29.08.2024, 23:14
(29.08.2024, 20:57)alphall31 schrieb: [ -> ]Man sollte bedenken das die Arbeit der Eloka immer einer gewissen Geheimhaltung unterliegen , diese wäre bei Eingliederung in FmKp nicht mehr gegeben .Kommt halt drauf an, worüber man da redet. Ein paar grundlegende Störsysteme sollten kein großes Geheimhaltungsproblem verursachen.
Zitat:Das der Verfassungsschutz aufgelöst wird wäre ja wünschenswert .Also zumindest ich sprach explizit nur von nicht-polizeilichen Geheim-/Nachrichtendiensten.
Zitat:Ein einziger Dienst wäre zwar wünschenswert allerdings haben die Dienste auch Aufgaben wie Sicherheitsüberprüfungen die in ihren Bereich fallen die nicht von anderen übernommen werden können aufgrund Gesetzeslage.Die Aufgaben, die zur Kontrolle der Streitkräfte dienen, könnte man natürlich auch auslagern. Da sie sich grundsätzlich auf eigene Staatsbürger beziehen, wäre das eigentlich eine Angelegenheit des Inneren und könnte z.B. beim Verfassungsschutz angesiedelt, bzw. mit diesem zusammengelegt werden.
Immer dran denken: Rechtslage lässt sich ändern, sofern sie nicht gegen die Ewigkeitsregelungen der Verfassung oder internationales Recht verstoßen.
Zitat:Allerdings gehört bei Schaffung eines einzigen dieser auf keinen Fall in die Bw . Das militärische ist der kleinste Teil der Aufgaben eines NachrichtendienstesDas ist kein Argument, solange solche nicht-militärischen Aufgaben wie SAR und Flugbereitschaft auch von der Bundeswehr übernommen werden.
Der entscheidende Grund für die Ansiedlung bei der BW (bzw. dem BMVg) ist, dass diese nicht auf ihre Fähigkeiten in den Bereichen strategische Aufklärung, Cyber- und Informationsraum etc. verzichten kann, die aber auch für den Geheimdienst dringend benötigt werden. Da wir nun wirklich genug Schwierigkeiten haben, in diesem Sektor geeignetes Personal für den Staatsdienst zu gewinnen, können wir es uns nicht erlauben, da Doppelstrukturen aufzubauen. Also muss dieser Universal-Geheimdienst zwangsläufig zu den Streitkräften, weil diese am unmittelbarsten auf dessen Arbeit angewiesen sind, während es kein Problem darstellt, die Ergebnisse der Arbeit auch den anderen Ministerien und Diensten zur Verfügung zu stellen.