Forum-Sicherheitspolitik

Zitat:Die Dienstpflichtigen müssen eine uniformähnliche Dienstkleidung anziehen, ihre Mobiltelefone abgeben und werden fern der Heimatgemeinde in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.

Und genau so eben nicht. Das wird weder funktionieren, noch in der real existierenden Gesellschaft und aktuellen Jugendkultur auch nur ansatzweise zielführend sein oder nachhaltig etwas bringen.

Zudem finde ich den Schwerpunkt der Franzosen auf ideologischen Fragen wie Staatsbürgerkunde, rein theoretische Inhalte usw. für sinnlos. Man sollte sich stattdessen primär auf rein praktische / technische Dinge konzentrieren. Staatsbürgerkunde und dergleichen kann auch in der Schule vermittelt werden, dafür braucht man keine Kasernierung mit Uniform. Staatspolitische Grundkenntnisse sollte nicht die Zielsetzung einer solchen Maßnahme sein, sondern zuvorderst die Stärkung des Zivilschutzes durch praktische Fähigkeiten, die Stärkung der jeweiligen lokalen Gemeinde vor Ort und natürlich auch und insbesondere die Etablierung eines Milizsystems hintenherum.

100% einverstanden! Und das geht mir zu weit denn es wäre Gängelung:

Zitat:Die Ableistung des SNU soll die Voraussetzung für den Antritt zum Abitur und zur Führerscheinprüfung werden.

In Frankreich wurde dieser neue Dienst deshalb auch vor allem von den Schülergewerkschaften massiv kritisiert und auch von vielen Lehrern. Ein Hauptargument war hier auch, dass man die Schulen kaputt spart, keinerlei Geld für die Modernisierung des Schulbetriebes abseits der Eliteschulen ausgibt, aber Unmengen von Geld für diesen neuen Dienst ausgibt, allein die Kosten für die Unterbringung in Internaten in ganz anderen Landesteilen addieren sich auf Milliarden (pro Jahr angeblich mindestens 1,5 Milliarden Euro).

Das ist Geld welches man ineffizient vergeudet, und welches man besser in die bestehenden Schulen investiert hätte. Und dass man sich komplett einsparen kann, wenn der Dienst dezentral, vor Ort, Lokal, in der Herkunftsgemeinde, auf deren Eigenheiten, Besondernisse und Bedürfnisse zugeschnitten stattfindet, ohne Kasernierung und ohne Uniform.

Das stärkt die Gemeinschaft vor Ort, in dem jeweiligen Ort. Auch die sicherheitspolitischen und militärischen Vorteile einer solchen Lokalen Struktur sollten sofort offensichtlich sein.

Und die große nationale Gemeinschaft mit so einem mehrwöchigen Zwangstheoriedienst erzwingend zu wollen ist eine Illusion. Die jungen Menschen können ja schon mit dem Gedanken der Nation selbst nichst mehr anfangen, wie soll das mit zwei Wochen Theorie der Staatsbürgerkunde gehen ?! Man kann aber junge Menschen für die eigene Community vor Ort begeistern, wie man das wohl heutzutage nennt und starke lokale Gemeinschaften aufbauen, die dann auch motivierend wirken, sich für die Gemeinschaft einzusetzen.

Das wirkt viel stärker, viel natürlicher, entspricht viel mehr der gesellschaftlichen Entwicklung und ist viel effektiver und zugleich wie schon erwähnt auch viel effizienter und kostengünstiger.

Da bin ich voll bei Quintus.

Das Ziel muss ja letztlich eine Stärkung der Wehrfähigkeit des Landes sein, wobei man den Begriff der Wehrfähigkeit auf die Resilienz gegenüber unterschiedlichen Bedrohungen erweitern sollte.
Daher müssen entsprechende Bemühungen im Rahmen der Schullaufbahn begleitet werden durch eine bundes- oder landesweite Organisation, die auch nach der Schulzeit an den jungen Menschen dran bleibt und sie im Bedarfsfall entsprechend ihrer Qualifikation im Katastrophen- oder Verteidigungsfall heranziehen kann. Dafür braucht es lokale Strukturen, die nah an den Menschen der Region sind.

Und um in der heutigen deutschen Gesellschaft akzeptiert zu werden und Erfolg zu haben, darf so etwas nicht aufs militärische fokussiert sein, im Gegenteil. Das militärische muss aber nebenher laufen und so viele Kontaktpunkte wie möglich haben, so dass über den Austausch ein Interesse für den Soldatenberuf geweckt werden kann.

Ich denke eine Einführung der Wehrpflicht wäre keine gute Sache. Der Zeitraum müsste entsprechend hoch sein und wir benötigen die jungen Leute an anderer Stelle. Unter zwang ist auch die Motivation nicht hoch.

