Zitat:General Still Hopeful On Trident Funding
by Martin Sieff; UPI Senior News Analyst,
Washington (UPI) Aug 08, 2006

The head of U.S. Strategic Command, Gen. James Cartwright, anticipates Congress will consider releasing additional funds for a new, conventionally armed Trident D-5 missile next year, once studies are done that show the weapon can be used with little risk of provoking nuclear retaliation.

His comments, offered in an interview last week with InsideDefense.com, came in the wake of congressional action that may leave the Navy's proposed Conventional Trident Modification, or CTM, effort with just a fraction of the $127 million the Defense Department requested for fiscal year 2007, InsideDefense.com said.

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Zitat:US-Militäreinsätze - Bush genehmigt Zwangseinberufung

Angesichts der blutigen und kraftraubenden Feldzüge gehen dem US-Militär die Freiwilligen aus. Daher hat US-Präsident Bush der Zwangsrekrutierung von 2500 nicht aktiven Reservisten zugestimmt. Sie werden bis zu anderthalb Jahre in Afghanistan und im Irak im Einsatz sein.

Washington - Die Reservisten würden ab dem Frühjahr 2007 einberufen und sollten personelle Engpässe bei Kampfeinheiten, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten, Ingenieuren und der Militärpolizei in Afghanistan und im Irak beseitigen, teilte die US-Marineinfanterie mit.

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Zitat:Ein amerikanischer Soldat muss für ein Jahr ins Gefängnis, weil er an der Ermordung eines Irakers beteiligt war. Der 21-Jährige wurde zwar zu einer 10-jährigen Haftstrafe verurteilt. Da er die Tat gestand, muss er jedoch nur ein Jahr absitzen.

Zitat:Neue Atomwaffen für die USA?

Die USA wollen laut "Washington Post" ihr Atomwaffenarsenal modernisieren: Geplant seien bis zu 2200 neue Bomben. Der Zeitpunkt für die Veröffentlichung hätte kaum ungünstiger sein können, so Ex-Präsident Clinton. Denn so würden die Verhandlungen mit Iran und Nordkorea erschwert.
Von Linda Staude, WDR-Hörfunkkorrespondentin Washington

Der neueste nukleare Plan der USA heißt "Complex 2030". Dies ist der Name für die Idee, das amerikanische Atomwaffenarsenal zu einem moderneren und kosteneffizienteren umzubauen. Geplant sind bis zu 2200 neue Bomben, die in den kommenden Jahren gebaut und stationiert werden sollen. So ein Bericht der Washington Post. Der erste Schritt zur Umsetzung des Plans soll danach der Ausbau oder die komplette Neukonstruktion von Einrichtungen sein, in denen Atomwaffen gebaut und gewartet werden können.

