Forum-Sicherheitspolitik

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi188.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi188.html</a><!-- m -->

Zitat:Libyens Machthaber hält erneut wirre Rede
Nun macht Gaddafi Al Kaida verantwortlich

Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi hat erneut eine über weite Strecken wirre Rede ans Volk gehalten. In einer Ansprache per Telefon, die vom staatlichen Fernsehen ausgestrahlt wurde, machte er die Terrororganisation Al Kaida für den Aufstand in seinem Land verantwortlich.

"Sie haben nachts Pillen bekommen"
...

~hüstel~ nach dem letzten Autritt von Gaddafi dachte ich, der hätte nachts Pillten bekommen,
weiter im Bericht:

Zitat: ....
Gaddafis Truppen greifen offenbar Moschee an

Gaddafis Truppen gingen am Morgen in Sawija offenbar mit äußerster Brutalität gegen Demonstranten vor. Augenzeugen zufolge rückten unter Befehl des Gaddafi-Gefolgsmanns Abdullah Megrahi Soldaten in die Stadt ein. Megrahi habe die in der Moschee und auf dem zentralen Märtyrerplatz versammelten Demonstranten aufgefordert: "Entweder ihr geht, oder ihr erlebt ein Massaker". Soldaten sollen in die Menge geschossen haben. Angeblich wurden auch Raketen auf das Minarett der Moschee abgefeuert. Nach Angaben eines Arztes wurden mindestens zehn Menschen getötet und rund 150 weitere verletzt.

"Wenn ihr einander töten wollt, dann tut das"

Zu den Geschehnissen in Sawija sagte Gaddafi in seiner Ansprache, dort spiele sich derzeit "eine Komödie" ab. "Wenn ihr einander töten wollt, dann tut das", sagte er an die Adresse der Einwohner der Stadt. Der Moderator des libyschen Fernsehens hörte seine wirre Ansprache mit versteinertem Gesicht an. Ähnlich wirre Reden hatte Gaddafi in dieser Woche bereits zwei Mal gehalten - eine lange Ansprache und einen skurrilen Auftritt aus einem Auto heraus.
...
Stand: 24.02.2011 19:23 Uhr

Scharfe Kritik aus Teheran

Zitat:MPs Call on Foreign Ministry to Pursue Fate of Imam Mussa Sadr
...the prominent Shiite leader kidnapped by the Libyan regime over 32 years ago.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8912050667">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8912050667</a><!-- m -->

Zitat:'Hague must condemn Libya massacre'
...
The parliamentarian described the brutal crackdown on Libyan pro-democracy protests as “the most violent in centuries' time.”

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/166884.html">http://presstv.com/detail/166884.html</a><!-- m -->

Zitat:'Violence will fuel revolt in Libya'
...
“The popular revolutions in Egypt, Libya and Tunisia are not overnight phenomena but are the result of long years of dictatorship in these nations,”

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/166871.html">http://presstv.com/detail/166871.html</a><!-- m -->

Zitat:Beratungen in Genf, New York, Brüssel und Gödöllö

Mit Sanktionen gegen die Gewalt

Angesichts der Gewalt in Libyen gibt es heute gleich an mehreren Orten Beratungen der verschiedenen internationalen Gremien, wie weiter mit Libyen verfahren werden soll. In New York berät der UN-Sicherheitsrat über mögliche Sanktionen gegen die Gaddafi-Regierung. Als konkrete Maßnahmen kämen etwa Reiseverbote, das Einfrieren von Vermögen, ein Waffenembargo oder ein Flugverbot über libysches Gebiet infrage. [...]

Dringlichkeitssitzung des Nordatlantikrats

Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen trifft in Gödöllö mit den EU-Verteidigungsministern zusammen; für den Nachmittag berief er in Brüssel eine Dringlichkeitssitzung des Nordatlantikrats, dem höchsten Entscheidungsgremium des Bündnisses, ein. Die NATO sei bereit, als "Koordinator" tätig zu werden, sollten die Mitgliedsländer wegen der Lage in Libyen aktiv werden wollen, sagte er.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi210.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi210.html</a><!-- m -->

Schneemann.

Wie ORF inzwischen auch mit Life-Schaltungen meldet
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tvthek.orf.at/topics/Protestwelle%20rollt%20weiter/1969481-ZIB-13-Uhr/segments/1969531-OMV-zur-Lage-in-Libyen">http://www.tvthek.orf.at/topics/Protest ... -in-Libyen</a><!-- m --> ist der Osten Libyens "frei", Gaddafis Mach soll sich angeblich allenfalls noch auf einen Umkreis von ca. 50 km um die Hauptstadt Tipolis beschränken.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E0EC385D5559541D1BFFF77E9066A0B71~ATpl~Ecommon~Sspezial.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ezial.html</a><!-- m -->

Zitat:Menschenrechtsrat
UN empfiehlt Suspendierung Libyens
Der UN-Menschenrechtsrat hat am Freitag die Suspendierung Libyens empfohlen und eine Untersuchung der Gewalt gegen Demonstranten angeordnet. Auch die EU soll Anfang nächster Woche Sanktionen gegen Libyen beschließen.

25. Februar 2011...

da muten die Auftritte von Gaddafi wie realitätsferne Durchhalteparolen an ... erinnert mich an die letzten Tage vor dem Sieg der Alliierten 1945 in Deutschland
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E46826F1D21234B1C8342B99F5B470F09~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Muammar el Gaddafi
„Wir werden kämpfen und wir werden siegen“
In einer Ansprache auf dem Grünen Platz in Tripolis ruft Staatschef Gaddafi seine Anhänger zum bewaffneten Kampf auf. Zuvor hatten Tausende Menschen gegen ihn demonstriert. In Benghasi und Derna im Osten des Landes blieben die Demonstrationen friedlich.

