Zitat:Tiflis - Georgien hat den Vertreter des Euroaprates ausgewiesen, wie Präsident Michail Saakaschwili am Sonntag mitteilte. Zu Begründung nannte er die kritische Haltung der Institution gegenüber dem Konflikt der Zentralregierung mit der abtrünnigen Provinz Adscharien. "Der Europarat erklärte, beide Seiten hätten die Dialogbereitschaft verloren. Als ob beide Seiten schuldig wären. Das ist nicht die Position eines Europäers", sagte Saakaschwili.

Der Vorsitzende des Europarates, Walter Schwimmer, war am 4. Mai in der Provinzhauptstadt Batumi, als die adscharischen Sicherheitskräfte eine Demonstration gegen den damaligen Machthaber Aslan Abaschidse gewaltsam auflösten. Als die Proteste zwei Tage später wieder aufflammten, floh Abaschidse nach Russland. Saakaschwili hat sich sofort um die Ausfüllung des Machtvakuums bemüht und seinen Amtssitz vorübergehend nach Batumi verlegt.
Die russische Nachrichtenagentur ITAR-Tass berichtete, der ständige Vertreter des Europarates in Tiflis, Plamen Nikolow, habe Georgien vor einigen Tagen verlassen. Das Außenministerium konnte die Angaben zunächst nicht bestätigen. (APA/AP)

Zitat:In der von Georgien abtrünnigen Provinz Südossetien hat es am Donnerstag Gefechte zwischen georgischen Truppen und südossetischen Truppen gegeben. Dabei wurden zwei georgische Soldaten verwundet. Das teilte der georgische Premierminister Schurab Schwania mit.
Die Spannungen um Südossetien nehmen wieder zu. Georgiens Präsident Michail Sakaaschwili hatte bei seinem Amtsantritt versprochen, die Region wieder unter georgische Kontrolle zu bekommen.

Ein georgischer Minister drohte am Donnerstag mit einer «angemessenen Antwort» auf die Gefechte. Er sagte, man wolle aber eine militärische Auseinandersetzung verhindern.

In Südossetien sind russische, georgischer und südossetische Soldaten stationiert. Sie sollen eine Waffenruhe garantieren, die 1992 vereinbart worden war. (nz)

Zitat:Tiflis - Eine Gruppe georgischer Soldaten ist einen Tag nach ihrer Festnahme in der abtrünnigen Provinz Südossetien wieder freigelassen worden. Wie eine Sprecherin der südossetischen Regionalverwaltung am Freitag mitteilte, wurden 35 der 38 Soldaten an einem Grenzübergang Vertretern der georgischen Zentralregierung übergeben. Drei Georgier, denen Verbrechen vorgeworfen würden, befänden sich noch in Haft...........

Zitat:Die georgische Marine hat ein weiteres Fahrzeug aus den Beständen der griechischen Marine erhalten.

1998 bzw. 1999 waren zunächst zwei 30-m-SAR-Boote der DILOS-Klasse überlassen worden, die seitdem in der Küstenvorfeldüberwachung eingesetzt werden. Am 23. April erfolgte nun die Übergabe eines FK-S-Bootes der COMBATTANTE II-Klasse.

Die ehemalige BATSIS ist eines von vier in den 70-er Jahren bei der französischen CMN in Cherbourg gebauten Booten dieses mit Seeziel-FK MM-38 Exocet bewaffneten Typs. Bei der griechischen Marine werden diese Boote zur Zeit durch Neubauten ersetzt, sind aber zum Teil wohl noch in einem Gesamtzustand, der sie für die georgische Marine durchaus attraktiv macht.

Bei der Übergabezeremonie, die in Anwesenheit der Marinebefehlshaber Griechenlands und Georgiens bei der S-Bootsflottille in Amfiali stattfand, erhielt die ehemalige BATSIS den neuen Namen DIOSCURIA.

Zitat:Eine von Georgien über die abtrünnige Provinz Abchasien verhängte Seeblockade verschärft die Spannungen an der Ostküste des Schwarzmeers.

