Forum-Sicherheitspolitik

@ ObiBiber zu #1109
Tatsächlich wird im Bild Bericht ansatzweise geklärt warum nicht nachbestellt wurde.
Erstaunlicherweise lassen wir uns auch von der EU nichts erstatten=?

https://express.deutsche-wirtschafts-nac...-Lieferung
…Polen will von der EU eine Entschädigung für die Kosten der beantragten Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. "Wir werden bei der Europäischen Union eine Rückerstattung beantragen…. Zitat Ende

In Deutschland lt. Bild
https://www.bild.de/politik/inland/polit....bild.html

..Knackpunkt: Die Finanzierung für all diese Wiederbeschaffungen ist noch nicht geklärt. Lediglich in fünf Fällen gibt es bereits eine Einigung mit dem Finanzministerium (und zwar aus 2022 – also noch unter Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht).
Es gibt zwar einen Reservetopf (Ertüchtigungstitel) im Haushalt. Doch dieser könnte nicht für all die Bestellungen ausreichen.
Die Haushaltspolitiker hatten das Ministerium bereits im November aufgefordert, ein Konzept über die Nachbeschaffung der abgegebenen Rüstungsgüter vorzulegen. Ingo Gädechens (CDU) beklagt, den noch sehr rudimentären Plan: „Es ist also leider in den letzten Monaten praktisch nichts passiert“, sagte er BILD. .... Zitat Ende
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...6e522.html
Wer bezahlt die (Deutschen) Panzer für die Ukraine?
…Bezahlt werden die für die Ukraine vorgesehenen Panzer durch den Steuerzahler. Weil die deutsche Rüstungsindustrie entgegen ihrer Zusagen im Jahr 2022 die Kampfpanzer nicht sofort aus dem eigenen Bestand liefern kann, wird wohl zunächst die Bundeswehr in die Bresche springen. Sie wird vermutlich die 14 Panzer aus allen fünf Panzerbataillonen der Bundeswehr zusammenziehen, um sie der Ukraine zu übergeben.
Diese Panzer müssen dann für das deutsche Heer wieder neu in der Version Leopard 2 A7 beschafft werden…Zitat Ende
Grundsätzlich:
https://www.hr-inforadio.de/programm/the...t-100.html
Fall 1: Waffen aus dem Bundeswehrbestand
Gerade in der Anfangsphase der Waffenlieferungen an die Ukraine schickte Deutschland Waffen und Ausrüstung vor allem aus den Beständen der Bundeswehr – zum Beispiel 5.000 Schutzhelme. Die Ukraine muss dafür nichts bezahlen.
Fall 2: Deutscher Topf "Ertüchtigungshilfe"
Dieser Topf ist seit 2016 dazu da, Partnerländer in Krisenzeiten zu unterstützen. Seit Russland die Ukraine angegriffen hat, wurde das Budget stark erhöht: im letzten Jahr auf zwei Milliarden Euro, für 2023 sind 2,2 Milliarden Euro vorgesehen. Wenn die Ukraine Waffen bei der deutschen Rüstungsindustrie bestellt und die Ausfuhr genehmigt wird, werden die Kosten dafür aus diesem Topf gezahlt. Auch die Kosten für Waffen, die durch einen Ringtausch der Ukraine indirekt zugute kommen, werden aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe bezahlt.
Fall 3: EU Topf "Europäische Friedensfazilität"
Hier zahlen alle EU-Staaten ein, um gemeinsame militärische Interessen zu finanzieren. Mehr als drei Milliarden Euro sind im "Europäischen Friedensfazilitäts"-Topf drin, davon zahlte Deutschland den größten Teil ein - rund 713 Millionen Euro, die übrigens aus dem deutschen Ertüchtigungstopf kommen. Mit diesem Geld können sich die Mitgliedsstaaten Geld erstatten lassen, wenn sie im EU-Interesse Drittstaaten wie der Ukraine Waffen liefern. Deutschland zahlt nicht nur ein, sondern kann sich auch sondern kann sich auch Ausgaben erstatten lassen.
In allen drei Fällen muss die Ukraine nichts für die Waffenlieferungen bezahlen. Es gibt jedoch auch Sonderfälle: Die Ukraine kann beispielsweise auch selbst für Waffenbestellungen bei deutschen Herstellern bezahlen und die Bezahlung nicht über die Ertüchtigungshilfe beantragen. Die Lieferungen müssen auch dann noch vom Bundessicherheitsrat genehmigt werden. Über solche Fälle ist aber nicht viel bekannt und sie dürften eher die Ausnahme sein. .. Zitat Ende

(27.01.2023, 14:42)ObiBiber schrieb: [ -> ]und sehr wichtig auch für Stinger !! macht hier ein 1 zu 1 Nachfolger Sinn oder gibt es einen besseren/ggf europäischen Ersatz?

