Forum-Sicherheitspolitik

Zitat:SCaitan postete
Das Video sagt nur, dass der Iran sein Atomprogramm für zivile Zwecke nutzen will. Die UN hat aber doch gar nichts dagegen, wenn man sich sicher sein könnte, Ahmadinedschad würde das Uran und das Plutonium genau dafür verwenden.

Zitat:http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...F1,00.html

Aber heute ist das Ultimatum an den Iran abgelaufen, die Urananreicherung, die NICHT für zivile Zwecke notwendig ist, zu unterbrechen. Stattdessen hat der Iran sein Tempo verstärkt. Das passt doch hinten und vorne nicht!
Es wäre taktisch viel klüger gewesen, das Atomprogramm zu starten, OHNE vorher in Hasstiraden gegen den Westen und Israel auszubrechen. Schon allein deswegen hat er bei den Diplomaten doch schon einen Stein im Brett.

Zu den Sanktionen würde ich sagen, dass das wie schon gesagt, keinen Sinn hätte da es zuerst den Käufer trifft. Nur das es in diesem Fall eben auch den den Iran, und ich würde sagen vor allem den Iran treffen würde.
Gesetzt den Fall der Iran würde seine Öllieferungen an den Westen einstampfen - Saudi-Arabien, der Irak, Kuwait und andere würden sich freuen. Nach einer Durststrecke hätte sich nämlich deren größten Konkurrent auf dem Ölmarkt selbst ins Abseits gedrängt.

@Turin:

Okay, ich hab das falsch formuliert. Ich meinte nicht, das der Iran nur die militärischen Atomprojekte stoppen soll, sondern ich meinte, dass die Anreicherung des Urans allgemein nicht für zivile Nutzung notwendig ist. Und das der Iran zumindest in der Hinsicht keine weiße Weste hat beweist, meiner Meinung nach, schon seine Heimlichtuerei. Er könnte, würde er wirklich nur zivile Zwecke verfolgen, doch einfach alles stoppen, der UNO alles zeigen, sich so die Quittung bei der IAEA abholen und wäre aus dem Schneider. Aber solange Berichte erscheinen, die Inspektoren hätten nicht alles gesehen, wird Achmadinedschad das nicht schaffen.

Tja..nur hat die IAEA leider inzwischen alles gesehen, was sie wollte und hat dennoch keinen Hinweis aud ein militärisches Projekt entdeckt. (Wir reden hier von annähernd 3000 Kontrollen). Zudem sind die so in der Kritik stehenden Anlagen mit Kameras ausgestattet. Sogar militärische Anlagen und Rüstungsbetriebe in Sperrgebieten durften, nach anfänglichen zögern, besichtigt werden obwohl sie augenscheinilich nichts mit dem Nuklearprogramm zu tun hatten.

Auch hatte der Iran ja sein Programm zu Urananreicherung als Zeichen des Goodwill für ca. 1 Jahr(?) ausgesetzt.

Mehr muss der Iran nicht tun! .... normalerweise...

@shahab
"Offener Krieg"
Da reden wir wirklich von unterschiedlichen Dingen. Selbst wenn die Amis keine chinesischen Schiffe mehr in den Iran lassen würden, gäbe es keinen Konflikt mit China.
Du überschätzt die Macht der Chinesen bzw. deren Willen, für die versprochenen Rohstoffe einen Konflikt zu riskieren.
Die Eskalation wird von den USA vorangetrieben und es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein "Öl für Lebensmittelprogramm" in die Tat umgesetzt wird - egal was Russen oder Chinesen oder sonstwer dagegen bereit sind zu tun.

@Erich
Naja, auf die Liste kommen noch die Deutschen, die Franzosen, die Italiener usw.....

mal wieder Wikipedia zitiert:
2005 exportierte Iran Güter im Wert von 55,25 Milliarden US-Dollar. Die größten Export-Partner waren 2004 Japan (18,4 %), China (9,7 %), Italien (6 %), Südafrika (5,8 %), Südkorea (5,4 %), Taiwan (4,6 %), Türkei (4,4 %) und die Niederlande (4 %).
Das wichtigste Exportgut ist Erdöl. Der hohe Erdölpreis erlaubt Iran Quersubventionen seiner Industrie und Staatskasse.
Der Import betrug 2005 etwa 42,5 Milliarden US-Dollar. Die größten Importpartner waren 2004 Deutschland (12,8 %), Frankreich (8,3 %), Italien (7,7 %), China (7,2 %), Vereinigte Arabische Emirate (7,2 %), Südkorea (6,1 %) und Russland (5,4 %).
sieht übel aus, wenn die USA ernst machen

@fieserfettsack
rechtgeb.

@flex

Zitat:Selbst wenn die Amis keine chinesischen Schiffe mehr in den Iran lassen würden, gäbe es keinen Konflikt mit China.

