Zitat:Gesucht: Magischer Bund

Amerikaner und Europäer streiten sich, wie die Nato am besten zu modernisieren sei. Aber wenn das Bündnis im Kampfeinsatz am Hindukusch ins Straucheln gerät, ist die Frage müßig. Ein Kommentar

Zitat:Schöne neue Nato

Die USA wollen die Allianz zur weltweiten Eingreiftruppe umrüsten. Doch vor dem Gipfel in Riga weigern sich die Europäer, dabei mitzumachen

Zitat:Wenn Länder wie Russland oder der Iran Energielieferungen zu politischer Erpressung nutzen, sei dies gleichbedeutend mit einem Angriff gegen ein Mitglied der Nato, so US-Senator Richard Lugar. Dies sei, sagte der Senator, keine theoretische Frage für die Zukunft, sondern bereits Realität.

Zitat:Lugar schränkte in seiner Rede zwar ein, seitens der Nato sei darauf keine militärische Reaktion nötig. Er empfahl aber, regelmäßig Nato-Manöver vom Typ Reforger abzuhalten, bei denen zu Zeiten des Kalten Krieges massive Truppen- und Waffentransporte nach Europa zur Abwehr eines sowjetischen Angriffes geübt wurden.

Die neuen Reforger-Manöver müssten sich darauf konzentrieren, wie die Nato Energielieferungen an ein Mitgliedsland sicherstellen könne, das politisch erpresst wird, erklärte der US-Senator.

Ein Szenario für einen Bundeswehreinsatz auf der Halbinsel Jamal ist dies sicher noch nicht – aber die Militarisierung der Energiediskussion hat der US-Senator immerhin geschafft. Und ganz nebenbei nicht nur Russland an den Iran und die „Achse des Bösen“ angebunden, sondern auch gleich noch den Polen in kommenden Konflikten mit Russland Rückendeckung aller Art versprochen.

Zitat:Dienstag, 28.11.2006
Putin überrascht Nato-Gipfel in Riga mit Stippvisite
Moskau/Riga. Der russische Staatschef Wladimir Putin will am morgigen Mittwoch überraschend für ein Abendessen zum 74. Geburtstag des französischen Präsidenten Jacques Chirac zum NATO-Gipfel nach Riga kommen.

In Riga selbst heißt es, der mögliche Putin-Besuch werde von dem Büro der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga selbst organisiert. Laut lettischen Presseberichten wurde die Stippvisite seit einiger Zeit vorbereitet, auch wegen der Woche der russischen Kultur in Lettland.

(...)
Putin hat bisher Lettland noch nie offiziell besucht.

Schockiert zeigten sich amerikanische Gipfelteilnehmer. „Putin will uns nur den Gipfel stehlen“, kommentierte der US-Geheimdienstexperte Bruce Jackson laut Korrespondentenberichten.

Zitat:"Transatlantischer Wirtschafts(t)raum"

Zitat:...
Handelskommissar Peter Mandelson nannte die Initiative völlig unsinnig - zur Recht. Die Verhanldungen über ein solch umfassendes Projekt hätten die Fachleute gebunden, die für die Doha-Runde benötigt werden. Tafta wäre aber auch aus ökonomischen Gründen problematisch gewesen. Denn eine Freihandelszone schafft zwar neue Handelschancen, weils ie im Inneren offen ist, zuglöeich aber lenkt sie Handelsströme um, weil sie sich nach außen abschottet. Den Vorteil größerer Freiheit im Inneren stehen also Nachteile im Handel nach außen gegenüber....

revan schrieb:....
Wenn man auf Dauer seine Zivilisatorische, Ökonomische und Militärische Vorherschafft sichern will, ist die TAFTA der einzige Weg dazu.
Denn jeder für sich alleine wird erst recht keine Chance haben sich
gegen die Asiaten durch zu Sätzen und zwar zum einen weil man gegen die ungeheure Maße von Arbeitskräften und zum anderen weil man gegen deren Diktatorische Methoden nichts ausrichten kann.

Zitat: Experte: China wird zweitgrößte Außenhandelsnation

China wird Deutschland eventuell noch dieses Jahr mit 2,1 Billionen US-Dollar als zweitgrößte Außenhandelsnation der Welt ablösen, ...

(China.org.cn, China Daily, 2. Mai 2007)

Zitat:Europäer lehnen US-Führungsrolle ab

Die Mehrheit der Europäer .... lehnt eine US-Führungsrolle ab un missbilligt den Kurs von Präsident Bush ....

Zitat:... Die Analyse, angefertigt auf der Grundlage von jeweils mehr als eintausend Interviews in elf EU-Staaten, der Türkei und den USA warnt: Nach wie vor beäugt die Mehrheit der Europäer den Kurs der USA und vor allem Präsident George W. Bush mit Misstrauen. Nur 36 Prozent der EU-Bürger und 38 Prozent der Deutschen sprechen sich für eine US-Führungsrolle in der Welt aus. 56 Prozent (Deutsche 59 Prozent) halten dies für "nicht wünschenswert".
....

Ein Graben trennt Europäer und Amerikaner bei der Frage, ob und Wann der Westen mit militärischer Gewalt auf Gefahren antworten soll. So befürworten 47 % der Amerikaner, aber nur 18 % de rEuropäer die US-Politik, Iran mit Militärschlägen zu drohen, falls das Regime an seinem Atomprogramm festhalte ...