25. Februar 2011 ...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:aufstand-in-nordafrika-gaddafi-droht-dem-westen/60017660.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 17660.html</a><!-- m -->

Zitat:25.02.2011, 20:13
Aufstand in Nordafrika
Gaddafi droht dem Westen

Wieder meldet sich der libysche Herrscher mit einer martialischen Ansprache zu Wort - dieses Mal erkennbar aus Tripolis. Er prognostiziert vor jubelnden Anhängern einen Sieg über seine Feinde im In- und Ausland. Der Westen setzt Sanktionen dagegen.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi222.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi222.html</a><!-- m -->

Zitat:Erneute Gaddafi-Rede
"Tanzt, singt, seid fröhlich"

Libyens Staatschef Muammar Gaddafi hat sich erneut öffentlich gezeigt und seine Anhänger zum bewaffneten Kampf aufgerufen. "Wir werden kämpfen und wir werden siegen", sagte Gaddafi laut im Fernsehen verbreiteten Bildern auf dem Grünen Platz in der Hauptstadt Tripolis.
...

Stand: 25.02.2011 18:47 Uhr

und mal wieder eine Zusammenfassung aus dem Life-Ticker:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/aufruhr-in-libyen-eu-kommission-warnt-vor-humanitaerer-katastrophe-1.1064685">http://www.sueddeutsche.de/politik/aufr ... -1.1064685</a><!-- m -->

Zitat:Proteste gegen Gaddafi
UN-Botschafter: Tausende Tote in Libyen

25.02.2011, 08:31

Die Ereignisse im Live-Ticker

Der libysche UN-Vizebotschafter spricht von mehreren tausend Toten bei den Protesten in Libyen. In Tripolis wendet sich Gaddafi an seine Anhänger - und ruft sie zum bewaffneten Kampf auf: "Wir werden kämpfen und wir werden siegen", kündigt er an. In der libyschen Hauptstadt eröffnen Gaddafis Truppen das Feuer auf die Demonstranten.

...
22:11 Uhr Mitglieder der sogenannten Revolutionskomitees von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi töteten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten zahlreiche Verletzte in Krankenhäusern in Tripolis.
...

01:29 Uhr Ein neuer blutiger Gewaltausbruch wird gemeldet. Die libysche Zeitung "Quryna" berichtet, Truppen von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi hätten die Stadt Al-Sawijah angegriffen - 23 Menschen seien umgebracht worden. Außerdem ist die Rede von mehr als 40 Verletzten.
...

10:44 Uhr Ein CNN-Reporter twittert aus Bengasi: "Gehört in Bengasi: Ben Ali weg - Tunesien ist am Freitag gestürzt worden. Mubarak weg - Ägypten ist am Freitag gestürzt worden. Gaddafi wird heute gestürzt werden."
...

11:35 Uhr In der libyschen Stadt Bengasi versammeln sich etwa tausend Demonstranten. Sie kamen nach Angaben von Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor dem Gerichtshof der Stadt im Osten des Landes zusammen, den die Gegner von Machthaber Gaddafi zu ihrem Hauptquartier gemacht haben.
...
In Tripolis blieben auch am Freitagvormittag die Läden geschlossen, die Straßen waren verlassen. Unbestätigten Berichten zufolge gingen die Kämpfe in Misrata, rund 150 Kilometer weiter östlich, dagegen weiter.
...

12:15 Uhr Gaddafi verliert in den eigenen Reihen immer mehr Rückhalt. Sein enger Berater und Cousin Kadhaf el Dam sei von sämtlichen Funktionen zurückgetreten, um gegen "den Umgang mit der libyschen Krise" zu protestieren, berichtete die ägyptische Nachrichtenagentur Mena.
...

12:37 Uhr Die britische Zeitung "Guardian" hat neue Augenzeugenberichte in einem Video zusammengestellt. Auf mehreren europäischen Flughäfen berichten Heimkehrer von ihren Erfahrungen in Libyen. "Jeder der sich dem Flughafen näherte, wurde angegriffen", berichtet ein Grieche. Nur mit der Hilfe von ausländischen Evakuierungsmissionen sei es überhaupt möglich gewesen, das Land zu verlassen. "Wir haben kaltblütige Erschießungen gesehen", sagt ein anderer Grieche.
...

13:59 Uhr Die libysche Hauptstadt Tripolis ist offenbar noch immer vollständig unter der Kontrolle der Gadaffi-Anhänger. Bislang gibt es keine Hinweise auf Massendemonstrationen, zu denen die Opposition über Handy-Botschaften und Facebook aufgerufen hatte.
...

14:12 Uhr Truppen von Gaddafi schießen in Tripolis auf Demonstranten, wie nun auch die Nachrichtenagentur AFP und der arabische Sender al-Dschasira bestätigen.
...

14:18 Uhr Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet von fünf Toten im Dschansur-Viertel von Tripolis. Angeblich sollen Gläubige nach den Freitagsgebeten friedlich demonstriert haben, bevor sie von Sicherheitskräften des Regimes unter Feuer genommen wurden. Demonstranten in Tripolis' Stadtbezirk Faschlum rufen angeblich Anti-Gaddafi-Slogans.
...

