Zitat:Bundestag berät Libanon-Einsatz

"Wir dürfen nicht abseits stehen
....


Abstimmung am Mittwoch
Der Bundestag will endgültig am Mittwoch über den Einsatz abstimmen. Eine breite Zustimmung gilt als sicher. Der Antrag der Bundesregierung sieht vor, 2400 Marine-Soldaten für die UN-Friedenstruppe zur Verfügung zu stellen. Kern des deutschen Beitrags sollen acht Schiffe und Boote der Marine mit zusammen 1500 Mann Besatzung sein, die vor der libanesischen Küste den Waffenschmuggel für die Hisbollah unterbinden sollen.

Während sich die Koalition einig über den Libanon-Einsatz zeigte, entspann sich zugleich eine Kontroverse über den Wehretat.

Stand: 19.09.2006 17:54 Uhr

Zitat:Libanon-Mission - Finanzierung des Bundeswehr-Einsatzes strittig

Zwischen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) gibt es Streit über die Finanzierung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr. Gleichwohl zeichnet sich im Bundestag eine deutliche Mehrheit für den Einsatz ab. Vorgesehen ist die Ensendung von bis zu 2400 Soldaten.
Von Cornelia Wolber

(...)

Jung wies darauf hin, dass die Kosten für den Einsatz - 46 Millionen Euro in diesem und 147 Millionen Euro 2007 - im Verteidigungsetat nicht berücksichtigt seien. "Wir werden uns deshalb verständigen müssen", betonte er. Man könne nicht immer mehr von der Bundeswehr verlangen, ohne die finanziellen Grundlagen zur Verfügung zu stellen. Steinbrück hatte dies schon vorher zurückgewiesen. "Wir kommen nicht weiter, wenn als Erstes immer nach mehr Geld gerufen wird", sagte er der "Berliner Zeitung".

(...)

Zitat:Jung rechnet mit Libanon-Einsatz über August 2007 hinaus

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung rechnet mit einer längeren Dauer des Bundeswehreinsatzes im Libanon. Der Bundestag will heute das Mandat bis August 2007 beschließen. Es sei Spekulation zu sagen, wie lange es konkret dauert, sagte Jung der ARD. Man müsse aber eine längere Dauer einkalkulieren. Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Trittin, verlangte im RBB unterdessen eine führende Rolle Deutschlands bei der Suche nach einer politischen Lösung im Nahen Osten.

Zitat:Hisbollahs Hightech-Waffen gefährden Deutsche Marine

Der Bundeswehreinsatz vor der Küste des Libanon wird kein Ausflug zur Sonnenseite des Mittelmeers. Marschflugkörper, Kampfdrohnen und Kamikaze-Boote bedrohen die Deutsche Marine. Wie gefährlich die Waffen der Hisbollah sind, mussten schon die Israelis leidvoll erfahren.
Von Joachim Hoelzgen

Hamburg - Zum Glück kreuzt demnächst die deutsche Kriegsmarine vor der Küste Libanons und nicht etwa die Royal Navy der alten Nahost-Kolonialmacht England mit dem Georgskreuz im Wimpel. Die Deutschen sind unverdächtiger, wie Anfang der Woche erst Premierminister Tony Blair erfuhr, der anlässlich eines Besuchs in Beirut rüpelig empfangen worden war. Mehrere Minister hatten es abgelehnt, mit Blair zu erscheinen, und auf dem Märtyrerplatz nahe des Zentrums waren Hunderte von Demonstranten aufmarschiert - in Schach gehalten mit Stacheldrahtrollen und von Panzern der libanesischen Armee.

(...)

Zitat:...Leidvolle Erfahrungen mit dem langen Arm Irans und womöglich dessen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad machte die israelische Marine am 14. Juli, als kurz nach Beginn des jüngsten Libanon-Konflikts ein Marschflugkörper der Hisbollah gegen die Korvette "Hanit" anflog....

Zitat:MARINEVERBAND AUF ZYPERN

Bundeswehr beginnt Einsatz

Die ersten Schiffe des deutschen Marineverbandes für den UN-Libanon-Einsatz sind am Mittwochvormittag im Hafen von Limassol auf Zypern eingetroffen. Das sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Zunächst seien die zwei Fregatten angekommen. Im Laufe des Vormittages sollten die restlichen Schiffe - vier Schnellboote und zwei Versorger - den Hafen erreichen. Die Marine soll laut UN-Auftrag den Waffenschmuggel für die radikal-islamischen Hisbollah-Milizen unterbinden.

