Zitat:.. .
11 April

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LITHUANIA – RUSSIA
Russian Baltic Fleet vessels temporarily tried to divert civilian ships from live firing exercise area extending into the Lithuanian EEZ … Lithuanian navy dispatched mine hunter SUDUVIS..

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Zitat:Energiestreit mit Russland

RWE liefert Gas in die Ukraine

Der Essener Energiekonzern RWE hat als erster europäischer Versorger mit Gaslieferungen an die Ukraine begonnen. Das Gas fließe durch Polen zur staatlichen ukrainischen Versorgungsgesellschaft Naftogaz, teilte RWE in Essen mit. Es werde zu europäischen Großmarktpreisen einschließlich der Transportkosten abgerechnet,hieß es weiter.

Zu zehn Milliarden Kubikmeter pro Jahr möglich
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Pro Jahr verbraucht die Ukraine rund 50 Milliarden Kubikmeter Gas. Davon produziert das Land rund 20 Milliarden Kubikmeter selbst, der Rest wird in Russland zugekauft.


Stand: 15.04.2014 15:14 Uhr

Zitat:16.04.2014, 17:47 Uhr

Ukraine: die Krise um den Osten des Landes im Newsticker

Die Nato verstärkt ihre militärische Präsenz in den östlichen Staaten des Bündnisses - Deutschland wird sich zunächst mit einem Schiff und sechs Kampffliegern beteiligen. ....

Zitat:Russland bestätigt Truppenverstärkung an Grenze zur Ukraine

Konflikt mit Nato / Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog. /
Veröffentlicht heute, 19. April 2014, 17:36, im Newsblog

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USA verstärkt Truppenpräsenz in Osteuropa: Die Vereinigten Staaten wollen Bodentruppen in Polen stationieren. Das berichtet die Washington Post nach einem Gespräch mit dem polnischen Außenminister Tomasz Siemoniak am Freitag. Siemoniak traf zuvor den US-Verteidigungsminister Chuck Hagel im Pentagon. "Wir dachten bis vor kurzem, dass es in Europa keine Bedrohung mehr gibt und dass die US-Präsenz nicht mehr nötig sei", sagte Siemnoniak. Jetzt zeige sich, dass Europa wegen der Anwesenheit der US-Truppen sicher gewesen sei. Die Stationierung ist Teil der angekündigten Erweiterung der Nato-Präsenz. Auf Nachfrage von Fox News sagte ein höherer US-Beamter, es handele sich mit 130 Soldaten wohl um eine relativ geringe Truppengröße. Der Sprecher des Pentagons sagte, die Behörde denke über militärische Optionen in Europa nach: "Wir erwägen zusätzliche Maßnahmen, um Luft-, See- und Bodentruppen in Europa zu unterstützen". Konkrete Pläne sollen laut Siemoniak kommende Woche bekannt gegeben werden.
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Zitat:19.04.2014, 19:12 Uhr

Wladimir Putin sieht Chancen für besseres Verhältnis zum Westen

Moskau (dpa) - Russlands Präsident Wladimir Putin sieht trotz des Ukraine-Konflikts Chancen für bessere Beziehungen zum Westen - auch mit dem Norweger Jens Stoltenberg künftig an der Nato-Spitze. "Ich denke, es gibt nichts, was eine Normalisierung und normale Zusammenarbeit behindern würde", sagte Putin dem russischen Staatsfernsehen am Samstag.
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Zitat:Ost-Erweiterung der Nato
Das große Rätsel um Genschers angebliches Versprechen
19.04.2014 · Im Februar 1990 sprach der damalige Außenminister mit der Führung in Moskau über die Ausdehnung der Nato nach Osten. Putin beruft sich noch heute darauf.

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Putin verwies ... auf die These vom gebrochenen Versprechen des Westens, die Nato nach der Wiedervereinigung Deutschlands nicht nach Osten auszudehnen – wobei es ihm nicht um das historische Ereignis ging, sondern einzig darum, seine gegenwärtige Politik zu rechtfertigen.

Ähnlich wird nun auch in Deutschland argumentiert, etwa von Alexander Gauland (AfD), Erhard Eppler (SPD), Gregor Gysi (Linkspartei), Jakob Augstein („Spiegel Online“ und „Freitag“) und Hans-Ulrich Jörges („Stern“). Unterschiedlich sind nur die Auffassungen, wer ein solches Versprechen im Februar 1990 abgegeben habe: der amerikanische Außenminister Baker, der deutsche Außenminister Genscher, Bundeskanzler Kohl, Präsident Bush oder schlicht „der Westen“.
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Demnach sagte Genscher im Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Schewardnadse, der Bundesregierung sei „bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur Nato komplizierte Fragen aufwerfe“. Für sie stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen.

Genscher hatte diese Meinung auch schon vor seiner Reise nach Moskau öffentlich in Deutschland geäußert.

