Zitat:FOLTERVORWÜRFE

US-Regierung bereits vor Monaten detailliert informiert

Von Matthias Gebauer

US-Verteidigungsminister Rumsfeld windet sich: Es habe im Januar zwar abstrakte Hinweise auf Misshandlungen Gefangener gegeben - detaillierte Informationen habe er aber erst kürzlich erhalten. Ein bisher geheimes Dossier des Roten Kreuzes beweißt das Gegenteil: Spätestens im Oktober 2003 lagen der US-Regierung konkrete Warnungen vor.

Zitat:BUSH

"Nation muss Rumsfeld dankbar sein"

Bei einem Besuch im Pentagon hat George W. Bush seinem wegen der Folter-Affäre unter Druck geratenen Verteidigungsminister demonstrativ den Rücken gestärkt. Donald Rumsfeld mache einen "großartigen Job".

Zitat:IRAK

Sadr droht US-Truppen

Schiitenführer Muktada al-Sadr hat seine Anhänger dazu aufgerufen, den Kampf gegen die US-Besatzungstruppen auszuweiten. Amerikanische Truppen attackierten unterdessen ein Büro des radikalen Predigers.
Nadschaf - "Wir haben jetzt eine zweite Phase des Widerstands begonnen, und unsere Geduld mit den Besatzungstruppen ist zu Ende", sagte Sadrs wichtigster Berater Kais al-Chasali der Nachrichtenagentur Reuters. Der Aufstand werde auf den ganzen Irak ausgedehnt, weil die Besatzer ihr Vorgehen verschärft hätten und in den heiligen Städten Kerbela und Nadschaf zu weit gegangen seien, sagte Chasali: "Es wird Vulkanausbrüche geben."
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In Kerbela südlich von Bagdad kam es am Montag erneut zu Gefechten zwischen US-Truppen und Anhängern Sadrs.
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In Kirkuk im Norden des Iraks eröffneten bewaffnete Angreifer am Montag das Feuer auf ein Fahrzeug von Mitarbeitern eines Aufbauprojekts und töteten laut Polizeiangaben einen Südafrikaner, einen Neuseeländer und deren irakischen Fahrer.
In der südirakischen Stadt Basra drohte eine bislang unbekannte Gruppe allen Mitarbeitern von ausländischen Firmen mit Entführungen und Anschlägen.

Zitat:10.05.2004 16:35 Uhr
Tabuga-Report

"Gute Arbeit, sie brechen richtig schnell zusammen"

Im Januar 2004 ordnete General Ricardo Sanchez Kommandeur
der amerikanischen Truppen in Irak, an, Vorwürfe zu untersuchen, denen zufolge Angehörige der 800th Military Police Brigade im Abu Ghraib-Gefängnis Häftlinge misshandelt haben sollten. Der Bericht des Maj. Gen. Antonio Taguba belegt, dass Militärpolizisten vom Militärgeheimdienst zu Folterungen angestiftet wurden.

Zitat:Tabuga-Report Bereitgestellt vom National Public Radio NPR - 53 Seiten

Zitat:10.05.2004 17:59 Uhr

Foltervorwürfe

USA vor das "Schurkengericht"

Der Internationale Strafgerichtshof muss die Menschenrechtsverletzungen im Irak ahnden
Von Herta Däubler-Gmelin

Die Foltervorwürfe gegen US-Soldaten im Irak und in Afghanistan haben in den vergangenen Tagen die Kritik am Irak-Krieg der Bush-Regierung erneut verschärft. Schon die letzten Monate hatten ja durch Berichte von Insidern bestätigt, dass er seit Amtsantritt beschlossene Sache war und dann konkret ab November 2001 geplant wurde.

Bushs Rechtfertigungsversuche, der Krieg sei notwendig zur Bekämpfung des weltweiten Terrors und zur Verhinderung eines unmittelbar bevorstehenden Einsatzes von Massenvernichtungswaffen oder wenigstens weiterer Menschenrechtsverletzungen des irakischen Diktators, sind damit endgültig Teil der Propaganda.