1993 hatte sich die vormalige georgische Provinz Abchasien einseitig zur unabhängigen Republik erklärt. In der Folge hatte Georgien bereits am 31. Januar 1996 mit Präsidialerlass die Territorialgewässer vor der abchasischen Küste sowie die Zufahrten zum Haupthafen Sukhumi und den Hafen selbst für die Schifffahrt zur "Closed Area" erklärt. Während diese Sperrung bislang allerdings nur sporadisch auch durchgesetzt wurde, hat Georgiens Präsident Mikheil Saakashvili nun am 3. August seine Marine angewiesen, sämtliche Schiffe und Boote, die dieses Seegebiet ohne vorherige Genehmigung georgischer Behörden anlaufen oder auch nur Passagiere ohne georgisches Visum befördern, ggf. mit Waffengewalt zu stoppen und notfalls auch zu versenken. Einen ersten Zwischenfall soll es bereits kurz zuvor gegeben haben, als am 31. Juli eine Einheit der georgischen Küstenwache das Feuer auf ein in diesem Gebiet angetroffenes Fahrzeug eröffnete. Die schon seit einigen Monaten verstärkt vor der abchasischen Küste patrouillierende georgische Marine hat inzwischen ihre uneingeschränkte Bereitschaft zur wortgetreuen Umsetzung der neuen Befehle bekräftigt. Sie verfügt zur Zeit über etwa 40 Einheiten, meist kleinere und nur leicht bewaffnete Boote (die auch nicht sämtlich einsatzfähig sein dürften). "Flaggschiff" ist die mit zwei Seeziel-FK SS-N-2 Styx bestückte FK-Korvette TBILISI der russischen MATKA-Klasse.

Die abchasische Küste ist mit jährlich etwa 200.000 Urlaubern traditionelles russisches Urlaubsgebiet, und etwa 70 Prozent der Bevölkerung haben - nach russischer Darstellung - die russische Staatsbürgerschaft. Überdies richtet sich die neue Weisung im Wortlaut insbesondere auch gegen russische Touristen, die vom russischen Sotschi aus Bootsausflüge nach Sukhumi unternehmen wollen. So führen die scharfen Töne aus Georgien vor allem auch zu deutlichen Spannungen mit Russland. Das russische Außenministerium hat Georgien inzwischen unverblümt vor den Konsequenzen bewaffneter Aktionen gewarnt. Abchasien selbst hat angekündigt, die Touristen durch eigene Sicherheitskräfte vor georgischen Übergriffen zu schützen. Darüber hinaus gibt es nun offenbar auch erste Überlegungen zu einer engeren politischen Anbindung (Assoziierung) an Russland.

Zitat:Bau der BTC im Borjomi-Tal geht weiter


Der Bau der Ölpipeline Baku-Tbilisi-Ceyhan (BTC) ist nach Angaben des georgischen Umweltministeriums im Abschnitt durch das Borjomi-Tal wieder aufgenommen worden. Dies gab das Ministerium am Dienstag bekannt. Im Gegensatz zu früher sollen aber nun georgische und ausländische Beobachter dafür sorgen, dass Umweltstandards eingehalten werden.
Wie die BP. Konsortialführer beim Bau der BTC, berichtete, werde es keine Probleme mit dem vorgesehenen Zeitplan geben. Der Bau in den anderen Abschnitten der Pipeline war nicht unterbrochenworden.
Ende Juli hatte das Umweltministerium einen Baustopp für die Pipeline verhängt. Grund dafür war die Forderung nach einem besseren Schutz der Umwelt.

Zitat:Verletzte bei Gefechten

Georgien: Russen sollen aus Südossetien abziehen

Den Abzug der russischen Friedenstruppe aus der Separatistenregion Südossetien hat das Parlament Georgiens hat am Freitag gefordert. Die Abgeordneten in Tiflis erklärten, Russland sei in der abtrünnigen georgischen Provinz „kein Vermittler, sondern Konfliktpartei“ auf Seiten der Südosseten.
HB TIFLIS. In das Gebiet an der Grenze zu Russland solle eine neue, international besetzte Friedenstruppe entsandt werden. Moskau wies diese Forderung zurück.

