer neuen Autopsie im November vergangenen Jahres erstickte.

Acht "vertretbare Totschläge"
In acht Todesfällen handelte es sich nach Angaben von Pentagon-Vertretern um "vertretbaren Totschlag". Es habe sich um "mutmaßliche Übergriffe auf Gefangene vor oder während Vernehmungen" gehandelt, "die möglicherweise deren Tod verursacht haben". ..

Zitat:Sanchez soll von Misshandlungen gewusst haben
Bei den Ermittlungen zum Folterskandal gerät jetzt offenbar auch der Oberbefehlshaber der US-Truppen im Irak, Ricardo Sanchez, unter Druck. Nach einem Bericht der "Washington Post" soll Sanchez persönlich bei Verhören oder sogar Misshandlungen dabei gewesen sein.
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Zitat:Neue Vorwürfe gegen britische Soldaten
Zeugenaussagen: Systematische Folterung irakischer Gefangener

Zitat:May 21, 2004
Congress, Media Could Talk U.S. Into Iraq Defeat
By Mort Kondracke

The American establishment, led by the media and politicians, is in danger of talking the United States into defeat in Iraq. And the results would be catastrophic.

The media - unperturbed by mistakenly likening both the Afghan war and last year's invasion of Iraq to Vietnam - focuses overwhelmingly on the bad news coming out of Iraq. There is plenty of bad news - but there is also much good, and it is being almost completely ignored.
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Both the media and Congress are obsessed with the Abu Ghraib prison scandal. It is awful, but both institutions are treating it as if it were the most important occurrence of the war.

The decapitation of Nicholas Berg - which, it merits reminding, required several cuts of the knife to stop his screaming - was a front-page story for just one day. Only one newspaper that I know of, the Dallas Morning News, plus the Weekly Standard magazine, made the point that Berg's murder is "why we fight."
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In 1968 - by no accident, a U.S. presidential election year - the Viet Cong launched a massive countrywide offensive in South Vietnam, invading the U.S. Embassy complex in the process.

By every military measure, U.S. and South Vietnamese forces devastated the Communist forces. (It's all recorded in the late Peter Braestrup's masterful book "Big Story.") Yet the U.S. media reported the episode as a U.S. defeat, helping convince the American establishment that the war was unwinnable.

In this respect, there is a real danger that Iraq could become like Vietnam - a self-inflicted defeat. Public support for the war is down, and even conservative columnists such as David Brooks and George Will are implying that Bush's aims are unachievable.
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Zitat:Forces Raid Iraq Mosque, Kill 32 Fighters

Sun May 23, 7:11 PM ET

By HADI MIZBAN, Associated Press Writer

KUFA, Iraq - U.S. and Iraqi forces raided a Kufa mosque Sunday where they said insurgents stored weapons, and the military said at least 32 fighters loyal to a radical Shiite cleric were killed during the first American incursion into the holy city.
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Zitat:'I have not killed but, God willing, I soon will'
(Filed: 22/05/2004)


Julius Strauss meets the Mahdi army as it takes on American forces in and around the Shia holy city of Najaf


A hundred yards to the north stretched the Wadi al-Salam, the Valley of Peace, the largest Shia cemetery in the world. Less than a mile to the west lay an American base, manned by the 1st Armoured Division, probably the most dangerous posting in Iraq.
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Zitat:London - Die amerikanischen Truppen im Irak haben nach Angaben eines ehemaligen Unteroffiziers zahlreiche Grausamkeiten begangen. Jimmy Massey, der während des US-Einmarsches und in den ersten Monaten danach im Irak stationiert war, sagte in einem Interview mit der britischen Zeitung "The Independent on Sunday": "In eineinhalb Monaten haben meine Einheit und ich über 30 Zivilisten getötet. Wir haben eine Menge unschuldiger Menschen umgebracht."

Zitat:Die Folter-Fotos im Irak wurden zum großen Teil mit digitalen Fotogeräten gemacht. Das Pentagon hat den Soldaten nun verboten, solche Apparate bei Einsätzen im Irak zu benutzen.

Zitat:Im Streit um einen US-Luftangriff im Westirak haben arabische Fernsehsender heute Montag Aufnahmen einer bombardierten Hochzeit gezeigt. Die Bilder stützen entsprechende Angaben von Augenzeugen.

