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- Mr NoBrain - 01.12.2004

Zitat:In Deutschland
Bizarre Anzeige gegen Rumsfeld


| 30.11.04 |
Wegen des Folterskandals im irakischen Gefängnis Abu Ghoreib hat eine amerikanische Menschenrechtsgruppe in Deutschland Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gestellt.

Dies teilte die New Yorker Gruppe Center for Constitutional Rights am Dienstag in Berlin mit.

Bundesanwaltschaft bestätigt Anzeige

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte den Vorgang. Die Klage richtet sich auch gegen den früheren CIA-Chef George Tenet und acht weitere hohe Funktionäre im US-Militär und im Pentagon.

Hintergrund der Strafanzeige ist das weit reichende deutsche Völkerstrafgesetzbuch, nach dem hier auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt werden können, die außerhalb Deutschlands und nicht von Deutschen verübt wurden.

Gefolterte Iraker als Kläger

Der Vorwurf lautet auf Kriegsverbrechen, Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Folterkonvention. Als Kläger treten neben den Menschenrechtsanwälten vier Iraker auf, die nach eigenen Angaben selbst Opfer von Folter durch Elektroschocks, sexuellen Missbrauch, Prügel sowie Schlaf- und Nahrungsentzug waren.

Ziel der Strafanzeige ist nach Angaben der Gruppe, neben den eigentlichen Tätern von Abu Ghoreib auch deren Befehlshaber zur Verantwortung zu ziehen. Die bisherigen US-Ermittlungen hätten zu kurz gegriffen. „Ich erwarte ernsthafte Ermittlungen der deutschen Behörden und hoffe, dass dies die US-Regierung dazu bringt zu sagen: ´Wir müssen hier selbst ernsthaft ermitteln´", sagte US-Anwalt Michael Ratner vor Journalisten in Berlin.

Auch Sanchez angezeigt

Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft bestätigte den Eingang der Strafanzeige. Sie wollte keine Prognose abgeben, ob strafrechtliche Ermittlungen wahrscheinlich seien. Angezeigt wurden neben Rumsfeld und Tenet auch der abberufene US-Oberbefehlshaber in Irak, Ricardo Sanchez, der Pentagon-Verantwortliche für den Militärgeheimdienst, Steven Cambone, sowie weitere hohe Offiziere.

Im Frühjahr hatten Bilder aus dem irakischen Gefängnis Abu Ghoreib weltweit für Empörung gesorgt. Sie hatten Hinweise auf Misshandlungen von irakischen Häftlingen durch US-Soldaten gegeben.
Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=9023">http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe ... tm?id=9023</a><!-- m -->


- mehabadi - 02.12.2004

traumhafte 52% wirtschaftswachstum, trotz krieg , wird der irak 2004 erreichen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E23B1E0A7187A457F912CFB4283CD4FD7~ATpl~Ecommon~Sprintpage.html">http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479 ... tpage.html</a><!-- m -->

in kurdistan sollen es sogar 70%-80% sein , und das schon im zweiten jahr


- Turin - 02.12.2004

Zitat:traumhafte 52% wirtschaftswachstum, trotz krieg , wird der irak 2004 erreichen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s">http://www.faz.net/s</a><!-- m -->[...]tpage.html

in kurdistan sollen es sogar 70%-80% sein , und das schon im zweiten jahr
Jaaaa...wo vorher nicht viel war, ist es ja klar, wenn man phantastische Wachstumszahlen hat, das ist nach jedem Krieg in dem jeweils zerstörten Land so. Schau dir mal die Wachstumszahlen für Nachkriegsdeutschland an (völlig egal, ob Ost- oder Westzonen) und du weisst, was ich meine! Wie die Wachstumszahlen im Irak in sagen wir mal zehn Jahren aussehen, ist erheblich aussagekräftiger bzw. derzeit eher die Zahlen der absoluten Produktion etc.


- Snakeshit - 02.12.2004

Zitat:Donnerstag, 2. Dezember 2004
Kämpfe in Falludscha
71 getötete GIs

Seit Beginn der am 8. November eingeleiteten Offensive der US-Streitkräfte gegen Rebellen in der irakischen Stadt Falludscha sind nach Militärangaben 71 US-Soldaten gefallen. Insgesamt wurden im Monat November im Irak 134 US-Soldaten getötet. Diese Zahlen nannte ein US-Militärsprecher am Mittwoch in Washington.