15:25 Uhr Nicht nur in Tripolis, sondern auch in anderen Städten im Westen des Landes schießen Soldaten auf Demonstranten. Ausländer, die in der Stadt Misrata festsitzen, berichten am Telefon: "Es gibt große Protestaktionen, und wir hören immer wieder Schüsse."
...

15:43 Uhr Während Truppen des Regimes in Tripolis auf Demonstranten schießen, meldet die Opposition einen weiteren Erfolg im Westen des Landes. Offenbar haben die Aufständischen mit Unterstützung übergelaufener Soldaten die Kontrolle über die Öldepots in der Stadt Brega erlangt. Ein Versuch von Truppen des Regimes, die Stadt Al-Sawija im Westen von Tripolis zurückzuerobern, wurde von den Aufständischen al-Dschasira zufolge erneut zurückgeschlagen.
...

16:27 Uhr Der britische Guardian berichtet, dass die Regimegegner die Kontrolle über den Flugplatz Mitiga nahe Tripolis übernommen haben.
...

17:02 Uhr Regierungsgegner im Osten Libyens verkünden, dass sie die meisten Ölfelder östlich der Stadt Ras Lanuf unter ihre Kontrolle gebracht haben. In der Stadt am Golf von Sirte befindet sich zudem eine der drei größten Öl-Raffinerien des Landes, ...
Darüber hinaus haben die Rebellen Augenzeugen zufolge die Stadt Brega und deren Öl-Terminal im Osten des Landes in ihre Gewalt gebracht.
....

19:22 Uhr Erneut kursieren Berichte, wonach Gaddafis Truppen nach dessen Ansprache in Tripolis das Feuer auf Demonstranten eröffnet hätten.
...

anscheinend nicht viel neues:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://german.china.org.cn/international/2011-02/25/content_22004219.htm">http://german.china.org.cn/internationa ... 004219.htm</a><!-- m -->

Zitat:25. 02. 2011
Gaddafi verlor bereits in halb Libyen Kontrolle
Schlagwörter: Gaddafi Libyen

Der Druck auf den libyschen Staatschef Muammar Gaddafi ist am Mittwoch weiter gestiegen. Er ist nun nicht mehr nur mit Verurteilungen aus der internationalen Gemeinschaft, sondern auch mit zahlreichen Rücktritten hoher Beamten konfrontiert....

die Gaddafi-Fraktion bröckelt und je mehr sie bröckelt desto mehr schwindet die Unterstützung für Gaddafi auch in anderen Staaten.

Mit der EU reihen sich nun auch die Staaten in die vorderste Reihe der Sanktionisten ein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,747861,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 61,00.html</a><!-- m -->

Zitat: 26.02.2011

Aufstand gegen Gaddafi
Libyens Regime drohen massive Sanktionen

Lange hat die internationale Gemeinschaft gezögert, doch angesichts der schweren Kämpfe in Libyen will die Uno jetzt Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime verhängen. Am Wochenende soll es eine Resolution geben. Der Herrscherclan kündigt ein Ende der Gewalt und Gespräche mit den Aufständischen an.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E42AE4ADADDDF492986FAF61A14D8054E~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Vermögen sollen eingefroren werden
Amerika verhängt Sanktionen gegen Libyen
Amerikas Präsident Obama hat Sanktionen gegen die libysche Führung um Staatschef Gaddafi angeordnet. Ihre Vermögen sollen eingefroren werden - auch die der Kinder und aller Personen, die an Menschenrechtsverstößen beteiligt waren. Die Vereinten Nationen und die Europäische Union wollen ebenfalls Strafmaßnahmen beschließen.

26. Februar 2011 Noch vor den Vereinten Nationen und der Europäischen Union haben die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die libysche Führung verhängt. ...

(die handeln mal wieder, während wir erst mal palavern),
wobei das US-Modell derzeit wahrscheinlich noch die aktivste Sache ist, die vom Ausland aus betrieben werden kann.
Das hier ist jedenfalls nur Evakuierung von Ausländern oder reines Planspiel ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/daily_news.html">http://www.marineforum.info/html/daily_news.html</a><!-- m -->

Zitat:...
24 February

...

LIBYA (naval only)

* Unconfirmed reports (blog) that Libyan navy warships have shelled coastal areas near Tripolis.

* Severe weather obstructing “non-combatant evacuation operations” (NEO)

* Indian navy deploys two DELHI class destroyers and dock landing ship JALASHWA to Libya ... arrive around 06 March ... in the meantime, civilian ferry SCOTIA PRINCE (seating capacity 1,200) has been chartered to evacuate Indian nationals from Benghazi (initial focus of NEO), however, no clearance yet to enter port ... a total of 9,500 Indians wait to be evacuated by sea.

* German Navy task group with frigates BRANDENBURG and RHEINLAND-PFALZ and combat support ship BERLIN deploying towards waters off Libya (thus far only contingency for possible NEO).

* China sending JIANGKAI-II class frigate XUZHOU towards Libya … currently part of anti-piracy task group off Somalia.
(rmks: the first time ever for China to deploy a warship for NEO)

* Two Greek civilian ferries evacuate 4.600 Chinese citizens plus a few Thai and EU nationals from Benghazi to Crete.

* British frigate CUMBERLAND enters port of Benghazi … after receiving permission … preparing to embark upwards of 100 Britons stuck in eastern Libya.

* Italian navy corvettes FENICE and COMANDANTE BETTICA patrol Strait of Sicily (migration). Dock landing ship SAN GIORGIO off Libyan coast (rmks: Italian navy website does not mention sister ship SAN MARCO which media reported also deployed). Destroyer MIMBELLI conducting air space surveillance south of Italy.

