Zitat:Ukraine-Konflikt: Nato plant neue Stützpunkte in Osteuropa

Der scheidende Nato-Generalsekretär Rasmussen verspricht neue Basen in Osteuropa. Das berichtet der "Guardian". Das Bündnis reagiert damit auf Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise. [...] Wie der "Guardian" berichtet, plant das Militärbündnis, neue Stützpunkte im östlichen Bündnisgebiet zu eröffnen. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die Ukraine-Krise, schreibt die Zeitung. Beim Nato-Gipfel kommende Woche in Wales will die Nato demnach den sogenannten Readiness Action Plan beschließen. Dieser habe eine schnellere Einsatzbereitschaft in einem völlig veränderten Sicherheitsumfeld in Europa zum Ziel, so Rasmussen. [...]

Allerdings sind sich die Nato-Länder uneinig in der Frage, ständige Nato-Basen in Osteuropa zu schaffen. Frankreich, Italien und Spanien haben sich dagegen ausgesprochen, Großbritannien und die USA sind dafür. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt bei ihrem Besuch vergangene Woche in Lettland den baltischen Staaten eine stärkere Präsenz der Nato versprochen. Forderungen der Osteuropäer nach einer permanenten Stationierung von Bündnissoldaten erteilte sie aber erneut eine Absage.

Zitat:29. August 2014 17:13

Kämpfe in der Ostukraine
Polens Außenminister spricht von "Krieg"

+++ Vorgänge in der Ostukraine seien mehr als "bloß ein bewaffneter Konflikt" +++ Bundesregierung spricht erstmals von "militärischer Intervention" Russlands +++ Russischer Präsident Putin vergleicht ukrainisches Militär mit Wehrmacht +++
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Zitat:Ukraine

EU plant scharfe Sanktionen gegen Russland

Der estnische Außenminister Urmas Paet will "Sanktionen, die wirklich wehtun". Mehrere Außenminister vor allem aus Osteuropa sprechen von einer "Invasion" Russlands.

29. August 2014 18:11 Uhr ...

Zitat:30. August 2014 09:20


Russlands Vorgehen in der Ukraine
Wie der Westen auf Putin reagieren muss

Russlands Präsident Wladimir Putin will das Nachbarland Ukraine militärisch zerschlagen. Das widerspricht so offensichtlich dem Völkerrecht und allen Regeln, die für den Umgang unter den Staaten in Europa gelten, dass die Westeuropäer gar nicht anders können, als diesen Verstoß hart zu bestrafen.
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Zitat:29. August 2014 11:35

Russlands Rolle im Konflikt
Putin zerstört die Ukraine - weil er es kann

Es sind viele Erklärungen vorgebracht worden, warum Russlands Präsident in der Ukraine das tut, was er tut. Doch sie alle greifen nicht. Die richtige ist wohl: Er reißt den Osten an sich, weil er die Gelegenheit dazu hat.
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Erich schrieb:da sprichst Du eine Grundsatzfrage an - bestehende Grenzen vrs. ethnische / religiöse Neuaufteilung

Schneemann schrieb:Im Disput zwischen Nato und Russland (um die Ukraine) könnte sich zwar einerseits eine Verschärfung des Gegensatzes durch die Errichtung neuer Nato-Basen in Osteuropa einstellen, andererseits droht wohl auch Zwist innerhalb des Bündnisses, ob denn diese Stützpunktplanungen überhaupt richtig oder notwendig sind...

Zitat:Ukraine-Konflikt: Nato plant neue Stützpunkte in Osteuropa

Der scheidende Nato-Generalsekretär Rasmussen verspricht neue Basen in Osteuropa. Das berichtet der "Guardian". Das Bündnis reagiert damit auf Russlands Verhalten in der Ukraine-Krise. [...] Wie der "Guardian" berichtet, plant das Militärbündnis, neue Stützpunkte im östlichen Bündnisgebiet zu eröffnen. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die Ukraine-Krise, schreibt die Zeitung. Beim Nato-Gipfel kommende Woche in Wales will die Nato demnach den sogenannten Readiness Action Plan beschließen. Dieser habe eine schnellere Einsatzbereitschaft in einem völlig veränderten Sicherheitsumfeld in Europa zum Ziel, so Rasmussen. [...]

Allerdings sind sich die Nato-Länder uneinig in der Frage, ständige Nato-Basen in Osteuropa zu schaffen. Frankreich, Italien und Spanien haben sich dagegen ausgesprochen, Großbritannien und die USA sind dafür. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt bei ihrem Besuch vergangene Woche in Lettland den baltischen Staaten eine stärkere Präsenz der Nato versprochen. Forderungen der Osteuropäer nach einer permanenten Stationierung von Bündnissoldaten erteilte sie aber erneut eine Absage.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-nato-plant-neue-stuetzpunkte-in-osteuropa-a-988266.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 88266.html</a><!-- m -->

Schneemann.