Zitat:Nato

Neuer Streit entlang alter Fronten

Von Nikolas Busse
01. Oktober 2007

In der Nato braut sich ein neuer Grundsatzstreit zusammen, der die Lagerbildung aus den Tagen des Irak-Zerwürfnisses wiederaufleben lässt - Amerika und osteuropäische Verbündete auf der einen Seite gegen ältere Mitgliedstaaten, vor allem Deutschland, auf der anderen Seite. Anlass sind Meinungsverschiedenheiten, die weit über die öffentlich so stark beachteten Themen Afghanistan-Einsatz und Raketenabwehr hinausgehen. Auch ein möglicher Beitritt Georgiens, die Bekämpfung des Cyber-Terrorismus und die Energiesicherheit sorgen für Reibungen im Bündnis. Im Kern geht es weiter um die Frage, ob und wie die Nato auf die veränderte globale Sicherheitslage reagiert.
...

Unterschied im strategischen Denken

Am deutlichsten wird der große Unterschied im strategischen Denken, wenn es um Georgien geht. Die Regierung Bush zählt die von Minderheitenkonflikten geplagte Republik im Kaukasus seit langem zum größten Reformerfolg an der Peripherie der Nato. Georgien sei innerhalb von ein paar Jahren von einem der korruptesten Länder zu einem der besten Reformstaaten geworden, lege man die Maßstäbe der Weltbank zugrunde. Genau deshalb will Washington den Georgiern den Weg in das Beitrittsprogramm Map („Membership Action Plan“) ebnen. Ein Bündnis, das ein Exporteur von Sicherheit und demokratischen Werten sei, müsse solche Anstrengungen belohnen, lautet das Argument.

Länder wie Deutschland wenden dagegen ein, dass Georgien zwei schwerwiegende ungelöste Territorialkonflikte hat (mit den abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien), was den Beitritt zu einem Bündnis schwierig mache, das auf dem gemeinsamen Schutz der Grenzen beruht; außerdem wollen viele „Alteuropäer“ Russland nicht provozieren, das schon gegen die Ausdehnung der Nato ins Baltikum heftig protestiert hatte. Diese Sichtweise ist klassischer Geopolitik viel näher als die amerikanische, in der die Nato vor allem als liberale Wertegemeinschaft verstanden wird.
...

Zitat:Nach seiner Auffassung liege es jetzt im nationalen, europäischen und amerikanischen Interesse, die atlantische Gemeinschaft zu stärken. Deswegen sei Frankreich bereit, in die militärische Integration der Nato zurückzukehren. Allerdings müssten die Vereinigten Staaten einer unabhängigen und effektiven europäischen Verteidigung zustimmen, „losgelöst von der Bedeutung der Nato“. Als zweite Bedingung nannte Sarkozy eine stärkere Beteiligung in den Gremien und in der Führung der Nato.

Es ist erstaunlich, auf wie viel Zustimmung der Abschied von einem Jahrzehnte alten strategischen Dogma in Paris stößt. Man verschließt nicht die Augen vor dem Verfall der strategischen Gemeinsamkeit des Westens. Und man erkennt, dass die Schwächung der Nato trotz verschiedener Adjustierungen seit dem Ende des Kalten Krieges und trotz der Einsätze in den peripheren Konfliktgebieten fortschreitet, ohne dass die Europäer in der Lage gewesen wären, daraus die Konsequenzen zu ziehen.

Weil Amerika als friedenssichernde Macht an Überzeugungskraft eingebüßt hat, schickt sich Frankreich an, über den „Ernstfall“ nachzudenken, wie Michael Stürmer das in einem Kommentar zuspitzt. Wo viele Handlungszentren entstünden, drohten „Unordnung und Steuerungsverlust“ durch mehr Interessen, Konflikte um Rohstoffe, Märkte, Seewege, Einflusszonen, kulturelle Dominanz – das verlange gesicherte Verteidigungsfähigkeit. Sarkozy wolle die gegenwärtig mangelnde Bereitschaft der Europäer, die Verteidigung ihrer Interessen selbst in die Hand zu nehmen, durch „mehr Frankreich in der Nato“ kompensieren.

Zitat:Norwegen, Tschechien und Polen fühlen sich vom Nato-Bündnis im Ernstfall nicht genügend geschützt. Die Nato reagiert vorerst gelassen auf die Befürchtung, dass die Allianz einigen Mitgliedern die Unterstützung versagen könnte. (...)

Zitat:Viele in Kanada haben genug vom Kampf ihrer Soldaten in Südafghanistan – und sind sauer auf Deutschland. Die Akzeptanz für die Sonderrolle bröckelt. (...)

Zitat:(...) Nur noch 33 Prozent waren in einer Umfrage im August dafür, dass die Bundeswehr am Hindukusch stationiert bleiben soll. (...)

Zitat:(...) Im Fall der USA könnten die Konsequenzen wesentlich weiter reichen. Rund 70 Prozent des Luftnachschubes für die US-Truppen in Irak laufen nach Angaben des Pentagon über den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik bei Adana. Auch 30 Prozent des US-Treibstoffes für den Irak werden über die Türkei transportiert. Neue gepanzerte Fahrzeuge, die US-Soldaten besser vor Anschlägen schützen sollen, kommen ebenfalls über die Türkei nach Bagdad. Sollte die Türkei die Basis Incirlik und den Seehafen Mersin für die Amerikaner schließen, stünde die US-Armee vor erheblichen Problemen. Auch ein Teil des Nachschubes für Afghanistan wird über die Türkei abgewickelt. (...)