* US government chartered 600-person ferry MARIA DOLORES … took passengers on board, but due to storm not able to leave (Tripolis?) for Malta.

...

25 February

LIBYA (naval only)

* South Korea has diverted KDX-II class destroyer CHOI YOUNG from anti-piracy operations off Somalia to support evacuation of South Korean citizens … expected to arrive next week

* Russian chartered ferry ST. STEPHEN on her way from Bari, Italy, to Libyan oil terminal Ras Lanuf to evacuate Russian and foreign nationals … had originally sailed from Bar, Montenegro, but made a refuelling stop at Bari (then delayed in storm). Russian authorities estimate 1,083 people, including Russian and foreign employees of Russian companies, awaiting evacuation in Sirte and Ras Lanuf.

* British frigate CUMBERLAND leaves Benghazi after embarking some 200 civilians.

...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/libyen-kampf-gegen-gaddafi-die-welt-macht-mobil-1.1065151">http://www.sueddeutsche.de/politik/liby ... -1.1065151</a><!-- m -->

Zitat:Libyen: Kampf gegen Gaddafi
Die Welt macht mobil

25.02.2011, 17:35
Von Martin Winter und Stefan Kornelius

Waffenembargo, Einreiseverbot für den Gaddafi-Clan, die Rettung von Flüchtlingen notfalls mit Gewalt - die internationale Gemeinschaft will endlich handeln. Damit der Bürgerkrieg in Libyen sich nicht ausweitet, wird in Brüssel und New York ein Militäreinsatz gegen das Regime durchgespielt.
...

wie die nächste Meldung der Süddeutschen zeigt:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/aufruhr-in-libyen-eu-kommission-warnt-vor-humanitaerer-katastrophe-1.1064685">http://www.sueddeutsche.de/politik/aufr ... -1.1064685</a><!-- m -->

Zitat:...
19:25 Uhr Die Nato plant kein militärisches Eingreifen: "Die Nato wird die Situation in Abstimmung mit anderen internationalen Organisationen sehr genau beobachten", erklärt Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach einem Sondertreffen der ständigen Botschafter der 28 Nato-Staaten in Brüssel. Das Bündnis werde sich weiterhin abstimmen, "um für den Eventualfall vorbereitet zu sein". Und weiter: "Eindeutige Priorität muss der Evakuierung von Menschen gegeben werden, und vielleicht auch humanitärer Hilfe."
...

Gehen wir doch mal die Optionen durch:
allgemeine Sanktionen -
da haben wir über Jahrzehnte hin Erfahrunen: Südafrika, Kuba, China (Waffen), Iran ...
solche Sanktionen bringen wenig bis nichts,
sie führen kurzfristig eher zu einer Solidarisierung breiter Kreise der Bevölkerung mit der Regierung
und sind allenfalls langfristig erfolgreich

hier müsste aber kurzfristig gehandelt werden
militärisches Engagement, zumindest in Form einer Flugverbotszone -
wäre sinnvoll, um die Angriffe von Flugzeugen und Hubschraubern auf Demonstranten zu unterbinden,
könnte aber nur vom UN-Sicherheitsrat legitimiert werden,
und der ist wohl eher noch zögerlich

bleibt also
- Auslandsvermögen sperren, um Gaddafi die Finanzen abzudrehen (siehe Elfenbeinküste ... hilft auch nicht schnell)
- Unterstützung einer Gegenregierung (müsste erst gebildet werden)
. ????

zurück zur aktuellen Entwicklung - life ticker:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,747863,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 63,00.html</a><!-- m -->

Zitat: 26.02.2011

Liveticker
Zehntausende Ausländer fliehen aus Libyen

+++ Heftige Gefechte und Scheinexekutionen +++

[5.00 Uhr] Der Flüchtlingsstrom aus Libyen in die Nachbarländer Tunesien und Ägypten hält weiter an. An der tunesischen Grenze berichten Flüchtlinge von heftigen Gefechten und Scheinexekutionen in ihrem Heimatland. In Bengasi, rund 940 Kilometer von Tripolis entfernt, kämpften Demonstranten mit Steinen und Molotowcocktails gegen die verhasste Regierung.
...

[5.48 Uhr] Dem US-Nachrichtensender CNN zufolge berichtete ein Augenzeuge telefonisch aus der libyschen Hauptstadt Tripolis, Bewaffnete in Zivil hätten auf Demonstranten geschossen und zwei seiner Brüder sowie zwei Nachbarn getötet.
...

+++ Zahl der Gaddafi-Anhänger sinkt +++

[8.30 Uhr] Berichten aus Libyen zufolge schrumpft die Zahl der Getreuen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi mit jedem Tag. Am Samstag kontrollierten seine Truppen nur noch wenige größere Städte. Neben der Hauptstadt Tripolis waren dies unter anderem Gadames, Sebha und Gaddafis Heimatstadt Sirte.
...

+++ Indien holt 18.000 Landsleute aus Libyen +++

[9.15 Uhr] Air India hat zwei Passgiermaschinen nach Libyen entsandt, um geschätzte 18.000 Landsleute aus der Unruheregion zu bringen.
...

+++ Tausende Chinesen verlassen Libyen auf griechischen Fähren +++

[9.30 Uhr] Mehrere tausend Chinesen sind aus Libyen nach Kreta in Sicherheit gebracht worden. Am Samstagmorgen erreichte eine griechische Fähre mit 2911 Chinesen und 13 EU-Bürgern die kretische Hafenstadt Iraklion. Eine andere Fähre mit 1900 Chinesen an Bord wurde am Samstagabend erwartet.
...