Die tägliche Gewalt im Irak zeigt zudem, wie wenig Gewicht die Bush-Regierung auf Ordnung, Sicherheit und Stabilität und auf die Verankerung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Irak legt.

Die neuen schockierenden Bilder über Folter und Misshandlungen von Gefangenen markieren eine neue Dimension; dass US-Militär und Verteidigungsministerium die Vorwürfe seit Monaten kennen, macht den Vertrauensbruch noch schlimmer.

Schließlich sind Folter, Schläge, sexueller Missbrauch und Schlafentzug zu Verhörzwecken auch durch das Völkerrecht längst geächtet.

Wenn es sich „nur“ um vereinzelte Fehlgriffe handelte, wäre das schlimm genug. Schon heute weiß man jedoch von mehr als 20 Häftlingen, die im Irak und in Afghanistan so gestorben sind. Zudem kursieren Videos, in denen US-Offiziere die Erschießung Unbewaffneter bei militärischen Aktionen anordnen, die dann vollzogen wird.

Schließlich weiß keiner, was noch ans Licht kommt, betreffen doch die Vorwürfe bisher Koalitionssoldaten, (noch) nicht die Zigtausende Söldner, die auf Vermittlung von US-Behörden in einer rechtlichen Grauzone im Irak arbeiten.

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Um das Vertrauen in diesen zentralen Menschenrechtsfragen wieder herzustellen, muss genau diese Haltung konterkariert werden. Deshalb sollten gerade die westlichen Demokratien auf der Verantwortung des IStGH bestehen. Der UN-Sicherheitsrat kann ihm die Prüfung und Verfolgung der Menschenrechtsverletzungen im Irak vorlegen und so auch die inhaltliche Geltung des Römischen Statuts sicherstellen.

Er braucht dazu die Zustimmung auch der Veto-Macht USA. Die muss eingefordert werden, da die Bush-Administration wohl kaum schon klug genug sein wird. Zwar hat sie nach dem Irak-Desaster ihre Politik gegenüber den UN auch in anderen Bereichen überdenken müssen, und möglicherweise hilft ja auch die US-Innenpolitik zu besserer Einsicht.

Nötig ist es. Deshalb plädiere ich für eine entsprechende Initiative im UN-Sicherheitsrat. Das hilft, die Vorwürfe glaubhaft zu klären und die Schuldigen zu bestrafen, das Völkerrecht zu stärken und so die weitere Ausbreitung fundamentalistischen Terrors wirksam zu bekämpfen.

Die Autorin war von 1998 bis 2002 Bundesjustizministerin, sie gehört seit 1972 dem Deutschen Bundestag an.

(SZ vom 11.5.2004)

Zitat:Al Qaeda Leader Beheads U.S. Civilian, Web Site Says
Tue May 11, 2004 02:58 PM ET

By Ghaida Ghantous
DUBAI (Reuters) - Al Qaeda's leader in Iraq beheaded an American civilian and vowed more killings in revenge for the abuse of Iraqi prisoners, an Islamist Web site said Tuesday.

A poor quality videotape on the site showed a man dressed in orange overalls sitting bound on a white plastic chair in a bare room, then on the floor with five masked men behind him.

"My name is Nick Berg, my father's name is Michael... I have a brother and sister, David and Sarah," said the bound man, adding he was from Philadelphia.

After one of the masked men read out a statement, they pushed Berg to the floor and shouted "God is greatest" above his screams as one of them sawed his head off with a large knife then held it aloft for the camera.

The Web site said Abu Musab al-Zarqawi, a top ally of al Qaeda leader Osama bin Laden, was the man who cut off Berg's head. The statement read out before the killing was signed off with Zarqawi's name and dated May 11.

Jordanian-born Zarqawi, 37, has raised his profile and status as al Qaeda's most active operational leader with a series of suicide bombs and attacks on U.S. troops in Iraq.

