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RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - lime - 01.12.2025
(01.12.2025, 19:01)DopePopeUrban schrieb: Mal ganz davon abgesehen, dass das Meinungsbild der meisten Menschen hier wie im EU-Ausland deutlich zu einer vertieften Zusammenarbeit tendiert (Beispielhafte Umfragen hier und hier),
ist dir aber schon bewusst, dass das bereits defacto geltendes Recht ist?
https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/glossary/primacy-of-eu-law-precedence-supremacy.html
Ich fordere hier lediglich die konsequente Umsetzung dessen, sofern das Nicht-Umsetzen nicht durch eigene Verfassungshürden oder nationale Notstände begründet werden kann.
Dass du speziell dagegen bist, ist offensichtlich, hat aber wenig mit dem Sachverhalt zu tun.
Geltendes Recht ist das welches sich die EU-Staaten in ihrer nationalen Gesetzgebung selbst geben. Die EU hofft dass ihre Vorgaben dort umgesetzt werden, passiert dies nicht wird eben versucht Druck auszuüben. Aber sehr viele EU-Vorgaben werden schlicht national ignoriert oder zwar auf dem Papier umgesetzt aber deren Durchsetzung dann nicht oder kaum überwacht. Dies kommt besonders häufig in Ost- und Südosteuropa vor, wo es meines Erachtens auch vordergründig darum geht die EU-Ausgleichszahlungen abzugreifen. Käme es zur konsequenten Umsetzung, wie Du es forderst., würde die Stimmung der dortigen Bevölkerungen ganz schnell noch weiter umschlagen.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - kato - 01.12.2025
(01.12.2025, 20:02)alphall31 schrieb: Nach geltendem recht dürfte die EU auch keine schulden machen , man hat sich nur aus denn einzahlungen der Mitglieder zu finanzieren.Nur weil "gewisse Kreise" der EVP in westmitteleuropäischen Ländern, nachdem sie diesbezüglich überstimmt wurden, anderer Meinung sind, macht das die Corona-Wiederaufbauhilfen des schuldenfinanzierten NextGenarationEU-Fonds nicht "unrechtmäßig".
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 05.12.2025
Zitat:Aufrüstung made in Europe: Europa stärkt eigene Rüstungsindustrie – und irritiert Washingtonkopie hier
Um aufzurüsten kauft Europa Waffen, doch bei wem? Nach Beginn der großangelegten russischen Invasion der Ukraine verkündete der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Zeitwendene: Deutschland soll neben der energetischen Unabhängigkeit auch eine schlagkräftigeren eigenen Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit haben.
Seitdem wird aufgerüstet.
Aktuell sieht der Haushaltsentwurf für 2026 Verteidigungsausgaben von insgesamt rund 108,2 Milliarden Euro vor. Das verteilt sich auf 82,7 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Der Großteil der Beschaffungsaufträge soll an europäische Hersteller fließen. Lediglich etwa acht Prozent sollen in den USA eingekauft werden, wie Euronews bereits im September berichtete.
Der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau kritisierte bei einem NATO-Treffen europäische Länder dafür, dass sie ihre eigene Rüstungsindustrie über US-Lieferanten stellen, wie Politico zuerst berichtete. Er forderte Europa auf, seine Verteidigungsausgaben in einsatzfähige Kapazitäten umzusetzen und keine US-Firmen vom Markt auszuschließen.
....
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Skywalker - 11.12.2025
Zitat:EU pushes Greece to rewrite SAFE plan after overreach
10 Dec 2025, 20:12 3 mins
Greece European Union
Defence Politics
EU pushes Greece to rewrite SAFE plan after overreach TurDef
Brussels says Greece’s €2.9 billion SAFE proposal far exceeds its €787 million ceiling and fails to meet EU cooperation rules, forcing Athens to revise its plan amid regional disappointment.
New details reported by The Power Game reveal that Greece submitted a defence investment plan worth €2.8–2.9 billion under the EU’s SAFE programme, despite having a maximum credit ceiling of just €787 million. According to the outlet, the European Commission assessed that the proposal exceeded Athens’ allocation by a wide margin and did not sufficiently adhere to SAFE’s core principles of joint procurement, multinational cooperation and strengthening the European defence industrial base.
https://turdef.com/article/eu-pushes-greece-to-rewrite-safe-plan-after-overreach
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 11.12.2025
Frist bis 2027 gesetzt: USA drängen Europa offenbar dazu, einen Großteil der NATO-Verteidigung zu übernehmen
Das ist ein ehrliches und deutliches Signal, dass die USA die "pax americana" nicht mehr weltweit gewährleisten können.