Wäre dafür nicht die Mistral 3 prädestiniert?

(27.01.2023, 14:42)ObiBiber schrieb: [ -> ]Beispielsweise wird ein Dingo 1 vermutlich nicht durch einen Dingo 1 ersetzt... sondern eher durch Dingo 2/3 oder gar EAGLE V 6x6 ... da ist natürlich die Frage wie flexibel man hier ist...

Ich hab' schon die erweiterte Befürchtung, dass hier aus reiner Trägheit die abgegebenen DINGOs durch eine Kleinserie von DINGO3 ersetzt werden, obwohl sie eigentlich überhaupt nicht ersetzt werden müssten. Zumindest nicht durch ein vergleichbares Fahrzeug. Wir beenden gerade sämtliche Einsätze, in denen solche Fahrzeuge gebraucht werden. Klar, kann auch wieder kommen, aber bei einem Bestand von mehreren Hundert DINGOs, wäre eine Nachbeschaffung derzeit rausgeschmissenes Geld.

Zitat:gleiches sehe ich bei den 40 Mardern aus BW Beständen... eigentlich könnte man da jetzt argumentieren dass ein 2. Los Marder nun doch eher durch 110 Puma anstatt nur 50 ersetzt wird...
oder wie seht ihr das?

Ich seh' da nicht so den Zusammenhang. Der Marder sollte doch eh abgelöst werden. Also zieht man entweder einen Teil der Nachfolgebeschaffung (PUMA/GTK) vor, oder man lässt sich noch weitere Marder von der Industrie herrichten als Übergangslösung.

Zitat:Stinger !! macht hier ein 1 zu 1 Nachfolger Sinn oder gibt es einen besseren/ggf europäischen Ersatz?

Ich wär' da auch für MISTRAL-3.

Beiträge zur Wehrpflicht und zu Reformen der Bundeswehr habe ich hierhin verschoben:

https://www.forum-sicherheitspolitik.org...15&page=90

Zitat:Sondervermögen für Bundeswehr

Pistorius: 100 Milliarden reichen nicht

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr für zu klein. "Die 100 Milliarden werden nicht reichen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". [...] Der reguläre Verteidigungsetat ist Pistorius mit aktuell rund 50 Milliarden Euro im Jahr ebenfalls zu klein. "Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht", sagte er. [...]

Die Bundeswehr brauche auch wegen der Lieferung von Militärgerät an die Ukraine dringend Nachschub. [...] Deutschland werde kurzfristig nicht in der Lage sein, den Bedarf zu decken. "Mittel- und langfristig müssen wir in Europa eine Rüstungsindustrie aufbauen, die das kann", forderte Pistorius. "Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa." [...] Der Minister kündigte enge Absprachen mit der Industrie an, um Produktionskapazitäten auszuweiten und Lieferungen zu beschleunigen. Für die kommende Woche plane er entsprechende Gespräche.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/p...d-100.html

Dies liest sich schon einmal ein wenig anders als das, was seine Vorgängerin so veranstaltet hatte und verlautbaren hat lassen. Allerdings wird auch er sich daran messen lassen müssen, was er von seinen Ankündigungen dann tatsächlich auch umsetzt (bzw. was er umsetzen kann). Zumindest eine gewisse Hoffnung besteht aber m. M. n., dass hier seit langem mal wieder jemand im Amt ist, der weiß, von was er redet und der kein schillernder Selbstdarsteller oder ein ideologischer Scheuklappenträger ist.

Schneemann

Ich bin auch vorsichtig optimistisch was seine Person angeht.

Bei der Umsetzung mache ich mir aber ehrlich gesagt mehr Sorgen um die FDP als um die SPD. Die FDP hat kaum Inhalte mit welchen sie sich abgrenzt. Die Schuldenbremse ist neben der Verhinderung der Verkehrswende die heilige Kuh. Im Gegensatz zu den grünen (eingeschränkt auch SPD), welche im Krisenmodus zahlreiche Kompromisse gemacht haben, gibt es hier keine Bewegung. Die Sicherheit Deutschlands muss sich hier parteipolitischen Positionen unterordnen. Siehe Finanzierung Ersatz für Angegebenes und Munition oder auch der EP14.