In der Nacht hatten sich Georgier und Osseten außerhalb der südossetischen Hauptstadt Zchinwali erneut heftige Feuergefechte geliefert. Es gab mehrere Verletzte. Nach Angaben aus Tiflis ist auch ein Autokonvoi mit dem georgischen Ministerpräsidenten Surab Schwanija unter Beschuss geraten, wie die Agentur Interfax meldete.

Die gemischt russisch-georgisch-südossetische Kontrollkommission, die seit 1992 einen Waffenstillstand in dem Gebiet überwacht, trat in Zchinwali zu einer weiteren Krisensitzung zusammen. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili will Südossetien und andere abtrünnige Regionen wieder unter die Kontrolle der Zentralregierung bringen.


HANDELSBLATT, Freitag, 13. August 2004, 16:36 Uhr

Zitat:Lage in Südossetien nach Waffenruhe ruhig


Wenige Stunden nach Inkrafttreten einer vor knapp zwei Tage vereinbarten Waffenruhe für Südossetien ist die Lage in der abtrünnigen Kaukasusregion am Samstag ruhig gewesen. Die Vereinbarung werde allgemein beachtet, sagte ein Sprecher des georgischen Innenministeriums in Tiflis.

Russische Vertreter bestätigten die Angaben. Nach Angaben des Sprechers wurde seit dem Beginn der Waffenruhe um Mitternacht (Ortszeit) in der Nähe der Regionalhauptstadt Zchinwali ein georgischer Soldat von einem Heckenschützen am Kopf getroffen.

Die Konfliktparteien in der abtrünnigen Kaukasusregion Südossetien hatten am Donnerstagabend einen Waffenstillstand vereinbart. Die Einigung sei bei einem Treffen von Vertretern Georgiens, Südossetiens, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erreicht worden, teilte das georgische Außenministerium mit. Das georgische Parlament forderte unterdessen in einem Beschluss die Ablösung der russischen Friedenstruppen in der Region durch eine internationale Mission. Sie warf den russischen Soldaten vor, Partei in dem Konflikt zu sein.

Der Konflikt zwischen Georgien und der international nicht anerkannten Republik Südossetien hatte sich in den vergangenen Wochen verschärft. In den vergangenen Tagen waren mehrere Dutzend Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden. Völkerrechtlich zählt Südossetien zu Georgien, sagte sich jedoch vor zwölf Jahren von Tiflis los und strebt eine Vereinigung mit dem zu Russland gehörenden Nordossetien an. Georgiens neuer Staatschef Michail Saakaschwili will alle abtrünnigen Provinzen wieder unter georgische Kontrolle bringen.

Zitat:Ungeachtet der andauernden Spannungen um die abtrünnige Provinz Abchasien hat in Georgien die diesjährige Zusammenziehung der Black Sea Naval Cooperation Task Group - kurz BlackSeaForce - begonnen.

Die Aufstellung dieses gemeinsamen Marineverbandes der Schwarzmeeranrainer Bulgarien, Georgien, Rumänien, Russland, Türkei und Ukraine war im Rahmen der "Vereinbarung von Istanbul" im April 2001 beschlossen worden. Seitdem wird der Verband in wechselnder Zusammensetzung einmal jährlich aktiviert, und die beteiligten Marinen entsenden Einheiten zu einer mehrwöchigen gemeinsamen Übung. In diesem Jahr trifft man sich im südgeorgischen Batumi (Provinz Adscharien), wo "die Bedingungen sowohl für die vorbereitende Stabsarbeit als auch für die begleitenden sozialen Veranstaltungen besser sind als in Poti" (was zunächst vorgesehen war).

Beteiligt sind diesmal die türkische Fregatte YILDIRIM (Typ MEKO-200 TN), das bulgarische Landungsschiff SIRIUS (POLNOCNY-Klasse), die rumänische Fregatte HORIA MACELLARIU (TETAL-II-Klasse), das russische Landungsschiff YAMAL (ROPUCHA-I-Klasse), das ukrainische Führungsschiff SLAVUTICH sowie bei der gastgebenden georgischen Marine die Korvette DIOSKURIA.