Zitat: könnte aber nur vom UN-Sicherheitsrat legitimiert werden,

Könnte man genauso aufhängen wie Allied Force damals, ginge also auch durchaus ohne. Wen man denn wollen würde.

Erstens:
gibt es immer noch eine starke libysche Luftwaffe und eine libysche Luftabwehr. Die müsste erst einmal überwunden werden, wobei niemand so echt weiß, wer sich gerade auf der pro-/ und der anti-/Gaddafi Seite befindet.
Zweitens:
Mit Luftschlägen alleine lässt sich - wie OAF beweist - ein solcher Bürgerkrieg nicht beenden. Man würde über kurz oder lang wahrscheinlich gezwungen sein, Bodentruppen einzusetzen. Denn Tripolis und "Gaddafi-Land" wird von marodierenden Banden terrorisiert. Man muss in diese Städte rein, um die Banden zu entwaffnen.
Drittens:
Spätestens da stellt sich dann die Frage, wer das denn machen sollte. Die libysche Armee ist gespalten. Die von Gaddafi abgefallenen Streitkräfte im Östen müssten erst weit nach Westen vorstoßen.
Die libyschen Nachbarstaaten - Ägypten, Algerien, Tunesien - haben selbst genug Probleme.

Zitat:Operation Allied Force (OAF) war eine vom 24. März bis 10. Juni 1999 stattfindende militärische Operation der NATO gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien, zur Beendigung des Konfliktes zwischen den serbischen Sicherheitsbehörden und der von der albanischen Bevölkerungsmehrheit im Kosovo unterstützten UÇK.
Operation Allied Force umfasste vor allem den massiven Einsatz alliierter Luftstreitkräfte gegen zivile und militärische Hochwertziele in Jugoslawien. Dieser Ansatz wurde von der NATO gewählt, um das Risiko für eigene Truppen möglichst gering zu halten. Da während der OAF innerhalb des politischen Büdnisses kein Konsens über die Entsendung von Bodentruppen erreicht werden konnte und die Luftschläge sich als wenig effektiv im Hinblick auf die Operationen der Jugoslawischen Streitkräfte (Vojska Jugoslavije/VJ) im Kosovo herausstellten, die zur Flucht von mehreren hunderttausend Kosovoalbanern führten, wurden die Luftangriffe in einer dreistufigen Eskalationsspirale auf Ziele der zivilen Infrastruktur ausgeweitet.
Die unvorhergesehene Länge des Luftkrieges führte die OAF zum eigentlichen Kosovokrieg.
Human Rights Watch geht davon aus, dass Operation Allied Force den Tod von 400 bis 530 Zivilisten verursacht hat.

Zitiert aus "klick"
Nein, eigentlich müsste sich eine Gegenregierung bilden, die erst einmal die eigenen Streitkräfte stabilisiert und dann entsprechende internationale Unterstützung erhalten könnte.

Erich schrieb:wäre sinnvoll, um die Angriffe von Flugzeugen und Hubschraubern auf Demonstranten zu unterbinden,
könnte aber nur vom UN-Sicherheitsrat legitimiert werden,
und der ist wohl eher noch zögerlich

Ja, es wäre sinnvoll exakt die libyschen Schiffe anzugreifen, die die Küsten beschießen.
Ja, es wäre sinnvoll exakt die Luftwaffenstützpunkte anzugreifen, von denen aus Kampfflugzeuge starten um Zivilisten zu bombardieren.

Dass man neuerdings die Meinung vertritt, den "Sicherheitsrat" dazu zu benötigen, würde ich mal als historische Wendung bezeichnen. Wo ist denn die "Coalition of the Willing"? Wo ist "New Europe"? Das zögerliche Verhalten des "Sicherheitsrats" kann nur darauf zurück zu führen sein, dass mindestens einem Mitglied ganz massiv die Lust an einem Engagement fehlt.

Zitat:Bush: Join 'coalition of willing'
Wednesday, November 20, 2002 Posted: 6:13 PM EST (2313 GMT)
...
"It's very important for our [NATO] nations as well as all free nations to work collectively to see to it that Saddam Hussein disarms," Bush said.

"However, should he choose not to disarm, the United States will lead a coalition of the willing to disarm him and at that point in time, all our nations ... will be able choose whether or not they want to participate."
...
"The enemy is not Russia, the enemy is global terrorists who hate freedom," Bush added.
..

<!-- m --><a class="postlink" href="http://edition.cnn.com/2002/WORLD/europe/11/20/prague.bush.nato/">http://edition.cnn.com/2002/WORLD/europ ... bush.nato/</a><!-- m -->

Erich schrieb:- Auslandsvermögen sperren, um Gaddafi die Finanzen abzudrehen (siehe Elfenbeinküste ... hilft auch nicht schnell)

Sehr wichtig, um zu verhindern dass der Gaddafi Clan die Staatskasse vollends plündert. Allerdings muss man da fragen: Warum erst jetzt ein solcher Schritt???

Erich schrieb:- Unterstützung einer Gegenregierung (müsste erst gebildet werden)

Davon abgesehen, dass keine organisierte politische Bewegung hinter dem Aufstand zu erkennen ist,...um Himmelswillen NEIN. Finger weg von fernen Ländern sonst gibts wieder 40 Jahre Diktatur. Die Völker dieser Erde müssen und können nur selbst ihre Geschicke lenken. Es braucht dazu keinen Erklärbär aus Berlin,London, Paris oder Washington der zeigt oder entscheidet wo es lang geht. Exakt auf diese Weise wurden die arabischen Regime installiert. Insofern ist das Konzept gescheitert.
...<schüttel>... mir schauderts vor der Wiederholung solcher Fehler.