Ich denke die Perspektive muss einfach absehbar sein…
man muss nicht direkt 2024 80 mrd für den EPL14 aufrufen…
Das Geld bekommt man nicht ausgegeben…
aber
2024 65 Mrd
2025 75 Mrd
2026 80 Mrd
dann kann man planen…
und danach dann auf 2% BIP festschreiben…

Ich denke die Steuerzahlungen in Deutschland werden sich auch weiter nach oben entwickeln…
der ganz große Einbruch bleibt aus…
bedeutet man muss im Haushalt Abwegen wo Schwerpunkte gesetzt werden
Sozial
Umwelt
Sicherheit und Verteidigung
ich behaupte mal dass dich die Regierungsbeteiligungen der spd in den letzten 20 Jahren wurde im sozialen Umfeld mehr als genug getan…
in der aktuellen Lage muss man mehr in Sicherheit und Umwelt (gleichzeitig Energieunabhängigkeit) investieren…

(29.01.2023, 12:22)ObiBiber schrieb: [ -> ]ich behaupte mal dass dich die Regierungsbeteiligungen der spd in den letzten 20 Jahren wurde im sozialen Umfeld mehr als genug getan…

Dabei darf man aber nicht ausblenden, dass die Sozialausgaben auch ohne aktives Handeln der Regierung steigen. Es ist nämlich gar nicht so, dass diesbezüglich allzu große Geschenke gemacht wurden, abgesehen von der Mütterrente, aber das war nicht die SPD, sondern die CSU. Der SPD kann man da höchstens vorwerfen, dass das Renteneintrittsalter noch nicht bei 70 Jahren liegt.
Die Renten und Sozialausgaben steigen durch Inflationsausgleich und die demografische Entwicklung von ganz alleine stetig an und werden das in den nächsten Jahren noch verstärkt tun. Um daran etwas zu ändern bräuchte es massive Rentenkürzungen, Beitragserhöhungen oder echte Reformen. Mit nichts davon ist politisch zu rechnen. Dementsprechend kann man nicht einfach sagen, wir hören auf, das Geld in die Sozialpolitik zu stecken und verwenden zusätzliche Steuereinnahmen in Verteidigung und Energiewende. Es wäre schön, wenn es so einfach wäre, ist es aber leider nicht.

Damit will ich natürlich nicht der Erhöhung der Verteidigungsausgaben widersprechen, aber das Geld wird sich nicht im sozialen Bereich einsparen lassen, denn dessen Finanzbedarf wird zwangsweise weiter steigen, selbst wenn man dort Leistungen noch kürzen würde.
Einsparungen können hauptsächlich erreicht werden durch Subventionsabbau, Entbürokratisierung sowie dem Verzicht auf Leuchtturmprojekte und Klientelpolitik auf sämtlichen politischen Ebenen.

Beiträge zur Einwanderungs-Problematik hierhin verschoben:

https://www.forum-sicherheitspolitik.org...32&page=16

Auf S und T ist gerade ein Artikel über die 60 mm Mörser erschienen. Diese sollen ab 2025 zulaufen. Schön Wahnsinn, da der Startschuss 2012 war.

Im Artikel findet sich folgendes:

"Neben dem Heer werden die Luftwaffe, die Marine und die Streitkräftebasis den Mörser 60 Millimeter für ihre Sicherungs- und Spezialkräfte nutzen. Insgesamt werden 159 Sätze beschafft"

Weiß hier jemand was man unter diesen "Sätzen" verstehen kann? Handelt es sich wirklich nur um 159 Mörser oder verbergen sich hinter einem Satz mehrere. Die Menge kommt mir gerade absurd wenig vor...

Die Dinger sind Sekundärbewaffnung für Teile der Mörserzüge der Schweren Kompanien. 159 kommt durchaus hin.

Ja, dass ist definitiv die Anzahl der Mörser, also die der Rohre.

Ergänzend zur Einstufung als Sekundärbewaffnung: Ich würde diese Mörser rein persönlich nicht als Sekundärbewaffnung bezeichnen.

