Forum-Sicherheitspolitik

Normale Version: Iranisches Atomprogramm
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Zitat:Wed Sep 30, 2015 3:26
Top Security Official: Iran Allows No More Visits to Parchin

TEHRAN (FNA)- Secretary of Iran's Supreme National Security Council (SNSC) Ali Shamkhani underlined the end of inspections and visits to the country's military site in Parchin.

"No other visits will be paid to Parchin at any level," Shamkhani told FNA on Wednesday.
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Parchin military center, which contains no nuclear or nuclear-related facilities or installations, has already been visited twice by the IAEA inspection teams, headed by former deputy director general of the world body when Mohamed ElBaradei was the IAEA Director General.
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Also, on September 20, Amano was granted access to Parchin as efforts are stepped up to resolve by year end "ambiguities" about Iran's past nuclear activities.

"Amano paid a formal visit to Parchin, and visited some workshops about which there has been some false information," Spokesman of the Atomic Energy Organization of Iran (AEOI) Behrouz Kamalvandi said at the time.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13940708000531">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0708000531</a><!-- m -->
Scheint so, als wenn sich tatsächlich etwas bewegen könnte bezüglich einer Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Iran bzw. dass diese bald wirklich Geschichte werden. Natürlich wird man die genaue Entwicklung abwarten müssen - es dürften bis zu einer Entscheidung noch gut drei Monate ins Land gehen -, aber einigen iranischen Nationalisten und Anhängern der Mullahkratie, die die Sanktionen am liebsten wohl weiterhin in Kraft sehen würden (bringen sie doch so noch den propagandistischen Nutzen, dass man sagen kann, dass der Westen eh verlogen ist und seine Zusagen nicht einhalten würde), könnte bald ein weiteres "Argument" abhanden kommen...
Zitat:Iran: EU und USA starten Aufhebung von Sanktionen

Drei Monate nach dem Atomabkommen mit dem Iran hat der Westen das Ende der Strafmaßnahmen vorbereitet. Die endgültige Umsetzung hängt jetzt von Teheran ab.

Gut drei Monate nach der Einigung auf das Atomabkommen mit dem Iran haben die Europäische Union und die USA die Aufhebung der Sanktionen gegen das Land in die Wege geleitet. Die EU beschloss am Sonntag den "rechtlichen Rahmen" für diesen Schritt, wie die Außenbeauftragte Federica Mogherini mitteilte. In den USA ordnete Präsident Barack Obama an, die Aufhebung der Strafmaßnahmen vorzubereiten. Mogherini gab in einer gemeinsamen Erklärung mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekannt, dass es um die Aufhebung "aller Wirtschafts- und Finanzsanktionen" der EU im Zusammenhang mit dem inzwischen beigelegten Konflikt um das iranische Atomprogramm gehe. [...]

Obama schrieb an die betroffenen US-Ministerien für Wirtschaft, Energie, Finanzen und Äußeres, es sollten "alle notwendigen Maßnahmen" ergriffen werden, um die US-Verpflichtungen hinsichtlich der Sanktionen in Kraft zu setzen. [...]

Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, erwartet nach eigenen Angaben zeitnah die Anweisung von Präsident Hassan Ruhani, gemäß dem Abkommen Tausende Zentrifugen zur Urananreicherung aus den Anlagen in Natans und Fordo zu entfernen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/iran-nuklearabkommen-eu-usa-strafmassnahmen">http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... massnahmen</a><!-- m -->

Schneemann.
Ich bezweifle das dieses Abkommen in Kraft treten wird. Im Iran gibt es die Elite und obere Mittelschicht welche unbedingt ins westliche Bett wollen und Aktuell stark Oberwasser haben. Aber, die sehr große Mehrheit im Land vertraut trotz all der Westler und deren Propaganda nicht den USA und dem Westen. Auch bezweifle ich dass das Militär dort mitmacht. Die gravierenden Probleme in Syrien und Irak durch USA und den Golfstaaten wie auch der Türkei und Israel werden dem Iran kaum eine Wahl lassen als dem ganzen Abzusagen. Alleine Nasrallah hat es deutlich klar gemacht womit der Iran spielt.
Zitat:Cost of Bushehr nuclear power plant stage II disclosed in Iran
23 OCTOBER 2015, 20:20 (GMT+05:00)