Vielmehr müsste man den freiwilligen Dienst wesentlich attraktiver machen. Dazu könnte unter anderem Vergütung oder auch ein Bonus auf Rentenpunkte zählen, damit die Ausfallzeit im Berufsleben sich nicht negativ auswirkt. Auch nicht monetäre Anreize sind wichtig. Nach dem Dienst gehört man dann der Reserve an, was wiederum verschiedene Vorteile bringen muss. Hier unter anderem einen Bonus wie bei einem Studentenausweis - also eine Förderung in der gesamten Gesellschaft.

Das Thema mit Sozialdienst (z.B. essen ausfahren) sehe ich mehr bei Rentnern. Die bevölkerung wird immer älter. Anstatt das Eintrittsalter zu erhöhen könnte man freiwillig ein paar Jahre für z.B. 20 Stunden Sozialdienst leisten um zusätzliche (dauerhafte) Rente zu generieren.

Aus dem Handelsblatt:

Zitat:Pistorius will Beschaffung beschleunigen und neuen Führungsstab schaffen

...Demnach ließ Pistorius von Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer und den neuen Generalinspekteur Carsten Breuer zwei Anordnungen ausarbeiten. ... Der Einkauf von neuem Material müsse mit sofortiger Wirkung „deutlich schneller, effektiver und unbürokratischer“ erfolgen als bisher.

„Der Faktor Zeit hat höchste Priorität und ist mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend“, zitiert der „Spiegel“ weiter.

Alle bundeswehrinternen „Regelwerke, die gesetzliche Regelungen verschärfen, sind hiermit ausgesetzt“, heißt es dem „Spiegel“ zufolge in dem Entwurf. Der Ermessensspielraum sei „im Sinne einer Beschleunigung“ konsequent zu nutzen. „Marktverfügbarkeit ist die grundsätzlich vorzusehende Lösung“, schreibt Zimmer dem Magazin zufolge. Es solle also Material eingekauft werden, das auch andere Armeen nutzen. Zudem sollen Planungsprozesse beschleunigt und die Eigenverantwortung der Truppe stärken, so der „Spiegel“.

...

Zentrales Element ist ein neuer Planungs- und Führungsstab. Pistorius hatte angekündigt, dass dieser von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden soll. ... „Der neue Stab wird dafür sorgen, dass die Entscheidungsvorlagen für die Leitungsebene besser vorbereitet werden. Außerdem stellt der Stab sicher, dass die Entscheidungen der Leitungsebene ins Haus zurückgetragen und dort zügig umgesetzt werden“, erklärte das Ministerium. „Für den neuen Stab werden keine neuen Dienstposten geschaffen. Stattdessen werden die Büros der Staatssekretäre, des Generalinspekteurs und des Ministers entsprechend verkleinert.“

Neben der Einführung des neuen Führungsstabes sollen zwei Stäbe in Abteilungen überführt werden, wie das Ministerium ausführte: „So geht der Stab „Organisation und Revision“ in der Abteilung Recht auf. Der Stab „Strategische Steuerung Rüstung“ wird in die Abteilung Ausrüstung überführt.“ In einem weiteren Schritt solle bald auch die Arbeit der Abteilungen überprüft werden. „Dann wird es darum gehen, mögliche Doppelstrukturen abzubauen, die Abstimmungen zu verbessern.“

Mal schauen wie die Beamten darauf reagieren, wird bestimmt erstmal die Anzahl an 'leaks' erhöhen.

Was eigentlich sogar ein Vorteil wäre, weil dann endlich noch viel mehr ans Licht kommen würde, und man damit mehr in der Hand hätte wo die Baustellen sind und was falsch läuft.

https://esut.de/2023/04/fachbeitraege/40...vermoegen/
Zwischenbilanz für das Sondervermögen

Gerhard Heiming


.....Ist-Zustand

Schon im letzten Jahr ist der Wehrverwaltung nicht gelungen, die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig zu nutzen. Von veranschlagten 9,9 Milliarden Euro seien fast zwei Milliarden Euro nicht ausgegeben worden, teilte Staatssekretärin Siemtje Möller auf eine Anfrage von Florian Hahn, dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, mit. Davon konnten 889 Millionen Euro, die für einzelveranschlagte Vorhaben (z.B. P-8A Poseidon, Korvette K130, Betriebsstoffversorger, Puma, NH90, um nur die fünf größten zu nennen) in die „Selbstbewirtschaftung“ für das Folgejahr gerettet werden.

Auf die Frage von Ingo Gädechens (CDU), Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss, nach den Ist-Ausgaben des Sondervermögens 2022 musste Florian Toncar, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, eingestehen, dass 2022 keine Mittel abgeflossen seien.