Erich schrieb:. ????

Tüte Chips, Popcorn, ...und gut aufpassen was passiert.

Shahab3 schrieb:....
Tüte Chips, Popcorn, ...und gut aufpassen was passiert.

und noch ein Bier dazu?
>schüttel<
Sorry, das ist keine Sportveranstaltung im Fernsehen, da sterben Menschen.

Blinder Aktionismus und die Verwirklichung eigener Interessen in fremden Ländern tötet noch viel mehr Menschen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Schizophrener-Umgang-mit-Libyen-article2709971.html">http://www.n-tv.de/politik/pressestimme ... 09971.html</a><!-- m -->

Zitat: Freitag, 25. Februar 2011
EU berät über Sanktionen"Schizophrener Umgang mit Libyen"

Während die Gewaltexzesse in Libyen mit unverminderter Brutalität weitergehen, diskutieren die EU-Länder über mögliche Sanktionen. Besonders der erst jetzt erfolgte dringende Ruf nach einem Waffenembargo offenbart für die Presse das widersprüchliche Verhalten der EU gegenüber dem nordafrikanischen Staat.

"Die Europäische Union 'berät' darüber, Konten von Mitgliedern der libyschen Führung zu sperren (während die 'Finanzoase' Schweiz dies längst getan hat)."
....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/ticker/USA-verhaengen-Sanktionen-gegen-Libyen-UN-und-EU-ziehen-nach-article2711416.html">http://www.n-tv.de/ticker/USA-verhaenge ... 11416.html</a><!-- m -->

Zitat: Samstag 26. 02. 2011, 11:01 Uhr
Unruhen
USA verhängen Sanktionen gegen Libyen - UN und EU ziehen nach

Washington (dpa) - Noch vor den Vereinten Nationen und der Europäischen Union haben die USA Sanktionen gegen die libysche Führung verhängt.
...

das Sanktionen verhängt werden halt ich noch für richtig,
das Einmarschieren würde ich auch für probelmatisch halten:
die Kommentierung der FTD spricht sich dafür aus:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:eskalation-in-libyen-schutz-vor-dem-diktator/60017196.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 17196.html</a><!-- m -->

Zitat:24.02.2011, 21:34
Eskalation in Libyen
Schutz vor dem Diktator
Leitartikel Der Diktator holt zum Gegenschlag aus, und die Welt sieht mit an, wie er Krieg gegen sein eigenes Volk führt. Wir erfahren wenig aus dem abgeschotteten Libyen, aber das lässt Schlimmes erahnen. Muammar al-Gaddafi ist offensichtlich bereit, bis zum Äußersten zu gehen.

...
Die Weltgemeinschaft darf dem nicht tatenlos zusehen. Nicht nach den politischen Solidaritätsadressen an die aufbegehrenden Menschen im Maghreb und den übrigen arabischen Ländern. Und nicht, nachdem das libysche Volk den Mut bewiesen hat, sich gegen seinen Diktator aufzulehnen, nachdem Hunderte, vielleicht Tausende gestorben sind.
Bisher konnten sich EU, USA und China - die großen Handelspartner und Finanziers des Gaddafi-Regimes - nicht einmal zu Sanktionen durchringen. Doch selbst wenn sie das täten, wäre die Wirkung fraglich. Gaddafi ist nicht der Typ Diktator, der sich zur Umkehr bewegen lässt, indem man seine Auslandskonten sperrt. Ihm ist zuzutrauen, dass er eher sein Land in Schutt und Asche legt, als freiwillig abzutreten.

Es ist daher Zeit, über weitergehende Schritte nachzudenken. Und das sollte nicht Wochen dauern, sondern höchstens Tage, sonst wird Gaddafi Fakten geschaffen und die Revolte brutal niedergeschlagen haben.

Völkerrechtlich ist der Uno-Sicherheitsrat am Zug. Wenn er sich zu einem Beschluss durchringen könnte, wäre das eine Grundlage, um in Libyen notfalls auch militärisch einzugreifen. Das Ziel muss nicht sein, Gaddafi niederzuringen. Möglich wäre auch, Schutzzonen für Zivilisten zu schaffen, in denen diese vor Verfolgung durch die libysche Armee und ihre Söldner sicher sind.

Dass der Uno-Sicherheitsrat sich zu einem so weitgehenden Beschluss durchringen kann, ist angesichts der Skepsis Chinas und Russlands unwahrscheinlich. Die Staaten rund um Libyen sollten daher überlegen, wie sie vorgehen, falls die Uno ihnen kein Mandat zum Eingreifen erteilt.