The construction of the second stage of the Bushehr nuclear power plant in Iran is estimated at approximately $11 billion, Alexander Novak, the Russian Energy Minister, said, RIA Novosti reported.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.trend.az/business/economy/2447580.html">http://en.trend.az/business/economy/2447580.html</a><!-- m -->
Zitat:Why It Matters That Iran Lied
<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.commentarymagazine.com/foreign-policy/middle-east/iran/iaea-nuclear-iran-lied/">https://www.commentarymagazine.com/fore ... iran-lied/</a><!-- m -->
Der Iran kommt seinen getroffenen Zusagen im Rahmen des Atomabkommens von Mitte Juli nach. Nun liegt es am Westen, seinen Zusagen im neuen Jahr ebenso nachzukommen...
Zitat:Umsetzung des Atomabkommens: Iran verschifft angereichertes Uran nach Russland

Die Führung in Teheran setzt ihre Pflichten aus dem Atomabkommen vom Sommer jetzt um: Sie hat angereichertes Uran außer Landes bringen lassen. [...] Der zuständige Vizepräsident der Islamischen Republik, Ali Akbar Salehi, sagte am Montag der Nachrichtenagentur Isna zufolge, der Abtransport sei abgeschlossen. Neun Tonnen niedrig angereichertes Uran seien auf dem Weg nach Russland. [...] US-Außenminister John Kerry sagte, der Abtransport des Materials sei einer der bedeutendsten Schritte, die die Islamische Republik bislang im Rahmen des Abkommens unternommen habe.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-verschifft-angereichertes-uran-nach-russland-a-1069791.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 69791.html</a><!-- m -->

Schneemann.
Zitat:Bericht: Iran baut Reaktorkern in Arak ab

Der Iran hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars heute den Kern des Schwerwasserrektors in der Atomanlage Arak abgebaut. Der Reaktor wurde laut Fars mit Beton zugeschüttet
. Eine Bestätigung der iranischen Atomorganisation für den Abbau liegt nicht vor.

Der Schwerwasserreaktor Arak im Zentraliran gehörte zu den Hauptstreitpunkten bei den jahrelangen Atomverhandlungen mit dem Westen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://orf.at/stories/2318233/">http://orf.at/stories/2318233/</a><!-- m -->
Zitat:Wed Jun 01, 2016 4:58
Iran Blasts US for Repeated Violation of N. Deal

TEHRAN (FNA)- Secretary of Iran’s Human Rights Council Mohammad Javad Larijani rapped the US for not remaining loyal to its undertakings based on the July nuclear deal, and described Washington's seizure of Iranian assets as a theft in the daylight.

"The US seizure of Iran's assets was a blatant theft in violation of the international laws and the spirit of nuclear deal," Larijani told reporters in Tehran on Wednesday.

He referred to the contents of the nuclear deal, and said the agreement calls on both sides (Iran and the world powers, including the US) to avoid actions that lead to mistrust.

"Of course, this is not the first time that the Americans violate the nuclear deal and many other similar cases can be found," Larijani said, adding that while Iran has complied with its undertakings all at once, the westerners are moving to take reciprocal measures gradually, which he said is yet another instance of the violation of the deal by Washington.

In relevant remarks last month, Secretary of Iran's Supreme National Security Council Ali Shamkhani lashed out at the US for its destructive approach towards implementing the July nuclear agreement, and called on the EU to monitor Washington's moves.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950312001134">http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950312001134</a><!-- m -->

Ich habe es ja von vornherein gesagt. Die iranische Regierung hat sich klassisch über den Tisch ziehen lassen. Letztlich wird genau das die Hardliner und Militärs stärken, insofern scheint mir eine Revision des bisherigen Kurses zunehmend wahrscheinlicher.
Tja, war doch klar das hier nur die Erpressung durchgesetzt werden sollte und der Erpresser nicht aufhören wird zu Erpressen und zu Rauben. Hoffentlich bekommt nun das westlich orientiere Lager eine klare Abfuhr. Die Iraner werden schnell merken dass der Kurs von 2005 bis 2013 der einzig richtige war. Niemals dem Erpresser nachgeben egal was der für Daunenschrauben anlegt.

Hoffentlich gibt es auch eine Aufarbeitung der großen "Deals". So erpresstes Geld im Ausland auch im Ausland ausgeben zu müssen sonst wird das nicht frei gegeben ist schon dreist.
Auf ein neues...
Zitat:Neue Verhandlungen in Wien

Worum geht es bei den Atomgesprächen?

Nach monatelanger Unterbrechung sollen heute die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran fortgesetzt werden. Die Erwartungen Washingtons und Teherans scheinen kaum miteinander vereinbar. [...] Das Atomabkommen (JCPoA) wurde 2015 zwischen den UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und dem Iran geschlossen. Es sollte Teheran davon abbringen, eine Atomstreitmacht zu werden, indem es sich an gewisse Obergrenzen der Urananreicherung und -produktion hält, deren Einhaltung international kontrolliert wird. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegenüber dem Iran aufgehoben werden. [...]