"This shows the true nature of the enemies of freedom," White House spokesman Scott McClellan told reporters. "They have no regard for the lives of innocent men, women and children. We will pursue those responsible and bring them to justice."

The CIA was reviewing the video for clues about who was responsible for the beheading, a U.S. official said. The person killed on the video identified himself as Berg and gave the correct names for his parents.

"Berg's body was found with his hands behind his back and beheaded," said another U.S. official who declined to be identified. "The body was found along a roadside by a U.S. military patrol."

Zitat:Mahdi Army seizes US weapons

Members of al-Sadr's Mahdi Army in Najaf say they have seized ammunition and weapons, including a missile launcher and machineguns, belonging to the US army.

In a videotape obtained by Aljazeera and aired on Monday, masked men showed the cache of weapons seized. It is unclear how many weapons were in their possession. The masked armed men also confirmed they clashed with an occupation patrol at a bridge in Kufa on Tuesday, injuring a number of US soldiers and damaging three military vehicles.

Zitat:Uncle Sam's 'gift' to al-Qaida

The damage from degrading images of US soldiers torturing naked Iraqi prisoner
will be indelible, incalculable and a priceless gift to Usama bin Ladin, say analysts.

Anger and indignation rippled across the Arab world at the photos and the reaction was almost unanimous. What people saw, they said, was the true image of the occupation, debasement of an occupied people, contempt for Islam, sadism and racism.

Zitat:Irak: Neue Details von Misshandlungen aufgetaucht

US-Soldatin: Anweisungen zur Folter kam von oben - Zwei weitere Soldaten angeklagt
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Wie aus der Anklageschrift bekannt wurde, soll Davis im Verhör erklärt haben, er sei dazu angehalten worden, moralisch zweifelhafte Dinge zu tun. Beschrieben werden dann vor allem Erniedrigungen sexueller Natur. Die Misshandlungen seien vom Militärgeheimdienst gebilligt worden, wurde Davis zitiert.

Die der Misshandlung von Häftlingen im Irak beschuldigte US-Soldatin Lynndie England hat nach eigener Darstellung auf Anweisung ihrer Vorgesetzten gehandelt. Auf in Medien veröffentlichten Fotos ist die Gefreite unter anderem zu sehen, wie sie im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad lachend eine Leine hält, die um den Hals eines am Boden liegenden Häftlings geschlungen ist.
"Ich wurde von ranghöheren Personen angewiesen, dort zu stehen und die Leine zu halten, und sie haben das Foto gemacht, das ist alles, was ich weiß", sagte die in Fort Bragg in den USA inhaftierte England am Dienstag dem Fernsehsender KCNC in Denver. Auf einigen Misshandlungs-Fotos ist England auch lächelnd mit einer Zigarette im Mund zu sehen.

Zitat:US-Kongress soll weitere Folter-Bilder sehen
Die amerikanische Regierung hat sich bereit erklärt, dem Kongress bisher unveröffentlichte Bilddokumente zur Verfügung stellen.....
Sie sollen noch weit schockierender sein als das bisher bekannte Material über Folterszenen.

Zitat:Quälen im Auftrag des Geheimdienste?
Er sollte den schlimmen Folter-Vorwürfen auf den Grund gehen: Der US-Generalmajor Antonio Taguba war bereits im Januar mit Ermittlungen beauftragt worden. Im März legte er den internen Bericht vor. Sein Fazit: Der Militärgeheimdienst habe massiven Druck auf die Gefangenenwärter im berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad ausgeübt, um irakische Häftlinge gefügig zu machen.