Die Offensive gegen die vorwiegend von Sunniten bewohnte Stadt westlich von Bagdad war damit begründet worden, dort seien starke Widerstandsnester irakischer Rebellen. Nach Schätzung des US-Militärs wurden im Verlauf der Offensive zwischen 1200 und 1600 irakische und ausländische Aufständische getötet.

In Falludscha mussten die Soldaten einen riskanten Häuserkampf führen. Am 18. November hatte ein US-General erklärt, der Widerstand in der Stadt sei im Prinzip bereits gebrochen. Die Bekämpfung der Rebellen steht in Zusammenhang mit den Bemühungen der US-Streitkräfte und Verbündeten, vor den geplanten Wahlen im Irak mehr Sicherheit zu garantieren.
Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/5457063.html">http://www.n-tv.de/5457063.html</a><!-- m -->

Zitat:MACHTDEMONSTRATION

USA erhöhen Truppenstärke im Irak auf 150.000 Mann

Im Vorfeld der Wahlen im Irak will das Pentagon Stärke demonstrieren. In den nächsten Wochen sollen 12.000 zusätzliche GIs im Irak stationiert werden. Damit erreicht die US-Präsenz Rekordniveau.
Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,330560,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 60,00.html</a><!-- m -->


- Kadiasker - 02.12.2004

@Mehabadi
Zitat:traumhafte 52% wirtschaftswachstum, trotz krieg , wird der irak 2004 erreichen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s">http://www.faz.net/s</a><!-- m -->[...]tpage.html
in kurdistan sollen es sogar 70%-80% sein , und das schon im zweiten jahr
Na ganz toll Mehabadi, gaaaaaanz toll Wink
Wo nichts oder nur sehr wenig war kann man solche Zahlen schnell erreichen. Obwohl ich die Zahlen nicht ganz glaube. Denn das es in den kurdischen Gebieten nichts ausser Schmuggel und Hehlerei gab und gibt, weiß man ja. (Nur Mehabadi erzählt ne andere Geschichte, von blühenden Landschaften Big Grin )
Kurdistan? Guck mal auf die Karte, da gibts kein Kurdistan.


- CommanderR. - 02.12.2004

@Kadiasker
Eines der an Erdöl reichsten Länder der Welt grepst trotz Rekordpreisen fürs Rohöl wirtschaftlich auf dritte Welt Niveau herum, wohl noch länger, nicht zuletzt wegen dem Krieg und andauernden Sabotageaktionen der Rebellen, durchaus aber auch wegen massiver Veruntreuung, Korruption, Mißwirtschaft, Vetternwirtschaft und anderen dunklen Machenschaften, somit echt tolle Leistung falls diese Wachstumsraten überhaupt je stattfinden sollten, vor allem ausserhalb Allawis Phantasie, vor allem wenn dieses von der Marionette Nr. 1 im Iark Allawi selbst verkündet wurde:laugh::bonk:

Dieser erklärte auch schon vor Wochen in Faludscha wären die Rebellen schnell und leicht geschlagen worden und dort herrsche Ruhe und Frieden, Fakt ist das bis heute dies nicht der Fall ist, weder in Faludscha und erst recht nicht anderswo im Irak. 71 Tote US Soldaten und über 600 verwundete sprechen für sich wie "leicht" es war, in dieser Statistik fehlen jedoch völlig die Toten und Verwundeten der Irakischen Sicherheitskäfte und Gardisten, da diese Zahlen nwohl nicht ohne Grund verheimlicht werden.

Die Wachstumsraten können so hoch sei wie sie wollen, sie verändern kurzfristig kau etwas, vor allem wenn man betrachtet aus welchem tiefen Wirtschaftskeller dieses Wachstum kommt.

Die angekündigte Truppenerhöhung um 12.000 wird wenig bringen, ausser die Kosten weiter in die Höhe treiben und den Unmut der amerikanischen Soldaten weiter verstärken, da auch erneut mit einer Verlängerung der Einsatzzeiten im Irak gerechnet werden muß.

@Mehabadi
Ist es möglich von dir mal zur Abweckslung Reportagen, Interviews oder Quellen von Informationen zu erhalten die nicht entweder von Fox, der US Regierung, der "Übergangsregierung" oder Kurdischen und Irakischen US-Marionetten stammen?, dies würde deutlich mehr zur Realitätsnähe beitragen, als diese dauernden illusorischen, realitätsfremden blühende Landschaften Storys?.


