Zitat:Sudan
Friedensschluß zwischen Nord und Süd
Von Thomas Scheen

28. Mai 2004 Nach mehr als zwanzig Jahren Krieg, der 1,5 Millionen Todesopfer forderte und mehr vier Millionen Sudanern zu Flüchtlingen machte, haben der muslimische Norden und der christlich-animistische Süden des Landes die Bedingungen für einen Frieden geschaffen.
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In der Nacht zum Donnerstag konnten sich die Verhandlungspartner über die letzten strittigen Punkte, die künftige Verwaltung der drei Regionen Abyei, Nuba-Berge und die südlicher Blauer Nil, einigen. Der endgültige Friedensvertrag, um den fast zwei Jahre lang gefeilscht worden war, soll im kommenden Monat in Washington unterzeichnet werden.

Ein Referendum für den Süden

Das alleine ist schon eine Sensation, auch wenn über die Details des Rahmenabkommens nach wie vor verhandelt wird und insofern noch einige Überraschungen zu erwarten sind. Die wichtigste Entscheidung war ohnehin schon vor Monaten gefallen: Der Süden wird nach einer Übergangszeit von sechs Jahren per Referendum entscheiden können, ob er bei Khartum bleiben oder einen unabhängigen Staat gründen will.

Bis dahin wird die Rebellenbewegung „Sudan Peoples Liberation Amy/Movement“ (SPLA/M) an einer Übergangsregierung beteiligt sein. Zwei Währungen sollen eingeführt werden, zwei Armeen bestehen bleiben, die Öleinnahmen zu gleichen Teilen an den Norden und den Süden gehen.

Die Einheit Sudans steht auf dem Spiel

Mit diesem Abkommen und seiner Umsetzung steht nicht weniger als die Einheit Sudans auf dem Spiel, und das Verhalten des Südens wird über die Zukunft des gesamten Landes entscheiden. Sudan ist nicht nur der größte Flächenstaat des Kontinents, es ist wahrscheinlich auch das kulturell vielfältigste Land.
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Öl-Reserven wie in Saudi-Arabien

Natürlich geht es in Sudan nicht um altruistische Motive. Sudan hat Öl, viel Öl. Es gibt Fachleute, die sagen, die sudanischen Reserven reichen an die Saudi-Arabiens heran. Insofern darf der Schwenk der vormals islamistisch geprägten Regierung in Khartum hin zu einer Öffnung auch als Versuch gewertet werden, vor dem politischen Untergang noch einmal Kasse zu machen.

Das Programm ist ihnen mit der Entmachtung Hassan al-Turabis ohnehin abhanden gekommen. Das einzige, was die Regierung Bashir noch von den muslimisch geprägten Oppositionsparteien im Norden unterscheidet, ist das Banner eines Fundamentalismus, der sich als Staatsdoktrin gerade selbst erledigt hat. Für die Amerikaner geht es umgekehrt darum, in den lukrativen sudanischen Markt einzusteigen und die Dominanz der asiatischen Ölkonzerne zu brechen.

Blindwütige Unterstützung der Amerikaner

Dennoch kann dieser Frieden für die Zukunft Afrikas gar nicht hoch genug bewertet werden, trotz der Vorkommnisse in Darfur. Vieles von dem, was in den vergangenen zehn Jahren in Ost- und Zentralafrika schief lief, hatte seinen Ursprung in dem Bestreben der Vereinigten Staaten, den Schurkenstaat Sudan einzukreisen.
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Zitat:Sudan will Militärbeobachter nach Darfur lassen
Sie sollen den Waffenstillstand überwachen und Menschenrechtsverletzungen untersuchen. Hilfsorganisationen bitten dringend um Spenden....

Zitat:General Bashir’s Genocide, Again
We’ve seen this before.

By Nina Shea

Today Secretary of State Colin Powell arrived in Sudan's western province of Darfur to seek an end to what appears to be the early stages of genocide there. The U.N. Genocide Convention defines genocide as "killing" or "deliberately inflicting on the group conditions of life" intended "to destroy, in whole or in part, a national, ethnical, racial or religious group." It is the most heinous of all human-rights crimes and, after the Nazi Holocaust, prompted avowals of "never again." It is morally and legally incumbent on the civilized world to prevent genocide, and the Bush administration is to be commended for taking the lead by elevating the Darfur crisis to an American foreign-policy priority.
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Zitat:können vielleicht Anreinerstaaten oder
muslimische Staaten einfluß auf die Situation nehmen?