„Die Bilanz nach einem Jahr sogenannter Zeitenwende ist ernüchternd“, bewertet Gädechens die Lage. „Die Bundeswehrbeschaffung befindet sich nach wie vor im Tiefschlaf.

Man hat das Gefühl, das System arbeitet weiter wie in Friedenszeiten. Alle Aufbruchstimmung ist komplett gewichen. Es bleibt leider nur ein Sammelsurium kleinerer Maßnahmen, die offensichtlich keinen durchgreifenden Effekt haben“, so Gädechens weiter.

Aufträge für die Zukunft

Unmittelbar nach Inkrafttreten des Haushalts 2023 hat das BMF noch im Dezember dem Haushaltsausschuss die ersten Vorhaben zur Billigung zugeleitet. Das BMVg habe zehn Verträge mit einem Gesamtvolumen von zehn Milliarden Euro abgeschlossen.

Für 2023 hat das BMVg über 70 25-Mio-Vorlagen angekündigt. Bisher sind erst drei vorgelegt und gebilligt worden. Davon betrafen zwei das Sondervermögen. Im ersten Quartal sollen weitere vier folgen, aber nur eine (Überschneefahrzeug) für das Sondervermögen. Für das zweite Quartal stehen rund 20 Vorlagen im Zeitplan, davon etwa die Hälfte für das Sondervermögen.

Aber – 25-Mio-Vorlagen und Verträge führen in der Regel nicht zum Abfluss von Haushaltsmitteln und zum Zulauf von Material im selben Jahr. Insbesondere Vorhaben mit Beschaffungsvolumen über 25 Millionen Euro laufen über mehrere Jahre mit üblicherweise geringen Anlaufkosten.

Schon in der Vergangenheit war beklagt worden, dass das Personal im Beschaffungsamt BAAINBw nicht ausreiche, um Projekte haushaltsreif zu machen. Umfangreiche Prüfungen und langwierige Vertragsverhandlungen beanspruchten viel Zeit. Mit dem Sondervermögen hat sich der Bedarf an Verträgen in etwa verdoppelt und wird weiter steigen, wenn in den nächsten Verteidigungshaushalten mehr Mittel für Rüstungsinvestitionen bereitgestellt werden.
Beschleunigung der Beschaffung

Um trotzdem ausreichend Verträge abschließen zu können, müssen die Prozesse beschleunigt werden. Möglichkeiten ergeben sich aus der Übernahme von Prüfergebnissen und Zertifikaten, aus dem Verzicht auf Individualisierung von Produkten und aus der Vereinfachung der Verträge.

Um schneller Material in die Truppe zu bringen, können laufende Vorhaben beschleunigt werden und Abrufe aus bestehenden Rahmenverträgen erfolgen.

Die Vergabepraxis der vergangenen Jahre war geprägt von einem Mangel an Haushaltsmitteln. Daher wurden viele Vorhaben gestreckt und niedrige Produktionsraten vereinbart. Hierzu gehören die zahlreichen Nachrüstungen und Modernisierungen,
z. B. von Kampf- und Schützenpanzern, aber auch Beschaffungen, die schon lange laufen.

Wenn dort eine Beschleunigung gelingt, käme nicht nur das Material schneller in die Truppe. Es würde auch Kapazität frei, um weitere Aufträge platzieren zu können. ....... Zitat Ende

Zitat:Schon im letzten Jahr ist der Wehrverwaltung nicht gelungen, die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig zu nutzen. Von veranschlagten 9,9 Milliarden Euro seien fast zwei Milliarden Euro nicht ausgegeben worden, teilte Staatssekretärin Siemtje Möller auf eine Anfrage von Florian Hahn, dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, mit. Davon konnten 889 Millionen Euro, die für einzelveranschlagte Vorhaben (z.B. P-8A Poseidon, Korvette K130, Betriebsstoffversorger, Puma, NH90, um nur die fünf größten zu nennen) in die „Selbstbewirtschaftung“ für das Folgejahr gerettet werden.

Wie ist das möglich ?

Wenn Geld übrig bleibt, einfach Munition aller Art ordern. Wir haben so wenig Munition, dass wesentliche Systeme binnen weniger Tage nicht mehr kriegsfähig wären, aber es bleiben Milliardenbeträge übrig welche man einfach nicht nützt. Ich kenne mich mit Haushaltsrecht, Vergaberecht usw. nicht gut aus, aber es ist mir selbst wenn ich mich dazu etwas einlese einfach völlig unmöglich dieses Geschehen nachzuvollziehen.