Zitat:Fünf Tage nach dem verheerenden US-Luftangriff auf ein irakisches Dorf gibt es neue Indizien dafür, dass es sich bei den Opfern um harmlose Hochzeitsgäste gehandelt hat. Überlebende legten ein Video der Feier vor
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Zitat:UNO-SICHERHEITSRAT

USA wollen neue Irak-Resolution vorlegen

Die USA und Großbritannien wollen heute einen Entwurf für eine neue Irak-Resolution in den Uno-Sicherheitsrat einbringen. Ziel soll ein stärkeres Engagement der Vereinten Nationen im Irak sein. Zudem wollen die beiden Länder eine größere finanzielle Beteiligung der internationalen Gemeinschaft.
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Zitat:US-Armee: General Sanchez nicht
bei Verhören anwesend

Die US-Armee hat dementiert, dass US-General Sanchez jemals bei Verhören von irakischen Gefangenen im US-Militärgefängnis Abu Ghraib anwesend gewesen sein soll. Er will von Folter nichts gewusst haben.
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Zitat:Speech will be the first of several before handover, aides say

President Bush reviewed drafts Sunday of a scheduled prime-time televised address to explain how he expects Iraq to make the move from occupied nation to sovereign nation, said White House spokesman Trent Duffy.
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Zitat:Folteraffäre

Endloser Krieg,
endloser Strom von Fotos

Fotografien haben seit über sechs Jahrzehnten einen wesentlichen Einfluss darauf, welches Gewicht wir Konflikten beimessen und wie wir sie in Erinnerung behalten. In unserer Gedächtnisgalerie bewahren wir überwiegend visuelle Eindrücke auf. Bilder üben auf uns eine unbezwingbare Macht aus. Die Folter-Aufnahmen von irakischen Gefangenen im berüchtigten Abu-Ghraib-Gefängnis werden deshalb von Menschen auf der ganzen Welt wohl für immer mit diesem unmoralischen Krieg assoziiert werden.
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Zitat:Möglicherweise fehlen 2000 Seiten des Berichts über Folterungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib, der von US-General Antonio Taguba erstellt wurde. Dem US-Senat liegt offenbar nur eine gekürzte Version mit 4000 Seiten vor.
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Zitat:'I killed two and felt very proud. Now I just want to kill more'
(Filed: 24/05/2004)

A dead man lay face down on the road from Baghdad to the holy city of Kufa, spiritual heart of the Shia uprising against the Americans.

He was wearing a crumpled, camel-coloured robe and had just been killed, perhaps by a mine, by one of the area's many bandits, or by a stray American bullet. A mob swarmed around him like wasps, intent on revenge.
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Zitat:Don't give Iraqis self-rule all at once

May 23, 2004

BY MARK STEYN SUN-TIMES COLUMNIST

Here's a story no American news organization thought worth covering last week, so you'll just have to take it from me. In the southern Iraqi town of Amara, 20 men from Scotland's Argyll and Sutherland Highlanders came under attack from 100 or so of Muqtada al-Sadr's ''insurgents.'' So they fixed bayonets and charged.

It was the first British bayonet charge since the Falklands War 20 years ago. And at the end of it some 35 of the enemy were dead in return for three minor wounds on the Argylls' side.
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By comparison, a Cruise missile, an unmanned drone, even a bullet are all antiseptic forms of warfare. When a chap's charging at you with a bayonet, he's telling you he's personally willing to run you through with cold steel. The bullet may get you first, but, if it doesn't, he'll do it himself. To the average British squaddie in the 21st century, the bayonet's main practical purpose is for opening tinned food. But when you need it on the battlefield, it's still a powerful signal of your resolve, your will.

When coalition forces engage the foe in Amara, in Najaf or Fallujah, that's always going to be the rough ratio: three light wounds to 10 times as many enemy dead.
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There are some 8,000 towns and villages in the country. How many do you hear about on the news? For a week, it's all Fallujah all the time. Then it's Najaf, and nada for anywhere else. Currently, 90 percent of Iraqi coverage is about one lousy building: Abu Ghraib. So what's going on in the other 7,997 dots on the map? In the Shia province of Dhi Qar, a couple hundred miles southeast of Baghdad, 16 of the biggest 20 cities plus many smaller towns will have elected councils by June. These were the first free elections in Dhi Qar's history and ''in almost every case, secular independents and representatives of nonreligious parties did better than the Islamists.'' That assessment is from the anti-war anti-Bush anti-Blair Euro-lefties at the Guardian, by the way.
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Zitat:Eigentlich ein vernuenftiger Ansatz - das es innerhalb des Iraks zu verschiedenen Abstufung von lokalen unabhaengigen "Regierungen" kommen soll - sowas praktizieren selbst die Briten.