Die USA sehen sich zunehmend einer transpazifischen Rivalität mit China ausgeliefert - und haben zurecht erkannt, dass Russland dagegen ein deutlich leichterer potentieller Gegner, und schon gar kein Rivale mehr ist. Auch, wenn Putin der alten Sowjetmacht nachträumt.
Europa hat zudem ein deutlich höheres Potential, es mit einem potentiellen Gegner auf zu nehmen, als die US-Verbündeten in Ostasien gegenüber einem immer stärker werdenden China.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 11.01.2026
Ein hoffnungsvoller Ansatz?
Zitat:100.000 Soldaten – EU-Verteidigungskommissar schlägt Gründung europäischer Armee vor
Von Friedrich Steffes-lay, Katja Mitic
Stand: 20:03 Uhr
...
19:35 Uhr EU-Verteidigungskommissar schlägt Gründung europäischer Armee vor
Die EU-Länder sollten nach Einschätzung von Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die Gründung einer gemeinsamen Armee in Betracht ziehen. In einer Rede in Schweden schlägt er die Schaffung einer „stehenden europäischen Streitmacht mit 100.000 Soldaten“ vor, um den Kontinent im Falle eines Rückzugs der USA zu schützen. Es gehe um die Frage, wie „die 100.000 Mann starke US-Truppe“ ersetzt werden könnte, die eine tragende militärische Kraft in Europa sei.
Die USA drängen ihre europäischen Verbündeten dazu, zunehmend Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen. Die US-Regierung hat die Möglichkeit ins Spiel gebracht, Truppen aus Europa abzuziehen, um sich auf China zu konzentrieren. „In solchen Zeiten sollten wir uns nicht vor den drängendsten Fragen zu unserer institutionellen Verteidigungsbereitschaft drücken“, sagt Kubilius.
...
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - alphall31 - 11.01.2026
Solange man keinen Schlussstrich nett die NATO setzen will wäre das nur eine Verzettelung der eh schon knappen personellen Strukturen.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 12.01.2026
nicht zwingend eine Verzettelung
Zwei Säulen in der NATO - USA und EU (wobei die Kanadier sich entscheiden können, wo sie sich wegen der Nähe zu Grönland näher anbinden) könnten zu einer Straffung der Organisation führen; wir brauchen zumindest in Europa keine nationalen Streitkräfte mit einer x-fachen Mehrfachstruktur für Beschaffung und und und ...
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - alphall31 - 12.01.2026
Grönland ist allerdings seit 1982 nicht mehr Teil der EU . Da legt man dort auch Wert drauf .
Auch wenn es den Status eines autonomen Territoriums Dänemark hat.
Das richtige finanzielle Angebot und Status von den USA wechseln die auch ohne Krieg.
Wenn es nicht die finanzielle Hürde gäbe wäre Grönland auch schon lange weg von Dänemark.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - emjay - 12.01.2026
Es gibt bisher keine Anzeichen, dass es eine Frage des Geldes wäre.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - EuropeanMind - 12.01.2026
(12.01.2026, 21:26)emjay schrieb: Es gibt bisher keine Anzeichen, dass es eine Frage des Geldes wäre.
Ich denke es ist definitiv eine Frage des Nationalgefühls und des Vertrauens. Viele Grönländer wollen Unabhängigkeit und haben mit Dänemark vor allem wegen der Kolonialgeschichte ihre Probleme. Aber das heißt nicht, dass sie Dänemark gegen die USA eintauschen wollen. Gerade, wenn man sich anschaut, wie die USA beispielsweise mit den indigenen Populationen in Alaska umgegangen sind, nachdem sie das gekauft hatten oder wie sie heutzutage Puerto Rico behandeln.