Nach vorbereitender Stabsarbeit (5.-11. August) und Eintreffen der beteiligten Einheiten übernahm der georgische Marinebefehlshaber Admiral Gennady Khaidarov in einer feierlichen “Change-of-Command" Zeremonie am 11. August von seinem bulgarischen Vorgänger für ein Jahr die Führung der BlackSeaForce. Unmittelbar danach begannen dann die gemeinsamen Übungen (Seezielbekämpfung, U-Jagd, Flugabwehr sowie gegenseitige Hilfeleistung/SAR). Vom 17. bis 19. August wird der Verband das russische Novorossiysk besuchen. Nach weiteren Übungen verlegt man am 25. August nach Sewastopol, wo der Verband dann am 27. August wieder aufgelöst wird. Die nächste Aktivierung der BlackSeaForce ist im April 2005 geplant.

Zitat:Heftige Kämpfe in Südossetien
Spannungen zwischen Russland und Georgien

Nach neuen Gefechten mit mindestens elf Toten in der Kaukasus-Region Südossetien haben sich die Spannungen zwischen Russland und Georgien weiter verschärft. Bei der Erstürmung einer strategisch wichtigen Anhöhe seien acht Kosaken getötet worden, sagte der georgische Innenminister Irakli Okruaschwili. Nach seinen Angaben haben sie für die südossetischen Separatisten gekämpft. Südossetische Vertreter dementierten dies. Auch drei georgische Soldaten sollen getötet worden sein.

Gegenseitige Vorwürfe
Sollte sich bestätigen, dass russischstämmige Kosaken auf Seiten der Südosseten kämpfen, könnte das die Spannungen zwischen Russland und Georgien weiter zunehmen lassen. In einer Erklärung forderte die georgische Regierung Russland auf, den "illegalen Aktivitäten" der Kosaken in der Region ein Ende zu setzen. Die Staatsduma in Moskau machte Georgien für die Eskalation verantwortlich. "Es wird immer klarer, dass Tiflis das Problem mit Gewalt lösen will", sagte Vize-Parlamentspräsidentin Ljubow Sliska.

Südossetien war jahrzehntelang Teil der Sowjetrepublik Georgien, erklärte sich aber 1992 für unabhängig. Die Separatisten streben die Vereinigung mit Nordossetien an, das zur Russischen Föderation gehört. Georgien dagegen will Südossetien und die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien wieder unter seine Kontrolle bringen.

Stand: 19.08.2004 17:41 Uhr

Zitat:War with Russia is near - Georgia


Paris, Aug 24 - War with Russia is close and it is necessary to prepare the people of Georgia for such an eventuality, Georgian President Mikhail Saakashvili warned in a newspaper interview published here Tuesday.

"We are very close to a war (with Russia), the population must be prepared," he told the Liberation daily.

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Zitat:Georgia may get $30m from USA

RBC, 30.08.2004, Tbilisi 10:15:03.US senator Richard Lugar, the Chairman of the US Senate Foreign Relations Committee, who is visiting Georgia currently, is expected to sign an agreement with this country on increasing the US financial aid to Georgia from $15m to $30m. These resources will be spent on destroying weapons of mass destructions, in particular biological weapon
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Zitat:30.08.2004 07:00:00 GMT
Georgia completes training 1st reservist battalion

Tbilisi. (Interfax) - A Georgian reservist battalion on Friday finished a month-long training course at the Defense Ministry's Osiauri base in the Kaspi district located near the separatist region of South Ossetia.
The 350-strong reservist battalion underwent intensive training under the command of instructors, who had earlier been trained by American military instructors, the Georgian Defense Ministry told Interfax.
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Zitat:Georgien: Die Rosenrevolution entlässt ihre Kinder


Von André Ballin, Moskau. Als vor einem Jahr in Georgien Altpräsident Eduard Schewardnadse nach tagelangen Protesten der Opposition abdankte, war der Jubel auf den Straßen von Tiflis riesengroß. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Die Hoffnungen, die das Volk in Oppositions- führer Michail Saakaschwili setzte, konnte dieser kaum erfüllen. Sein einst hoch gelobtes energisches Auftreten wird heute als eigensinnig und sogar diktatorisch kritisiert.