- ThomasWach - 02.12.2004

Und was sollen denn die Leute eurer meinung nach machen??

Sollen sie den Leuten erzählen, das alles im A**** ist udn nichts vorankommt, dass das land paralysiert ist von der Gewalt??

Solche Berichte dienen nicht nur zur verdummung, sondern auch dazu, denjenigen, die es nicht so interessiert wer sie regiert, mut zu machen und ihnen auch eine positiveres Bild zu vermitteln. DEnn vieles ist Psychologie. Mit der richtigen Einstellung kann man deutlich mehr erreichen als nur mit purer Apathie.
Daher hat diese propaganda nicht nur negativ-verdummende Wirkung, sondern auch ne "positive " mutmachende Wirkung für die bevölkerung bzw. für gewisse Bevölkerungsteile. Mir ist klar, dass dieser Einwand von den Amerikakritikern hier nicht wirklich beachtung geschenkt wird, aber es geht ja jetzt nicht im Irak darum irgendwelchen Kritikern was zu beweisen, sondern in der jetzigen Situation voranzukommen und eben was an den schlimmen Zuständen zu ändern. Darum geht es um nichts sonst!
das da Interessen mitreinspielen etc. das würde niemand bestreiten und das die Ausführung schlecht ist, auch nicht.

Aber zu Falludscha, nochmals, ein Staat, der am Boden liegt, kann es sich nicht leisten sein Gewaltmonopol an irgendwelche Gruppen zu verlieren. Ruhe ist zunächst nötig, um ein Wiederaufau des Landes einzuleiten, auch um überhaupt den leuten es etws besser gehen zuu lassen.
dass Rebellen dann eben irgedwie ausgeschaltet werden müssen, das ist traurige Notwendigkeit, und in dem Zusammanehnag spielt es an sich keine Rolle wie sehr legitimiert diese Regierung ist. Sie ist nunmal durch den Gang der Ereignisse und so muss sie auch handeln, selbst wenn sie nur ne Marionettenregierung ist.
Aber die gewalt muss gestoppt werden und manchmal hilft da leider nur gewalt.


- CommanderR. - 02.12.2004

Ermutigung ja, aber die Leute wollen auch die Wahrheit hören und wenn sie sehen das es nur Märchen und Propagandalügen sind was dann?, eine Regierung ist keine wenn das Volk nicht hinter dieser steht.
Was man machen sollte?, ganz einfach, Besatzer raus aus dem Land, freie und Demokratische Wahlen unter Einbeziehung aller Iraker und einer besseren Zukunft sowie besseren Sicherheitslage steht nichts im Wege. Dies ist allen bewußt das es eigentlich so einfach wäre die Lage deutlich zu verbessern, nur passt dieses Szenario eben leider nicht allen in ihr geostrategisches Weltbild, also tut man weiter alles damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt und der Einfluss in der Region langfristig gesichert wird, Trotz Terror, dreistelligen Milliardenkosten und weiter wachsenden Verlusten.


- ThomasWach - 02.12.2004

Also dass alles nun einfach so besser wäre, wenn die US-Besatzer weg wären, also das ist doch schon ein bißchen naiv, oder??

Die Bevölkerung ist von Saddam jahrzentelang terrorisiert worden, die jahre des Embargos haben die einst reiche irak. Gesellschaft zugrundegerichtet und die verheerungen des dritten irak-krieges hat viele Iraker radikalisiert und auch brutalisiert. das gaht auch auf das Konto der Amerikaner.
Aber ähnlich dem etwas blöden zauberlehrling, hat auch washington sich in eine sache gestürzt, dessen es nur noch schwer herr wird. es verzweifelt sozusagen an den Kräften . die sie selber fraigesetzt haben und gerufen haben. Nichtsdestotrotz sind diese freien Energien nun da. Die jahrelang unterdrückten Schiiten sind politisch erwacht, die Sunniten und ihre Clans sind aufgehetzt und bangen um ihre macht und ihre Stellung und die Kurden suchen so viel als möglich an eigener macht und autonomie zu erhalten.
Diese probleme bzw. diese fakten und die sich daraus ergebendne KOnsequenzen sind da und beliben da, auch wenn die Amerikaner abziehen würden.
Nur dann wäre niemand mehr da, der sich mit diesen Kräften auseinandersetzt und sie zumindest versuscht zu bändigen.
Gewiss die Amerikaner bändigen sie schlecht und sie schaffen es nur sehr schwer und tuen sie teilweise auch recht viel um die Konflikte neu anzuheizen.
Aber lieber jemand kümmert sich schlecht um die ganzen gegeneinander gerichteten Kräfte als niemand würde ich sagen.
Um es mich mal der Sprache der naturwissenschaftler zu bedienen: all die freien radikale, die frei wurene durch den Sturz des Saddam-Regimes, müssen irgednwie gebundne werden bzw. gerichtet werden und dafür braucht man leider eine extra-macht.
dass dies leider die Amerikaner sin, dass sie für die freisetzung dieser Kräfte durch den dilletantisch vorbreiteten Sturz des saddam-regimes selbstverantwortlich sind, das ist eine andere sache.