Zitat:Behandlung von Personen, die sich in der Gewalt einer am Konflikt beteiligten Partei befinden - Art. 75:
1... Personen... die sich in der Gewalt einer am Konflikt beteiligten Partei befinden .... (werden) unter allen Umständen mit Menschlichkeit behandelt....
2. Folgende Handlungen sind und bleiben jederzeit und überall verboten, gleichviel ob sie durch zivile Bedienstete oder durch Militärpersonen begangen werden:
a) Angriffe auf das Leben, die Gesundheit oder das korperliche oder geistige Wohlbefinden von Personen, insbesondere
i) vorsätzliche Tötung,
ii) Folter jeder Art, gleichviel ob körperlich oder seelich,
....
b) Beeinträchtigung der persönlichen Würde, insbesondere entwürdigende und erniedrigende Behandlung, .... unzüchtige Handlungen jeder Art, ...".

Zitat:Art. 4
1. Alle Personen, die nicht unmittelbar oder niocht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen, haben... Anspruch auf Achtung ihrer Person, ihre Ehre, ihrer Überzeugungen und ihrer religiösen Gespflogenheiten. Sie werden unter allen Umständen mit Menschlichkeit ... behandelt.

Zitat:Art. 75 Nr. 7a
Personen, die solcher Verbrechen beschuldigt werden, sollen in Übereinstimmung mit den anwendbaren Regeln des Völkerrechts verfolgt und vor Gericht gestellt werden .....

Zitat:USA sollen Strafgerichtshof akzeptieren
Bundesaußenminister Joschka Fischer hat die USA in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" aufgefordert, das Abkommen über den Internationalen Strafgerichtshof zu unterzeichnen. Es wäre ein "wichtiger Schritt und ein positives Signal", um die Bindung der USA an das Recht zu zeigen und ihre moralische Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, sagte Fischer der Tageszeitung mit Blick auf den Folter-Skandal im Irak. Die USA müssten wieder ihre moralische Führungsqualität herstellen, "sonst wird dauerhafter, großer Schaden entstehen", sagte der Minister.

Zitat:Praktiken genehmigt?
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte vor Senatoren, insgesamt seien die Verhörmethoden beim Militär gerechtfertigt.

Zitat:....
Vatikan: "Schwererer Schlag" als 11. 9.
Nach Ansicht des Vatikans bedeutet die Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten für die USA einen "schwereren Schlag" als die Terroranschläge vom 11. September. Dieser Schlag sei nicht von Terroristen, sondern von den Vereinigten Staaten selbst verursacht worden, sagte der Chefdiplomat des Vatikan, Giovanni Lajolo, laut einem Bericht der italienischen Tageszeitung "La Repubblica".
Die Misshandlungen bedeuteten "ein tragisches Ereignis im Verhältnis zum Islam". Die Mehrheit der Menschen in der arabischen Welt, beeinflusst von den arabischen Massenmedien, könne nicht anders, als "Abneigung und Hass für den Westen" zu empfinden.

Zitat:Azrail schreibt: Nochmals so etwas ist nicht mit irgendetwas zu rechtferigen und schon gar nicht mit dem Islam.

Zitat:Kurz vor, während und nach der bestialischen Hinrichtung brüllen die Mörder: Allah u akbar - Gott ist groß.... Die Würde der misshandelten Muslime von Abu Ghureib könne deshalb nur mit "Blut und Seelen" wiederhergestellt werden.

Zitat:Muhammad erhoffte sich von den Christen zu Beginn seiner Verkündigungen ebenso wie von den Juden, die er - beide höhergeordnet als die 'Heiden' - grundsätzlich als "Schrift"- oder "Buchbesitzer" (arab. ahl al-kitab) anerkannt hatte, die Akzeptanz seiner Person als Prophet, der mit ei­ner Botschaft Gottes zu den Arabern gesandt war. Muhammads Zuge­ständnisse erschöpf­ten sich jedoch nicht in der Anerkennung der Juden und Christen als Schriftbesitzer, er übernahm auch zunächst die jüdische Fastenform oder die jüdische Ge­betsrichtung Jerusalem, Bestimmungen, die er mit späteren Offenba­rungen aufhob.
Zudem lobt Muhammad zunächst die Frömmigkeit der Chri­sten, ihre Liebe, ihre Demut, ihren Glauben; so vielleicht am deutlichsten in Sure 5,82:

Zitat:"Und du wirst sicher finden, daß diejenigen, die den Gläubigen in Liebe am nächsten stehen, die sind, welche sagen: ,Wir sind Nasara (d. h. Christen)'. Dies deshalb, weil es unter ihnen Priester und Mönche gibt, und weil sie nicht hoch­mütig sind" (5,82).