Du schaust zuviel amerikanische Spielfilme, oder hast eine etwas blühende Phantasie. Es gibt nach internationalem Recht keine juristische Möglichkeit Chinesische Schiffe auf den Weg in den Iran zu blockieren. Wir sind ja nich bei Wünsch Dir was. Und sogar das "große & allmächtige" Amerika muss sich hin und wieder an die ein oder andere Regel halten

Zu der Liste....

Ich glaube Du hast auch nicht verstanden was mit Sanktionen gemeint ist und wie die realistische Umsetzung solcher aussehen kann und wird. Auch hier muss ich Deine lebhafte Phantasie leider etwas zügeln. Die bereits bestehenden Sanktionen der USA, werden auf eine handvoll weiterer Staaten (ein paar Europäer plus Mongolei, Puerto Rico und noch ein paar Willige) ausgeweitet. Was bedeutet das?
Das bedeutet, dass der Iran bei diesesn Staaten keine dual-use Güter mehr erwerben kann und wohl erschwerte Einreisebedingungen erleiden wird. Im Maximalfall (was schon recht unwahrscheinlich ist) wird es garkeinen Handel mit diesen Ländern der Sanktions-Koalition mehr geben.
Da aber der Iran, wie ich ja bereits schrieb, den Großteil seiner Einnahmen über Erdgas und Erdölexporte verdient von denen kein einziger Liter/Kubikmeter nach Europa geht, wird er keine wirklichen finanziellen Einbußen erleiden.

Die in meinen Augen unberechtigten Sanktionen haben Symbolcharakter und sorgen für eine Verschärfung der Lage, dessen weitere Zuspitzung nur noch Krieg bedeuten kann. DAS ist das Bedrohliche an der Sache!

Zitat:flex postete
mal wieder Wikipedia zitiert:
2005 exportierte Iran Güter im Wert von 55,25 Milliarden US-Dollar. Die größten Export-Partner waren 2004 Japan (18,4 %), China (9,7 %), Italien (6 %), Südafrika (5,8 %), Südkorea (5,4 %), Taiwan (4,6 %), Türkei (4,4 %) und die Niederlande (4 %).
Das wichtigste Exportgut ist Erdöl. Der hohe Erdölpreis erlaubt Iran Quersubventionen seiner Industrie und Staatskasse.
Der Import betrug 2005 etwa 42,5 Milliarden US-Dollar. Die größten Importpartner waren 2004 Deutschland (12,8 %), Frankreich (8,3 %), Italien (7,7 %), China (7,2 %), Vereinigte Arabische Emirate (7,2 %), Südkorea (6,1 %) und Russland (5,4 %).
sieht übel aus, wenn die USA ernst machen

@fieserfettsack
rechtgeb.

Ich bin mal gespannt wie Merkel den Spagat zwischen ihrem Freund G W und den Wirtschaftsverbänden hinkriegt. Letztere würede sie im Falle von Sanktionen fallenlassen wie eine heiße Kartoffel. Und was dem Sozi seiner Nähe zu den Gewerkschaften ist dem Christdemokrat die Nähe zur Wirtschaft, Freundschaft zu den USA hin oder her. Wahlempfehlungen gegen die CDU aus Seiten der Wirtschaft wären eine grpße Gefahr für die Regierung Merkel.

Zitat:Shahab3 postete

Zu der Liste....

Ich glaube Du hast auch nicht verstanden was mit Sanktionen gemeint ist und wie die realistische Umsetzung solcher aussehen kann und wird. Auch hier muss ich Deine lebhafte Phantasie leider etwas zügeln. Die bereits bestehenden Sanktionen der USA, werden auf eine handvoll weiterer Staaten (ein paar Europäer plus Mongolei, Puerto Rico und noch ein paar Willige) ausgeweitet. Was bedeutet das?
Das bedeutet, dass der Iran bei diesesn Staaten keine dual-use Güter mehr erwerben kann und wohl erschwerte Einreisebedingungen erleiden wird. Im Maximalfall (was schon recht unwahrscheinlich ist) wird es garkeinen Handel mit diesen Ländern der Sanktions-Koalition mehr geben.
Da aber der Iran, wie ich ja bereits schrieb, den Großteil seiner Einnahmen über Erdgas und Erdölexporte verdient von denen kein einziger Liter/Kubikmeter nach Europa geht, wird er keine wirklichen finanziellen Einbußen erleiden.

Du verstehst es immernoch nicht. Es geht nicht nur um die Exporte, sondern auch um die Importe. Übrigens sind die "paar Willigen" schon 80% der Länder in die der Iran exportiert (ohne Erdöl).
Wie will der Iran seine Ölproduktion aufrecht erhalten wenn Ersatzteile für die Maschinen fehlen, wenn Chemikalien fehlen...? Das kann man nicht von heute auf morgen bei den Chinesen einkaufen.
Es werden nicht nur Luxusgüter importiert, sondern Produkte die für die Inlandsindustrie unerlässlich sind.