Im Kosovo hatte die Nato 1999 ohne Uno-Mandat Luftangriffe geflogen, um weitere Übergriffe serbischer Truppen auf die albanische Zivilbevölkerung zu verhindern. Der Fall ist keine Blaupause für ein militärisches Eingreifen, dazu war die Lage im Kosovo zu einzigartig.
...

de Kommentar n-tv ist auch eher dagegen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Libyen-Soll-der-Westen-einmarschieren-article2708986.html">http://www.n-tv.de/politik/politik_komm ... 08986.html</a><!-- m -->

Zitat: Kommentare

Freitag, 25. Februar 2011
Zwischenruf
Libyen: Soll der Westen einmarschieren?

von Manfred Bleskin
Der Westen will in der Unruheregion Libyen nicht militärisch intervenieren. Und er sollte es auch nicht. Denn der Sturz der Gaddafi-Diktatur muss durch das libysche Volk selbst erfolgen. Der Irak und Afghanistan sollten Lehre genug sein.
....

und die FAZ verweist auf die rechtlichen Probleme, die schon eine Flugverbotszone bringt ...:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~EB733667EA8244982B1D7E830369925C1~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Flugverbotszone über Libyen
Offene Fragen nach Dürfen und Können
Eine Flugverbotszone birgt völkerrechtliche und militärische Risiken. Sollte sich die internationale Gemeinschaft im Fall Libyens dazu entschließen, wäre zunächst die rechtliche Grundlage eines Einsatzes zu klären. Der Aufwand ist groß.

26. Februar 2011 Am Dienstag stand der stellvertretende Missionschef der libyschen UN-Vertretung in New York noch allein auf weiter Flur: Ibrahim Dabbashi sprach von einem „beginnenden Völkermord“ in seiner Heimat. Die Vereinten Nationen, forderte der abtrünnige Diplomat, sollten eine Flugverbotszone über Libyen beschließen.
...

.. und kommt schon hier zu einem negativen Urteil:

Zitat:... Hingewiesen wird auf die Gefahren eines möglichen Einsatzes. Libyen verfügt über eine stattliche Zahl von Boden-Luft-Raketen und Kampfflugzeugen, teils auch neuerer Bauart. Müssen Ziele am Boden bombardiert werden, können Zivilisten zu Schaden kommen. Fachleute weisen auf ungewollte Konsequenzen hin: Schart sich die Bevölkerung hinter Gaddafi, wenn amerikanische Bomber am Himmel auftauchen? „Der Antiamerikanismus ist gerade in Libyen stark ausgeprägt“, sagt der Politikwissenschaftler Varwick. Außerdem lehrt das Beispiel Bosnien, dass eine Flugverbotszone allein die Bevölkerung nicht schützt: Das Massaker von Srebrenica konnte 1995 kein Nato-Kampfflugzeug verhindern.

Bilderserie zu Libyen => <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/politik/Libyen-rebelliert-gegen-Gaddafi-article2703551.html">http://www.n-tv.de/mediathek/bilderseri ... 03551.html</a><!-- m -->
hoffentlich können die Libyer das selbst regeln, ohne dass wir aktiv eingreifen müssen, aber es sieht so aus:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Gaddafi-klammert-an-der-Macht-article2710356.html">http://www.n-tv.de/politik/Gaddafi-klam ... 10356.html</a><!-- m -->

Zitat: Samstag, 26. Februar 2011
Libysche Revolution nicht mehr aufzuhalten
Gaddafi klammert an der Macht
Nach einigem Zögern macht die internationale Gemeinschaft nun ernst mit Sanktionen gegen die libysche Führung um Staatschef Gaddafi. US-Präsident Obama ordnet Sanktionen an. UN und EU wollen schnell nachziehen. Der Gaddafi-Clan greift derweil nach dem Strohhalm: Eine Waffenpause und die Rückkehr zur alten Verhältnissen sollen deren Macht sichern.
...

Die UN wollten noch heute Strafmaßnahmen beschließen. Die EU verständigte sich prinzipiell auf ein Sanktionspaket.
...

Der von Großbritannien, Frankreich und Deutschland erarbeitete Resolutionsentwurf droht dem Regime unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta mit scharfen Sanktionen, sollte es die Gewalt gegen die Bevölkerung nicht sofort einstellen. Vorgesehen sind ein striktes Waffenembargo, die Sperrung der Konten des Gaddafi-Clans sowie Einreiseverbote. Der formale Beschluss soll Anfang nächster Woche gefasst werden. Sanktionen müssen grundsätzlich von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten einstimmig beschlossen werden.

Kontrolle über den Osten des Landes

Nach tagelangen blutigen Kämpfen haben Gegner des Regimes von Muammar al-Gaddafi die Kontrolle über die Städte im Osten Libyens übernommen. Das libysche Militär war aus den Gebieten geflohen oder hatte sich den Aufständischen angeschlossen.

Zitat:gibt es immer noch eine starke libysche Luftwaffe und eine libysche Luftabwehr.

Äh, lol?
Ein Sortie und wir haben die uneingeschränkte Luftherrschaft.
Die Libyer fliegen Sowjetmuster der Siebziger Jahre, ihr Klarstand ist Katastrophal.
Mit deren Luftwaffe würde ein einziges deutsches Jagdgeschwader fertig werden, die EU alleine könnte über Libyen selbst ohen amerikanische Hilfe sehr rasch die Luftherrschaft erringen.
Platziert man dagegen eine Trägergruppe im Operationsgebiet und eine F-22 Staffel auf Malte ist das eine Angelegenheit für einen Nachmittag.

Zitat:Mit Luftschlägen alleine lässt sich - wie OAF beweist - ein solcher Bürgerkrieg nicht beenden.

Zweifellos nicht. Ich bin auch nicht für eine Intervention. Die Alternative zu Gaddafhi heißt Stammes- und Bürgerkriege, wir sollten nur einschreiten wenn der Ölexport zum erliegen kommt.
Und dann sollten unsere Truppen die Erdölfelder sichern und nicht versuchen irgendeine pseudodemokratische Zentralregierung zu errichten.