Zitat:Auf Drängen der UNO
Regierung in Sudan will Milizen entwaffnen
Der Sudan hat den Vereinten Nationen die Entwaffnung arabischer Milizen zugesagt, die im Westen des Landes mehr als eine Million Schwarzafrikaner vertrieben haben. In einer nach Gesprächen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, die sudanesische Regierung verpflichte sich, "sofort mit der Entwaffnung der Dschandschawid (Araber-Milizen) und anderer verbotener Gruppen zu beginnen." Gleichzeitig stimme sie der Entsendung von Menschenrechtsbeobachtern zu.
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Regierung verspricht Vorgehen gegen alle Milizen
Der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail kündigte an, dass alle Gruppen in Darfur entwaffnet werden sollen. Das betreffe neben den arabischen Milizen auch Rebellen-Gruppen, die der Regierung vorwerfen, die Dschandschawid auszurüsten, und damit ihren Aufstand begründen. Die Regierung hat diese Vorwürfe zurückgewiesen.
In der Erklärung heißt es, die sudanesischen Behörden würden "eine starke und glaubwürdige Polizeieinheit, die in allen Flüchtlingsgebieten und in allen Angriffszonen respektiert wird" entsenden. Es werde zudem dafür gesorgt, "dass es in den Gebieten rund um die Flüchtlingslager herum keine Milizen gibt".
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Zitat:Khartum - Der sudanesische Innenminister Abdel Rahim Mohammed Hussein hat einen Aktionsplan zur Rückkehr von Flüchtlingen aus der westlichen Krisenregion Darfur in ihre Heimat angekündigt. Mit Hilfe örtlicher Stammesführer sollten vor allem Einwohner kleiner Dörfer zunächst in größeren Ortschaften gesammelt werden, sagte Hussein am Sonntag vor Journalisten in Khartum. Die Flüchtlinge sollten nach ihrer Rückkehr von der Regierung "Dienstleistungen, Baumaterial und Nahrungsmittel für drei Monate" erhalten..........

Zitat:Die Afrikanische Union (AU) will eine 300 Soldaten als Schutztruppe in die sudanesische Bürgerkriegsprovinz Darfur entsenden. Die Armee solle Flüchtlinge in Sudan und im benachbarten Tschad sowie militärische Beobachter schützen, sagte Sam Ibok, der Leiter der Abteilung für Frieden und Sicherheit der AU, am Montag in Addis Abeba.
Die Truppe der 53 Mitgliedstaaten der AU werde so bald wie möglich in Darfur stationiert. Nigeria und Ruanda haben demnach bereits zugesagt, Soldaten schicken zu wollen. Auch die Regierungen von Tansania und Botswana signalisierten Ibok zufolge ihre Bereitschaft für eine Beteiligung. (nz)

Zitat:Rotes Kreuz im Sudan
"Wir sind mit der Hilfe erst am Anfang"

Seit mehr als einem Jahr dauert der Konflikt in der sudanesischen Provinz Darfur bereits an - für Hunderttausende hat sich die Lage seither dramatisch verschlechtert. Hilfsorganisationen bemühen sich, die schlimmste Not der Menschen zu lindern. Vor Ort ist auch das Deutsche Rote Kreuz. Die Helfer sind mit einem sechsköpfigen Team - einem Arzt, einer Hebamme, zwei Schwestern einem Techniker und Teamleiter Dieter Mathes - in der Stadt El Fashir im Einsatz. Im Gespräch mit tagesschau.de berichtet Mathes über die Lage der Menschen.
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Zitat:New York - Die sudanesische Regierung muss wegen ihrer Rolle im Darfur-Konflikt bereits in den kommenden Tagen mit internationalen Sanktionen rechnen. Wenn die Regierung in Khartum sich nicht an ihre Zusage halte, die Gewalt zu unterbinden, werde der UNO-Sicherheitsrat möglicherweise noch in dieser Woche Strafmaßnahmen beschließen, sagte der neue US-Chefdelegierte bei den Vereinten Nationen, John Danforth, am Mittwoch in New York. "Wir sprechen von Tagen, wir sprechen von dieser Woche", sagte Danforth.

Noch am Donnerstag wollte der Weltsicherheitsrat über einen Resolutionsentwurf der USA beraten. Dieser sieht als Sanktionen zunächst ein Waffen- und Reiseembargo für die von der Regierung unterstützten arabischen Reitermilizen Janjaweed vor, die die schwarzafrikanische Bevölkerung in der westsudanesischen Region Darfur vertreiben und massakrieren. Zudem sollen binnen 30 Tagen weitere Sanktionen gegen die Regierung beschlossen werden können. Nach Angaben von Diplomaten könnten Verhandlungen im Sicherheitsrat jedoch ergeben, dass Maßnahmen gegen die Regierung von Staatschef Omar al Bashir bereits mit sofortiger Wirkung beschlossen werden.........