Zitat:Die in meinen Augen unberechtigten Sanktionen haben Symbolcharakter und sorgen für eine Verschärfung der Lage, dessen weitere Zuspitzung nur noch Krieg bedeuten kann. DAS ist das Bedrohliche an der Sache!

Im Gegenteil, es wird so langsam Zeit für Sanktionen. Der Iran hält die Welt schon seit Jahren hin.

Zitat:Du verstehst es immernoch nicht.

Ich bin halt immer so schwer von Verstand, wenn es darum geht die wirren Gedanken meiner Mitmenschen zu verstehen.

Zitat:Es geht nicht nur um die Exporte, sondern auch um die Importe.

Ja was ist mit denen?

Zitat:Übrigens sind die "paar Willigen" schon 80% der Länder in die der Iran exportiert (ohne Erdöl).

Woher wiesst Du wer sich an den Sanktionen beteiligen wird, die noch nicht mal beschlossen sind und schon garnicht deren Art definiert wurde. Worüber redest Du hier? Wie soll ich Dich da vestehen? Was weiss ich, was da für Optionen und Szenarien in Deinem Kopf rumgeistern? :pillepalle:

Zitat:Wie will der Iran seine Ölproduktion aufrecht erhalten wenn Ersatzteile für die Maschinen fehlen, wenn Chemikalien fehlen...? Das kann man nicht von heute auf morgen bei den Chinesen einkaufen.

ähhm...so wie er das seit bald 30 Jahren macht? Der Iran baut Ölförderanlagen, Plattformen, Raffinerien im In- und Ausland. Von iranischen Ingenieuren und mit iranischer Technik. :baeh: Wenn irgendein hochspezialisiertes Teil mal fehlen sollte, dann wird es halt gekauft. Und zwar auch weiterhin. Null Problemo. Meinst die Chinesen verzichten ab morgen aufs Autofahren und industriellen Aufschwung, nur weil im Iran nen Bauteil fehlt?

Du machst mir nur Angst, wenn Du sagst, dass die Türken, Chinesen, Azerbaijaner, Armenier, Inder, Iraker, Turkmenen, Japaner und Pakistaner und sonstwer plötzlich kein Öl und Gas mehr beziehen. Dann mach ich mir tatsächlich in die Hose. Den Luxus auf iranische Rohstofffe längere zeit verzichten zu können, kann sich aber keiner erlauben, daher gehe ich nachwievor jeden Abend beruhigt schlafen

das ist ja hoch interessant - nicht nur, dass die EU-Aussenminister weiter verhandeln wollen
nein, man will auch noch .... aber lest selbst!
<!-- m --><a class="postlink" href="http://focus.msn.de/politik/ausland/iran/atomkonflikt_nid_34700.html?DDI=3303">http://focus.msn.de/politik/ausland/ira ... l?DDI=3303</a><!-- m -->

Zitat:EU fährt weichen Kurs gegenüber Iran

| 01.09.06, 16:40 |
Obwohl Teheran das UN-Ultimatum zum Stopp der Atom-Anreicherung ignoriert hat, setzt die Europäische Union nicht auf Härte, sondern auf weitere Verhandlungen.

Die EU-Außenminister machten bei einem informellen Treffen in Lappeenranta (Finnland) am Freitag zugleich deutlich, dass sie einen engen Zusammenhang zwischen dem israelisch-palästinensischen Konflikt und dem Verhältnis zu Teheran sehen. Die EU ist bereit, künftig mit der radikalislamistischen Hamas-Bewegung zu sprechen, falls sich diese an einer Palästinenser-Regierung der nationalen Einheit beteiligt.

.....

Zitat:Woher wiesst Du wer sich an den Sanktionen beteiligen wird, die noch nicht mal beschlossen sind und schon garnicht deren Art definiert wurde.

Das weiß man wirklich nicht, aber der Westen wird mitziehen. Sowie einige verbündete aus Asien und Nah-Ost. Und es wird wehtun, sonst macht es keinen Sinn.

Zitat:ähhm...so wie er das seit bald 30 Jahren macht? Der Iran baut Ölförderanlagen, Plattformen, Raffinerien im In- und Ausland. Von iranischen Ingenieuren und mit iranischer Technik. Wenn irgendein hochspezialisiertes Teil mal fehlen sollte, dann wird es halt gekauft. Und zwar auch weiterhin. Null Problemo. Meinst die Chinesen verzichten ab morgen aufs Autofahren und industriellen Aufschwung, nur weil im Iran nen Bauteil fehlt?