Jede schwere Kompanie soll meiner Kenntnis nach zwei Mörserzüge bekommen. Dabei hat der Erste Zug eine eigene Gruppe mit vier 60 mm Mörsern (die Gruppe besteht also aus 4 Trupps), da sind diese also die Primärbewaffnung. Damit hat der erste Zug dann 4 Mörsertrupps mit 120mm und davon getrennt in einer Gruppe vier Mörsertrupps mit 60 mm.

Der zweite Zug hat dann 4 Mörsertrupps die sowohl 120mm als auch je zusätzlich einen 60mm Mörser innerhalb desselben Trupps haben. Wobei die 60mm beim zweiten Zug dann eine optionale Zweitbewaffnung sind, also bei Bedarf anstelle der 120mm Mörser verwendet werden sollen.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s...d3d1&ei=11

Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr wird nach Einschätzung von Heeresinspekteur Alfons Mais nicht für eine Vollausstattung ausreichen. Der Generalleutnant verzeichnet aber Fortschritte im Beschaffungsprozess.

„Ich sehe einen sehr großen Druck, die Nachbeschaffungen jetzt mit größtem Tempo voranzubringen. Wir haben die Leopard-Panzer noch nicht abgegeben und überlegen richtigerweise schon, wie wir sie schnellstmöglich ersetzen können“, sagte Mais der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Bei der Panzerhaubitze und bei den Raketenwerfern hat es sehr lange gedauert, aber auch dort ist jetzt ein extrem hoher Druck drauf.“

Neben dem Ersetzen von Material, das an die Ukraine abgegeben wurde, sei der „materielle Aufwuchs in Richtung Vollausstattung“ wichtig, betonte Mais. „Das Sondervermögen alleine wird dafür jedoch nicht reichen.“

Mais hatte unmittelbar nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die jahrelange Vernachlässigung bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ungewöhnlich scharf kritisiert. Die Bundeswehr stehe „mehr oder weniger blank da“, hatte er geschrieben und damit einigen Wirbel ausgelöst.

„Ich versuche, den Begriff „blank“ nicht mehr zu verwenden. Das wird der Lage heute, ein Jahr später nicht mehr gerecht“, sagte Mais nun. Es habe sich seitdem viel getan und die Einsatzbereitschaft dürfe nicht auf das Material verengt werden. „Die Dinge bewegen sich nach vorne.“

Die Hilfe für die Ukraine sei eine „riesige Kraftanstrengung, die aber sein muss“. Die Truppe wisse das, frage aber nach der Zukunft. „Ganz wichtig ist, dass wir alle das Signal geben, dass das Material, das abgegeben wird, schnellstmöglich wieder ersetzt wird. Dass diese Lücken nicht einfach in Kauf genommen werden“, sagte Mais. „Die Lücken passen nicht zu den zukünftigen Aufträgen. Die Regierung hat der Nato Fähigkeiten zugesagt, und das wollen wir natürlich einhalten.“

Das Szenario für Landes- und Bündnisverteidigung sei anders als in Afghanistan. Das sicherheitspolitische Ziel Deutschlands im internationalen Krisenmanagement sei zu großen Teilen schon erreicht, wenn man mit den politisch opportunen Fähigkeiten dabei sei. Zusätzlich werde eine personelle Obergrenze festgelegt. Und am Ende stehe „der Schutz der Truppe vor der Wirkung im Ziel“.

Hier ist ein aktueller Beitrag von ZDF-Frontal über den Zustand der Truppe.
Keine Aufsehen erregenden Neuigkeiten, klar. Auch ein paar kleine Schnitzer, aber dennoch interessant, wie die Situation der Bundeswehr im ÖRR gerade recht schonungslos dargestellt wird.


https://www.zdf.de/politik/frontal/krise...o-100.html

Es spricht eigentlich auch alles total dagegen, dass sich eine staatlich geführte Armee optimiert bzw. verbessert während das gesamte Land den Bach runtergeht.

Wer wissen will, wie Zeitenwende aussieht und funktioniert, soll nach Japan schauen. In 10 Jahren wird Japan über die stärkste Armee nach den USA und China verfügen.

Deutschland wird dann höchstwahrscheinlich die Wehrpflicht wieder einführen, weil keiner mehr zur Bundeswehr will. 😂

Bin gespannt ob wir 2024 oder erst 2025 die 500.000 Auswanderer verzeichnen werden.