Zitat:Katastrophe in Darfur
Fischer macht Hilfe von Milizen-Entwaffnung abhängig

Ohne Lösung der Darfur-Krise mit Hunderttausenden Flüchtlingen wird es für den Sudan keine Unterstützung von Deutschland geben. Das machte Außenminister Joschka Fischer bei seinem Besuch in der sudanesischen Hauptstadt Khartum deutlich. Fischer hatte dort seinen Amtskollegen Mustafa Ismail und den Präsidenten des Landes, Omar al Baschir getroffen.
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Zitat:Addis Abeba - In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba haben die Vorbereitungen für neue Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts in der sudanesischen Krisenregion Darfur begonnen. Regierungsbeamte aus dem Tschad sollten die Gespräche zusammen mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU) leiten, sagte AU-Sprecher Desmond Orkjiako am Donnerstag in Addis Abeba. Ferner werde ein Gesandter der Vereinten Nationen die Verhandlungen begleiten...............

Zitat:Flüchtlingsdrama im Sudan
Verhandlungen sollen Katastrophe verhindern
Ägypten will Beobachter entsenden
Sicherheitsrat setzt Sanktionen vorerst aus
Sudanesische Regierung sieht Besserung der Situation
Hilfsorganisation: Karthum verschleiert Lage
WHO warnt vor Epidemien
Hilfstransporte über Libyen...

Zitat:Ärzte ohne Grenzen
Maßnahmen für Darfur "vielleicht zu spät"

Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" befürchtet für die sudanesische Krisenregion Darfur in den kommenden Wochen Cholera- und Malaria-Epidemien. Mit der einsetzenden Regenzeit würden die unhygienischen Verhältnisse in den Flüchtlingslagern zur "Zeitbombe", sagte die Geschäftsführerin der deutschen Sektion, Ulrike von Pilar, in Berlin.

Zitat:Blair denkt an Militäraktion im Sudan
Britischer Premier lässt mehrere Szenarien für einen Einsatz ausarbeiten

Stehen britische Truppen vor ihrem nächsten Auslandseinsatz im Sudan? "An diesem Punkt sind wir noch nicht", sagte Premier Tony Blair am Donnerstag vor der Presse in London. Er wolle jedoch nichts ausschließen...

Zitat:Außenminister warnt Briten vor Einsatz in Darfur
Irakische Zustände zu befürchten - Khartum würde eigene Truppen abziehen
London/Paris - Der Sudan gerät wegen der Krise in Darfur immer stärker unter Druck, macht aber noch keine Anstalten, sich zu beugen. Der britische Premierminister Tony Blair sagte am Donnerstag vor Journalisten in London, sein Land sei moralisch verantwortlich, im Sudan aktiv zu werden. Auf die Frage nach einer möglichen Militär-Intervention entgegnete Blair: "Wir können nichts ausschließen, aber so weit sind wir noch nicht." Seine Regierung arbeite eng mit der EU und der Afrikanischen Union an der Lösung der Krise, auch wolle Blair mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan sprechen...

Zitat:Sudanesische Regierung bestreitet Darfur-Morde
Nach Ermahnung durch Annan - Innenminister: "Massaker? Niemals!"

Nairobi - Nach dringenden Ermahnungen von UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die sudanesische Regierung erneut bestritten, dass es in der Krisenregion Darfur zu Massenmorden gekommen ist. "Massaker? Niemals!", sagte Innenminister Abdelrachim Mohamed Hussein am Donnerstag dem britischen Sender BBC. Er könne jedoch nicht ausschließen, dass es Gewaltverbrechen gegeben habe. "Das passiert überall. Krieg ist Krieg", fügte er hinzu...

Zitat:aber O peration S udan L iberation (OSL) sagt rein gar nichts aus für die Weltmacht, die gerne Weltpolizist spielt ..... und von Menschenrechte hält diese Weltmacht anscheinend nicht viel ....

Zitat:Vergiss es Merowig, kein Staat, keine internationale Institution ist an den Zuständen eines Landes interessiert, dessen Wirtschaft auf den Export von Sesam und Vieh beruht. Wenn es dann noch geostrategisch nichts zu bieten hat, siehts ganz düster aus. Ganz einfach...

Zitat:Natürlich geht es in Sudan nicht um altruistische Motive. Sudan hat Öl, viel Öl. Es gibt Fachleute, die sagen, die sudanischen Reserven reichen an die Saudi-Arabiens heran.