BLC schrieb:....
Wundert mich, dass nicht schon längst mehr an Aktivitäten durch die NATO erfolgt sind. Schließlich ist die Diskussion nicht wirklich neu.

Bereits 2008 wurde ein Plan zur Verteidigung der baltischen Staaten und Polen „Eagle Guardian“ entwickelt. Kernstück sind hierbei 9-Heeresdivisionen, 3 aus Polen und jeweils 2 Divisionen aus Deut, GB und den USA. Sowie natürlich Luftwaffe und Marine Einheiten.

NATO-Lageführung und Kriegsplan Eagle Guardian

Zitat:30. August 2014 16:38


Litauens Präsidentin zur Krise in Ukraine
Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"

+++ Litauens Staatschefin Grybauskaite will der Ukraine militärisches Material für "Krieg im Namen von ganz Europa" schicken +++
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Mit drastischen Worten hat Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite das russische Vorgehen im Osten der Ukraine angeprangert. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte sie, Russland befinde sich im Kriegszustand gegen die Ukraine, die näher an Europa rücken wolle. "Das heißt, Russland ist praktisch im Krieg gegen Europa." Die EU müsse deswegen handeln und der Ukraine dabei helfen, ihr Territorium und ihre Bevölkerung zu schützen. "Wir müssen die Ukraine militärisch unterstützen und ihr militärisches Material schicken", forderte die Präsidentin des osteuropäischen Landes, in dem das Vorgehen Russlands in der Ukraine-Krise mit großer Sorge beobachtet wird. "Denn heute kämpft die Ukraine einen Krieg im Namen von ganz Europa", so Grybauskaite. Die bisherigen Strafmaßnahmen seien "zu allgemein, nicht gezielt genug." Sie forderte ein umfassendes Waffenembargo gegen Russland, da sich das bisherige Ausfuhrverbot der EU nur auf künftige Verträge bezieht. "Das ist ein großer Fehler."
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Erich schrieb:Über diese Flüge über der Ostsee wird seit zehn Jahren berichtet. Russland kann seine Enklave Kaliningrad nur über die Ostsee erreichen, wenn es die NATO-Länder im Baltikum und Polen vermeiden will. Und daher werden seit diesen zehn Jahren die entsprechenden Verbindungsflüge beobachtet.
Gleichzeitig testen da beide Seiten - NATO und Russland - gegenseitig ihre Abfangmöglichkeiten.
Das ist Routine:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Ncm5CoAwEEXRP8pEBLdOEcHWxqWLGmQgJmEYtfHjTQrfg9scWCDcqhsPxeisMjDBvGG1PsI8MEbdtdic1RzL2jKGHqTYkfCO2ES5iIII3GGWSdvITP5L3jIbi7KTad72zQD-POsP0fB9sg!!/">http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwa ... P0fB9sg!!/</a><!-- m -->

Zitat: Air Policing Baltikum

Estland, Lettland und Litauen, 19.04.2013.
Zur Wahrung der Integrität und zum Schutz des Luftraums über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wird die NATO-Mission „Air Policing Baltikum“ durchgeführt.
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Zitat:Norwegen entsendet Panzerbataillon zu lettisch-russischer Grenze

17:01 30/08/2014
MURMANSK, 30. August (RIA Novosti). Norwegen hat ein in der Provinz Telemark stationiertes Panzerbataillon zu zweimonatigen Übungen an der Grenze zwischen Lettland und Russland entsendet. Das berichtete das Internetportal vg.no am Samstag.

Das 450 Mann starke Telemark-Bataillon zählt zu den besten Militärformationen Norwegens, das reichliche Erfahrungen bei internationalen Operationen, darunter in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina und im Irak, gesammelt hatte. An der Übung an der lettisch-russischen Grenze werden den Angaben zufolge 190 norwegische Soldaten teilnehmen.
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Zitat:31.08.2014, 09:31 Uhr

Deutsche Kampfflieger überwachen Luftraum über dem Baltikum

Die Nato berät ab Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Wales über die Konsequenzen aus der Ukraine-Krise. Einige hat das Bündnis schon gezogen. Jetzt beteiligt sich auch die Luftwaffe der Bundeswehr daran.

Deutschland beteiligt sich von Montag an mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Der viermonatige Einsatz der "Eurofighter" ist eine Reaktion auf die Ukraine-Krise. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden.