Aber nur zu glauben, dass alles besser und friedvoller wird, wenn die amerikaner weg sind und dass dann sozusagen der amerik., Traum von Demokratie und freien wahlen ohne die Amerikaner verwirklicht wird, das halte ich einfach für unrealistisch. Dafür gibt es auch iM iark einfach zu viele dunkle gestalten, die einfach nur macht und herrschaft haben wollen.


- Azrail - 02.12.2004

Freie Wahelen würden zur einer islamischen Republik führen die wäre zwar nicht US Konform aber demokratisch gewählt und unabhängig und wenn es so kommt müssen sich alle daran halten auch Kurden und auch die sunnitischen Araber.


- Marc79 - 02.12.2004

@ Azrail
Zitat:Freie Wahelen würden zur einer islamischen Republik führen die wäre zwar nicht US Konform aber demokratisch gewählt und unabhängig und wenn es so kommt müssen sich alle daran halten auch Kurden und auch die sunnitischen Araber.
Klar müssen die dass, genauso wie sie sich an die jetizge Regierung ahlten müssen. Natürlich ist in dem Szenario ein Bürgerkrieg unsinnig [Ironie]

Ich glaube kaum, das sich damit die Sunniten und Kurden abfinden werden, mal ganz zu schweigen die USA. Das würde dann ein Stellvertreter Krieg zwischen USA und Iran.

@ Thomas
Zitat:Die Bevölkerung ist von Saddam jahrzentelang terrorisiert worden, die jahre des Embargos haben die einst reiche irak. Gesellschaft zugrundegerichtet und die verheerungen des dritten irak-krieges hat viele Iraker radikalisiert und auch brutalisiert. das gaht auch auf das Konto der Amerikaner.
Den kleinen Krieg, den Sadam in den 80 ern gegen den Iran führte, war ja auch nicht gerade positiv auf den Wohlstand des Irak.


- AKINCI - 02.12.2004

@Thomas
Du erwähnst nur drei Volksgruppen im Irak - 2,5-3 Mio Turkmenen nicht vergessen bitte!

--------------
Die amerikaner sind weder daran interessiert Recht in dieses Land zu bringen noch dort eine
wirkliche Demokratie aufzubauen. Das einzige das sie wirklich wollen ist Frieden und ein
Ende der Gewalt. Aber daß wünschen sie sich natürlich nicht für die Iraker sondern nur für
sich selbst damit sie endlich anfangen können Geschäfte im Irak zu machen und Erdöl zu produzieren;
also das Mittel (den Krieg) zu beheben um zum eigentlichen Zweck (dem Erdöl) zu kommen.

Es sieht im Augenblick kaum so aus als ob sie wirklich zur Sache kommen könnten, aber wenn
sie dies wirklich schaffen, dann werden sie sich auch nach Norden wenden. Denn ein aufständisches
und nach Unabhängigkeit strebendes Kurdistan wäre doch ein großer Grund für einen jahrzehntelang
dauernden neuen Konflikt – und zwar nicht nur landesweit sondern international.