Nightwatch schrieb:....
Ein Sortie und wir haben die uneingeschränkte Luftherrschaft.
Die Libyer fliegen Sowjetmuster der Siebziger Jahre, ihr Klarstand ist Katastrophal.
Mit deren Luftwaffe würde ein einziges deutsches Jagdgeschwader fertig werden, die EU alleine könnte über Libyen selbst ohen amerikanische Hilfe sehr rasch die Luftherrschaft erringen.
Platziert man dagegen eine Trägergruppe im Operationsgebiet und eine F-22 Staffel auf Malte ist das eine Angelegenheit für einen Nachmittag.

die Libyer verfügen "nach Papier" über knapp 300 Kampfflugzeuge, darunter z.B. 30 MirageJäger (von denen aber zwei - immerhin - übers Mittelmeer entfleucht sind).

Zitat:Für ein Land wie Libyen - fünfmal so groß wie Deutschland, aber mit einer starken Konzentration der Bevölkerung am Mittelmeer - sind etwa 100 bis 150 Flüge von Kampfflugzeugen pro Tag nötig.

(Quelle - *klick* mit weieren Argumenten gegen eine Intervention)

Nightwatch schrieb:

Zitat:Mit Luftschlägen alleine lässt sich - wie OAF beweist - ein solcher Bürgerkrieg nicht beenden.

Zweifellos nicht. Ich bin auch nicht für eine Intervention. Die Alternative zu Gaddafhi heißt Stammes- und Bürgerkriege, wir sollten nur einschreiten wenn der Ölexport zum erliegen kommt.
Und dann sollten unsere Truppen die Erdölfelder sichern und nicht versuchen irgendeine pseudodemokratische Zentralregierung zu errichten.

Bei so einer Denke wird's mir schlecht.
Deine Intention von Machtpolitik ist sowas von out ... auf eine solche menschenverachtende Einstellung kannst nur Du kommen. Ölquellen sichern, und die Menschen sich selbst überlassen .... (... ach so, dass sind ja bloß ein par muslimische Araber ...)
es geht überhaupt nicht um ein paar läppische Ölfelder, die im Verhältnis zum globalen Verbrauch absolut unrelevant sind. Wer sich nur die Quellen sichern möchte wird über kurz oder lang in einen zunehmend massiveren asymetrischen Abnutzungskrieg gegen die Bevölkerung verwickelt sein, die das - völlig legitime - Anspruchsdenken hat, von den Erlösen profitieren zu wollen. Für diese paar Quellen rentiert es sich nicht, sich das gesamte libysch-arabische Volk zum Feind zu machen.
Schon alleine Dein "was bringt mir - Denken" müsste doch eigentlich erkennen, dass eine Befriedigung des Volkes mittel- und langfristig wesentlich mehr "Rendite" bringt als dieses neokoloniale Appartheitsverhalen, das Du propagierst.
Da steht im Endeffekt "dauerhaftes gutnachbarliches Verhältnis" (meine Intention) gegen "koloniale Ausbeutung" (Deine Intention).

Und die Alternative zu Gaddafi heißt nicht Stammes- und Bürgerkrieg sondern Freiheit und Demokratie.

Zitat:die Libyer verfügen "nach Papier" über knapp 300 Kampfflugzeuge, darunter z.B. 30 MirageJäger (von denen aber zwei - immerhin - übers Mittelmeer entfleucht sind).

Ja und? Diese Jäger sind eineinhalb bis zwei Generationen hinter Europäischen Standards. Das wäre ein Tontaubenschießen.

Zitat:Für ein Land wie Libyen - fünfmal so groß wie Deutschland, aber mit einer starken Konzentration der Bevölkerung am Mittelmeer - sind etwa 100 bis 150 Flüge von Kampfflugzeugen pro Tag nötig.

Das gilt nur wenn man die libysche Luftwaffe nicht aktiv bekämpft und dann auch nur für die ersten Tage.

Zitat:Bei so einer Denke wird's mir schlecht.
Deine Intention von Machtpolitik ist sowas von out ... auf eine solche menschenverachtende Einstellung kannst nur Du kommen. Ölquellen sichern, und die Menschen sich selbst überlassen .... (... ach so, dass sind ja bloß ein par muslimische Araber ...)

Cry me a river.
Was interessieren uns ein paar Tausend Tote Libyer? In Afrika werden zuweilen Hunderttausende abgeschlachtet ohne das wir uns deswegen in Abenteuer stürzen. Wir hätten viel zu tun wenn wir überall einmarschieren wo sich die Bevölkerung kloppt. Völlig unrealistisch.
Deshalb gilt: Solange diese Unruhen sich auf eine innerlibysche Auseinandersetzung beschränken und unsere Interessen nicht betroffen sind brauchen wir da nicht reingehen.

Ganz der Vorzeige Neocon... Für Öl hunderttausende Menschen töten und sagen es ginge um Freiheit und Demokratie. Wenn es um Freiheit und Demokratie geht, dann wird der Schwanz eingezogen und gesagt, da gäbe es ja kein Öl. :lol:

Grundsätzlich finde ich aber richtig, keinen Krieg in Libyien von Zaun zu brechen. Das führt nur zu Solidarisierung mit dem Regime und noch mehr Elend und Toten. Am Ende stünde wieder irgendein Regime, dass mit harter Hand die Lage "ordnet". Sinnvoll wäre es das Militär zu spalten, gezielt und präzise für das Abschlachten von Zivilisten zu bestrafen. Im Übrigen besteht das Interesse Europas, insbesondere der Mittelmeeranrainer, zunehmend darin Wohlstand und Freiheit im Norden Afrikas zu haben.