Damit will die Nato ein Zeichen der Solidarität mit ihren östlichen Mitgliedstaaten setzen, die sich angesichts der Annexion der Krim und der Kämpfe in der Ostukraine von Russland bedroht fühlen. Die drei baltischen Länder grenzen an Russland und haben einen hohen russischen Bevölkerungsanteil.

170 Soldaten stationiert

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Zitat: 31. August 2014 01:47

EU-Sanktionen gegen Russland
Ratlos in Brüssel

Dass Russlands Präsident Putin in absehbarer Zeit Waffen und Kämpfer aus der Ukraine zurückziehen könnte, glaubt beim EU-Gipfel niemand. Dass er den Konflikt weiter anheizen wird, fürchten hingegen fast alle. Doch die dramatische Zuspitzung der Lage ruft in der EU vor allem eines hervor: Ratlosigkeit.
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Zitat:Neue Sanktionen angekündigt

EU gibt Russland eine Woche Zeit


Stand: 31.08.2014 04:55 Uhr

Die Europäische Union will innerhalb einer Woche über weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Der EU-Gipfel habe die EU-Kommission aufgefordert, dazu Vorschläge zu machen, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy.
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Zitat: 10:22

Differenzen beim Gipfel – Europa braucht Zeit

In einer Woche sollen in Brüssel neue Maßnahmen gegen Russland feststehen. Eigentlich sind die Entwürfe längst auf dem Tisch. Aber die EU-Mitglieder sind sich noch uneins – besonders bei einem Thema.
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Es ist völlig inakzeptabel, dass sich russische Soldaten auf ukrainischem Boden befinden", sagte Großbritanniens Premierminister David Cameron. Aber wie soll die Europäische Union auf die "militärische Intervention" Russlands in der Ukraine reagieren? Eine militärische Lösung des Konflikts schließt die EU jedenfalls aus.

Litauen für militärische Unterstützung

Dennoch fordern einige baltische und osteuropäische Staaten, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Dies hatte zuvor der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eindringlich verlangt. "Russland ist praktisch im Krieg gegen Europa. Wir müssen die Ukraine militärisch unterstützen und ihr militärisches Material schicken", sagte Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaité.

Merkel schließt das aus: "Deutschland wird jedenfalls keine Waffen liefern", sagte sie. Und was machen die anderen EU-Staaten? "Ich kann hier nicht für alle sprechen", betonte die Kanzlerin. Im Klartext: Es besteht Klärungsbedarf.
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Zitat:Rosneft-Chef Setschin zu Sanktionen: Russlands mächtigster Wirtschaftsboss warnt den Westen

Rosneft-Chef Igor Setschin garantiert zwar der Bundesrepublik im SPIEGEL-Gespräch eine sichere Gasversorgung im Winter. Doch mit den Sanktionen schüre der Westen den Hass, sie seien "eine Art von Krieg".

Sonntag, 31.08.2014 – 10:56 Uhr ...

Zitat:Moskaus neue Militärdoktrin
Russland sieht Nato wieder als militärische Bedrohung

Auf dem Nato-Gipfel will das Bündnis eine stärkere Präsenz in Osteuropa beschließen. Moskau kündigt nun als Reaktion eine neue Militärdoktrin an: Der russische Sicherheitsrat spricht von einer „äußeren militärischen Bedrohung“.

02.09.2014 ...

Zitat:3. September 2014 10:23

Krieg in Ostukaine
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Neue EU-Außenbeauftragte sieht Russland nicht als Partner

Russland sei für die EU kein "strategischer Partner" mehr, sagte die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. "Ich wünschte mir, dass es in der Zukunft wieder ein strategischer Partner wird." Die Staats- und Regierungschefs hatten am Samstag in Brüssel beschlossen, dass die EU wegen des Einsatzes regulärer russischer Truppen im Osten der Ukraine ihre Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verschärfen wird.

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Zitat:3. September 2014 18:33

Ukraine-Krise
Frankreich stoppt Kriegsschiff-Deal mit Russland

Die französische Regierung setzt die für Oktober geplante Überführung eines Kriegsschiffs an Russland aus - wegen des Ukraine-Konflikts. Paris wird den Hubschrauberträger des Typs "Mistral" bis auf Weiteres nicht ausliefern.
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Zitat:Krise in der Ukraine
Russland kritisiert geplantes Nato-Manöver bei Lemberg

Seit Jahren hält die Nato in der Ukraine jährlich ein Manöver ab. Die diesjährige Übung soll in Kürze beginnen. Auch Bundeswehrsoldaten nehmen teil. Ein ranghoher russischer General bezeichnet „Rapid Trident 2014“ als „Provokation.“