Einen innenpolitischen Erfolg brachte ihm diese Unverfrorenheit zumindest ein. Die widerspenstige Schwarzmeerprovinz Adscharien, die sich der Zentralmacht in Tiflis nur gelegentlich unterordnete, nämlich dann, wenn es Provinzfürst Aslan Abaschidse gefiel, wurde wieder auf Kurs gebracht. Abaschidse flüchtete ins Exil nach Moskau.

Die von Saakaschwili hervorgerufenen Provokationen in der abspenstigen Teilrepublik Südossetien blieben hingegen erfolglos. Im Gegenteil – die Georgier verloren bei den Scharmützeln mehrere Soldaten und Saakaschwili einen Großteil seiner Reputation im Ausland.

Zwar zeigen die im Chaos weitgehend gescheiterten Wahlen in der zweiten Krisenregion Abchasien das Legitimitätsmanko der Regionalführung, doch Saakaschwili fand auch hier keinen Hebel, um auf friedliche Weise größeren Einfluss in der abspenstigen Republik zu gewinnen.


Neue Opposition befürchtet Diktatur

In Tiflis formiert sich derweil immer größerer Widerstand gegen den Führungsstil des charismatischen Politikers. Bürgerrechtler schickten vor etwa einem Monat einen offenen Brief an den Präsidenten, in dem sie vor einem Abgleiten des Landes in die Diktatur warnten. Bei einem Gespräch mit Saakaschwili mahnten sie vor allem Pressefreiheit an.

Mit dem neuen Wirtschaftsminister, dem russischen Oligarchen Kacha Bendukidse, den er aus Moskau geholt hatte, hoffte Saakaschwili auf frischen Wind in der Ökonomie. Doch das gravierendste Problem – die Korruption – konnte bislang kaum eingedämmt weden.

In elf Regionen stellte ein Kontrollausschuss Unregelmäßigkeiten beim Haushalt fest. Der Bau einer großen Ölpipeline ist im Verzug und droht außerdem teurer zu werden als ursprünglich geplant.

Die Bilanz Saakaschwilis nach einem Jahr ist also eher bescheiden. Noch geben ihm die Georgier Bewährung, aber Geduld ist im Kaukasus nicht gerade eine weit verbreitete Tugend.

(ab/.rufo)

Zitat:Moskau - In dem Machtkampf nach der Präsidentenwahl in Abchasien hat Russland eine Schließung seiner Grenze zu der von Georgien abtrünnigen Schwarzmeerprovinz angedroht. Damit wolle Russland eine Eskalation der Gewalt verhindern und russische Bürger in der Grenzregion schützen, sagte ein hoher Regierungsvertreter in der russischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer. Die erst im September wieder aufgenommene Bahnverbindung nach Abchasien werde am Donnerstag wieder eingestellt.

Der bisherige moskautreue Führer von Abchasien, Wladislaw Ardsinba, hatte Ende Oktober wegen Unregelmäßigkeiten eine Wiederholung der Präsidentenwahl vom 3. Oktober angeordnet. Dagegen hält der Kandidat der Opposition, Sergej Bagapsch, an seinem vom Parlament und Obersten Gerichtshof bestätigten Sieg fest und will am 6. Dezember den Amtseid ablegen.

Abchasien, das sich in einem Bürgerkrieg 1992 bis 1994 von Georgien abgespalten hatte, ist praktisch ein russisches Protektorat. Mit der angedrohten Grenzschließung setzt Moskau Bagapsch und dessen Anhänger unter Druck. Russland hatte bei der Wahl den damaligen amtierenden Regierungschef Raul Chadschimba unterstützt. (APA/dpa)