Ach so, dann importiert der Iran aus Europa (ohne die anderen Willigen) Gummiluftballons und Panini-Sammelbildchen im Wert von 25Mrd. USD.
Hast Recht kein Problem.
Und wenn schon, das fängt das gewaltige Inlandssozialprodukt (150Mrd. USD) locker ab.
Und die Exporte... stimmt 80% der Exporte sind Erdölprodukte. Auf die anderen 20% kann man locker flockig verzichten.

Die Amerikaner haben ja schon seit Jahren ein Handelsembargo - und wollen jetzt die Firmen bestrafen, die mit dem Iran Handel treiben, insbesondere dem IRan Rüstungsmaterial liefern, Rosoboronekspor und Sukhoi z.B. - was natürlich diesen Firmen furchtbar weh tut, weil die überwiegend die USA als Abnehmer haben, und sensible Produkte für die Russenfighter ohnehin ausschließlich von den USA erhalten

Tja, so ist das, wenn man - wie die USA - seit Jahren ein Handelsembargo verhängt, da kann man nicht mehr zusätzlich groß streichen.

Natürlich gäb es auch andere, die Europäer z.B. - 25 Mrd. US-D., das ist doch schon was, andererseits ....
wenn die Europäer - sagen wir mal konkret die Deutschen - nichts mehr an den Iran verkaufen, dann schaden sie sich selbst; unser Aufschwung findet im Süden und Westen statt - da, wo die Exportindustrie sitzt, und dieses zarte Pflänzchen soll jetzt einen Deckel bekommen ????

:rofl:

Vor allem wird eines vergessen:
Wenn es zu einem Veto im Sicherheitsrat kommen sollte, also die Sanktionen nicht per UN-Beschluss erfolgen, dann sind sie juristisch unwirksam.
Dann wünsche ich der Bundesregierung, oder sonstwem viel Erfolg eine Firma zu verklagen die Handel mit dem Iran betriebt, nur weil Deutschland das so (nicht) möchte.

na ja, sie sind völkerrechtlich nicht bindend - das hindert einzelne Staaten jedoch nicht daran, ein nationales oder multinationales Handeslembarge zu verhängen - das in Europa erlassene Verbot, Waffen nach China zu exportieren ist ja auch nicht vom UN-Sicherheitsrat erlassen worden, trotzdem dürfte sich keine deutsche Firma erwischen lassen ....

hmm..aber auch das muss man erstmal juristisch verbindlich festhalten/beschliessen. Oder liege ich da falsch? Der Spiegel schrieb heute jedenfalls, dass das garnicht so einfach sei.

Edit:

Hier ist der Artikel auf den ich mich dabei beziehe:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,434719,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 19,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Hilflos in der Diplomatenfalle

Von Ralf Beste

Trotz immer neuer Angebote des Westens will sich Iran in der Atomfrage nicht bewegen. Die Sechsergruppe steckt in einer selbst gebastelten diplomatischen Falle. Die Balance von Konfrontation und Kooperation muss neu eingestellt werden.
...
Heikler Weg der Konfrontation

Das gilt auch für Deutschland. Die Bundesregierung würde große Schwierigkeiten bekommen, deutschen Unternehmen Handelsbeschränkungen aufzuerlegen, wenn diese nicht völkerrechtlich abgesichert sind. Bei Klagen der geschädigten Unternehmen vor deutschen Gerichten dürfte der Hinweis auf die Solidarität mit den USA als Grund für Sanktionen nicht reichen.
..

Also scheint es wohl so zu sein, dass es juristisch einen Unterschied macht, ob es sich um militärisch nutzbare Güter handelt, oder nicht. Denn Sanktionen sind doch Sanktionen. Oder beruhen die Exportbeschränkungen für z.B. China auf Völkerrecht?

Kann das vielleicht mal jemand aufklären? Vorzugweise eine junge, attraktive Juristin? Bin auch per pn erreichbar...

Zitat:das in Europa erlassene Verbot, Waffen nach China zu exportieren ist ja auch nicht vom UN-Sicherheitsrat erlassen worden, trotzdem dürfte sich keine deutsche Firma erwischen lassen ....

Schlechtes Beispiel, denn dieses "Embargo" ist so butterweich, dass deutsche Firmen davon gar nicht maßgeblich betroffen sein dürften. Will heißen, wenn da nicht gerade das Kriegswaffenkontrollgesetz ins Spiel kommt, dann wird dieses Embargo kaum eine deutsche Firma real betreffen. Der reelle Wert ist da politischer, nicht aber wirtschaftlicher Natur.

Zitat:Shahab3 postete
....

Kann das vielleicht mal jemand aufklären? Vorzugweise eine junge, attraktive Juristin? Bin auch per pn erreichbar...

ich würde auch gerne dazu lernen