Und das Vertrauen, dass die Trump-Regierung (oder die USA) morgen Zusagen noch einhällt, die sie heute gemacht haben, dürfte bei vielen Menschen halt auch nicht so groß sein. Du kannst mir auch fünf Millionen versprechen - wenn ich glaube, dass da potentiell morgen die Militärpolizei vor der Tür steht und mir die direkt wieder wegnimmt, bin ich trotzdem vielleicht eher abgeneigt.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 15.01.2026
(12.01.2026, 21:20)alphall31 schrieb: Grönland ist allerdings seit 1982 nicht mehr Teil der EU . Da legt man dort auch Wert drauf .die EU ist doch erst 1993 durch den Vertrag von Maastricht gegründet worden. Das "nicht mehr" stimmt also nicht, Grönland war noch nie Teil der EU.
....
(12.01.2026, 21:20)alphall31 schrieb: ...Das ist richtig. Und Grönland ist als autonomes Überseegebiet, das zum Königreich Dänemark gehört (Dänemark war 1973 der EWG beigetreten), auch seit der Gründung der EU mit dieser assoziiert - wie vorher schon der EWG.
Auch wenn es den Status eines autonomen Territoriums Dänemark hat.
....
Grönland ist also nicht Teil der EU, aber die Bürger Grönlands sind dänische Staatsbürger. Seine Bürger sind also auch EU-Bürger.
Zitat:Die USA halten an ihrem Anspruch auf Grönland fest, eine diplomatische Einigung ist nicht in Sicht. Europa verstärkt seine militärische Präsenz am Polarkreis. Antworten auf zentrale Fragen ...... liefert das Handelsblatt (Kopie hier)
Und damit komme ich zurück zum Strangtitel: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
Zitat:EU kündigt „europäische Sicherheitsstrategie“ anwas im Übrigen schon seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und spätestens mit Amtsantritt des aktuellen GröPaZ dringend angezeigt gewesen wäre ... aber die EU ist immer erst mit bzw in Folge von Krisen gestärkt worden.
Kommissionschefin von der Leyen will die EU angesichts aktueller Bedrohungen widerstandsfähiger machen. Dazu dient eine neue Strategie. Grönland sicherte sie europäische Unterstützung zu.
Limassol. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bis Ende Juni eine Strategie ausarbeiten, damit sich der Staatenverbund besser verteidigen kann. In Anlehnung an die Nationale Sicherheitsstrategie der USA kündigte von der Leyen am Donnerstag einen europäischen Gegenentwurf an.
Im Dezember hatte die US-Regierung mit ihrer neuen Sicherheitsstrategie für Aufsehen gesorgt. Das Dokument beschreibt die EU als Gefahr, die es zu bekämpfen gelte.
„Es ist Zeit für einen neuen europäischen Ansatz angesichts der aktuellen Lage in Sicherheit und Verteidigung“, sagte die Kommissionspräsidentin. Deshalb werde die EU noch während der zyprischen Ratspräsidentschaft, also vor dem Sommer, „eine neue europäische Sicherheitsstrategie entwickeln“.
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Klausel im Fokus
Zitat: EU macht im Grönland-Streit brisante Ansage
Aktualisiert am 15.01.2026, 21:28 Uhr
Donald Trump will das zu Dänemark gehörende Grönland unter US-Kontrolle bringen – möglicherweise auch gegen den Willen der Dänen. Nun stellt die EU etwas klar.
Im Fall eines gewaltsamen Konflikts um Grönland könnten Deutschland und die anderen EU-Staaten auf Antrag Dänemarks hin Beistand leisten müssen. Das stellte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas jetzt nach den ergebnislos verlaufenen Gesprächen über die aus europäischer Sicht ungerechtfertigten US-Besitzansprüche auf die Arktisinsel in Washington klar.
Grönland sei Teil des Hoheitsgebiets des Königreichs Dänemark und fiele daher grundsätzlich unter die gegenseitige Solidaritätsklausel in Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags, sagte die Sprecherin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich betonte sie, dass sich die Frage einer Anwendung derzeit nicht stelle. Grundsätzlich gilt eine militärische Konfrontation als sehr unwahrscheinlich, weil sich vermutlich niemand mit der mächtigsten Militärmacht der Welt anlegen würde
EU macht im Grönland-Streit deutliche Ansage
Brisant ist die öffentliche Festlegung dennoch.
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In ihr (der Solidaritätsklausel) heißt es konkret: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung (...)."
Auf Nato kann Dänemark im Streit nicht zählen
Artikel 42 Absatz 7 ist damit noch schärfer formuliert als Artikel 5 der Nato. Nach diesem liegt es im Ermessensspielraum der Bündnisstaaten, wie sie im Fall eines Angriffs Alliierten zu Hilfe kommen.