Wohl zu dieser Zeit spricht der Koran davon, daß die Christen Gotteserkenntnis haben, an Gott und den Jüngsten Tag glauben und daher keine Sorge vor dem Jüngsten Gericht zu ha­ben brauchen (2,62).

Zitat:Rumsfeld: Folteraffäre kann sich ausweiten
Die Misshandlung irakischer Gefangener sorgt weiter für Wirbel: Nach Ansicht von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat die Affäre ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. "Es werden noch mehr schlimme Dinge ans Licht kommen, ohne Frage", sagte er auf dem Flug zu einem überraschenden Besuch in den Irak.
Der US-Kongress hatte am Mittwochabend hunderte bislang unveröffentlichte Bilder von Misshandlungen eingesehen, die das bisher Bekannte offenbar noch in den Schatten stellten. Mehrere Parlamentarier äußerten sich nach der Betrachtung der Fotos schockiert. Das Material dokumentiere "grausame, sadistische Folter", sagte die demokratische Abgeordnete Jane Harman.
.....

Zitat:auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/2/0,1367,POL-0-2125666,00.html">http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/a ... 66,00.html</a><!-- m -->
USA: Abgeordnete schockiert über neue Misshandlungsbilder

Pentagon will Fotos bislang nicht veröffentlichen

US-amerikanische Senatoren und Abgeordnete haben sich entsetzt über weitere Folter-Fotos aus dem Irak geäußert. "Was wir gesehen haben, ist erschreckend", sagte Mehrheitsführer Bill Frist. Einige der mehr als 1000 Fotos und Videos, auf denen man sehen kann, wie amerikanische Soldaten Iraker foltern, scheinen noch schlimmer zu sein als die bislang bekannten.

Rumsfeld betonte bei seinem Besuch, er sei nicht in den Irak geflogen, um Schadensbegrenzung zu betreiben. "Wir sorgen uns vielmehr um die richtige Behandlung der Gefangenen und wollen, dass sich die Soldaten richtig verhalten", sagte der Pentagonchef.

Lob an die Aufseher
Im Abu Ghraib Gefängnis sagte Rumsfeld zu den US-Soldaten, die das Gefängnis beaufsichtigen, er sei gekommen, "um euch Leuten in die Augen zu blicken und zu sagen: Ihr seid großartig!". "Was ihr tut, ist wichtig, es ist eine noble Arbeit. "....

Zitat:Weitere Milliarden für Miliäroperationen beantragt
Für militärische Operationen in Irak und Afghanistan im kommenden Jahr hat US-Präsident George W. Bush beim Kongress 25 Milliarden Dollar beantragt. Die Summe soll die ersten Monate des neuen Haushaltsjahres abdecken, eine Billigung gilt als sicher.
In dem am Mittwoch geforderten Milliardenbetrag sind jedoch noch nicht die Kosten für den Wiederaufbau der beiden Länder enthalten. Schätzungen einiger Abgeordneter zufolge kommen auf das Verteidigungsministerium daher insgesamt Kosten in Höhe von rund 75 Milliarden Dollar zu.
Stand: 13.05.2004 12:12 Uhr

Zitat:Unverminderte Kämpfe in Nadschaf und Kerbala

Zwischen der US-Armee und schiitischen Aufständischen in den irakischen Städten Nadschaf und Kerbela ist es erneut zu erbitterten Kämpfen gekommen. In Kerbela nahm die US-Armee nach Angaben von Augenzeugen das Hauptquartier der Milizionäre des radikalen Schiiten-Predigers Muktada el Sadr ein.