In wirtschaftlicher Hinsicht braucht die iranische Führung das Abkommen. Die Wirtschaft des Landes ist in einem sehr schlechten Zustand, die Währung verfällt, die Inflation steigt stetig. Laut offiziellen Angaben leben 30 Prozent der iranischen Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi, ein Hardliner, der seit August im Amt ist, hatte im Wahlkampf versprochen, daran etwas zu ändern. Dazu müsste seine Regierung Öl exportieren und Handel mit dem Ausland betreiben. Beides ist durch die US-Sanktionen nur sehr eingeschränkt möglich.

Die USA wollen das Abkommen ebenfalls wieder in Kraft setzen, da man nervös ist über das iranische Atomprogramm, über das kaum mehr Kontrolle besteht. So geht es auch den anderen Unterzeichnerstaaten, darunter Deutschland. Im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung steht: "Wir setzen uns für einen zügigen Abschluss der Nuklearverhandlungen mit Iran (JCPoA) ein." Betont wird im Koalitionsvertrag auch die prekäre Menschenrechtslage.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...n-115.html

Schneemann
Zitat:VERHANDLUNGEN IN WIEN

Hoffnung auf Ende der Sanktionen – Atom-Gespräche mit Iran stehen vor Durchbruch

Bei den Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens melden Unterhändler deutliche Fortschritte. Der Iran fordert aber weiter Zugeständnisse des Westens – ist aber auf einen Deal angewiesen. [...]

Tel Aviv - In der nächsten Woche werden die Verhandlungen über die Erneuerung des iranischen Nuklearprogramms in die entscheidende Phase gehen, sagen westliche Unterhändler. Alle Hindernisse sind allerdings noch nicht beseitigt: Zum einen fordert der iranische Präsident Ebrahim Raisi, dass „die USA ihren Willen zur Aufhebung größerer Sanktionen beweisen müssen“. [...] Die Verhandlungen in Wien sollen das Atomabkommen zwischen dem Iran und den USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China von 2015 erneuern. Der Iran verpflichtete sich mit dem Abkommen, sein Atomprogramm zu beschränken und keine Atomwaffen zu bauen. Im Gegenzug hoben die anderen Staaten ihre Sanktionen gegen das Land auf.

2018 stiegen die USA aus dem Abkommen aus und setzten Sanktionen wieder in Kraft. Der Iran begann daraufhin, erneut Uran anzureichern. Die Gespräche zur Wiederbelebung der Vereinbarung dauern mittlerweile zehn Monaten an.
https://www.handelsblatt.com/politik/int...KYfhf0-ap6

Schneemann
Zitat:ATOMABKOMMEN MIT TEHERAN

EU-Chefunterhändler war in Iran erfolgreich

Die Blockade der Atomverhandlungen mit Iran sei gelöst, sagt der EU-Außenbeauftragte. Nun gebe es eine Perspektive auf eine Einigung. [...] Die jüngsten Gespräche des EU-Chefunterhändlers Enrique Mora in Teheran seien besser gelaufen als erwartet, sagte Borrell am Freitag am Rande des G7-Außenministertreffens in Weißenhaus. Die zuletzt blockierten Verhandlungen könnten nun fortgesetzt werden. „Das bedeutet, dass es eine Perspektive auf eine Einigung gibt“, sagte Borrell.

Zu Details des Durchbruchs äußerte sich der Spanier nicht. Er bestätigte allerdings, dass die Gespräche wegen Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der amerikanischen Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) blockiert waren. In den Vereinigten Staaten stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen. Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als „nationale Streitkraft“ und wollte nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen. Die amerikanische Regierung lehnte diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von amerikanischen Bürgern und Partnern in der Region. [...]

Ziel der Verhandlungen ist es, dass die Vereinigten Staaten dem Atomvertrag mit Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden.
https://www.faz.net/aktuell/politik/atom...27788.html

Schneemann
Zitat:Iran is closer than ever to a nuclear weapon as Biden runs out of options

(CNN) - Long-running tensions over Iran's nuclear capabilities may have reached a point of no return this week, thrusting the Middle East into uncharted waters. Tehran has ramped up uranium enrichment at a pace not seen since the 2015 signing of a landmark deal, which saw Iran curb uranium enrichment in exchange for sanctions relief, before former United States President Donald Trump withdrew from the agreement in 2018. [...]