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Zitat:Zusätzlich zu der allgemeinen Verpflichtung zur atomaren Abrüstung haben sich die Atommächte im Rahmen einer 13-Punkte- Erklärung im Jahr 2000 zu einem „...unequivocal undertaking ...to accomplish the total elimination of their nuclear arsenals leading to nuclear disarmament...“ verpflichtet (Punkt 6 der Erklärung). Den Verstößen gegen diesen Teil der Abmachung durch die Atombombenbesitzer wird allerdings so gut wie keine Aufmerksamkeit geschenkt.
Doch das nicht vertragskonforme Verhalten der Atommächte verdient Aufmerksamkeit. Die USA rüsten weniger „ab“, als dass sie „um“-rüsten. In drei neuen Dokumenten zu Sicherheitspolitik und Verteidigung hat die Regierung George W. Bush ihre Pläne dargelegt.
Im
- Nuclear Posture Review, herausgegeben vom Verteidigungsministerium Januar
2002,
- in der National Security Strategy, herausgegeben vom Weißen Haus September
2002, und in
- der Strategy to Combat Weapons of Mass Destruction, herausgegeben vom Weißen Haus im Dezember 2002 werden die Grundzüge der neuen Politik Washingtons dargelegt. Die USA behalten sich jetzt das Recht auf „pre-emptive“ und „präventive“ Verteidigung und dementsprechend prä-emptive und präventive Schläge vor. Präemptive Schläge sollen gegen Gegner geführt werden können, von denen die Gefahr eines Angriffs mit Massenvernichtungswaffen gegen die USA, deren Truppen oder Verbündete ausgehen könnte. Präventive Angriffe richten sich gegen Gegner, die dabei sind, sich Massenvernichtungswaffen zuzulegen.
Gegner können sowohl Staaten als auch nicht-staatliche Akteure sein. Beide
Vorgehensweise sind völkerrechtlich äußerst problematisch, ein präventives Vorgehen ist eindeutig völkerrechtswidrig. Das gilt schon beim Einsatz von „nur“ konventioneller Waffen. Werden aber, wie es die USA sich explizit vorbehalten, auch atomare Waffen eingesetzt, so ist dies praktisch immer völkerrechtswidrig.
Offizielle US- Politik ist es jetzt auch , neu- und weiterentwickelte Atomwaffen zu schaffen, die für den Kriegseinsatz tauglicher sind: „Mini-Nukes“ und nukleare „Earth-Penetrators“, sowie Atomwaffen mit reduzierter Falloutwirkung.
Die Wiederaufnahme von Atomwaffentests wird nicht ausgeschlossen, sondern die Vorbereitungszeit dafür wird verkürzt. Das seit 1993 nicht mehr genutzte Atomtestgelände in Nevada soll möglichst schnell reaktiviert werden können. Dementsprechend hat die US- Regierung mehrfach klargestellt, dass sie auch weiterhin nicht gedenkt, den von Präsident Clinton unterzeichneten internationalen Vertrag über ein vollständiges Verbot von Atomtests
(CTBT, Comprehensive Test Ban Treaty) zu ratifizieren.

Zitat:Artikel VI (NPT)

Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung [b]sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.
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Zitat:Und natürlich bin ich mir mehr als viele andere hier <in die Runde schau> darüber im Klaren, dass in diesem -wie in vielen anderen Punkten- Doppelstandards herrschen. Mein Post ist garnicht anders zu interpretieren, als dass ich genau darauf nochmal hinweise. Und ich werde auch nicht müde, darauf immerwieder hinzuweisen. Der -mit Verlaub- naiven Rechnung, dass der Tausch zweier rostiger Handgranaten gegen eine 500lbs Bombe eine "Abrüstung" bedeutet schließe ich mich daher eben auch nicht an.

Zitat:US-Militär reformiert globale Befehlsstellen
USA stellen eigenes Militärkommando für Afrika auf

Das US-Militär hat die Welt in fünf Kommandobereiche aufgeteilt. Das Pentagon plant nun, ein sechstes so genanntes Regionalkommando einzuführen - für Afrika. Damit tragen die Militärs der gewachsenen geostrategischen Bedeutung des Kontinents Rechnung.

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Stand: 06.02.2007 18:52 Uhr

Zitat:Bush stellt Haushalt vor: Steigerungen beim Militäretat
Mo Feb 5, 2007 5:29 MEZ140

Washington (Reuters) - US-Präsident George W. Bush hat am Montag seine Haushaltspläne für das Fiskaljahr 2008 vorgestellt.

Sie sehen ab sofort ein Plus von mehr als 700 Milliarden Dollar für Militärausgaben einschließlich der Kriegskosten im Irak vor sowie Einsparungen bei Sozialprogrammen wie Gesundheitsfürsorge und Bildung vor. ...

Für den Rest des Fiskaljahrs 2007 (per Ende September) sollen 100 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan bereitgestellt werden. 2008 sollen es 145 Milliarden Dollar sein. Die gesamten Militärausgeben sollen auf 716,5 Milliarden Dollar steigen. Dabei könnten die Kosten für den Irakkrieg noch über die vorgesehen Ausgaben hinausgehen, sagte Bush.....