03.09.2014 ...Die diesjährige Militärübung soll vom 13. bis 26. September auf einem Truppenübungsplatz in der Nähe von Lemberg abgehalten werden. Teilnehmen werden an Rapid Trident 14 demnach Polen, Rumänien, Moldau, Bulgarien, Spanien, Estland und Großbritannien, Amerika und auch Deutschland.
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Zitat:CDU-Außenpolitiker fordert Aufklärungsflüge über der Ostukraine

Ein Zeichen von Normalität? Der jüngste russische Aufklärungsflug über Deutschland fällt in Zeiten zunehmender Spannungen zwischen der Nato und Moskau. Unions-Obmann Kiesewetter fordert, Russland zu testen.
03.09.2014, ...

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Die Zahl der zuzulassenden Überwachungsflüge ist im Open-Skies-Vertragstext für alle 27 Signatarstaaten mittels eines komplexen Quotensystems verbindlich festgelegt. Russland, das zusammen mit Weißrussland veranlagt wird, darf bis zu 42 Flüge pro Jahr vornehmen. Im Gegenzug dürfen die übrigen Vertragsstaaten ins Summe über Russland und Weißrussland prinzipiell bis zu 42 Flüge pro Jahr durchführen. Für Deutschland liegt die Quote bei je zwölf Flügen pro Jahr.
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Zitat:EU ist Verlierer der Ukraine-Krise

Europa zahlt für die Ukraine und für die Eindämmung Russlands. Es trägt zudem die Hauptlast der negativen wirtschaftlichen Folgen der forcierten Sanktionsspirale.

Zitat:Russland und Iran vertiefen Wirtschaftskooperation
17:13 12. September 2014 RBTH
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Anfang der Woche wurde in Teheran bei einer Sitzung der intergouvernementalen Kommission der Russischen Föderation und des Irans eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert. Das Treffen fand im Rahmen des Russisch-Iranischen Wirtschaftsforums statt.

Der russische Energieminister Alexander Nowak sieht insbesondere in den Bereichen Energie, Metallverarbeitung, Transport und Kommunikation gute Perspektiven für eine erfolgreiche Zusammenarbeit. „Der iranische Markt ist für die großen russischen Energieunternehmen sehr attraktiv, vor allem im Hinblick auf Förderung, Transport und Weiterverarbeitung", erklärte er am Rande des Wirtschaftsforums. Dabei setzt der Minister auf vor allem auf innovative Entwicklungen. Seinen Worten nach, könnten sich auch die großen russischen Automobilhersteller AvtoVAZ, GAZ-Gruppe und KamAZ eine Zusammenarbeit mit den iranischen Unternehmen vorstellen.
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Das Unternehmen Technopromexport, das zu Rostech gehört, vereinbarte mit seinen iranischen Partnern den Bau von zehn Blöcken für Wärmekraftwerke mit einer Gesamtleistung von fast drei Gigawatt sowie die Modernisierung bestehender Anlagen. Das Projektvolumen liegt bei rund 10 Milliarden US-Dollar (umgerechnet etwa 7,7 Milliarden Euro). Zudem ist die gemeinsame Erschließung einer Kohle-Fundstätte im Gespräch. „Der Iran braucht große Mengen an Strom, und Russland ist einer der weltweit größten Stromerzeuger", sagte Wladimir Saschin, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Ostkunde an der Russischen Akademie der Wissenschaften gegenüber „Gazeta.ru". Außerdem habe Russland bereits zu Sowjetzeiten Erfahrung beim Bau von Kraftwerken im Iran sammeln können, erklärte er.
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Zuvor hatte die russische Eisenbahngesellschaft RZD bereits ein Abkommen zur Elektrifizierung der iranischen Eisenbahn geschlossen. Insgesamt sechs Infrastrukturprojekte dieser Größenordnung sind bisher geplant. Im November soll ein weiteres Abkommen dazu kommen.
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Eine der am meisten diskutierten Fragen während des Russisch-Iranischen Wirtschaftsforums bezog sich auf die Zahlungsmodalitäten. Alexander Nowak hielt fest, dass eine Untersuchung von Möglichkeiten zur Zahlung in Rubeln und iranischen Rial fortgesetzt werde. „Wir haben abgemacht, dass das Handelsvolumen zwischen unseren Ländern auf der Basis der lokalen Währungen organisiert wird", sagte der iranische Ölminister Bijan Zanganeh.
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Zitat:Rede in Washington
Poroschenko fordert Waffen von Amerika

Der ukrainische Präsident bittet in Washington die Regierung Obama um Schützenhilfe gegen Russland. Und fordert amerikanische Waffen.
18.09.2014
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