On Thursday, Iran switched off surveillance cameras used by the international nuclear watchdog, the IAEA, to monitor activity at the country's key nuclear facilities. The move, IAEA chief Rafael Grossi warned, could deal a "fatal blow" to negotiations that seek to revive the nuclear deal. The absence of footage from nuclear sites deprives the negotiators of the nuclear deal -- known formally as the Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) -- of data, making it "technically impossible to have an agreement," IAEA chief Raphael Grossi told CNN Thursday. [...]

Iran has also begun installing advanced centrifuges in a cluster at an underground enrichment plant, according to Reuters, which reported that it saw an IAEA report describing the escalated nuclear activity in Iran. The reported incident came after the governing body of the IAEA passed a resolution for failing to explain uranium traces found at three undeclared sites. The acceleration of Iran's nuclear program comes amid rising tensions between Iran and the US. Talks around the JCPOA are at a standstill over mounting pressure from Tehran to have the country's Revolutionary Guard Corps (IRGC) -- the elite branch of the Iranian Armed Forces -- delisted as a terror organization. [...]

The stalled negotiations have dangerous implications for the region. [...] But as with many Obama-era policies, Trump was intent on undoing the landmark nuclear agreement, citing Iran's continued meddling in the Middle East through Tehran-aligned paramilitary groups. An ardent opponent of Trump's so-called "maximum pressure campaign" against Iran, US President Joe Biden revived the negotiations when he took office. But Biden's policy has so far failed to resurrect the deal, and Iran has steadily upped the ante in violating its end of the agreement. [...]

Iran remains roughly a year away from manufacturing a nuclear weapon, according to analysts, who say that the region could now move inexorably towards further escalation. [...] Meanwhile, Biden has run out of options, given that the US has already sanctioned Iran under the Trump administration. [...] This may lead the US and its allies to consider pursuing a military option. A war on Iran may crush its nuclear program, but would wreak unspeakable havoc on the region as a whole, in addition to dragging the US into a region it has tried to disengage from.
https://edition.cnn.com/2022/06/12/middl...index.html

Es stellt sich noch nicht einmal so sehr die Frage, wie sich die USA verhalten werden. Entscheidend wird eher sein, wie sich die Protagonisten in Nahost verhalten. Die Israelis werden notfalls nicht zögern. Und man sollte bedenken, dass auch die Saudis und die Vereinigten Arabischen Emirate ein eigenes Atomprogramm laufen haben. Möglich, dass es bald ein nukleares Wettrüsten am Golf gibt.

Schneemann
(12.06.2022, 11:08)Schneemann schrieb: [ -> ]https://edition.cnn.com/2022/06/12/middl...index.html

Es stellt sich noch nicht einmal so sehr die Frage, wie sich die USA verhalten werden. Entscheidend wird eher sein, wie sich die Protagonisten in Nahost verhalten. Die Israelis werden notfalls nicht zögern. Und man sollte bedenken, dass auch die Saudis und die Vereinigten Arabischen Emirate ein eigenes Atomprogramm laufen haben. Möglich, dass es bald ein nukleares Wettrüsten am Golf gibt.

Schneemann

Was soll Israel denn konkret dagegen machen können? Man kann die Entwicklung zwar hinauszögern aber im Endeffekt nicht unterbinden.
Was konkret sie machen werden bzw. wie weit sie zu gehen bereit wären, kann ich nicht sicher sagen, sicher dürfte allerdings sein, dass sie reagieren werden (und auch schon reagiert haben). Man denke an die zahlreichen getöteten Wissenschaftler in den letzten Jahren.

Und auch aktuell geschehen wieder mal mysteriöse Todesfälle...
Zitat:Mysteriöse Umstände

Iran meldet Tod von zwei Luftfahrtexperten

Vier Todesfälle in vier Wochen: In Iran sind die nächsten zwei Mitglieder der Revolutionsgarden gestorben. Israel ruft seine Bürger derweil aus der Türkei zurück – aus Angst vor iranischen Racheakten. [...]

In Iran sind laut Berichten der Staatsmedien zwei Luft- und Raumfahrtexperten bei Einsätzen ums Leben gekommen. Ali Kamani, Mitglied der Luft- und Raumfahrtabteilung der iranischen Revolutionsgarden, sei bei einer Mission in der Stadt Chomein im Zentrum des Landes »den Märtyrertod gestorben«, meldete die Nachrichtenagentur Fars am Montag. Bei einem separaten Vorfall in der nordiranischen Provinz Semnan sei zudem der 33-jährige Luftfahrtexperte Mohammad Abdus gestorben. [...] Erst vor zwei Wochen war Ali Esmailsadeh, ein Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, laut Staatsmedienberichten bei einem Unfall in seinem Haus ums Leben gekommen.
https://www.spiegel.de/ausland/iran-meld...ba83f3c0f7

Schneemann