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Am 31. Januar 1990 in der Evangelischen Akademie in Tutzing sah Genscher die Gelegenheit gekommen. Seine Rede, die nicht mit Bundeskanzler Kohl abgesprochen war, enthielt die an die Nato gerichtete Forderung, eindeutig zu erklären, „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Diese Sicherheitsgarantie sei für die Sowjetunion bedeutsam, denn der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess dürften „nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen“. Genscher führte zudem aus, das Gebiet der DDR solle nicht in die militärischen Strukturen der Nato einbezogen werden – da dies wegen zu erwartender Widerstände der Sowjetunion die Einigung blockieren würde.

Zunächst folgten sowohl Bundeskanzler Kohl als auch der amerikanische Außenminister James Baker Genschers „Tutzinger Formel“, wie sie fortan genannt wurde. Baker traf eine gute Woche nach Genschers Rede, am 9. Februar, in Moskau mit dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow zusammen, der zu dem Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht zugestimmt hatte.

Baker ging – so stellt es der Historiker Gerhard A. Ritter dar – von der „Tutzinger Formel“ aus, und sagte zu Gorbatschow, die Beistandsgarantie oder „militärische Präsenz der Nato in östlicher Richtung“ werde „um keinen einzigen Zoll ausgedehnt“. Am nächsten Tag reisten Genscher und Kohl nach Moskau. Genscher wiederholte im Gespräch mit Schewardnadse, wie der „Spiegel“ 2009 belegte, seine „Tutzinger Formel“. Und Gorbatschow stimmte im Gespräch mit Kohl zu, dass die Deutschen allein über ihre Einigung entscheiden könnten.
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Die „Tutzinger Formel“ fand dann auch kurz nach den Treffen von Anfang Februar in Moskau ihr frühes Ende. Präsident Bush erschien die Vorstellung, das Gebiet der DDR nicht in die militärische Struktur der Nato aufzunehmen, nicht hinnehmbar.
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Diese Haltung setzte Bush gegenüber Kohl auf dem entscheidenden Treffen in Camp David am 24. und 25. Februar 1990 durch. Dort fand, wie der Historiker Ritter schreibt, der „endgültige Schulterschluss“ zwischen beiden Staaten für die geplanten Zwei-plus-vier-Verhandlungen statt – und die endgültige Abwendung von der „Tutzinger Formel“. Bush überzeugte den anfangs skeptischen Kohl.
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Zitat:Trotz Ukraine-Konflikt

Gazprom bietet Europa mehr Gas an [...]

Für die Ukraine hat Russland das Gas gerade deutlich teurer gemacht. Europa bietet es nun mehr an - kurz nachdem Polen und Großbritannien für mehr Unabhängigkeit werben.

Im Konflikt um die Ukraine hat sich der staatliche russische Erdgasmonopolist Gazprom bereiterklärt, mehr Energie nach Europa zu liefern. Weil die Gasförderung in Europa zurückgehe, gebe es langfristig einen steigenden Bedarf aus der Region [...]. Mehr Gas könnte durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream sowie die geplante Verbindung South Stream durch das Schwarze Meer fließen. Außerdem will Gazprom an der Ostseeküste eine Anlage zur Verflüssigung von Gas bauen, das dann mit Tankern in europäische Länder gebracht werden könnte.

Zitat:70 Jahre nach der Vertreibung

Putin rehabilitiert deportierte Deutsche und Tataren

Die deportierten Deutschen und Tataren von der Krim werden rehabilitiert. Einen entsprechenden Erlass hat der russische Präsident Putin unterzeichnet. Auch sollen Einwanderer leichter Russen werden können. Und die Krim selbst wird ein Paradies für Spieler. […] Krimtataren und Deutsche seien während des Zweiten Weltkriegs ebenso wie Bulgaren, Armenier und Griechen „rechtswidrig“ von der Schwarzmeerhalbinsel deportiert worden, heißt es nun in dem Dokument. Stalin hatte den Minderheiten Kollaboration mit dem nationalsozialistischen Deutschland vorgeworfen. Erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion durften sie in ihre Heimat zurückkehren. Derzeit leben knapp 300.000 Krimtataren und rund 2500 Deutschstämmige auf der Halbinsel.

Zitat:n Erwiderung dessen entsandte Russland ein unbewaffnetes Flugzeug Su-24 zum Umfliegen des amerikanischen Zerstörers. Dieses Flugzeug sei jedoch, wie Experten meinen, mit dem neuesten russischen funkelektronischen Bekämpfungskomplex ausgestattet gewesen. Laut dieser Version hätte „Aegis“ das Nahen der Maschine noch aus der Ferne geortet, es wurde ein Gefechtsalarm ausgelöst. Alles sei etatmäßig verlaufen, die amerikanischen Radare lasen den Kurs der Annäherung bis zum Ziel ab. Doch plötzlich erloschen alle Bildschirme. „Aegis“ funktionierte nicht, die Raketen konnten keine Zielzuweisung beziehen. Die Su-24 aber überflog das Deck des Zerstörers, vollzog eine Kampfkurve und imitierte einen Raketenangriff gegen das Ziel. Im Anschluss daran wendete die Maschine und wiederholte dieses Manöver. So geschah es zwölf Male.