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RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - voyageur - 16.01.2026
[NdÜ: Bei solchen Freunden, brauche ich keine .... Es ist der ideal Zeitpunkt diesen Streit wieder anzufachen.]
Waffenexporte: Europa will Frankreich seine Kontrolle auferlegen
La Tribune (französisch)
Das Europäische Parlament möchte der Europäischen Kommission die Befugnis übertragen, die Waffenexporte der Länder der Europäischen Union in Drittländer zu kontrollieren. Brüssel hatte dies gewünscht, bevor Frankreich sich dagegen aussprach. Eine neue Runde zwischen Paris und Brüssel steht bevor...
Michel CABIROL
Veröffentlicht am 16.01.26 um 06:00
[Bild: https://pictures.latribune.fr/cdn-cgi/image/format=auto,width=1200,height=675/media/melody/2025/09/27/le-rafale-interesse-taiwan-1758966303_fecb8a30b7d8603db8a30b7d8d6db8v_.jpg]
Die Rafale, Speerspitze der französischen Waffenexporte.
Während sich die Regierung Lecornu in energieaufwendigen und endlosen Haushaltsdebatten ergeht, wird die Souveränität Frankreichs in Brüssel und Straßburg schwer angegriffen. Worum geht es? Das Europäische Parlament will der Europäischen Kommission durch einen Änderungsantrag die Befugnis übertragen, die Kontrolle über die Waffenexporte der EU-Mitgliedstaaten auszuüben. „Die Sicherheitslage erfordert die einheitliche Festlegung von Genehmigungs- und Zertifizierungsverfahren auf EU-Ebene für neue Produktionsanlagen und Ausfuhrgenehmigungen für Verteidigungsgüter“, heißt es in dem kurz vor Weihnachten (22. Dezember) veröffentlichten Bericht über den Vorschlag zur Änderung der Richtlinien 2009/43/EG und 2009/81/EG (Vereinfachung des innergemeinschaftlichen Transfers von Verteidigungsgütern und Vereinfachung der Sicherheits- und Verteidigungsmärkte).
Diese Änderung ist eine echte Provokation gegenüber den Interessen Frankreichs, für das die „Ausfuhrkontrolle“ eine Frage von lebenswichtigem Interesse ist. Frankreich ist seit fünf Jahren der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt, (weit) hinter den Vereinigten Staaten. Die zunächst von der Europäischen Kommission und anschließend vom Parlament gewünschte Änderung der Richtlinie 2009/81/EG ist jedoch noch nicht endgültig beschlossen. Frankreich kann sich ihr entschieden widersetzen, auch wenn es den Anschein hat, dass es seine Kämpfe in Brüssel zunehmend verliert.
Aufgabe der Souveränität durch Frankreich?
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Für Frankreich und sicherlich auch für andere Länder wird dieser Text als Verzicht auf ihre strategische Autonomie und Souveränität angesehen werden. Dies wird sich auf ihre Politik im Bereich der internationalen Beziehungen und auf die strategischen Partnerschaften auswirken, die sie mit Drittländern geschlossen haben, wie beispielsweise zwischen Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Sollte dieser Änderungsantrag der finnischen Berichterstatter Pekka Toveri (EVP) und Anna-Maja Henriksson (Renew) angenommen werden, würde er ganz pragmatisch die Ambitionen Frankreichs im Bereich des Exports von Waffensystemen bremsen, die in Brüssel nach einer Empfehlung durch ausländische Lobbying-Kanzleien, die in den Fluren der Kommission wimmeln, genehmigt würden.
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - emjay - 16.01.2026
Was bedeutet "NdÜ"?
RE: Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - Kongo Erich - 17.01.2026
In welchem Kontext?
Im medizinischen Bereich steht "NdÜ" für Neurogene Detrusorüberüberaktivität, eine medizinische Bezeichnung für eine Funktionsstörung der Blase, die durch eine Schädigung des Nervensystems verursacht wird und zu unkontrolliertem Harndrang und Urinverlust (Inkontinenz) führt, da der Blasenmuskel (Detrusor) unwillkürlich zusammenzieht. Diese Störung, oft bei Erkrankungen wie Multipler Sklerose, Parkinson oder nach Rückenmarksverletzungen auftretend, beeinträchtigt die normale Blasenfunktion und kann unbehandelt Nierenschäden verursachen.