In Nadschaf griffen die Truppen Stellungen der Kämpfer an.
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US-Soldat in Bagdad getötet
Wie die irakische Armee erst jetzt mitteilte, wurde in der irakischen Hauptstadt Bagdad am Mittwoch ein US-Soldat getötet und ein weiterer verletzt. Die Soldaten waren mit einem Konvoi unterwegs, als eine selbst gebaute Bombe explodierte.

Stand: 13.05.2004 15:58 Uhr

Zitat:Verlassen die USA den Irak?

Erzwungener Abzug nach Machtübergabe droht


Der US-Zivilverwalter in Irak, Paul Bremer, hat am Freitag die Möglichkeit eine Rückzugs der USA aus dem Land erwogen. Es sei nicht möglich, in einem Land zu bleiben, wo die USA "nicht willkommen" seien, sagte Bremer in Bagdad vor einer Versammlung irakischer Gouverneure. Wenn die irakische Übergangsregierung, die nach der Machtübergabe am 30. Juni die Verantwortung tragen soll, einen Abzug fordere, würden sich die USA zurückziehen. Er glaube aber nicht, dass diese Forderung erhoben werde, sagte Bremer.

US-Parlamentarier warnten vor einem erzwungenen Abzug der US-Truppen nach der Übergabe der Souveränität an die Iraker Ende Juni. Falls die provisorische irakische Regierung für den Abzug der US-Armee stimme, "haben wir dem kein Argument dagegenzuhalten. Müssen wir abrücken? Müssen wir bleiben? ", sagte der demokratische Abgeordnete Gary Ackerman während einer Anhörung des Außenausschusses des Repräsentantenhauses am Donnerstag.

"Die Vereinigten Staaten sind in der potenziell unbequemen Position, dass jemand, irgendwo, mit einer gewissen Glaubwürdigkeit entscheiden kann, dass die US-Truppen aus Irak verjagt werden müssen", warnte der Republikaner Jim Leach. Dies wäre ein schwerer Schlag für das "nationale Interesse" der USA.

Falls die Iraker nach dem Machtwechsel einen Abzug der US-Streitkräfte wünschten, müsse diesem nachgekommen werden, sagte auch Außenamtsmitarbeiter Marc Grossman. Er glaube jedoch nicht, dass die Bitte gestellt werde: "Wir werden diese Arbeit nicht unerledigt lassen", betonte Grossman.

Der französische Außenminister Michel Barnier appellierte an die USA, mit der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine irakische Übergangsregierung einen "klaren Schnitt" zu machen. Washington müsse akzeptieren, dass die Besatzung am 30. Juni ende, selbst wenn die US-Truppen in Irak blieben.

Zitat:50 Milliarden Dollar Kriegskosten 2005

Der Einsatz der US-Streitkräfte in Irak und Afghanistan wird teurer als geplant. Wie US-Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz am Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats bekannt gab, werden die Kosten im kommenden Jahr über 50 Milliarden Dollar liegen. Vergangene Woche hatte US-Präsident George W. Bush vom US-Kongress bereits Gelder in Höhe von 25 Milliarden Dollar beantragt. Wolfowitz zufolge wird die US-Regierung Anfang nächsten Jahres die Volksvertreter um eine weitere Finanzspritze bitten.

Das Weiße Haus und der Kongress sind bislang uneins über die Verwendung der Gelder. Während die Regierung die Gelder ohne vorherige Absprache ausgeben will, wird dies von den Parlamentariern abgelehnt. "Das läuft auf die Unterzeichnung eines Blankoschecks hinaus", kritisierte der demokratische Senator Carl Levin. Wolfowitz wies dies zurück: Mit dieser Maßnahme solle allein eine zweckgebundene Verteilung der Gelder sichergestellt werden
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