Deshalb sollten sich die Kurden mit ihrer „blühenden Wirtschaft“ nicht so viel Hoffnung machen.
Aber sie scheinen es auch dieses mal nicht gemerkt zu haben das man sie ver....scht!Sad


- Shahab3 - 02.12.2004

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.rundschau-online.de/kr/KrCachedContentServer?ksArtikel.id=1101994143558&listID=1037966282302&openMenu=1039082845263&calledPageId=1039082845263">http://www.rundschau-online.de/kr/KrCac ... 9082845263</a><!-- m -->

Zitat:USA greift zu „Plan C”: Mehr Soldaten für den Irak

Washington - "Plan A" ist gescheitert und "Plan B" nicht aufgegangen. Jetzt will das US-Verteidigungsministerium rund 12 000 Soldaten zusätzlich im Irak stationieren. Mit 150 000 Mann unter Waffen haben die Vereinigten Staaten dann so viel Truppen ins Zweistromland abkommandiert wie seit der Invasion im März vergangenen Jahres nicht mehr. US-Militärexperten sprechen schon von einem weiteren Rückschlag für das Pentagon. Und auch an der "zivilen Front" reißt der Ärger nicht ab: Eine Woche vor Ende bei der Aufstellung von Kandidatenlisten am 10. Dezember ist der Wahlboykott der sunnitischen Bevölkerungsminderheit nicht vom Tisch.
...
Je näher die Wahlen im Irak rücken, desto euphorischer scheint die Zukunftsvision von US-Präsident George W. Bush zu werden. Ein freier Irak sei "eine ständige Zurückweisung von Radikalismus" und ein Modell für Reformer von Teheran bis Damaskus, sagte er während seines Kanada-Besuches. Die Übergangsregierung in Bagdad zeichnet ein von US-Regierungsvertretern gern übernommenes Bild von weitgehender Ruhe in 15 von 18 irakischen Provinzen.

In seinem Tagebuch "Sieben Tage der Hölle" empfindet der Korrespondent des US-Nachrichtenmagazins "Newsweek", Rob Nordland, die Lage vorerst noch als "wahrhaft trostloses Bild anhaltender Gewalt". Falludscha sei wie eine "Chemotherapie" gewesen, nur hätten sich die Aufständischen jetzt wie Krebszellen im ganzen Lymphdrüsensystem des Irak ausgebreitet.
...
Hat irgendwie einen faden Beigeschmack, wenn Georgie den Irak als ein Modell für Reformer von Teheran bis Damaskus bezeichnet.
Vielleicht sollte der Mann mal ne Woche Urlaub in Falluja machen ...


- mehabadi - 02.12.2004

kadi , wag das mal im erbil zu sagen
dann kriegst du direkt eine anzeige wegen volksverhetzung und an die backe ( deine aussage ist im irak strafbar ! )
deine behauptungen sind von der typischen türkischen arroganz und ignoranz geprägt
deswegen kein weiterer kommentar , besuch die region mal, wie es schon tausende arbeitssuchende aus der türkei getan haben
die wirtschaft wächst an
neben der leichtindustrie sind die bauindustrie und die agrarwirtschaft , treibende wirtschaftsmotoren , in der kurdistanregionalgovernement , bzw bunderstaat kurdistan hat ein bau-boom und die relativ stabile sicherheitslage zu einem merklichen wohlstand geführt
im restirak führte die massive erhöhung der gehälter im öffentlichen dienst und den noch funktionierenden staatsberieben zu diesem hohen wachstum, der, den konsum antreibt
allerdings liegt die arbeitslosigkeit noch immer bei 50% , aber das dürfte sich bei einer sich verbessernden sicherheitslage ändern ,
52% wirtschaftswachstum sind eine realistische zahl und drücken die risikobereitschaft und den wiederaufbauwillen der bevölkerung auf
abseits all der probleme, die dass land quälen


- Tiger - 02.12.2004

Es wäre ganz angebracht, wenn ihr eure Beiträge hier mal mit etwas mehr Bedacht verfassen würdet.
@Kadiasker
Zitat:Denn das es in den kurdischen Gebieten nichts ausser Schmuggel und Hehlerei gab und gibt, weiß man ja.
Sonderbar nur, daß es in diesen Gebieten Erdölvorkommen und -raffinerien gibt. Geht aus dem Atlanten, den ich gerade vor mir liegen habe, klar hervor. Zudem: Es sind nicht alle Kurden Hehler und Schmuggler, mehabadi regt sich über deinen Beitrag durchaus zu Recht auf.
@CommanderR
Das ist DEINE Sicht der Dinge, und die muß nun mal nicht jeder teilen. Zudem: Genug Menschen wollen nur die positiven Infos und Nachrichten hören. Das ist ganz normal.