A.rt 87a Abs. 1 Satz 2 GG, das Budgetrecht liegt beim Parlament und wird traditionell streng ausgelegt. Allegemeine Haushaltstöpfe zur letztlich freien Verfügung gibt es nicht, Finanzmittel werden zweck- bzw. projektgebunden bewilligt. Verzögert sich dann ein Projekt fließt kein Geld und Umschichten geht nicht weil is nicht.
Daran wird sich auch nichts ändern, weil eine Änderung einen Machtverlust des Verteidigungs- und Haushaltsauschuss bedeuten würde.

(25.04.2023, 18:30)Quintus Fabius schrieb: [ -> ]Wie ist das möglich ?

Wenn Geld übrig bleibt, einfach Munition aller Art ordern. Wir haben so wenig Munition, dass wesentliche Systeme binnen weniger Tage nicht mehr kriegsfähig wären, aber es bleiben Milliardenbeträge übrig welche man einfach nicht nützt. Ich kenne mich mit Haushaltsrecht, Vergaberecht usw. nicht gut aus, aber es ist mir selbst wenn ich mich dazu etwas einlese einfach völlig unmöglich dieses Geschehen nachzuvollziehen.

Willkommen in der Welt der Bundeswehr manche Ämter etc kaufen dann einfach wild irgendwelches Zeug weil das Geld ansonsten wieder zurückgehen würde anstatt, dass man das Geld mal für größere Beschaffungen (Schiffe etc) oder einfache Munitionsbeschaffung nutzen könnte. Das Misstrauen der politischen Klasse gegenüber der Bundeswehr und der entsprechenden Verwaltung muss wirklich gigantisch sein wenn man selbst ein paar hundert Millionen Euro zurückgeben MUSS wenn man es nicht termingerecht schafft einzukaufen, anstatt, dass das Geld einfach mal angespart werden kann.

Der Kauf von Munition wäre ja zweckgebunden .dafür gibt es garantiert bestehende rahmwnverträge . Unter 25 Mio bleiben da gehts auch ohne Parlament .

Die DINGS-Zeitung berichtet von "zwei neuen Bataillonen" und, "dass neben dem bereits vereinbarten zusätzlichen Panzergrenadierbataillon erwogen werde, eine weitere Einheit in Sachsen anzusiedeln"

Ist das mit dem bereits vereinbarten zusätzlichen Panzergrenadierbataillon ein in journalistischen Kreisen üblicher Fehler in Bezug auf militärische Themen oder gibt's da weitere Infos?

Ansonsten:

- "Demnach würden bis zu 2400 Soldaten in die Oberlausitz verlegt werden"
- "ein Artilleriebataillon mit Flugabwehr sowie Angehörigen der „Division Schnelle Kräfte“ "
- "Zur Fallschirmjägereinheit gehören unter anderem auch die Elitesoldaten des „Kommando Spezialkräfte“ "

Auf jeden Fall: "Deutschlands beste Falschirmjäger bald in der Lausitz"

(18.10.2023, 17:16)HerrZorn schrieb: [ -> ]Die DINGS-Zeitung berichtet von "zwei neuen Bataillonen" und, "dass neben dem bereits vereinbarten zusätzlichen Panzergrenadierbataillon erwogen werde, eine weitere Einheit in Sachsen anzusiedeln"

Ist das mit dem bereits vereinbarten zusätzlichen Panzergrenadierbataillon ein in journalistischen Kreisen üblicher Fehler in Bezug auf militärische Themen oder gibt's da weitere Infos?

Ansonsten:

- "Demnach würden bis zu 2400 Soldaten in die Oberlausitz verlegt werden"
- "ein Artilleriebataillon mit Flugabwehr sowie Angehörigen der „Division Schnelle Kräfte“ "
- "Zur Fallschirmjägereinheit gehören unter anderem auch die Elitesoldaten des „Kommando Spezialkräfte“ "

Auf jeden Fall: "Deutschlands beste Falschirmjäger bald in der Lausitz"

Fantastisch! Man benötigt schon ein erweitertes Grundwissen, um sich aus solch wirren Äußerungen die Realität halbwegs ableiten zu können.

Der Verweis auf die DSK ist natürlich veraltet, da das entsprechende Bautzener ArtBtl mit FlaBttr ja mittlerweile zu den Korpstruppen verschoben wurde. Also keine Fallschirmjäger in der Lausitz. Das weiterhin dort geplante zweite Btl. soll zur 41., vielleicht kommt daher die Fehlinterpretation, dass es sich dabei um Panzergrenadiere handelt. Wer die DSK als "Fallschirmjägereinheit" bezeichnet, benennt auch Artilleristen nach der ihnen übergeordneten Panzergrenadierbrigade.