Nach allem zu urteilen, scheiterten alle Versuche, „Aegis“ wiederzubeleben und die Zielzuweisung für die Luftabwehrmittel zu erteilen.

Zitat:Ein russischer Kampfjet soll sich am Wochenende mehrfach einem US-Kriegsschiff gefährlich genähert haben, teilte das Pentagon mit.

Zwölfmal sei das Flugzeug vom Typ Su-24 am frühen Samstagabend in niedriger Höhe auf den Zerstörer USS "Donald Cook" zugeflogen. Der Jet habe sich dem Schiff bis auf 900 Meter genähert und sei in einer Höhe von 150 Metern über dem Meer unterwegs gewesen, hieß es weiter. Der Vorfall habe sich über 90 Minuten hingezogen. .....Auf der "Donald Cook" sind mehrere Helikopter stationiert. Inzwischen sei es in einem rumänischen Hafen vor Anker gegangen.

Zitat:Propaganda at its best: Russischer Kampfbomber soll AEGIS-Raketenabwehrsystem auf US-Zerstörer im Schwarzen Meer lahmgelegt haben
Als am 9. April klar war, dass der US-Zerstörer Donald Cook am Tag darauf unangekündigt ins Schwarze Meer einfahren würde, empfand man dies in Russland als Provokation, es war auch als Demonstration der US-Truppenpräsenz für Russland und die osteuropäischen Länder gedacht. In Russland nahm man dies so wahr, dass die USA dem Land "auf den Zahn fühlen" wolle, weswegen man auch schnell eine entsprechende Reaktion entwickelte.

Zitat:Die Reaktion der russischen Streitkräfte, die sicher mit der Regierung abgesprochen war, bestand gleichfalls aus einer Provokation, die zumindest damit spielte, dass es zu einem Vorfall hätte kommen können. Am 12. April flog eine allerdings unbewaffnete Suchoi Su-24, begleitet von einer weiteren Maschine in der Ferne, während 90 Minuten insgesamt 12 Mal teils sehr dicht und in geringer Höhe an der Donald Cook vorbei, wie die US-Marine mitteilte.

Zitat:Nach Pawel Solotarjow sei die Su-24 mit dem neuesten russischen "funkelektronischen" Kampfsystem namens Chibiny ausgestattet gewesen, das "unter äußerst realitätsnahen Bedingungen" jetzt erprobt worden sei. Das AEGIS-System auf der Donald Cook habe zwar die sich nähernde Maschine entdeckt und Alarm ausgelöst, aber dann seien plötzlich die Bildschirme auf dem Zerstörer erloschen, will der Mann wissen. Zudem sagt er, die russische Maschine habe den Zerstörer überflogen, was der Version der US-Marine widerspricht, und habe 12 Mal einen Raketenangriff simuliert. Angeblich seien die Versuche gescheitert, das AEGIS-System wieder funktionsfähig zu machen.

Zitat:Krise in der Ukraine

OSZE-Beobachter offenbar festgesetzt

In der Ostukraine hat es offenbar Übergriffe gegen Militärbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegeben. Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums brachten pro-russische Aufständische in der Stadt Slawjansk eine unter deutscher Führung stehende Gruppe in ihre Gewalt.
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Stand: 25.04.2014 19:51 Uhr

Zitat:G7-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

26.04.2014 · Der Westen beschließt neue Strafmaßnahmen gegen Russland: Die Sanktionen sollen „zügig“ erlassen werden, kündigen die G7-Staatschefs an. Amerika hatte Russland zuvor vorgeworfen, mehrfach den ukrainischen Luftraum verletzt zu haben.

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Zitat:Ukraine-Krise: Vermisste OSZE-Gruppe befindet sich in Slawjansk

20:34 25/04/2014

SLAWJANSK, 25. April (RIA Novosti). ...

Zitat:Ukraine-Krise: Nationalgarde kesselt ostukrainisches Slawjansk ein

20:52 25/04/2014

KIEW, 25. April (RIA Novosti). Die Nationalgarde der Ukraine hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew die Stadt Slawjansk im Osten des Landes eingekesselt. „Die Stadt wurde im Rahmen der zweiten Etappe der Anti-Terror-Operation blockiert“, wurde der Befehlshaber der Garde, Stepan Poltorak, in einer Mitteilung des Ministeriums zitiert.
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Zitat:Ukraine-Krise
Wirtschaftssanktionen der EU sind vorbereitet
26.04.2014 · Die EU-Kommission schließt an diesem Wochenende ihre Vorbereitungen ab, um Sanktionen gegen die russische Wirtschaft verhängen zu können. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sieht der Plan mehrere Eskalationsschritte vor.
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