Zitat:«Die Deutschen sollen uns Ruhe bringen»

Nicht alle Menschen in Beirut sind mit dem Einsatz der Deutschen Marine vor der Küste des Libanons einverstanden. In einem sind sich aber alle einig: Es darf kein weiteres Blutvergießen mehr geben.
Von Jasna Zajcek, Beirut

Vom gerade mal einige Monate zurückliegenden Krieg sind in Libanons Hauptstadt Beirut nur noch in der südlichen Vorstadt, dem Schiitenviertel, Spuren zu sehen: Zerstörte Hauser, Müll fressende Ziegen und Kinder, die Ausländern gegenüber das «Victory»-Zeichen in die Kamera zeigen.

Downtown Beirut hingegen wirkt geschäftig wie immer, elegante Damen auf hohen Schuhen und Herren in edlem Tuch bevölkern die Strassen, als hätte der Krieg nie stattgefunden.

(...)

Zitat:Israelische Kampfflugzeuge geben über deutschem Schiff Schüsse ab

Das Verteidigungsministerium bestätigt den Zwischenfall. Die beiden Jets feuerten außerdem Raketenabwehrkörper. Warum sie das taten, ist noch völlig unklar. Israel dementiert, dass es das Ereignis überhaupt gab.

Israelische Kampfflieger haben nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums über einem deutschen Schiff der Friedenstruppe UNIFIL zwei Schüsse in die Luft abgegeben und Raketenabwehrkörper abgefeuert. Der Zwischenfall, der vom Ministerium noch untersucht wird, wäre der erste seit Beginn des See-Einsatzes vor dem Libanon, der inzwischen unter deutschem Kommando steht.

Das Ministerium bestätigte damit am Mittwoch einen entsprechenden Bericht des „Tagesspiegel“ (Donnertagsausgabe). Welches deutsche Schiff betroffen war, konnte das Ministerium noch nicht sagen. Unbekannt ist bislang auch, wann sich der Beschuss ereignete.

Über den Zwischenfall, an dem zwei israelische Kampfflugzeuge des Typs F 16 beteiligt waren, habe der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), den Verteidigungsausschuss unterrichtet, berichtete das Blatt. Der Ausschuss tagt hinter verschlossenen Türen.

(...)

Zitat:Die israelische Armee erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur "Associated Press", dass sich israelische Kampfflugzeuge am Dienstagmorgen tatsächlich einem deutschen Schiff genähert hätten, als von seinem Deck aus ein Hubschrauber gestartet war, ohne dass die israelischen Behörden darüber informiert worden waren.

Zitat:Schiff gehört nicht zu UNIFIL
Das in den Vorfall verwickelte Schiff der Deutschen Marine gehört nicht zum internationalen Einsatzverband UNIFIL. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin bestätigte entsprechende Zeitungsberichte. Es handele sich um das Flottendienstboot "Alster", das "im Rahmen von UNIFIL" vor der libanesischen Küste im Einsatz sei. Die "Alster" ist aber nicht Teil der von der deutschen Marine geführten UNO-Mission.

Zitat:Flottendienstboot "Alster"
Die "Alster" ist eines von drei Flottendienstbooten der Deutschen Marine. Flottendienstboote sind Spionageschiffe. Die drei Schiffe der Deutschen Marine wurden 1988 und 1989 in Dienst gestellt. Die Marine bezeichnet sie als "Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten", die in der Vergangenheit "bereits mehrfach mit großem Erfolg für Aufgaben der strategischen Informationsgewinnung in Krisengebieten eingesetzt wurden."

Die "Alster" hat eine Besatzung von bis zu 76 Soldaten. Sie ist 83,5 Meter lang und 14,6 Meter breit.

Zitat:Königstiger postete
Hallo

Seit wann müßen wir um erlaubnis fragen wenn einer unsere Hubschrauber von einen unsre Schiffe startet die Ticken doch nicht richtig die Israelis.
Da kann mann nur hoffen das nicht ein Soldat auf einen Schiff von uns einen Fehler macht und eine Rakete auf ein Flugzeug der Israelis Abschießt ,die würden warscheinlich gleich alle Deutschen Schiffe Angreifen und Vernichten.:wall:

Königstiger